Vorbereitung eines Angriffskriegs § 80 StGB

Dr. Nötigenfalls · 24 Feb 2017

Die Russen sind im übrigen längst schon da.

Putin hätte,bei dem Material,was die Russen immer noch gehortet haben,kaum mit nennenswertem Widerstand zu rechnen.

Wenn der wirklich einmarschieren sollte,hätten wir weder die Kapazitäten,noch die Führungsstärke,noch die nötige Reaktionszeit.

Stellt sich also die Frage,wieso Putin sich bedroht fühlen könnte.
Es wäre in der Tat eher umgekehrt.

Bergmann · 24 Feb 2017

Es muss heißen: Hitlers Bombe klick

kataskopos · 25 Feb 2017

Bergmann schrieb:
Es muss heißen: Hitlers Bombe klick

"Er ist wieder da !......als virus in Ihrem Hirn !

kataskopos

Tafkas · 25 Feb 2017

Dr. Nötigenfalls schrieb:
Die Russen sind im übrigen längst schon da.

Putin hätte,bei dem Material,was die Russen immer noch gehortet haben,kaum mit nennenswertem Widerstand zu rechnen.

Wenn der wirklich einmarschieren sollte,hätten wir weder die Kapazitäten,noch die Führungsstärke,noch die nötige Reaktionszeit.

Stellt sich also die Frage,wieso Putin sich bedroht fühlen könnte.
Es wäre in der Tat eher umgekehrt.

Blödel! Wenn es aufs Ganze geht, geht es nicht auf das mickrige Deutschland gegen Rußland, sondern um Nato gegen Tußrland. Da sieht das schon ganz anders aus. Nimm Deutschland nicht immer so wichtig. Deutschland allein zählt nicht. Zumindest das ist in der Nachkriegszeit erreicht worden: nie wieder ein Deutschland, das mächtig genug ist, einen verheerenden Krieg zu beginnen.

Karl 55 · 25 Feb 2017

Finde das ja alles ganz toll diese Rederei um Gesetze, nur ich frage mich, wer jetzt im Frieden diese nicht achtet, glaubt da wirklich noch irgendwer das es ansonsten der Fall wäre. Finde es gut Paragraphen aufzuzählen und da nimmt sich dann jeder raus was er gerade Braucht und wenn keine da sind wird mit irgendwelchen Herzschmerzen Argumentiert. Wer das nicht jeder in den letzten Jahren mitbekommen hat ist er als Schwerbehinderter Optimist zu betrachten.

Ophiuchus · 25 Feb 2017

Karl 55 schrieb:
Finde das ja alles ganz toll diese Rederei um Gesetze, nur ich frage mich, wer jetzt im Frieden diese nicht achtet, glaubt da wirklich noch irgendwer das es ansonsten der Fall wäre. Finde es gut Paragraphen aufzuzählen und da nimmt sich dann jeder raus was er gerade Braucht und wenn keine da sind wird mit irgendwelchen Herzschmerzen Argumentiert. Wer das nicht jeder in den letzten Jahren mitbekommen hat ist er als Schwerbehinderter Optimist zu betrachten.

Gesetze interessieren hier doch eh nur noch die gutgläubigen Trottel . Auf welcher Grundlage gibt es heutzutage z. Bsp. noch Kirchenasyl ?

Karl 55 · 25 Feb 2017

Ophiuchus schrieb:
Gesetze interessieren hier doch eh nur noch die gutgläubigen Trottel . Auf welcher Grundlage gibt es heutzutage z. Bsp. noch Kirchenasyl ?

Auf gar keinem, nur der Respekt vor den Klerikern gibt ihnen einen gewissen Spielraum. Aber es ist ja nur so wenn das jemand Respektiert.

Ophiuchus · 25 Feb 2017

Karl 55 schrieb:
Auf gar keinem, nur der Respekt vor den Klerikern gibt ihnen einen gewissen Spielraum. Aber es ist ja nur so wenn das jemand Respektiert.

Als ist die Kirche ein rechtsfreier Raum .....

Dr. Nötigenfalls · 25 Feb 2017

Tafkas schrieb:
Blödel! Wenn es aufs Ganze geht, geht es nicht auf das mickrige Deutschland gegen Rußland, sondern um Nato gegen Tußrland. Da sieht das schon ganz anders aus. Nimm Deutschland nicht immer so wichtig. Deutschland allein zählt nicht. Zumindest das ist in der Nachkriegszeit erreicht worden: nie wieder ein Deutschland, das mächtig genug ist, einen verheerenden Krieg zu beginnen.

