AfD und ABW fordern Untersuchungsausschuss

Federklinge · 10 Aug 2016

Im Stuttgarter Landtag beantragten die AfD und deren Abweichler von der „Alternative für Baden-Württemberg“ (ABW) die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum "Linksextremismus in Baden-Württemberg".

Es geht um die Frage, „in welcher Dimension der Linksextremismus in Baden-Württemberg verbreitet ist … ob linksextremen Strukturen in Baden-Württemberg von Seiten der gewesenen oder derzeitigen Landesregierung, Parteien, der Verwaltung, der Behörden oder dem Landtag toleriert, gefördert oder geschützt wurden oder werden“. http://www.swr.de/landesschau-aktue...1622/did=17934974/nid=1622/1r94zps/index.html

Die etablierten Parteien sind geschockt; warum eigentlich?

Picasso · 10 Aug 2016

Federklinge schrieb:
Im Stuttgarter Landtag beantragten die AfD und deren Abweichler von der „Alternative für Baden-Württemberg“ (ABW) die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum "Linksextremismus in Baden-Württemberg".

Es geht um die Frage, „in welcher Dimension der Linksextremismus in Baden-Württemberg verbreitet ist … ob linksextremen Strukturen in Baden-Württemberg von Seiten der gewesenen oder derzeitigen Landesregierung, Parteien, der Verwaltung, der Behörden oder dem Landtag toleriert, gefördert oder geschützt wurden oder werden“. http://www.swr.de/landesschau-aktue...1622/did=17934974/nid=1622/1r94zps/index.html

Die etablierten Parteien sind geschockt; warum eigentlich?

Weil links doch gut ist. Rechts ist böse. Wir müssen doch gegen die Millionen Rechtsradikalen kämpfen, die wir zwar nie sehen, aber sie sind da! Wir müssen daran glauben!

conscience · 10 Aug 2016

Die AfD Claqueure zünden eine Nebelkerze und lenken damit von ihrer rechtsextremistischen und antisemitischen Gesinnung ab. Die adäquate Antwort auf diese Unverschämtheit wäre mit Blick auf die rechtextremistische AfD ein Radikalenerlass.

Die rechtsextremistische AfD ist keine staatstreue Partei.

Ein Beamter (oder jemand in ähnlichen Vertrauensstellungen) muss stets staatstreu sein.

Daher kann niemand zugleich Beamter und AfD Mitglied sein.

Federklinge schrieb:
Im Stuttgarter Landtag beantragten die AfD und deren Abweichler von der „Alternative für Baden-Württemberg“ (ABW) die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum "Linksextremismus in Baden-Württemberg".

Es geht um die Frage, „in welcher Dimension der Linksextremismus in Baden-Württemberg verbreitet ist … ob linksextremen Strukturen in Baden-Württemberg von Seiten der gewesenen oder derzeitigen Landesregierung, Parteien, der Verwaltung, der Behörden oder dem Landtag toleriert, gefördert oder geschützt wurden oder werden“. http://www.swr.de/landesschau-aktue...1622/did=17934974/nid=1622/1r94zps/index.html

Die etablierten Parteien sind geschockt; warum eigentlich?

Bleipriester · 10 Aug 2016

conscience schrieb:
Die AfD Claqueure zünden eine Nebelkerze und lenken damit von ihrer rechtsextremistischen und antisemitischen Gesinnung ab. Die adäquate Antwort auf diese Unverschämtheit wäre mit Blick auf die rechtextremistische AfD ein Radikalenerlass.

Die rechtsextremistische AfD ist keine staatstreue Partei.

Ein Beamter (oder jemand in ähnlichen Vertrauensstellungen) muss stets staatstreu sein.

Daher kann niemand zugleich Beamter und AfD Mitglied sein.

Unsinn. Die Grundpfeiler unseres Systems sind nicht Meinungsdiktatur und Verfolgung der Bevölkerung sondern die zensurfreie Meinung und der Schutz der Bevölkerung.

Praktiker · 10 Aug 2016

conscience schrieb:
Die AfD Claqueure zünden eine Nebelkerze und lenken damit von ihrer rechtsextremistischen und antisemitischen Gesinnung ab. Die adäquate Antwort auf diese Unverschämtheit wäre mit Blick auf die rechtextremistische AfD ein Radikalenerlass.

Die rechtsextremistische AfD ist keine staatstreue Partei.

Ein Beamter (oder jemand in ähnlichen Vertrauensstellungen) muss stets staatstreu sein.

