- Registriert
- 24 Mrz 2016
- Zuletzt online:
- Beiträge
- 57
- Punkte Reaktionen
- 0
- Punkte
- 0
- Website
- www.christlicheshandwerk.de
- Geschlecht
Souveränität der Bundesrepublik
Im Reichsbürger-Threat wurden immer wieder Zitate bekannter Politiker zur Souveränität der Bundesrepublik genannt. Das ist immer sehr problematisch, wenn man den Zusammenhang nicht kennt. Das Schäuble-Zitat bezieht sich vor allem auf die Beziehungen in der Finanzwelt. Klar ist, nach 1945 war Deutschland erst einmal kein vollständig souveräner Staat, zu Beginn hatten sie ja auch noch keinen eigenen Außenminister. Und die Einigung konnte auch nur mit Genehmigung der Siegermächte vollzogen werden.
Nach der Einigung war ein Großteil der Souveränität wiederhergestellt, aber Kohl hatte die Integration in die EG bzw. EU zugesichert, um die Angst vor einem neuen gefährlichen Deutschland zu nehmen. Im Zuge der Europäischen Einigung gingen viele Kompetenzen an die EU. Damit ist Deutschland nicht unabhängig, aber alle anderen EU-Staaten auch nicht. Die EU selber ist ein Staat und wir sind ein Staat im Staat, genauso wie Baden-Württemberg ein Staat in der Bundesrepublik Deutschland ist. Von der EU kann man halten, was man will. Ich selber halte den Einigungsprozess trotz Kritik an der Umsetzung für richtig.
Aber genauso klar ist: Die Bundesrepublik ist rechtmäßig. Dass die Ordnung nach jedem Krieg von den jeweiligen Siegern diktiert wurde, ist klar. Die Trennung von Österreich wurde auch durch die Bismarck-Kriege hergestellt und die Ausdehnung immer weiter nach Osten wurde von Heinrich dem Löwen begonnen und von späteren Fürsten fortgesetzt.
Im Reichsbürger-Threat wurden immer wieder Zitate bekannter Politiker zur Souveränität der Bundesrepublik genannt. Das ist immer sehr problematisch, wenn man den Zusammenhang nicht kennt. Das Schäuble-Zitat bezieht sich vor allem auf die Beziehungen in der Finanzwelt. Klar ist, nach 1945 war Deutschland erst einmal kein vollständig souveräner Staat, zu Beginn hatten sie ja auch noch keinen eigenen Außenminister. Und die Einigung konnte auch nur mit Genehmigung der Siegermächte vollzogen werden.
Nach der Einigung war ein Großteil der Souveränität wiederhergestellt, aber Kohl hatte die Integration in die EG bzw. EU zugesichert, um die Angst vor einem neuen gefährlichen Deutschland zu nehmen. Im Zuge der Europäischen Einigung gingen viele Kompetenzen an die EU. Damit ist Deutschland nicht unabhängig, aber alle anderen EU-Staaten auch nicht. Die EU selber ist ein Staat und wir sind ein Staat im Staat, genauso wie Baden-Württemberg ein Staat in der Bundesrepublik Deutschland ist. Von der EU kann man halten, was man will. Ich selber halte den Einigungsprozess trotz Kritik an der Umsetzung für richtig.
Aber genauso klar ist: Die Bundesrepublik ist rechtmäßig. Dass die Ordnung nach jedem Krieg von den jeweiligen Siegern diktiert wurde, ist klar. Die Trennung von Österreich wurde auch durch die Bismarck-Kriege hergestellt und die Ausdehnung immer weiter nach Osten wurde von Heinrich dem Löwen begonnen und von späteren Fürsten fortgesetzt.
