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Steinmeier - Widersprüche?
<<Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat stärkere Bemühungen für eine bessere Rüstungskontrolle in Europa gefordert.<<
Er werbe „mit vielen anderen europäischen Außenministern für einen Neustart in der Rüstungskontrolle“, sagte Steinmeier der Tageszeitung „Die Welt“ (Freitagsausgabe). Gute Rüstungskontrolle sei ein „bewährtes Mittel für Transparenz, Risikovermeidung und Vertrauensbildung“. Angesichts der vielen Krisen drohe andernfalls eine „neue Rüstungsspirale“. Quelle EurActiv
Diese Forderung mutet etwas merkwürdig an, wo es doch so aussieht, als würde Deutschland sozusagen als Vorreiter gewaltig an der Rüstungsspirale drehen wollen. Hierbei geht es um einen neuen Etat für die Bundeswehr-Aufrüstung in Höhe von 60 Milliarden p.a. Dies entspricht in etwa einer Verdoppelung des bisherigen Etats.
Irgendwie denke ich da an Saulus/Paulus – oder auch an die Pharisäer ganz allgemein. Und noch schrecklicher an eine Vision, dass der kriegsgeile Gauck, der zu mehr Einmischung aufrief, einen würdigen Nachfolger in Steinmeier finden könnte.
<<EU-Verteidigungspolitik: Die Rückkehr der "harten Macht"
Die EU erhöht in Sachen gemeinsamer Verteidigungspolitik das Tempo. Eine „Koalition der Willigen“ soll künftig schneller EU-Truppen entsenden und gemeinsame Rüstungsprojekte vorantreiben. <<
Rein „prophylaktisch“? sprach Steinmeier auch von dem „schwierigen Verhältnis zu Russland“. Und führte dessen Rückführung der Krim – die er „Annexion“ nennt – als quasi dräuendes Ungemach, sprich; Sicherheitsrisiko an.
<<„Wir rufen alle Staaten, die Verantwortung für die Sicherheit Europas tragen, dazu auf, diese Initiative zu unterstützen und sich dem Dialog über Rüstungskontrolle anzuschließen“, sagte Steinmeier der Zeitung. „Europas Sicherheit ist in Gefahr“, fügte er hinzu. Mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland und dem ungelösten Konflikt in der Ostukraine sei „die Frage von Krieg und Frieden zurück auf unseren Kontinent gekehrt“. <<
Ich denke, das Wort „(Ost)Ukraine“ in den Mund zu nehmen, ist eigentlich nicht so auslegbar, dass es ihm zum Ruhme gereichen könnte. Jetzt muss offenbar wieder der „böse Putin“ herhalten, um von den eigenen Unzulänglichkeiten und der Zuwendung zu falschen Leuten, wie dies auch Frau Merkel praktizierte – siehe u.a. die Zopfliesel – abzulenken.
Für mich klingen die Aussagen von Steinmeier wie „nicht Fisch, nicht Fleisch“. Nicht konsequent, nicht konkret. Diplomatengewäsch. Alles und/oder Nichts. Immer ein Türchen offen halten...
Im Hinblick auf seine Äußerungen wäre mEn eine herbe Kritik seinerseits am Vorhaben der Etaterhöhung/Rüstungsaufbau angebracht. Was denken Sie?
<<Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat stärkere Bemühungen für eine bessere Rüstungskontrolle in Europa gefordert.<<
Er werbe „mit vielen anderen europäischen Außenministern für einen Neustart in der Rüstungskontrolle“, sagte Steinmeier der Tageszeitung „Die Welt“ (Freitagsausgabe). Gute Rüstungskontrolle sei ein „bewährtes Mittel für Transparenz, Risikovermeidung und Vertrauensbildung“. Angesichts der vielen Krisen drohe andernfalls eine „neue Rüstungsspirale“. Quelle EurActiv
Diese Forderung mutet etwas merkwürdig an, wo es doch so aussieht, als würde Deutschland sozusagen als Vorreiter gewaltig an der Rüstungsspirale drehen wollen. Hierbei geht es um einen neuen Etat für die Bundeswehr-Aufrüstung in Höhe von 60 Milliarden p.a. Dies entspricht in etwa einer Verdoppelung des bisherigen Etats.
Irgendwie denke ich da an Saulus/Paulus – oder auch an die Pharisäer ganz allgemein. Und noch schrecklicher an eine Vision, dass der kriegsgeile Gauck, der zu mehr Einmischung aufrief, einen würdigen Nachfolger in Steinmeier finden könnte.
<<EU-Verteidigungspolitik: Die Rückkehr der "harten Macht"
Die EU erhöht in Sachen gemeinsamer Verteidigungspolitik das Tempo. Eine „Koalition der Willigen“ soll künftig schneller EU-Truppen entsenden und gemeinsame Rüstungsprojekte vorantreiben. <<
Rein „prophylaktisch“? sprach Steinmeier auch von dem „schwierigen Verhältnis zu Russland“. Und führte dessen Rückführung der Krim – die er „Annexion“ nennt – als quasi dräuendes Ungemach, sprich; Sicherheitsrisiko an.
<<„Wir rufen alle Staaten, die Verantwortung für die Sicherheit Europas tragen, dazu auf, diese Initiative zu unterstützen und sich dem Dialog über Rüstungskontrolle anzuschließen“, sagte Steinmeier der Zeitung. „Europas Sicherheit ist in Gefahr“, fügte er hinzu. Mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland und dem ungelösten Konflikt in der Ostukraine sei „die Frage von Krieg und Frieden zurück auf unseren Kontinent gekehrt“. <<
Ich denke, das Wort „(Ost)Ukraine“ in den Mund zu nehmen, ist eigentlich nicht so auslegbar, dass es ihm zum Ruhme gereichen könnte. Jetzt muss offenbar wieder der „böse Putin“ herhalten, um von den eigenen Unzulänglichkeiten und der Zuwendung zu falschen Leuten, wie dies auch Frau Merkel praktizierte – siehe u.a. die Zopfliesel – abzulenken.
Für mich klingen die Aussagen von Steinmeier wie „nicht Fisch, nicht Fleisch“. Nicht konsequent, nicht konkret. Diplomatengewäsch. Alles und/oder Nichts. Immer ein Türchen offen halten...
Im Hinblick auf seine Äußerungen wäre mEn eine herbe Kritik seinerseits am Vorhaben der Etaterhöhung/Rüstungsaufbau angebracht. Was denken Sie?