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Braucht Deutschland die Grünen?

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Uwe O.

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Braucht Deutschland die Grünen?

Nach den geistigen Ausfall der Grünenchefin Simone Peter sacken bei der Sonntagsfrage die Grünen auf 9% ab.

http://www.focus.de/politik/videos/...nen-kassieren-umfrage-watsche_id_6455725.html

Wegen des starken Gegenwindes sieht es so aus,als rudere sie zurück.

Aber in Wirklichkeit hat sie mit ihrer Äußerung zum Silvestereinsatz der Polizei in Köln nur die reine grüne Ideologie verbreitet.

Da helfen auch nicht die gesitigen Windungen des Herrn Ströbele, die man eigentlich nur Lügen oder Verdrehen der Tatsachen nennen kann.

http://www.stern.de/politik/deutsch...aiziere-fuer-nicht-mehr-tragbar--7270228.html

Denn die Grünen sind und bleiben ein Sicherheitsrisiko, was man deutlich an der Weigerung der Anerkennung bestimmter nordafrikanischer Länder als sichere Heimatländer sieht.
 
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Nach den geistigen Ausfall der Grünenchefin Simone Peter sacken bei der Sonntagsfrage die Grünen auf 9% ab.

http://www.focus.de/politik/videos/...nen-kassieren-umfrage-watsche_id_6455725.html

Wegen des starken Gegenwindes sieht es so aus,als rudere sie zurück.

Aber in Wirklichkeit hat sie mit ihrer Äußerung zum Silvestereinsatz der Polizei in Köln nur die reine grüne Ideologie verbreitet.

Da helfen auch nicht die gesitigen Windungen des Herrn Ströbele, die man eigentlich nur Lügen oder Verdrehen der Tatsachen nennen kann.

http://www.stern.de/politik/deutsch...aiziere-fuer-nicht-mehr-tragbar--7270228.html

Denn die Grünen sind und bleiben ein Sicherheitsrisiko, was man deutlich an der Weigerung der Anerkennung bestimmter nordafrikanischer Länder als sichere Heimatländer sieht.
?
Und was ist gegen die Forderungen vom Guergen einzuwenden?
Nuescht, könnten auch vom Haufen stammen.
Liest man noch das Interview von Sarah Wagenknecht, ebenfalls im Stern, erkennt man deutlich, dem Haufen schwimmen die Felle davon, sprich, die Themen werden gekapert, oder?
 
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?
Und was ist gegen die Forderungen vom Guergen einzuwenden?
Nuescht, könnten auch vom Haufen stammen.
Liest man noch das Interview von Sarah Wagenknecht, ebenfalls im Stern, erkennt man deutlich, dem Haufen schwimmen die Felle davon, sprich, die Themen werden gekapert, oder?

Nachschlach, das ist der Guergen, nicht der Ströbele!
 
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Der alte Geist, der noch zu Gründungszeiten in ihnen Steckte ist verschwunden. Sie sind im Establishment angekommen, haben sich angepasst und etabliert. Die Themen, mit denen sie damals Einzug in die Parlamente hielten, haben Eingang in die Programme anderer Parteien gefunden. Ein ganz normaler Vorgang. Jetzt ist die Partei nur noch etwas für Träumer und möchtegern Moralisten.
Dass sie ganz verschwinden glaube ich aber nicht, dazu haben sie wohl zu viele Stammwähler.

Liest man noch das Interview von Sarah Wagenknecht, ebenfalls im Stern, erkennt man deutlich, dem Haufen schwimmen die Felle davon, sprich, die Themen werden gekapert, oder?

Anders gedreht wird ein Schuh draus. Nun bemüht man sich eifrig, die Punkte aufzugreifen, weswegen man die AfD noch vor einem Jahr verteufelt hat. Den etablierten Schlottern die Knie. Man wird sehen, wie viele Wähler sich davon noch verarschen lassen.

