Aktuelles
  • Hallo Neuanmeldung und User mit 0 Beiträgen bisher (Frischling)
    Denk daran: Bevor du das PSW-Forum in vollen Umfang nutzen kannst, stell dich kurz im gleichnamigen Unterforum vor: »Stell dich kurz vor«. Zum Beispiel kannst du dort schreiben, wie dein Politikinteresse geweckt wurde, ob du dich anderweitig engagierst, oder ob du Pläne dafür hast. Poste bitte keine sensiblen Daten wie Namen, Adressen oder Ähnliches. Bis gleich!

Maas neues "Wahrheitsgesetz"

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 1 «  

Smoker

Deutscher Bundespräsident
Registriert
14 Sep 2012
Zuletzt online:
Beiträge
6.175
Punkte Reaktionen
1.498
Punkte
64.820
Geschlecht
http://www.mmnews.de/index.php/politik/102550-maas-hass-internetwirtschaft

Der jüngst eingebrachte, und vermutlich bald beschlossene Gesetzentwurf zur Löschung von Hasskomentaren und Falschmeldungen sieht eine 24 Stunden Frist vor. Dies ist laut dem eco Verband, in dem Internetunternehmen vertreten sind, viel zu kurz. Der Vorsitzende Süme sagte, daß solch eine kurze Frist nicht genug Zeit einräume um Inhalte zu prüfen, stattdessen drohe eine "wahllose Löschkultur im Internet".

Klar bei 50 Mio Strafe löscht man lieber gleich alles als irgendwas zu riskieren... ob nun berechtigt oder nicht. Eine Juristische Handhabe hat auch keiner da Twitter und Co das Hausrecht haben.

Göbbels wäre stolz auf klein Heiko :nono:
 
Registriert
23 Sep 2013
Zuletzt online:
Beiträge
1.113
Punkte Reaktionen
0
Punkte
0
Geschlecht
--
Der jüngst eingebrachte, und vermutlich bald beschlossene Gesetzentwurf zur Löschung von Hasskomentaren und Falschmeldungen sieht eine 24 Stunden Frist vor. Dies ist laut dem eco Verband, in dem Internetunternehmen vertreten sind, viel zu kurz. Der Vorsitzende Süme sagte, daß solch eine kurze Frist nicht genug Zeit einräume um Inhalte zu prüfen, stattdessen drohe eine "wahllose Löschkultur im Internet".
Herr Mass verlangt, daß Facebook&Co eine "ständig erreichbare Beschwerdestelle" einrichten.

Ich meine, es wäre Aufgabe der Justiz, eine solche ständig erreichbare Stelle einzurichten, die über die fraglichen Fälle innerhalb der geforderten 24 Stunden entscheidet, und die Entscheidung an Facebook&Co. weitergibt, damit die dann ggf. löschen können.

Es steht in unserem Rechtsstaat Facebook&Co. gar nicht zu, über juristische Grenzfälle zu entscheiden, und dann zu "zensieren".
 
G

Gelöschtes Mitglied 2265

Ich meine, es wäre Aufgabe der Justiz, eine solche ständig erreichbare Stelle einzurichten, die über die fraglichen Fälle innerhalb der geforderten 24 Stunden entscheidet, und die Entscheidung an Facebook&Co. weitergibt, damit die dann ggf. löschen können. ...

Das wäre allerdings eine praktische und nachvollziehbare Variante, wenn es dem JM Maas tatsächlich um Einhaltung des Rechts, angepasst moderner Medien ginge.
Aber dieses Ziel ist ja nur vorgeschoben. Im eigentlich geht es um Meinungsherrschaft der etablierten politischen Macht, siehe Eingangsbeitrag.
 
Registriert
27 Jan 2017
Zuletzt online:
Beiträge
861
Punkte Reaktionen
2
Punkte
0
Geschlecht
http://www.mmnews.de/index.php/politik/102550-maas-hass-internetwirtschaft

Der jüngst eingebrachte, und vermutlich bald beschlossene Gesetzentwurf zur Löschung von Hasskomentaren und Falschmeldungen sieht eine 24 Stunden Frist vor. Dies ist laut dem eco Verband, in dem Internetunternehmen vertreten sind, viel zu kurz. Der Vorsitzende Süme sagte, daß solch eine kurze Frist nicht genug Zeit einräume um Inhalte zu prüfen, stattdessen drohe eine "wahllose Löschkultur im Internet".