Daher kann niemand zugleich Beamter und AfD Mitglied sein.

Spinnst Du ?

Die AfD ist laut VS keine rechtsextremistische Partei,-
pass bloss auf ,- daß die AfD Dir nicht eine Unterlassungsklage an die Backe heftet,- Du tapferer Schreiberling !

Picasso · 10 Aug 2016

Bleipriester schrieb:
Unsinn. Die Grundpfeiler unseres Systems sind nicht Meinungsdiktatur und Verfolgung der Bevölkerung sondern die zensurfreie Meinung und der Schutz der Bevölkerung.

... er schreibt doch, die AfD ist nicht linientreu, also ganz böse Nazi. Das musst du unbedingt glauben. Cotznitsche ist ganz doll schlau. Ganz doll!!

Dummi · 10 Aug 2016

Bleipriester schrieb:
Unsinn. Die Grundpfeiler unseres Systems sind nicht Meinungsdiktatur und Verfolgung der Bevölkerung sondern die zensurfreie Meinung und der Schutz der Bevölkerung.

das stimmt:
die zensurfreie Meinung der Meinungsmacht
die unsere Meinung macht
und
wir werden auch nicht rundumbespitzelt
sondern rundumbeschützt.
Merkt Euch das endlich!
dankedankedanke dafür

Le Bon · 10 Aug 2016

Praktiker schrieb:
Spinnst Du ?

Entweder ist er geisteskrnak im Sinn von völlig gehirngewaschen oder er ist ein defätistischer Lohnschreiber (deshalb sitzt er bei mir auf der Bank).

Praktiker schrieb:
Die AfD ist laut VS keine rechtsextremistische Partei,-
pass bloss auf ,- daß die AfD Dir nicht eine Unterlassungsklage an die Backe heftet,- Du tapferer Schreiberling !

Die Aufgabe eines Trolls ist es , unbewiesene Behauptungen solange zu posten, bis der Strang kaputt ist. Ich rate Dir, ihn zu ignorieren, weil keine inhaltliche Kommunikation aufkommt.

Bleipriester · 10 Aug 2016

Picasso schrieb:
... er schreibt doch, die AfD ist nicht linientreu, also ganz böse Nazi. Das musst du unbedingt glauben. Cotznitsche ist ganz doll schlau. Ganz doll!!

Offiziell müßte eine Partei/Organisation erst einmal verboten sein, damit consciences Behauptung greift. Das trifft jedoch nicht einmal auf die NPD zu.

Lotta · 10 Aug 2016

Federklinge schrieb:
Im Stuttgarter Landtag beantragten die AfD und deren Abweichler von der „Alternative für Baden-Württemberg“ (ABW) die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum "Linksextremismus in Baden-Württemberg".

Es geht um die Frage, „in welcher Dimension der Linksextremismus in Baden-Württemberg verbreitet ist … ob linksextremen Strukturen in Baden-Württemberg von Seiten der gewesenen oder derzeitigen Landesregierung, Parteien, der Verwaltung, der Behörden oder dem Landtag toleriert, gefördert oder geschützt wurden oder werden“. http://www.swr.de/landesschau-aktue...1622/did=17934974/nid=1622/1r94zps/index.html

Die etablierten Parteien sind geschockt; warum eigentlich?

Weil da so einiges ans Tageslicht kommen würde, was man bisher schön verheimlichen konnte!

Anhang anzeigen 3399

Fredericus Rex · 10 Aug 2016

Federklinge schrieb:
Die etablierten Parteien sind geschockt; warum eigentlich?

Dass du das auch noch fragst:

Untersuchungsausschuss eingesetzt werden muss, wenn ein Viertel der Mitglieder des Landtags oder zwei Fraktionen einen Antrag unterzeichnet haben.

Es ist aber nicht vorgesehen, dass es zwei Fraktionen einer Partei gibt.

Deshalb ist es sowieso fraglich ob das rechtlich zulässig ist.

Demonstranz · 10 Aug 2016

Bleipriester schrieb:
Unsinn. Die Grundpfeiler unseres Systems sind nicht Meinungsdiktatur und Verfolgung der Bevölkerung sondern die zensurfreie Meinung und der Schutz der Bevölkerung.

mmmhmmm....

