Wahlrecht für Drittlandangehörige in NRW

Uwe O. · 24 Feb 2017

Wahlrecht für Drittlandangehörige in NRW

Die Fraktionen von SPD, Grüne und Piraten wollen die Landesverfassung ändern, um ein kommunales Wahlrecht für Drittstaatenangeheörige - in NRW also überwiegend Türken - zu ermöglichen.

http://www.wz.de/home/politik/nrw/auslaender-aus-drittstaaten-sollen-waehlen-duerfen-1.2382559

Nachdem sich in der Verfassungskommission zur Beratung möglicher Verfassungsänderungen im vergangenen Jahr nicht die nötige Zweidrittel-Mehrheit gefunden hatte, liegt inzwischen ein Gesetzentwurf der drei Fraktionen zur Verfassungsänderung vor.

..

Danach soll in Artikel 78 der Landesverfassung der Satz eingefügt werden: „Wahlberechtigt sind auch Personen, die die Staatsangehörigkeit eines Drittstaates besitzen und die ihren ständigen Wohnsitz dauerhaft in Deutschland haben.“ Als Mindestaufenthaltsdauer sollen nach Vorstellungen der Antragsteller fünf Jahre gelten.

In mehreren Landtagsausschüssen ist der Entwurf in diesem Monat schon beraten worden. Auf der Tagesordnung im Landtag wird er im März auftauchen. Die Stimmen von SPD, Grünen und Piraten reichen für die Zweidrittel-Mehrheit aber nicht aus.

..

Damit würden rot/grün die Möglichkeirt schaffen, rund 1 Mio Türken auf kommunaler Ebene eine Mitbestimmung zuzugestehen.
Eine mögliche Einfalussnahme durch den Erdogan sieht die SPD (natürlich) nicht.

Kein Wunder, denn die Integrationsstaatsministerin Aydan Özoguz geleitete Kommission die Öffnung des Wahlrechts für alle Ausländer empfohlen, nachdem es eine Expertenkommission ausgearbeitet hat.

Nun raten wir mal, wer in dieser Expertenkommission sitzt:
Pro Asyl und die die DITIB.

Gute Nacht Deutschland.

Pommes · 24 Feb 2017

Uwe O. schrieb:
Die Fraktionen von SPD, Grüne und Piraten wollen die Landesverfassung ändern, um ein kommunales Wahlrecht für Drittstaatenangeheörige - in NRW also überwiegend Türken - zu ermöglichen.

http://www.wz.de/home/politik/nrw/auslaender-aus-drittstaaten-sollen-waehlen-duerfen-1.2382559

Damit würden rot/grün die Möglichkeirt schaffen, rund 1 Mio Türken auf kommunaler Ebene eine Mitbestimmung zuzugestehen.
Eine mögliche Einfalussnahme durch den Erdogan sieht die SPD (natürlich) nicht.

Kein Wunder, denn die Integrationsstaatsministerin Aydan Özoguz geleitete Kommission die Öffnung des Wahlrechts für alle Ausländer empfohlen, nachdem es eine Expertenkommission ausgearbeitet hat.

Nun raten wir mal, wer in dieser Expertenkommission sitzt:
Pro Asyl und die die DITIB.

Gute Nacht Deutschland.

Auf der anderen Seite spektakeln diese Idioten hier rum wenn die Türken hier Wahlkampf machen.

Uwe O. · 24 Feb 2017

Pommes schrieb:
Auf der anderen Seite spektakeln diese Idioten hier rum wenn die Türken hier Wahlkampf machen.

Das ist dioch etwas gaaaanz anderes.

Die SPD/Grünen brauchen Wählerstimmen und glauben einfältig, sie bei den Türken einfangen zu können.
Die werden denen war husten und eine eigene Partei gründen. Und dann sitzt Erdogan auch in den Stadträten und kann beschließen, dass das hier zulässig ist.

Horatio · 24 Feb 2017

Uwe O. schrieb:
...
Die werden denen war husten und eine eigene Partei gründen. Und dann sitzt Erdogan auch in den Stadträten und kann beschließen, dass das hier zulässig ist.
...

Das war auch mein erster Gedanke. Offenbar erwarten die Dankbarkeit
von den Muslimen. Dafür, dass sie denen stets den Löffel hinhalten.

Für mich nach wie vor unbegreifbar. Der Islam steht diametral zu der
Grundidee einer offenen und sexuell befreiten Gesellschaft. Haben mit
Umweltschutz nix am Hut und mit Gendergerechtigkeit braucht man
denen auch nicht zu kommen.