Klar bei 50 Mio Strafe löscht man lieber gleich alles als irgendwas zu riskieren... ob nun berechtigt oder nicht. Eine Juristische Handhabe hat auch keiner da Twitter und Co das Hausrecht haben.

Göbbels wäre stolz auf klein Heiko :nono:

Das ist eine Vorgabe aus der "Groko". Heiko Maas hat als Justizminister nur die Aufgabe den Text des Gesetzes so zu formulieren, dass er nicht als mit der Verfassung unvereinbar, wieder kassiert wird.
 
Registriert
1 Mrz 2017
Zuletzt online:
Beiträge
897
Punkte Reaktionen
0
Punkte
0
Geschlecht
--
Das ist eine Vorgabe aus der "Groko". Heiko Maas hat als Justizminister nur die Aufgabe den Text des Gesetzes so zu formulieren, dass er nicht als mit der Verfassung unvereinbar, wieder kassiert wird.

Michael Mross Blog ist nicht gerade ein Hort der Seriosität.
 
Registriert
27 Jan 2017
Zuletzt online:
Beiträge
861
Punkte Reaktionen
2
Punkte
0
Geschlecht
Michael Mross Blog ist nicht gerade ein Hort der Seriosität.

Das ist schon klar, nur dass die Koalitionsparteien nicht von der "Macht der Alt-Medien" verabschieden mögen, das kann ich bei der "Konservativen" CDU/CSU, schon verstehen. Die SPD sollte sich an einer Öffnung des Meinungsmonopols aber doch eher erfreuen, nicht mehr Springer und Konsorten sind so weiterhin die Meinungsführer, es tut sich Konkurrenz auf.
 

schnipp-schnapp

Deutscher Bundespräsident
Registriert
2 Jun 2010
Zuletzt online:
Beiträge
14.998
Punkte Reaktionen
10.162
Punkte
63.820
Geschlecht
--
Herr Mass verlangt, daß Facebook&Co eine "ständig erreichbare Beschwerdestelle" einrichten.

Ich meine, es wäre Aufgabe der Justiz, eine solche ständig erreichbare Stelle einzurichten, die über die fraglichen Fälle innerhalb der geforderten 24 Stunden entscheidet, und die Entscheidung an Facebook&Co. weitergibt, damit die dann ggf. löschen können.

Es steht in unserem Rechtsstaat Facebook&Co. gar nicht zu, über juristische Grenzfälle zu entscheiden, und dann zu "zensieren".


Dei Frage ist doch....was ist fake, was sind Hasskommentare, wann geginnt die Zensur...ab wann sind wir soweit das wir wieder eine DDR bekommen oder einen Merkel-Wahn = Erdo-Wahn......ich ertrage lieber von einigen Hundert Hohlkopfe Hasskommentare als einen
Geheimdienst im Wohnzimmer der in den letzten Winkel meinen Lebens rumschnüffelt .
Da kann ich nur sagen, " Wehret den Anfängen " eines Giftstutzen namens H. Maas . Sie sollen lieber endlich Deutsche Politik für Deutsche machen...mehr verlange ich nicht von diesen Politischen Hasadeuren.....
 
OP
Smoker

Smoker

Deutscher Bundespräsident
Registriert
14 Sep 2012
Zuletzt online:
Beiträge
6.175
Punkte Reaktionen
1.498
Punkte
64.820
Geschlecht
Dei Frage ist doch....was ist fake, was sind Hasskommentare, wann geginnt die Zensur...ab wann sind wir soweit das wir wieder eine DDR bekommen oder einen Merkel-Wahn = Erdo-Wahn......ich ertrage lieber von einigen Hundert Hohlkopfe Hasskommentare als einen
Geheimdienst im Wohnzimmer der in den letzten Winkel meinen Lebens rumschnüffelt .
Da kann ich nur sagen, " Wehret den Anfängen " eines Giftstutzen namens H. Maas . Sie sollen lieber endlich Deutsche Politik für Deutsche machen...mehr verlange ich nicht von diesen Politischen Hasadeuren.....

