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Keine Neuwahlen in Italien

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Smoker

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... die linke Sippe wird wohl noch ein Jahr weiter wursteln können. Stattdessen will man nun das Wahlrecht reformieren, und was das Ziel dieser Reform sein soll, kann sich wohl jeder denken. 5 Sterne verhindern.

Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella hat am Sonntag Paolo Gentiloni zum neuen Ministerpräsidenten des Landes ernannt. Der 62-jährige Sozialdemokrat soll eine neue Regierung bilden.
Gentiloni war bislang Außenminister des Landes gewesen. Beim kommenden EU-Gipfel der Staats- und Regierungschef am Donnerstag in Brüssel könnte Gentiloni im Falle einer schnellen Regierungsbildung bereits in seinem neuen Amt auftreten.

Der Staatspräsident bestätigte damit seine Linie, zunächst keine Neuwahlen anzusetzen. Das hatten die 5-Sterne-Bewegung um Beppe Grillo sowie die fremdenfeindliche Lega Nord gefordert. Der durchgefallenen Verfassungsreform zufolge wäre der Senat zu einer nachrangigen Parlamentskammer umgewandelt worden. Die künftige italienische Regierung hat daher die primäre Aufgabe, ein neues und praktikables Wahlrecht zu verabschieden.


quellen:
http://www.mmnews.de/index.php/net-...äsident-ernennt-gentiloni-zu-renzi-nachfolger
und
http://www.badische-zeitung.de/ausland-1/vorerst-keine-neuwahlen-in-italien--130694959.html
 

Piranha

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... die linke Sippe wird wohl noch ein Jahr weiter wursteln können.

Andersrum wird ein Schuh draus.
Die rechte Sippe um Renzi wird noch ein weiteres Jahr mit Referenden daran gehindert werden müssen das deutsche Austeritäts-Diktat umzusetzen.
Erst danach können die Dinge sich bessern.

Ich fürchte allerdings, dass auch in Italien der Weg zu Verbesserungen nur auf dem Umweg über ganz rechts erreicht werden kann.
Erst wenn die Rechtsextremen den Euro beendet haben werden und sich danach rausstellt, dass die darunter liegende rechte Politik für die Normalverbraucher noch deutlich viel schlimmer ist als alles was die EU je an Unfug produziert hat, kommen wir mal zu einer Situation, wo dann eine linke Politik, die sich auch zu Recht links nennen kann, ohne EU und ohne Euro Politik fürs Volk machen kann.
 

denmarkisbetter

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Andersrum wird ein Schuh draus.
Die rechte Sippe um Renzi wird noch ein weiteres Jahr mit Referenden daran gehindert werden müssen das deutsche Austeritäts-Diktat umzusetzen.
Erst danach können die Dinge sich bessern.

Ich fürchte allerdings, dass auch in Italien der Weg zu Verbesserungen nur auf dem Umweg über ganz rechts erreicht werden kann.
Erst wenn die Rechtsextremen den Euro beendet haben werden und sich danach rausstellt, dass die darunter liegende rechte Politik für die Normalverbraucher noch deutlich viel schlimmer ist als alles was die EU je an Unfug produziert hat, kommen wir mal zu einer Situation, wo dann eine linke Politik, die sich auch zu Recht links nennen kann, ohne EU und ohne Euro Politik fürs Volk machen kann.

Hier muss man unterscheiden. Austeritätspolitik ist für den Normalbürger schlecht das stimmt.Innenpolitisch wäre daher eine dänische Steuerpolitik angebracht.Für den Normalbürger.

nur die Migranten stören den Normalbürger eben auch. Sie nützen wenigen Ausbeutern und Asylindustriemitarbeitern,aber nicht dem Normalbürger.

Migrationspolitisch wäre hier also "rechte" Politik das Beste. Dänemark macht überraschenderweise beides so, wie es sein sollte.
 

Piranha

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Migrationspolitisch wäre hier also "rechte" Politik das Beste. Dänemark macht überraschenderweise beides so, wie es sein sollte.

Das kommt davon, wenn Migrationspolitik mit Menschenrechten verwechselt wird.
Wenn Afghanistan zu einem sicheren Herkunftsland erklärt wird, dann ist das derartig gegen die Menschenrechte, dass aus meiner Sicht einer der das fordert (von denen die das tatsächlich machen gar nicht zu reden), direkt eingesperrt gehört.