Na und weiter ??
Wars das ?

Der Russe ist so oder so in 2 Tagen bei dir an der Haustür.
Mit oder ohne Nato.

und wenn der einmal da ist,darfst du im besten Fall Russich lernen,im schlechteren Fall schickt der bekloppte Trump als "Hilfe", ein paar A Bomben rüber.

Was in einer Doktrin eh so vorgesehen war.
Deutschland als Schlachtfeld für den dritten Weltkrieg.

Wäre gut für die USA und die Russen.

kataskopos · 25 Feb 2017

Heiko A. schrieb:
Ich habe mir nur mal einen Teil deiner Betrachtung heraus gepickt,
weil er meine Meinung unterstützt.

Bei einem russischen Angriff hätten wir mit unseren Panzern keine noch so kleine Change.
Deswegen ist auch der Unsinn mehrer User hier, wir planten einen Angriffskrieg,
völlig absurd.
Was dann diese Panzer dort sollen?
Sie sind eine Geste für Nato-Partner, die sich durch die Annektion der Krim
und der ständigen Einmischungen Russlands auf ukrainischem Territorium
bedroht fühlen.
Wir sind als Nato-Partner dazu verpflichtet.
So wie wir Patriot-Raketen nebst Personal in der Türkei stationiert haben.
Was ich auch als unsinnig empfinde.
Und vielleicht hilft die Stationierung in den Baltischen Staaten ja doch, aufkeimende
Gelüste der russischen Minderheiten, mit angeblichen Drangsalierungen den
großen Putin zu Hilfe zu rufen, im Keime zu ersticken.........

Auf deine Frage "Was geschieht also, wenn die Russen auf die Idee kämen, über den Peipus See zu setzen und Estland zu erobern?" kann ich nur antworten,
dass das jetzt der schlechteste Zeitpunkt wäre.
Dann gehen wir alle den Bach runter, weil der wilde Trump dem
großen Putin mal zeigen will, wie man auch mit weniger Sprengköpfen
Probleme beseitigt......

Offensichtlich haben Sie die Situation noch nicht richtig begriffen: Merkel und Co. betätigen sich - möglicherweise unbewusst - als Propagandisten, Provokateure und als Kriegshetzer - ohne sich der Konsequenzen bewusst zu sein. Natürlich kann keine Bundeswehr sich effektiv gegen Russland wehren. Aber Russland hat ja auch nicht vor, uns anzugreifen - ohne Grund. Die USA und ihre Kombattanten (z.B. GB)
nutzen lediglich die von mir hier genannten Funktionen der Vasallin Merkel bei ihren Kriegsvorbereitungen. wir würden im Kriegsfalle das Schlachtfeld bilden, während unsere Politik-Hansel in den USA oder dicht dabei ihre Refugien rechtzeitig aufgesucht haben werden.-

kataskopos

Tafkas · 26 Feb 2017

Dr. Nötigenfalls schrieb:
Na und weiter ??
Wars das ?

Der Russe ist so oder so in 2 Tagen bei dir an der Haustür.
Mit oder ohne Nato.

und wenn der einmal da ist,darfst du im besten Fall Russich lernen,im schlechteren Fall schickt der bekloppte Trump als "Hilfe", ein paar A Bomben rüber.

Was in einer Doktrin eh so vorgesehen war.
Deutschland als Schlachtfeld für den dritten Weltkrieg.

Wäre gut für die USA und die Russen.

Und woher weiß der Dr.Notfall das? Hat er interne Informationen?

Tafkas · 26 Feb 2017

kataskopos schrieb:
Offensichtlich haben Sie die Situation noch nicht richtig begriffen: Merkel und Co. betätigen sich - möglicherweise unbewusst - als Propagandisten, Provokateure und als Kriegshetzer - ohne sich der Konsequenzen bewusst zu sein. Natürlich kann keine Bundeswehr sich effektiv gegen Russland wehren. Aber Russland hat ja auch nicht vor, uns anzugreifen - ohne Grund. Die USA und ihre Kombattanten (z.B. GB)
nutzen lediglich die von mir hier genannten Funktionen der Vasallin Merkel bei ihren Kriegsvorbereitungen. wir würden im Kriegsfalle das Schlachtfeld bilden, während unsere Politik-Hansel in den USA oder dicht dabei ihre Refugien rechtzeitig aufgesucht haben werden.-

kataskopos

Und woher weiß der Herr Katastrophos das? Glaubt der Herr Katastrophos denn wirklich, daß die von ihm benannten Kombatanten nicht wissen, daß ein neuerlicher Krieg nicht auf das Land von der Maas bis an die Memel zu begrenzen ist?