Zumal die Sahra ja ein sehr unglückliches Beispiel ist, da sie für ihre Ansichten bereits aus den eigenen Reihen "getortet" wurde und ihr Gysi bereits den Mund verboten hatte.
Man kann zur Zeit sehr schön sehen, dass gerade die Linkspartei und die Grünen durch den überzogenen Wahnsinn des Zeitgeistes vor einer Zerreißprobe stehen. Ich befürchte letztendlich wird Realos wie Wagenknecht und Palmer nichts anderes übrig bleiben, als ihre Parteien zu verlassen. :))
 

Kaffeepause930

Deutscher Bundeskanzler
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Braucht Deutschland die Grünen?

Nach den geistigen Ausfall der Grünenchefin Simone Peter sacken bei der Sonntagsfrage die Grünen auf 9% ab.

http://www.focus.de/politik/videos/...nen-kassieren-umfrage-watsche_id_6455725.html

Wegen des starken Gegenwindes sieht es so aus,als rudere sie zurück.

Aber in Wirklichkeit hat sie mit ihrer Äußerung zum Silvestereinsatz der Polizei in Köln nur die reine grüne Ideologie verbreitet.

Da helfen auch nicht die gesitigen Windungen des Herrn Ströbele, die man eigentlich nur Lügen oder Verdrehen der Tatsachen nennen kann.

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Denn die Grünen sind und bleiben ein Sicherheitsrisiko, was man deutlich an der Weigerung der Anerkennung bestimmter nordafrikanischer Länder als sichere Heimatländer sieht.

Heute ganz bestimmt nicht mehr!
 
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Der alte Geist, der noch zu Gründungszeiten in ihnen Steckte ist verschwunden. Sie sind im Establishment angekommen, haben sich angepasst und etabliert. Die Themen, mit denen sie damals Einzug in die Parlamente hielten, haben Eingang in die Programme anderer Parteien gefunden. Ein ganz normaler Vorgang. Jetzt ist die Partei nur noch etwas für Träumer und möchtegern Moralisten.
Dass sie ganz verschwinden glaube ich aber nicht, dazu haben sie wohl zu viele Stammwähler.



Anders gedreht wird ein Schuh draus. Nun bemüht man sich eifrig, die Punkte aufzugreifen, weswegen man die AfD noch vor einem Jahr verteufelt hat. Den etablierten Schlottern die Knie. Man wird sehen, wie viele Wähler sich davon noch verarschen lassen.

Zumal die Sahra ja ein sehr unglückliches Beispiel ist, da sie für ihre Ansichten bereits aus den eigenen Reihen "getortet" wurde und ihr Gysi bereits den Mund verboten hatte.
Man kann zur Zeit sehr schön sehen, dass gerade die Linkspartei und die Grünen durch den überzogenen Wahnsinn des Zeitgeistes vor einer Zerreißprobe stehen. Ich befürchte letztendlich wird Realos wie Wagenknecht und Palmer nichts anderes übrig bleiben, als ihre Parteien zu verlassen. :))

Jau, wiktionary erklärt "Felle wegschwimmen sehen" so:

>1] umgangssprachlich: zusehen müssen, wie eigene positive Erwartungen zunichte werden, Hoffnungen zerplatzen<
Du willst dich doch eh der CDU anschliessen, ider, ist doch kein Weg, gleich um die Ecke!
;-]
 
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Jau, wiktionary erklärt "Felle wegschwimmen sehen" so:

>1] umgangssprachlich: zusehen müssen, wie eigene positive Erwartungen zunichte werden, Hoffnungen zerplatzen<
Du willst dich doch eh der CDU anschliessen, ider, ist doch kein Weg, gleich um die Ecke!
;-]

Ohne euch die Realität zurechtzubiegen, kommt ihr nicht mehr aus, stimmts! ;-]
Ja, die Felle der Linkspartei schwimmen gerade den Bach hinunter. Wagenknecht sollte ihr Parteibuch wechseln. :))
 

admonitor

Frischling
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Nach den geistigen Ausfall der Grünenchefin Simone Peter sacken bei der Sonntagsfrage die Grünen auf 9% ab.

http://www.focus.de/politik/videos/...nen-kassieren-umfrage-watsche_id_6455725.html

Wegen des starken Gegenwindes sieht es so aus,als rudere sie zurück.