Was genau glauben die Grünen, wird aus dem Land, wenn man dem Islam
das Recht gibt, die Politik mitzugestalten ?

nachtstern · 24 Feb 2017

folgendes passt recht gut auch auf Deutschland ^^

wenn die Einheimischen Wähler eine zu wählende Partei nicht wählen, dann muss eben diese Partei um gewählt zu werden "Willige Wähler" einschleusen um gewählt zu werden....

Rotschopf · 24 Feb 2017

nachtstern schrieb:
folgendes passt recht gut auch auf Deutschland ^^

wenn die Einheimischen Wähler eine zu wählende Partei nicht wählen, dann muss eben diese Partei um gewählt zu werden "Willige Wähler" einschleusen um gewählt zu werden....

Jau, wurde dem Gebirge aus Oggersheim auch zum Vorwurf gemacht, hat ihn aber nicht gejuckt, und wir muessen uns mit Denen rumaergern!

;-]

Rotschopf · 24 Feb 2017

Rotschopf schrieb:
Jau, wurde dem Gebirge aus Oggersheim auch zum Vorwurf gemacht, hat ihn aber nicht gejuckt, und wir muessen uns mit Denen rumaergern!

;-]

Andererseits sind das doch die fanatischsten Anhänger des Haufens, gelle!

nachtstern · 24 Feb 2017

Rotschopf schrieb:
Andererseits sind das doch die fanatischsten Anhänger des Haufens, gelle!

führst Du neuerdings vermehrt "Selbstgespräche"?
Hat zumindest den Anschein ^^
Finde das doch n wenig befremdlich....

Ophiuchus · 24 Feb 2017

Uwe O. schrieb:
Die Fraktionen von SPD, Grüne und Piraten wollen die Landesverfassung ändern, um ein kommunales Wahlrecht für Drittstaatenangeheörige - in NRW also überwiegend Türken - zu ermöglichen.

http://www.wz.de/home/politik/nrw/auslaender-aus-drittstaaten-sollen-waehlen-duerfen-1.2382559

Damit würden rot/grün die Möglichkeirt schaffen, rund 1 Mio Türken auf kommunaler Ebene eine Mitbestimmung zuzugestehen.

Nun raten wir mal, wer in dieser Expertenkommission sitzt:
Pro Asyl und die die DITIB.

Zu DiTiB : https://www.welt.de/regionales/hamb...e-sind.html?wtrid=socialmedia.socialflow....s

Demokratie ablehnen aber wählen wollen :kopfkratz:

zu Mitbestimmung :

Ich will Wahlrecht für alle Länder denen Deutschland Hilfe gewährt.
Wäre es nicht demokratisch als Steuerzahler Einfluß über die Verwendung von Hilfsgeldern zu erhalten ?
Ich will Einfluß nehmen können das meine Urenkel nicht , dass 117. Hilfspaket für Griechenland finanzieren!

Rotschopf · 24 Feb 2017

nachtstern schrieb:
führst Du neuerdings vermehrt "Selbstgespräche"?
Hat zumindest den Anschein ^^
Finde das doch n wenig befremdlich....

Gibt da diese schöne und zutreffende Twitterweisheit, die da lautet:
Zuerst schreibst du für Alle und keiner liest mit,
dann schreibst du mit Einem und alle lesen mit,
und iwann schreibst du nur noch für dich!

:-]

nachtstern · 24 Feb 2017

Rotschopf schrieb:
Gibt da diese schöne und zutreffende Twitterweisheit, die da lautet:
Zuerst schreibst du für Alle und keiner liest mit,
dann schreibst du mit Einem und alle lesen mit,
und iwann schreibst du nur noch für dich!

:-]

"Zwidder" Weisheit?
was willste mir denn da erzählen?

sei gnädig!
mich hatte grad beim einkaufen ne 25 jährige angeflirtet und fing an sich an mich zu kuscheln....
bin immer noch "verwirrt"...

oh?
ne Petition dagegen:

https://www.civilpetition.de/kampagne/kein-wahlrecht-fuer-migranten/startseite/
KEIN WAHLRECHT FüR MIGRANTEN

Rotschopf · 24 Feb 2017

nachtstern schrieb:
"Zwidder" Weisheit?
was willste mir denn da erzählen?

sei gnädig!
mich hatte grad beim einkaufen ne 25 jährige angeflirtet und fing an sich an mich zu kuscheln....
bin immer noch "verwirrt"...

Könnte das deine Mudda sein oder die Tochter oder hätts gepasst?