Fadamo · 26 Feb 2017

Eisbaerin schrieb:
§ 80 StGB "Vorbereitung eines Angriffskriegs" ist seit 1. Januar 2017 gestrichen

Ersetzt wurde er durch einen Paragrafen im Völkerstrafgesetzbuch - allerdings mit Veränderungen

Im Netz gibt es Aufregung, nachdem Meldungen umging, dass ab 1. Januar 2017 der § 80 StGB gestrichen wurde, worüber aber kaum berichtet worden sei. Das war der Paragraf, der die "Vorbereitung eines Angriffskrieges" unter Strafe stellte.

Das regt, wenn man dies nur oberflächlich zur Kenntnis nimmt, angesichts der Bestrebungen der deutschen Regierung, mehr militärische "Verantwortung" übernehmen zu wollen, womöglich zu einem Verdacht an, dass die Bundesregierung vielleicht den rechtlichen Raum für militärische Interventionen und etwaige Angriffskriege schaffen will. Im Bayerischen Rundfunk versuchte man die Gemüter zu beruhigen und die Sachlage "richtig" zu stellen, mit dem Titel "Verschwörung um § 80 - Halbe Wahrheiten zum 'Angriffskrieg'" goss man allerdings im "Staatsfunk" eher Wasser auf die Mühlen. Zudem heißt es lediglich, dass "das Delikt nur das Gesetz gewechselt" habe, auf die damit eingehenden Veränderungen wird aber nicht eingegangen.

Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
Der gestrichene § 80 StGB

Der Bundestag hat am 1. Dezember 2016 das entsprechende Gesetz zur Änderung des Völkerstrafgesetzbuches angenommen - dagegen stimmte nur die Linksfraktion. Der § 80 wurde nicht ersatzlos gestrichen, sondern in einer veränderten Form in das seit 2002 im R.........

https://www.heise.de/tp/features/80-StGB-Vorbereitung-eines-Angriffskriegs-ist-seit-1-Januar-2017-gestrichen-3590763.html

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__80.html

das nenne ich mal in wissender voraussicht oder haben die das gemacht weil wir sooo lange frieden haben ?

ich denke das ist ein weiterer hinweis darauf, das uns alles andere als frieden ins haus steht. was meint ihr ?

Warten wir ab,was kommt.Kommt der krieg,können wir nix machen als in deckung gehen.Kommt kein krieg,können wir agenda 2010 fortführen.:happy:

Heiko A. · 26 Feb 2017

kataskopos schrieb:
Offensichtlich haben Sie die Situation noch nicht richtig begriffen: Merkel und Co. betätigen sich - möglicherweise unbewusst - als Propagandisten, Provokateure und als Kriegshetzer - ohne sich der Konsequenzen bewusst zu sein. Natürlich kann keine Bundeswehr sich effektiv gegen Russland wehren. Aber Russland hat ja auch nicht vor, uns anzugreifen - ohne Grund. Die USA und ihre Kombattanten (z.B. GB)
nutzen lediglich die von mir hier genannten Funktionen der Vasallin Merkel bei ihren Kriegsvorbereitungen. wir würden im Kriegsfalle das Schlachtfeld bilden, während unsere Politik-Hansel in den USA oder dicht dabei ihre Refugien rechtzeitig aufgesucht haben werden.-

kataskopos

Und eben da liegst du falsch.
Es gibt keine Kriegsvorbreitungen, da jeder Trottel weiß,
dass keiner überleben wird.
Es werden Abschreckungsmaßnahmen ergriffen,
und Beruhigungspillen für das Baltikum und Polen verabreicht.

Provokateure und Kriegshetzer sind jene, die einen Angriff des Westens auf Russland
herbei reden wollen.
Das gilt auch für einige User hier.....:nono:

kataskopos · 26 Feb 2017

Heiko A. schrieb:
Und eben da liegst du falsch.
Es gibt keine Kriegsvorbreitungen, da jeder Trottel weiß,
dass keiner überleben wird.
Es werden Abschreckungsmaßnahmen ergriffen,
und Beruhigungspillen für das Baltikum und Polen verabreicht.