Aber in Wirklichkeit hat sie mit ihrer Äußerung zum Silvestereinsatz der Polizei in Köln nur die reine grüne Ideologie verbreitet.

Da helfen auch nicht die gesitigen Windungen des Herrn Ströbele, die man eigentlich nur Lügen oder Verdrehen der Tatsachen nennen kann.

http://www.stern.de/politik/deutsch...aiziere-fuer-nicht-mehr-tragbar--7270228.html

Denn die Grünen sind und bleiben ein Sicherheitsrisiko, was man deutlich an der Weigerung der Anerkennung bestimmter nordafrikanischer Länder als sichere Heimatländer sieht.

9% sind immer noch zu viel für diese Talibanversteher. Die Grünen sind in meinen Augen so nötig wie ein Hirntumor.
 
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9% sind immer noch zu viel für diese Talibanversteher. Die Grünen sind in meinen Augen so nötig wie ein Hirntumor.

Wenn Du mich fragst, würde ich alle VolksParteien als unwählbar bezeichen:

CDU und SPD sieht man an der FlüchtlingsPolitik der offenen Tore und am Betrug an DE bei der TTIP-Hysterie
Die Grünen und Linken sind "Mitschwimmer" ohne eigenen Stil geworden....


Diese VolksVerräterParteien nicht mehr wählen und

wir können einen Neustart ohne Lobbyisten schaffen!
 
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Ohne euch die Realität zurechtzubiegen, kommt ihr nicht mehr aus, stimmts! ;-]
Ja, die Felle der Linkspartei schwimmen gerade den Bach hinunter. Wagenknecht sollte ihr Parteibuch wechseln. :))

Das Ambiente ist bei der Linken nun Mal besser, ja, die Diskrepanz der Basis des Haufens und der Führungsebene ist doch kaum noch überbrückbar, drum einfach Mal das Interview lesen, ja:


https://www.linksfraktion.de/themen/nachrichten/detail/merkels-politik-hat-die-afd-gross-gemacht/
 
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Das Ambiente ist bei der Linken nun Mal besser, ja, die Diskrepanz der Basis des Haufens und der Führungsebene ist doch kaum noch überbrückbar, drum einfach Mal das Interview lesen, ja:

:happy: Bei der Linkspartei ist die Diskrepanz zwischen Haufen und Führungsebene so groß, dass bereits Torten fliegen.
Auch das Interview bestärkt den Eindruck, Wagenknecht ist falsch in ihrer Partei.
 

Volkmar

Deutscher Bundespräsident
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Damit die Etablierten die Volksverarsche weiter aufrechterhalten können, sind die Grünen sehr wichtig. Soll sich etwas im Sinne des Volkes und der Nachfolgegenerationen wirklich verbessern, sind die Grünen wohl mehr hinderlich. Die sind zu angepasst und altbacken.
 

Picasso

Die letzten Tage.
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Die erledigen sich mehr oder weniger zur Bundestagswahl. Markiere dir den Beitrag. Die Grünen brauchen wir so dringend wie ein Loch im Kopf....
 
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Unmündigkeit als Ursache des Unterganges

Die überwältigende Mehrheit der dt. Bevölkerung verhält sich gegenüber der Politik wie ein Ehemann, der weiß, dass ihn seine Ehefrau betrügt, sich aber verzweifelt einzureden versucht, dass sie ihm treu sei. Jedes Mal, wenn sie alleine weg war, fragt er sie, wo sie war und mit wem. Er kennt die Antwort, hofft aber verzweifelt, dass die Ausreden seiner Ehefrau glaubwürdig genug klingen, um sich weiterhin selber belügen und vormachen zu können, es wäre alles in Ordnung. Er zieht angenehme Lügen der unangenehmen Wahrheit vor.