Wie sagte eine mütterliche Freundin dereinst so schön:
Wer ein gesatteltes Pferd findet, der reitets auch!

nachtstern · 24 Feb 2017

Rotschopf schrieb:
Könnte das deine Mudda sein oder die Tochter oder hätts gepasst?

Wie sagte eine mütterliche Freundin dereinst so schön:
Wer ein gesatteltes Pferd findet, der reitets auch!

ick bin fuffzisch....:rolleyes2:

Rotschopf · 24 Feb 2017

nachtstern schrieb:
ick bin fuffzisch....:rolleyes2:

Ja, man müsste noch Mal 20 sein, bei den grad angebrachten Anbaggertechniken und -moeglichkeiten, wir würden Aufblühen, oder!
>Kann ich dich vor den notgeilen Moslems beschützen, komm unter meine Decke!
Husch - husch!<

nachtstern · 24 Feb 2017

Rotschopf schrieb:
Ja, man müsste noch Mal 20 sein, bei den grad angebrachten Anbaggertechniken und -moeglichkeiten, wir würden Aufblühen, oder!
>Kann ich dich vor den notgeilen Moslems beschützen, komm unter meine Decke!
Husch - husch!<

oder vielleicht einfach mal "genießen", Anstand und Sitte fallen lassen?

Uwe O. · 24 Feb 2017

nachtstern schrieb:
oh?
ne Petition dagegen:

https://www.civilpetition.de/kampagne/kein-wahlrecht-fuer-migranten/startseite/
KEIN WAHLRECHT FüR MIGRANTEN

HAbe ich sofort gezeichnet und weiter beworben.

Rotschopf · 24 Feb 2017

Uwe O. schrieb:
HAbe ich sofort gezeichnet und weiter beworben.

Hätte man damals mit den Heimatlosen und Entrechteten (BHE) auch so machen sollen, oder?
Einfach verbieten, die Vertriebwnenverbaende, verbieten, die Volksgruppen, verbieten usw.

nachtstern · 24 Feb 2017

Rotschopf schrieb:
Hätte man damals mit den Heimatlosen und Entrechteten (BHE) auch so machen sollen, oder?
Einfach verbieten, die Vertriebwnenverbaende, verbieten, die Volksgruppen, verbieten usw.

in wie fern denn Heimatlos?
"Volksgruppe", "Staats-b.z.w Reichsangehörigkeit" waren identisch mit denen zu denen Es Sie hinzog!

Rotschopf · 24 Feb 2017

nachtstern schrieb:
in wie fern denn Heimatlos?
"Volksgruppe", "Staats-b.z.w Reichsangehörigkeit" waren identisch mit denen zu denen Es Sie hinzog!

Das waren, nach der gängigen Mng der Eingeborenen, die Nachfolger der Juden, Zigeuner, Behinderten und was nicht alles, und die Vorgänger der Moslems, Türken, Pakistani, ja!
Ein durchgängiges Dilemma der Deutschen, die Vorurteile blieben, nur die Opfer änderten sich!

nachtstern · 24 Feb 2017

Rotschopf schrieb:
Das waren, nach der gängigen Mng der Eingeborenen, die Nachfolger der Juden, Zigeuner, Behinderten und was nicht alles, und die Vorgänger der Moslems, Türken, Pakistani, ja!
Ein durchgängiges Dilemma der Deutschen, die Vorurteile blieben, nur die Opfer änderten sich!

"Bitte"....ganz höflich nun darum gebeten!
Nachweise für deine Behauptung!
Aber Eindeutige!!

Autor	Titel	Forum	Antworten	Datum
	Wahlrecht im Koalitionsvertrag	Staat & Zivilgesellschaft	17	25 Nov 2021
	Barley (SPD) lobt Schulschwänzer und fordert Wahlrecht ab 16 Jahren	Staat & Zivilgesellschaft	62	2 Mrz 2019
C	Verfassungsgericht ausschalten beim Wahlrecht	Staat & Zivilgesellschaft	7	16 Jul 2018
L	Wahlrecht!	Staat & Zivilgesellschaft	53	26 Nov 2013
	2012 - Wahlrecht verfassungswidrig ???	Staat & Zivilgesellschaft	4	16 Aug 2013

Wahlrecht für Drittlandangehörige in NRW

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 0 «

Kulturbereicherungssucher

Freiwirtschaftler

Kulturbereicherungssucher

Deutscher Bundeskanzler

einzig wahrer

einzig wahrer

Putinversteher

einzig wahrer

einzig wahrer

einzig wahrer

Kulturbereicherungssucher

einzig wahrer

einzig wahrer

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

Ähnliche Themen

Medienbibliothek

Neueste Beiträge