Das ist nicht die Frage... denn im Angesicht solcher drohender Strafen, werden Facebook und Co einfach ALLES löschen was auch nur im geringsten kritisch ist. Weil gegen zuviel löschen gibts kein Gesetz, und man ist fein raus. Und der überwiegende Teil ist auf diesen Plattformen eh nicht politisch unterwegs, sondern fotografiert sein Mittagessen oder so...
Aber genau dieses löschen von sämtlichem strittigem Content ist doch das was Maas will... Mit dieser neuen freiwilligen komplettzensur wird sich sowas wie Köln nicht wiederholen...
 

bourg

Deutscher Bundespräsident
Registriert
19 Sep 2015
Zuletzt online:
Beiträge
2.716
Punkte Reaktionen
172
Punkte
57.652
Geschlecht
Das ist nicht die Frage... denn im Angesicht solcher drohender Strafen, werden Facebook und Co einfach ALLES löschen was auch nur im geringsten kritisch ist. Weil gegen zuviel löschen gibts kein Gesetz, und man ist fein raus. Und der überwiegende Teil ist auf diesen Plattformen eh nicht politisch unterwegs, sondern fotografiert sein Mittagessen oder so...
Aber genau dieses löschen von sämtlichem strittigem Content ist doch das was Maas will... Mit dieser neuen freiwilligen komplettzensur wird sich sowas wie Köln nicht wiederholen...

Guten Morgen! Schau dir mal das Portal T-Online.de an, wenn du es nicht kennen solltest. Da wird bei politischen Themen, wenn zugelassen, gelöscht auf Teufel komm raus und manchmal versteht man den Sinn der Maßnahme nicht, nur wenn man davon ausgeht, dass es sich um eine politisch nicht gewollte Ansicht handelt, der Mentor wenig Deutsch-Kenntnisse besitzt oder die Sache nicht verstanden hat weil Wissen nicht oder nur rudimentär vorhanden ist oder er Anweisung von "oben" hat.
Das wird dann generell die Folge der Maas`chen Überlegungen sein und man kann die Kommentarfunktion überall gleich ganz abschalten. Die regionalen und überregionalen Zeitungen sind stärker zu kontrollieren. Aber es bleibt ja noch die ausländische Presse und die setzt hin und wieder Sprachbarrieren, die den Nachfragerkreis einschränken.
 

bourg

Deutscher Bundespräsident
Registriert
19 Sep 2015
Zuletzt online:
Beiträge
2.716
Punkte Reaktionen
172
Punkte
57.652
Geschlecht
Du verwechselst da etwas. Goebbels war Urheber der damaligen Hassbotschaften und nicht ihr Bekämpfer.
Lies doch einfach mal ein Geschichtsbuch. :)

Das ist wohl richtig - nur war Göbbels eben ein Meister der Demagogie (im negativen Sinne). Was ist jetzt schlimmer?
 
Registriert
3 Feb 2016
Zuletzt online:
Beiträge
2.225
Punkte Reaktionen
2
Punkte
0
Geschlecht
--
Weis nicht wo der Maas als kleiner Junge dagengelaufen ist? Ich bin ja nicht bei gewissen Soziale Medien, aber man schreibt doch eh was man will da oder da. Denke diese Regierung hat das Netz noch nicht Richtig Begriffen und es wäre angebracht eine Schulung für diese (na nennen wir sie mal unwissenden ) durchzuführen.
Mein Satz dazu ist nur "wie Bekloppt muss man den sein das wenn 30 Wasserleitungen da sind zu meinen man könne eine mit einem Lumpen zustopfen" Dieser Mann als Techniker wäre wohl in zwei Tagen wieder Arbeitslos.
 
Zuletzt bearbeitet:

bourg

Deutscher Bundespräsident
Registriert
19 Sep 2015
Zuletzt online:
Beiträge
2.716
Punkte Reaktionen
172
Punkte
57.652
Geschlecht
Weis nicht wo der Maas als kleiner Junge dagengelaufen ist? Ich bin ja nicht bei gewissen Soziale Medien, aber man schreibt doch eh was man will da oder da. Denke diese Regierung hat das Netz noch nicht Richtig Begriffen und es wäre angebracht eine Schulung für diese (na nennen wir sie mal unwissenden ) durchzuführen.
Mein Satz dazu ist nur "wie Bekloppt muss man den sein das wenn 30 Wasserleitungen da sind zu meinen man könne eine mit einem Lumpen zustopfen" Dieser Mann als Techniker wäre wohl in zwei Tagen wieder Arbeitslos.