Genau so verhält sich das deutsche Volk. Es will die Tatsachen, die Verbrechen der dt. Politiker gegen das und ihren Hochverrat am dt. Volk absolut nicht zur Kenntnis nehmen. Es will die Wahrheit nicht wahr haben, sich der Wirklichkeit nicht stellen. Das ist bei Erwachsenen pathologisch (klinisch krank) und wird in der Philosophie , in der Psychiatrie und in der Psychologie als Unmündigkeit bezeichnet.
Unmündigkeit ist, nach der immer noch besten, treffendsten Definition des größten Denkers des Abendlandes, des dt. Philosophen Immanuel Kant - 1724-1804, das Unvermögen, sich selber seines eig. Verstandes zu bedienen. Beruht dieses Unvermögen auf geistiger Trägheit oder denk- Faulheit sowie Feigheit und Unterwürfigkeit gegenüber falschen Autoritäten Obrigkeit und Macht (Politikern, Beamten, Experten), so ist die Unmündigkeit selbst verschuldet.
,,Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung [Manipulation] eines anderen Dritten zu bedienen. Selbst verschuldet ist sie die Unmündigkeit, sofern sie nicht in einem Mangel des Verstandes, sondern in einem Mangel des Mutes und der Entschließung des Willens der Entschlusskraft begründet ist, sich seiner des Verstandes ohne Leitung eines Anderen zu bedienen".
(Immanuel Kant, ,,Kritik der praktischen Vernunft, 1783).
Zur Mündigkeit gehören vor allem Kritikfähigkeit und Urteilsvermögen - hohe Künste, welche junge Menschen von Eltern und Lehrern vermittelt bekommen sollten, die man sich aber auch selber aneignen kann. Sie setzen die genaue Kenntnis und das exakte Verständnis dessen, was es zu kritisieren und zu beurteilen gilt, voraus; darüber hinaus noch das Verstehen von Zusammenhängen, Erkennen von Fehlern und Vermeiden ihrer Wiederholung, Erfahrung in Fällen von Urteilen (die Fähigkeit, Wichtiges von Unwichtigem, wesentliches von Unwesentlichem und tatsächliche Argumente von bloßen Meinungen zu unterscheiden) sowie ein gesundes Wertempfinden und Mut. Das lernt man nur in der Praxis auf der Basis der Theorie - also durch geistige Arbeit und mit willentlicher Anstrengung. das aber ist nichts anderes als Disziplin und Studium: das lateinische Nomen ,,disciplina" bedeutet wörtlich Wissenschaft oder Schulung, das verwandte Substantivum ,,discipulus": ,,Schüler"; beide stammen von dem lateinischen Verbum ,,discipere": ,,etwas unterscheidend zu erfassen". Das lateinische Verbum ,,studere" bedeutet wörtlich: ,,,,sich mit Eifer und Fleiß sich um etwas bemühen". Das Wort ,,Eifer" hat hier eine ausschließlich positive Bedeutung, nämlich Interesse, Initiative und Engagement. Doch den allermeisten heutigen Menschen gebricht es an Disziplin, Studium und Mut. Wir brauchen daher eine neue Aufklärung. ,,Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit" (Immanuel Kant, ,,Kritik der praktischen Vernunft, 1783).

