http://www.mmnews.de/index.php/politik/102550-maas-hass-internetwirtschaft
Der jüngst eingebrachte, und vermutlich bald beschlossene Gesetzentwurf zur Löschung von Hasskomentaren und Falschmeldungen sieht eine 24 Stunden Frist vor. Dies ist laut dem eco Verband, in dem Internetunternehmen vertreten sind, viel zu kurz. Der Vorsitzende Süme sagte, daß solch eine kurze Frist nicht genug Zeit einräume um Inhalte zu prüfen, stattdessen drohe eine "wahllose Löschkultur im Internet".
Klar bei 50 Mio Strafe löscht man lieber gleich alles als irgendwas zu riskieren... ob nun berechtigt oder nicht. Eine Juristische Handhabe hat auch keiner da Twitter und Co das Hausrecht haben.
Göbbels wäre stolz auf klein Heiko :nono:
Ich sage nur "wahlkampforientierter Aktionismus"....
Auch im III. Reich wurden Gesetze "durchgepeitscht",
wenn es um ("das Wohl des Volkes" und) dem Willen der Herrschenden Partei ging, was natürlich der Hauptgrund war,
um gegen das Volk oder Teile davon (z. B. Juden) sich durchzusetzen....
Wenn wir nun diesen Aktivismus 1:1 auf die jetzige gesellschaftliche und politische Lage transferieren,
muss man auf das Ergebnis kommen,
dass wir uns wohl in der Gründungsphase eines IV. Reiches befinden,
wenn wir die jetzigen Gründer (VolksVerräterParteien CDU/SPD/GRÜNE/LINKE) nicht abwählen!
Wenn ich erlebe,
dass Parteimitglieder einer zugelassenen deutschen Partei aus öffentlichen Ämtern zwangsweise entlassen werden,
trotz bestehender Gesetze, die solchen Aktionismus verbieten,
muss ich schon an ein IV. deutsches EU-Reich denken!
Wenn ich im ÖR-Fernsehen politische Diskussionen unter Ausschluss von (ungeliebten?) Konkurrenz-Parteien erlebe,
über die hergezogen und diffamiert wird,
muss ich schon an ein IV. deutsches EU-Reich denken!
Die Geschichte wiederholt sich! -- W e h r e t - d e n - A n f ä n g e n!
Geändert hat sich nicht der Aktionismus, sondern
die Namen der Aktivisten (VolksVerräterParteien)
und die Namen/Gruppen der Ausgeschlossenen/Diffamierten!
PEGIDA, AfD, Kritiker der FlüchtlingsPolitik, Kritiker der NATO, Kritiker der Russlandsanktionen und KriegsHetze gegen Russland,
Kritiker der sozialen Ungerechtigkeiten, Kritiker der Regierung wegen Gesetzesüberschreitungen,
Kritiker der EU-Diktatur