Ich habe absolut nichts gegen eine zügige Abschiebung abgelehnter Asylbewerber (sofern die Ablehnung tatsächlich korrekt und mit den Menschenrechten vereinbar ist), da gibt es tatsächlich einigen Nachholbedarf, aber wenn das in Zäune ausartet, durch die tatsächlich berechtigte Asylbewerber aus einigen Ländern der EU ausgesperrt werden, dadurch Italien und Griechenland auf dem Problem und den Kosten komplett sitzen bleiben und DANN auch noch von Italien und Griechenland verlangt wird, die aus diesen Kosten entstandenen Defizite mit Austeritätspolitik den Normalverbrauchern abzupressen, dann kann die einzig richtige Antwort auf diesen Unfug nur EU-Austritt Italiens heissen.
 

denmarkisbetter

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Das kommt davon, wenn Migrationspolitik mit Menschenrechten verwechselt wird.
Wenn Afghanistan zu einem sicheren Herkunftsland erklärt wird, dann ist das derartig gegen die Menschenrechte, dass aus meiner Sicht einer der das fordert (von denen die das tatsächlich machen gar nicht zu reden), direkt eingesperrt gehört.

Ich habe absolut nichts gegen eine zügige Abschiebung abgelehnter Asylbewerber (sofern die Ablehnung tatsächlich korrekt und mit den Menschenrechten vereinbar ist), da gibt es tatsächlich einigen Nachholbedarf, aber wenn das in Zäune ausartet, durch die tatsächlich berechtigte Asylbewerber aus einigen Ländern der EU ausgesperrt werden, dadurch Italien und Griechenland auf dem Problem und den Kosten komplett sitzen bleiben und DANN auch noch von Italien und Griechenland verlangt wird, die aus diesen Kosten entstandenen Defizite mit Austeritätspolitik den Normalverbrauchern abzupressen, dann kann die einzig richtige Antwort auf diesen Unfug nur EU-Austritt Italiens heissen.

Alleinerziehende werden niemals abgeschoben. Nicht nach Afrika, nicht mal nach Serbien. Grund: keine Lebensgrundlage ,sprich keine SOzialknete.

Das verhöhnt hunderte Millionen Alleinerziehende weltweit die im Dreck leben. Der Einzige Grund warum man Kranke,Alte,Alleinerziehende nicht abschiebt ist: du bist bereits eingereist.

Jetzt denke mal nicht, man fliegt noch Ärmere aus Afghanistan,Serbien oder Afrika ein. Nö.

Man schiebt nur die starken nicht ab.

Ganz gleich wie unsicher Afghanistan ist,Millionen Schwache und Arme leben dort. Die Stärksten die sich bis nach Deutschland durchkämpfen kann man immer abschieben.

Schwache einfliegen wäre wenigsten noch einigermassen logisch.

Ich finde die nichtabschiebepolitik zynisch und werde gegen sie kämpfen, solange ich lebe.
 
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Alleinerziehende werden niemals abgeschoben. Nicht nach Afrika, nicht mal nach Serbien. Grund: keine Lebensgrundlage ,sprich keine SOzialknete.

Das verhöhnt hunderte Millionen Alleinerziehende weltweit die im Dreck leben. Der Einzige Grund warum man Kranke,Alte,Alleinerziehende nicht abschiebt ist: du bist bereits eingereist.

Jetzt denke mal nicht, man fliegt noch Ärmere aus Afghanistan,Serbien oder Afrika ein. Nö.

Man schiebt nur die starken nicht ab.

Ganz gleich wie unsicher Afghanistan ist,Millionen Schwache und Arme leben dort. Die Stärksten die sich bis nach Deutschland durchkämpfen kann man immer abschieben.

Schwache einfliegen wäre wenigsten noch einigermassen logisch.

Ich finde die nichtabschiebepolitik zynisch und werde gegen sie kämpfen, solange ich lebe.

Von Logik halte ich in der Europäischen Einwanderungs-Überstülpung gar nichts- sie wird nicht von den Politikrn beachtet, nicht von internationalen Hilfsorganisationen angewandt - es geht nur um eine Ideologie:
Du bist arm und agressiv, stellst Ansprüche, die menschlich klingen, Dir aber nach Deinem Gehabe un Vorleben gar nicht zustehen - ja bestens, dann mache Dich auf nach Europa und Deutschland ,dort haben wir ein soziales Netz organisiert, ( dem Bürger unter dem Hintern weggezogen) und für Dich und Deine Grossfamilie und weitere Verwandtschaft bereit gestellt. Du wirst begeistert sein!