Das Problem ist, dass sich hier die Katze in den Schwanz beißt, die allermeisten Menschen wollen gar nicht aufgeklärt werden, was wiederum ein ein Kriterium selbstverschuldeter Unmündigkeit ist. Die meisten biologisch erwachsenen Menschen sind mental und psychisch retardiert oder regrediert, das heißt geistig und seelig zurück geblieben bzw. zurück gefallen. Sie befinden sich bestenfalls auf dem geistigen und seeligem Niveau eines 11-12 jährigen Kindes. Deutlich formuliert: Sie sind zu ungebildet, zu dumm, zu schwach, zu faul und zu feige, selbst-eigen- und sozialverantwortlich zu leben und sich der Realität zu stellen. Es handelt sich meist um obrigkeitshörige Opportunisten (vergl. Heinrich Mann: ,,Der Untertan"), die ihre Autonomie aus Schwäche, Feigheit und Bequemlichkeit auf - und abgegeben haben. Statt ihr Leben selber aktiv zu leben, lassen sie sich manipulieren ( Politikerwahl...). Dann sollte aber auch die Konsequenz gezogen werden: Entmündigung auch de jure. Wer sich freiwillig auch nur fünf Minuten solch total niveaulosen, schwachsinnigen, kranken Schund und kulturellen Müll wie ,,Popstars", ,,Lindenstraße", ,,Big Brother", ,,Dschungel- Camp", ,,Deutschland sucht den Superstar" (Dieter Bohlen), ,,Germanys next Topmodel", ,,Einsatz in vier Wänden" ansieht oder eine dieser täglichen Talk- Shows für Voyeure (Arabella Kiesbauer, Bärbel Schäfer) mit gescheiteren Existenzen, perversen Exhibitionisten, asozialen Nichtsnutzen und abnormalen Freaks einschaltet, der ist sofort zu entmündigen und die Wahlberechtigung und Geschäftsfähigkeit zu entziehen.
Denn durch und mit seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit macht sich der Unmündige in erheblichem Maße mitschuldig an dem Unrecht und den Verbrechen der herrschenden Klasse sowie ihrer willfährigen Handlanger und skrupellosen Scherken, der korrupt- kriminellen deutschen Politiker. Der Unmündige ermöglicht durch seine selbst verschuldete Unmündigkeit überhaupt erst die Ungerechtigkeit, das Leid, die Not und das Elend, welche die Hochfinanz und die Politik verursachen. Durch seine selbst gewählte Ignoranz und Passivität lässt sie gewählten und deren Verbrechen zu. Schweigen ist in diesem Fall Zustimmung! Die franz. Journalistin und Publizistin Viviane Lorrester (Der Terror der Ökonomie", ,,die Diktatur des Profits") nennt das in ihren gleichnamigen Buch ,,Da Violence du Calme". Das ist in diesem Sinnzusammenhang schwierig zu übersetzen; vielleicht trifft die freie Übersetzung ,,Die Gewalttätigkeit der Gleichgültigkeit" es noch am besten. Gemeint ist die verhängnisvolle Wirkung, sind die fatalen Folgen willenloser, feiger Widerstandslosigkeit, gleichgültiger, fauler Passivität angesichts eines großen begangenem Unrechts, eines ungeheuren verübten Verbrechens. Diese Widerstandslosigkeit, Passivität sind pathologisch, asozial und gemeingefährlich.
Denn die wenigen Mündigen, die aktiv Widerstand leisten und sich zur Wehr setzen wollen, die retten wollen, was noch zu retten ist, werden durch die und von den vielen selbstverschuldet Entmündigten in die absolute Minderheit gesetzt und machtlos gemacht. Die selbst verschuldet Entmündigten boykottieren, sabotieren und torpedieren mit ihrer Passivität alle Anstrengungen der Mündigen und reißen diese mit in den Untergang. Das klagt der Verfasser an und verurteilt es. Aus Faulheit, Feigheit und Schwäche selbst gewählte, also selbst verschuldete Unmündigkeit ist hochgradig asozial. Der selbstverschuldet Unmündige ist ein gemeingefährlicher Volksschädling.

Alles was die Bösen brauchen, sind die Guten, die nichts tun.