Provokateure und Kriegshetzer sind jene, die einen Angriff des Westens auf Russland
herbei reden wollen.
Das gilt auch für einige User hier.....:nono:

Nochmal: Abschreckung wirkt nur , wenn sie einen realistischen Hintergrund, also die potentielle Kriegführung enthält.
Und: sehr wohl sind die USA - zumindest noch unter Obama (Friedensnobelpreisträger !) bemüht, Putin bis aufs Blut zu reizen. Warum wohl ?
Sie suchen einen für alle sichtbaren Vorwand loszuschlagen. Man glaubt in den USA, dass die Russen derzeit kein adäquater Gegner seien - und deshalb ein massiver Krieg zum Sieg führen könnte.

Was, so frage ich Sie, sollen all die an der russischen Grenze durchgeführten Manöver, die Umzingelung Russlands von Nordwesten bis Südosten mit Militärbasen, die massiven Diffamierungen Putins und die Sanktionen gegen Russland, obwohl bei dem Volksreferendum die Krim-Bewohner zu 80% FÜR die russische Staatsbürgerschaft gestimmt hatten ?
Seien Sie vorsichtig mit den Begriffen Provokateure und Hetzer hier im PSW. Es gibt tatsächlich hier solche, allerdings genau gegen die von Ihnen hier skizzierte Richtung.-

kataskopos

Eisbaerin · 26 Feb 2017

kataskopos schrieb:
Nochmal: Abschreckung wirkt nur , wenn sie einen realistischen Hintergrund, also die potentielle Kriegführung enthält.
Und: sehr wohl sind die USA - zumindest noch unter Obama (Friedensnobelpreisträger !) bemüht, Putin bis aufs Blut zu reizen. Warum wohl ?
Sie suchen einen für alle sichtbaren Vorwand loszuschlagen. Man glaubt in den USA, dass die Russen derzeit kein adäquater Gegner seien - und deshalb ein massiver Krieg zum Sieg führen könnte.

Was, so frage ich Sie, sollen all die an der russischen Grenze durchgeführten Manöver, die Umzingelung Russlands von Nordwesten bis Südosten mit Militärbasen, die massiven Diffamierungen Putins und die Sanktionen gegen Russland, obwohl bei dem Volksreferendum die Krim-Bewohner zu 80% FÜR die russische Staatsbürgerschaft gestimmt hatten ?
Seien Sie vorsichtig mit den Begriffen Provokateure und Hetzer hier im PSW. Es gibt tatsächlich hier solche, allerdings genau gegen die von Ihnen hier skizzierte Richtung.-

kataskopos

da kann ich dir nur zustimmen, es gibt hier genug die das offensichtliche nicht sehen wollen, sie werden dann irgendwann eines besseren belehrt, was allerdings dann uns allen weh tun wird

Dr. Nötigenfalls · 27 Feb 2017

Tafkas schrieb:
Und woher weiß der Dr.Notfall das? Hat er interne Informationen?

Ich hatte zufällig ein Gespräch in Belgien,mit einem Nato Oberstleutnant.
Allerdings nimmt Brüssel das nicht so ernst.
Solange nichts passiert.

Tafkas · 27 Feb 2017

Dr. Nötigenfalls schrieb:
Ich hatte zufällig ein Gespräch in Belgien,mit einem Nato Oberstleutnant.
Allerdings nimmt Brüssel das nicht so ernst.
Solange nichts passiert.

Aber der Herr Notfall nimmt es ernst.

Dr. Nötigenfalls · 27 Feb 2017

Tafkas schrieb:
Aber der Herr Notfall nimmt es ernst.

Doofkas hat Angst gezogen zu werden ?
HAHAHA

Che · 28 Feb 2017

kataskopos schrieb:
Ein erstaunlicher Spiegel-Artikel ! Scheinbar hat dort die Kritikfähigkeit endlich mal wieder Einzug gehalten.-

kataskopos

Eine Augstein-Kolumne spiegelt nicht die Rolle des Spiegels wider. Er schreibt öfter richtig gute Dinge, die aber leider stets unter der Rubrik Kolumne bleiben.
Anderen Meinungen hingegen werden nicht als Kolumne (also eine persönliche Meinung) unters Volk gebracht, sondern die werden meist als Nachrichten verkauft (siehe das stete Russland-Bashing).

Vorbereitung eines Angriffskriegs § 80 StGB

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