Das reicht um die Globale Dampfwalze der taktischen Armut in Bewegung zu setzen, damit sie Europa und
die Bundesrepublik Deutschland langsam, stetig und unaufhaltsam platt walzt - und das alles mit den Begleitproblemen der Arbeitsbeschaffung, der erhöhten Ausgaben (und Steuern), der zunehmenden Kriminalität, der vernachlässigten Infrastruktur und nicht zuletzt der grassierend zunehmenden Aufmüpfügkeit weiter Kreise gegen alles was die Etablierten Politiker als Rechtfertigung für diese Mammut-Fehlleistung ihres
Auftrags an den Tag legen und beschönigen.
Dazu taucht nun die längst überfällige Keule der globalen Rohstoffverkanppung auf und wird das ganze Leben gravierend verteuern.

Was wirklich die naheligegenden Bedürfnisse der Europäer und der Deutschen sind geht den etablierten und von einer dämlichen Minderheit ( tatsächlich angetretenen Wahlberechigten) gewählten "Volksabtretern" am Allerwertesten vorbei.
Diese Schrott -und Verarmungs-Demokratie gehört abgeschafft -je eher, um so besser - die Fremden -und Ausländerfreunde in den Ämtern gehören weggejagt - oder in Kurse geschickt:
"Wie verhalte ich mich als Privatmann, der sich ein Amt zulegt, in der Politik und im Staat, zum WOHLE meiner eigenen Landsleute"
Diese elementar-primitive oder primäre Grundkenntnis ist den Deutschen Jung-Politikern aber auch den Altparteien abhanden gekommen.
Wird doch höchste Zeit- dass sie mal eine Lehre machen.

Eine Ausnahme sind rechte, rechts-gerichtete oder rechtsorientierte Bewegungen, die als gesunde Volksrückmeldung spät -aber nicht zu spät
gegen die abartige WeltsozialKnute angetreten sind.
 
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... die linke Sippe wird wohl noch ein Jahr weiter wursteln können. Stattdessen will man nun das Wahlrecht reformieren, und was das Ziel dieser Reform sein soll, kann sich wohl jeder denken. 5 Sterne verhindern. ...
Da liegst Du sicher in mehrfacher Hinsicht falsch!

Italien hat derzeit kein güliges Wahlgesetz, weil 2015 ein neue Wahlgesetz vom Parlament beschlossen worden ist, aber noch beim Verfassungsgericht zur Überprüfung liegt.

Zudem gehen die Meinungen über möglichst schnelle Neuwahlen durch verschiedene Parteien, so strebt auch der zurückgetretene Ministerpräsident Renzi danach, während Abgeordnete verschiedener Parteien, die erst seit der letzten Wahl im Parlament sind, sie später wollen, damit sie Pensionsansprüche erhalten.

Außerdem ist wohl die "MoVimento 5 Stelle" nach ihrer Programmatik weit radikaler "links-grün" als irgend eine andere relevante Partei in Italien. Selbst die Kritik an EU und Euro ist bei ihr links begründet. Das irrige Image "rechts" zu sein, liegt einzig an der Beteiligung an der Fraktion EFDD im EU-Parlament.
 

denmarkisbetter

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Da liegst Du sicher in mehrfacher Hinsicht falsch!

Italien hat derzeit kein güliges Wahlgesetz, weil 2015 ein neue Wahlgesetz vom Parlament beschlossen worden ist, aber noch beim Verfassungsgericht zur Überprüfung liegt.

Zudem gehen die Meinungen über möglichst schnelle Neuwahlen durch verschiedene Parteien, so strebt auch der zurückgetretene Ministerpräsident Renzi danach, während Abgeordnete verschiedener Parteien, die erst seit der letzten Wahl im Parlament sind, sie später wollen, damit sie Pensionsansprüche erhalten.

Außerdem ist wohl die "MoVimento 5 Stelle" nach ihrer Programmatik weit radikaler "links-grün" als irgend eine andere relevante Partei in Italien. Selbst die Kritik an EU und Euro ist bei ihr links begründet. Das irrige Image "rechts" zu sein, liegt einzig an der Beteiligung an der Fraktion EFDD im EU-Parlament.