Seine Chefin hat vor einiger Zeit gesagt, dass das Internet für sie eine neue Sache ist. Wie der Herr so das Gescherr (Redewendung hier, Gescherr= die Sache(n) oder hier die Mitarbeiter).
 
Registriert
3 Feb 2016
Zuletzt online:
Beiträge
2.225
Punkte Reaktionen
2
Punkte
0
Geschlecht
--
Seine Chefin hat vor einiger Zeit gesagt, dass das Internet für sie eine neue Sache ist. Wie der Herr so das Gescherr (Redewendung hier, Gescherr= die Sache(n) oder hier die Mitarbeiter).

Wie der Herr so ´s gscherr. sagt man in Schwaben.
Ganz so Trottelig sollte man ja aber als Minister auch nicht sein.
:giggle:
 
Registriert
27 Jan 2017
Zuletzt online:
Beiträge
861
Punkte Reaktionen
2
Punkte
0
Geschlecht
Wie der Herr so ´s gscherr. sagt man in Schwaben.
Ganz so Trottelig sollte man ja aber als Minister auch nicht sein.
:giggle:

Als Schwabe muss ich korrigieren, das Geschirr (Gscherr) ist hier auch als Werkzeug zu identifizieren. So gesehen müsste der Justizminister nur ein Werkzeug sein und wer wollte dem Hammer einen Vorwurf machen, dass er den Nagel eingeschlagen hat?
 
Registriert
3 Sep 2015
Zuletzt online:
Beiträge
5.777
Punkte Reaktionen
2
Punkte
0
Geschlecht
--
Als Schwabe muss ich korrigieren, das Geschirr (Gscherr) ist hier auch als Werkzeug zu identifizieren. So gesehen müsste der Justizminister nur ein Werkzeug sein und wer wollte dem Hammer einen Vorwurf machen, dass er den Nagel eingeschlagen hat?

Das geht doch imho auf die Pferdezeit zurück, oder, wie der Reiter so das Zaumzeug, Sattel, das Pferd kann nix dafür!
 
Registriert
27 Jan 2017
Zuletzt online:
Beiträge
861
Punkte Reaktionen
2
Punkte
0
Geschlecht
Das geht doch imho auf die Pferdezeit zurück, oder, wie der Reiter so das Zaumzeug, Sattel, das Pferd kann nix dafür!

Wir Schwaben sind nicht ganz zu unrecht als ausgesprochen "Hintersinnig" verschrien.

So gesehen ist das Geschirr, das den Pferden angelegt wird, um sie zur und bei der Arbeit zu führen, eben ein Werkzeug.
 
Registriert
23 Sep 2013
Zuletzt online:
Beiträge
1.113
Punkte Reaktionen
0
Punkte
0
Geschlecht
--
Dei Frage ist doch....was ist fake, was sind Hasskommentare, wann geginnt die Zensur
Das ist eine wichtige Frage, ja.

Mindestens genauso wichtig ist die Frage, wer darüber entscheiden kann/muß/soll/darf, was Fake, Hasskommentar etc. ist; insbesondere, was davon strafbewehrt ist.

Dafür ist in D im Einzelfall die Justiz zuzuständig.

Herr Mass will solche Einzelfall-Entscheidungen aber Facebook&Co. übertragen, bzw. auf diese abwälzen.

Wie kommt er darauf, justiziable Entscheidungen auf Unternehmen zu übertragen, von denen er eigentlich wenig hält?
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

Ähnliche Themen
Autor Titel Forum Antworten Datum
Schipanski Neues Portal für Denunziation Die Populärmedien 45

Ähnliche Themen

Neueste Beiträge

Bild des Tages
und wieder zu wenig "Bild" Der Witz ist, der dämliche " Volksverpetzer " versucht...
Warum wählt man die AFD?
Ich werde nie vergessen wie der chinesische Dolmetscher übersetzte: "Der Große...
Die Umwelt-Lügner
Oben