Anhang anzeigen 3971
 
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An die Bundesanwaltschaft
Brauerstraße 30
76135 Karlsruhe
Telefax 0721/819159-0
Abs.:
Name: ——————————————
Straße: ——————————————
Anschrift: ——————————————
Hiermit erstatte ich Anzeige
gegen: Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin, Willy-Brandt-Str. 1, 10557 Berlin wegen: Verdacht des Hochverrats, § 81 StGB
Begründung:
Am 4. September 2015 öffnete die Bundesrepublik Deutschland auf Geheiß der Bundeskanzlerin ihre Grenzen zu Österreich, um in Ungarn festsitzende Flüchtlinge ins Land zu lassen. Seitdem ergießt sich ein ungehinderter Flüchtlingsstrom nach Deutschland. Seriöse Schätzungen gehen von 1 bis 1,5 Millionen Menschen aus, die allein dieses Jahr kommen werden. Inzwischen spielen sich geradezu apokalyptische Szenarien ab, die binnen eines Jahres Deutschlands Ende herbeiführen können. Die Bundeskanzlerin hat, indem sie erst die Grenzöffnung herbeigeführt und dann trotz der offenkundig eintretenden Folgen, keine Gegenmaßnahmen ergriffen und sogar am 7. Oktober 2015 in der Fernsehsendung „Anne Will“ ihre Entscheidung bekräftigt hat, den Tatbestand erfüllt.
Hochverrat begeht,
„wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern.“
Der Tatbestand ist erfüllt, wenn eine Handlung unternommen wird, die einen der beschriebenen Handlungserfolge herbeiführen kann, wenn dieses durch Gewalt oder mit Drohung durch Gewalt geschieht und dabei Vorsatz im Spiel ist. Dass der Bestand Deutschlands in Gefahr gerät und damit Nr. 1 erfüllt wird, wird mittlerweile öffentlich zugegeben, zum Beispiel vom bayrischen Justizminister Bausback, den die FAZ online am 13.10.2015 zitiert. Die verfassungsmäßige Ordnung gem. Nr. 2 kann durch die Eröffnung des Flüchtlingszustroms ebenfalls verändert, wenn nicht vollständig untergraben und aufgehoben werden: Das beginnt bereits mit dem Asylgrundrecht selbst, denn gemäß Artikel 16a Absatz 2 GG kann sich darauf nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem sicheren anderen Drittstaat einreist. Sodann wird Artikel 14 GG, der das Eigentum schützt, beschädigt. Denn die Kommunen gehen inzwischen dazu über, Grundeigentum der Bürger, Wohnungen, leerstehende Hallen, sonstige Immobilien zu beschlagnahmen. Zwar sind Enteignungen prinzipiell möglich. Sie dürfen aber das Institut Eigentum an sich nicht in Frage stellen und müssen dem Gemeinwohl dienen. Es kann jedoch nicht im Gemeinwohl liegen, Menschen in Deutschland unterzubringen, die kein Recht dazu haben, was für 95% der Einströmenden gelten dürfte. Hier fordert das Gemeinwohl die Abschiebung und nicht die Unterbringung! Ferner wird das kommunale Selbstverwaltungsrecht nach Art. 28 GG ausgehebelt. Denn, wenn den Gemeinden von oben aufgezwungen wird, eigene Liegenschaften, wie Stadthallen, Turnhallen o.ä. als Unterkünfte für die Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen, nimmt man ihnen das Recht, über diese Einrichtungen selbst zu bestimmen und verkürzt auch noch ihre finanziellen Spielräume, nimmt ihnen Gelder weg, die sie für die Erhaltung der Infrastruktur, der Wirtschaftsförderung o.