LInks und Rechts sind keine Schemata mehr die heute noch aktuell sind. Le Pen, Trump, In ganz Osteuropa, die FPÖ ,das sind alles Parteien die Härte zeigen gegen Migranten und Illegale nur mit dem Ziel das Geld an die kleinen Leute auszuschütten.
Migranten gegen das eigene Volk bei WOhnungsvergabe auszuspielen,daß würden sich "linke" Parteien in anderen Ländern ohnehin nicht trauen.
 
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Ganz gleich wie unsicher Afghanistan ist,Millionen Schwache und Arme leben dort. Die Stärksten die sich bis nach Deutschland durchkämpfen kann man immer abschieben.

Wenn Afghanistan zu einem sicheren Herkunftsland erklärt wird, dann ist das derartig gegen die Menschenrechte, dass aus meiner Sicht einer der das fordert (von denen die das tatsächlich machen gar nicht zu reden), direkt eingesperrt gehört.

Afghanen führen zb in Österreich die Rangliste der Straftäter bei Sexualdelikten an. Hier bei uns sieht es auch nicht viel besser aus. Der Täter aus Freiburg war ebenfalls Afghane. Man sollte sich langsam Gedanken darüber machen, ob und wenn ja, wie vielen Leuten man aus solchen Ländern überhaupt Zutritt gewähren sollte. Ich sehe eigentlich keinen triftigen Grund, wieso wir überhaupt kulturell absolut anders geprägten und sozialisierten, mitunter sehr gefährlichen Leuten aus Afghanistan Asyl gewähren sollten.
 

Piranha

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Ich sehe eigentlich keinen triftigen Grund, wieso wir überhaupt ... Leuten aus Afghanistan Asyl gewähren sollten.

Damit outest du dich als Verachter von Menschenrechten.
Ich bin mir nicht sicher ob es schon ist, aber wenn nicht, dann sollte das eigentlich strafbar sein.
 

denmarkisbetter

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Damit outest du dich als Verachter von Menschenrechten.
Ich bin mir nicht sicher ob es schon ist, aber wenn nicht, dann sollte das eigentlich strafbar sein.

Im Umkehrschluss ist es aber dann auch strafbar diejenigen die nicht bedroht ,sondern Ausreisepflichtig sind, dann zu dulden.

Davon, daß Ausreisepflicht immer zu befolgen ist ,ganz zu schweigen.

Auch der Täter aus Freiburg war nur aufgrund seines Alters geduldet. Das Gesetz ist ohnehin fragwürdig. Aber mit 18 muss die man dann abschieben, sofern keine Flüchtlinge.

Dafür kämpfe ich, und Strache wird es bald in Ösiland schonmal durchziehen.
 

Piranha

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LInks und Rechts sind keine Schemata mehr die heute noch aktuell sind. Le Pen, Trump, In ganz Osteuropa, die FPÖ ,das sind alles Parteien die Härte zeigen gegen Migranten und Illegale nur mit dem Ziel das Geld an die kleinen Leute auszuschütten.
Migranten gegen das eigene Volk bei WOhnungsvergabe auszuspielen,daß würden sich "linke" Parteien in anderen Ländern ohnehin nicht trauen.

Das kommt daher, weil Nationalismus sich weder links noch rechts zuordnen lässt, den gibt es auf beiden Seiten.
Rechts heissen die UKIP, AfD, Trump, usw., links heissen die Kommunisten, Nazis, usw.

Links-rechts ist nur eine Zuordnung der politischen Ausrichtung von sozial gerecht bis Bevorzugung der Reichen.
 

Piranha

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Im Umkehrschluss ist es aber dann auch strafbar diejenigen die nicht bedroht ,sondern Ausreisepflichtig sind, dann zu dulden.

Es steht dir frei das zur Anzeige zu bringen, aber nur weil irgendwer gegen ein Gesetz verstösst, gibt das dir nicht das Recht deinerseits die Menschenrechte mit Füssen treten zu wollen.
Da muss man nicht mal mit der Schwere des Delikts argumentieren, selbst ein frei rumlaufender Massenmörder gibt dir nicht das Recht falsch zu parken.
 

Jakob

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Damit outest du dich als Verachter von Menschenrechten.
Ich bin mir nicht sicher ob es schon ist, aber wenn nicht, dann sollte das eigentlich strafbar sein.

Wir hatten grade nebenan herausgearbeitet, dass für Dexter Mitleid und Hass dasselbe sei. Wie willst du so jemanden bestrafen?
 

Piranha

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Wir hatten grade nebenan herausgearbeitet, dass für Dexter Mitleid und Hass dasselbe sei. Wie willst du so jemanden bestrafen?

Bei mir bekäme er lebenslänglich, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Ich habe ja die (durchaus berechtigte) Hoffnung, dass der Verfassungsschutz in Foren wie diesem mitliest. :winken:
 
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Damit outest du dich als Verachter von Menschenrechten.
Ich bin mir nicht sicher ob es schon ist, aber wenn nicht, dann sollte das eigentlich strafbar sein.

Na, wieso denn gleich so theatralisch? Und mich dafür auch noch wegsperren wollen. Etwas mehr von meiner Sicht, muss ja nicht gleich alles sein, und das Mädel aus Freiburg wäre noch lebendig. Es gibt nicht das "Menschenrecht auf Asyl", das ist konstruierter Unfug.
Aber du kannst mich gerne versuchen umzustimmen.
Also, wieso sollten archaisch-islamisch Sozialisierte Leute, welche uns kulturell vollkommen entgegenstehen, gerade im von Afghanistan weit entfernten Germoney "Asyl" erhalten? Wieso zb nicht nebenan im Iran?
 
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Wir hatten grade nebenan herausgearbeitet, dass für Dexter Mitleid und Hass dasselbe sei. Wie willst du so jemanden bestrafen?

Könntest du den entsprechenden Dialog zwischen uns beiden hier kurz zitieren, lieber Jakob? Das wäre doch für Piranha sicher aufschlussreich.
Aber das wirst und kannst du nicht, da deine Behauptung auch nur eine aus der Luft gegriffene deinerseits ist. So bist du eben, der kleine niederträchtige Verleumder, Hetzer und Diffamierer. :))

Bei mir bekäme er lebenslänglich, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Ich habe ja die (durchaus berechtigte) Hoffnung, dass der Verfassungsschutz in Foren wie diesem mitliest. :winken:

Oh da scheinen sich aber zwei Nachwuchsjakobiner gefunden zu haben.
Also schickt mir ob meiner pösen pösen Worte die Gestapo ins Haus, ich warte. :rolleyes2:
 

Piranha

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Wieso zb nicht nebenan im Iran?

Sie sollten in JEDEM Land der Welt Asyl erhalten, wo auch immer sie das beantragen, genau so lange, bis sich die Situation in ihrer Heimat beruhigt hat.
Danach sollten sie selbstverständlich zurückgeschickt werden.

Wer sich dann nicht benehmen kann, der kann auch direkt wieder abgeschoben werden, aber wegen ein paar % Straftäter ein ganzes Volk zu Verbrechern abstempeln, das ist purer Rassismus.
 

Jakob

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Könntest du den entsprechenden Dialog zwischen uns beiden hier kurz zitieren, lieber Jakob? Das wäre doch für Piranha sicher aufschlussreich.
Aber das wirst und kannst du nicht, da deine Behauptung auch nur eine aus der Luft gegriffene deinerseits ist. So bist du eben, der kleine niederträchtige Verleumder, Hetzer und Diffamierer. :)...


Ich denke, dass Piranha auf mich zukommen wird, wenn er das wünscht. Ich selber hielte es für unhöflich vermessen, wenn ich es ungefragt täte, und dann würde ich nur verlinken. Aber immerhin hast mich huet (zum wievielten Mal) einen Hetzer und Verleumder genannt.

Geht es dir schon besser?
 

interrogativ

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Sie sollten in JEDEM Land der Welt Asyl erhalten, wo auch immer sie das beantragen, genau so lange, bis sich die Situation in ihrer Heimat beruhigt hat.
Danach sollten sie selbstverständlich zurückgeschickt werden.

Wer sich dann nicht benehmen kann, der kann auch direkt wieder abgeschoben werden, aber wegen ein paar % Straftäter ein ganzes Volk zu Verbrechern abstempeln, das ist purer Rassismus.

"Wer sich nicht benehmen kann", kann eben nicht abgeschoben werden.
"Ein paar % Straftäter" werden eben nicht abgeschoben.
Die Gründe sind doch hinlänglich bekannt.
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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