ä. brauchen. Ferner ist der ungebremste Zustrom fremder Menschen ein Anschlag auf den Souverän selbst. Denn Träger der Verfassungsordnung ist gemäß Artikel 20 GG das Volk; von ihm soll alle Staatsgewalt ausgehen. Dass eine veränderte Zusammensetzung des Souveräns ihn selbst ändert, liegt auf der Hand. Hier muss man allerdings einschränken, dass diese Änderung nicht unmittelbar durch die Einwanderung eintritt, sondern erst durch spätere Aufnahme als Staatsbürger. Das dürfte somit als Tatbestandsmerkmal i.S.v. § 81 StGB entfallen. Im Lichte der rechtsstaatlichen Ordnung an sich ist der Volksaustausch aber beachtlich. Denn der zügellos und ungesetzlich verlaufende Vorgang umgeht sämtliche Verfassungsinstitutionen. Was die Kanzlerin gewissermaßen per Befehl angeordnet hat, hat kein Parlament, keine Regierung, kein Bundesrat mitgetragen. Angesichts der staatsgefährdenden Folgen wäre das aber zwingend gewesen. In diesem Sinne äußerte sich der Berliner Verfassungsrechtler Kloepfer in der FAZ vom 13.10.15.
Die Kanzlerin hat m.E. auch mit Gewalt i.S. der Vorschrift gehandelt, bzw. die Gewalt ermöglicht. Dazu dürfte man kommen, weil der zugrundeliegende Gewaltbegriff auf die Zwangswirkung bei den Betroffenen abzielt. Zwar haben wir vorliegend einen atypischen, so vom Gesetzgeber nicht vorgesehenen, Fall; nicht den klassischen Umsturz mit Bombenanschlägen und bewaffneten Aufständen. Aber wir haben vollendete Tatsachen, die es den o.g. Grundrechtsträgern schlicht unmöglich machen, ihre Grundrechte auszuüben, wir haben Automatismen, denen sich die Geschädigten nicht entziehen können. Außerdem hat der BGH unter bestimmten Bedingungen Massenstreiks als Gewalt angesehen. Wenn aber Massenstreiks Gewalt sind, müssen es Massenzuströme von Millionen erst recht sein.
Schließlich hat die Kanzlerin vorsätzlich gehandelt. Vorsatz bedeutet Wissen und Wollen der Tatbestandsverwirklichung. Bei Hochverrat reicht Eventualvorsatz aus, also den Taterfolg für möglich zu halten und trotzdem zu handeln. Bei der Entscheidung, die Flüchtlinge unkontrolliert ins Land zu lassen, wird man der Kanzlerin zugute halten müssen, es sei ihr nur um die Linderung menschlichen Leides gegangen, die Folgen habe sie so nicht erwartet oder gar nicht bedacht, so dass für den Zeitpunkt 4. September zwar Leichtsinn aber noch kein bedingter Vorsatz nachgewiesen werden kann. Anders sieht es für den Zeitraum danach aus. Je mehr sich die staatsgefährdenden Folgen herauskristallisierten, umso mehr verfestigte sich der Vorsatz in Frau Merkel, der unheilvollen Entwicklung nicht Einhalt zu gebieten, was unter dem Aspekt des strafrelevanten Unterlassens nach § 13 StGB gegen sie wirkt. Da die Kanzlerin eine Gefahrenquelle eröffnet hatte, war sie hinfort zur Beseitigung verpflichtet. Spätestens als sie am 07.10.2015 (dem Jahrestag der Gründung der DDR) in der Fernsehshow von Anne Will ihre Haltung mit den Worten bekräftigte: „Wir können die Grenzen nicht schließen. … Es gibt den Aufnahmestopp nicht.“ hat sie ihren Vorsatz begründet. Wenn man also zu der Ansicht kommt, die oben bezeichneten Gefährdungen der Verfassungsrundsätze reichen aus, um die Verfassungsordnung im Ganzen zu ändern (das mag man auch anders sehen), spricht bei allen Bedenken, die sich bei einer juristischen Auslegung ergeben, Vieles dafür, bei Merkels Tat von Hochverrat zu sprechen. Die vorangehenden Überlegungen werden durch die Äußerungen des bayrischen Ministerpräsidenten gestützt, der von Notwehrmaßnahmen und einer eventuellen Verfassungsklage gesprochen hat. Voraussetzungen sind in beiden Fällen Rechtsbrüche. Wer von Notwehr ausgeht, setzt eine vorangegangene Straftat voraus.
Ort ******* Datum **************** Unterschrift
 

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