..... wenn ich diesen unbedeutenden Ausschnitt der Meinungsmacherei der Republik hier auf diesem Board so verfolge, ist eher der Versuch ersichtlich eine Meinungsdiktatur aus bestimmter komischer rechts taumelnder Richtung heraus auf andere aufzudrücken zu wollen....ist zwar nicht ganz intellllent gemacht aber immerhin....son Versuch ist ja auch nicht strafbar..

echt

Dr. Nötigenfalls · 10 Aug 2016

conscience schrieb:
Die AfD ist keine staatstreue Partei.
Ein Beamter (oder jemand in ähnlichen Vertrauensstellungen) muss stets staatstreu sein.

Staatstreu im Sinne von Unternehmens Interessen gesteuert ?
Oder Focus auf den Wählerauftrag ?

Bleipriester · 10 Aug 2016

Demonstranz schrieb:
mmmhmmm....

..... wenn ich diesen unbedeutenden Ausschnitt der Meinungsmacherei der Republik hier auf diesem Board so verfolge, ist eher der Versuch ersichtlich eine Meinungsdiktatur aus bestimmter komischer rechts taumelnder Richtung heraus auf andere aufzudrücken zu wollen....ist zwar nicht ganz intellllent gemacht aber immerhin....son Versuch ist ja auch nicht strafbar..

echt

Bis auf den Daueraufstand der pseudolinken Nörgler würde ich im Falle einer Wende in der Politik keinen Widerstand erwarten. Das Problem der Pseudolinken: Die eigentliche Mitte ist ihrer Meinung nach weit rechts, "Nazi". Ich bin also ein Vertreter der eigentlichen Mitte und würde somit als Nazi gelten, der anderen seine Meinug diktieren will. Verstehste?

Le Bon · 10 Aug 2016

Dr. Nötigenfalls schrieb:
Staatstreu im Sinne von Unternehmens Interessen gesteuert ?
Oder Focus auf den Wählerauftrag ?

Und schon wieder mußte ich einen von mir ignorierten Troll lesen und das bereitet mir fast körperliche Schmerzen.
Der Typ ist völlig durchgeknallt. Er hat noch nicht begriffen, daß die AfD eben von den Erfindern des augenblicklichen "Staates" gegründet wurde. Übrigens nach den sogenannten (Partei)Gesetzen der BRD. Genau so, wie die NPD. Und ein Mann mit Beamtenstatus kann wählen, was zur Wahl freigegeben ist. Ein völliger Dummschwätzer!

Federklinge · 11 Aug 2016

Mann, erzählst Du einen Stuss,

conscience schrieb:
Die AfD Claqueure zünden eine Nebelkerze und lenken damit von ihrer rechtsextremistischen und antisemitischen Gesinnung ab. Die adäquate Antwort auf diese Unverschämtheit wäre mit Blick auf die rechtextremistische AfD ein Radikalenerlass.

Die rechtsextremistische AfD ist keine staatstreue Partei.

Ein Beamter (oder jemand in ähnlichen Vertrauensstellungen) muss stets staatstreu sein.

Daher kann niemand zugleich Beamter und AfD Mitglied sein.

Du bist ja nicht nur auf dem linken Auge blind, Dir fehlt ja gleich die linke Gehirnhälfte.

conscience · 11 Aug 2016

Federklinge schrieb:
Du bist ja nicht nur auf dem linken Auge blind, Dir fehlt ja gleich die linke Gehirnhälfte.

Wenn Du nicht mehr weiterkannst, wirst du persönlich - wie perfide ist das denn!!

Wahrscheinlich ein Ossi, der nichts mit dem Begriff "Radikalenerlass" anfangen kann.

Schipanski · 11 Aug 2016

Gute Frage. Nach den Umtrieben beim und um den letzten Parteitag herum scheint diese Frage durchaus berechtigt zu sein. Dass die anderen Parteien "geschockt sind", schockiert mich dann doch etwas.
Man sehe sich nur an was in Berlin passiert im Zusammenhang mit dem Thema Rigaer 94. In diesem haben in BaWü auch schon Autos gebrannt. Und nicht zuletzt die Umtriebe am ersten Mai.
Desweiteren, dass zu jeder Demonstration die vom Zeitgeist abweicht offenbar busseweise Krawallmacher angekarrt werden, mit schön gedruckten Transparenten kommt mir schon komisch vor, während letztens in Köln zur Türkeidemo ein paar Hanseln anzutreffen waren. Es scheint tatsächlich so zu sein, dass da einiges nicht ans Licht kommen soll.
Daher finde ich die Frage durchaus berechtigt.

Dass sich hier im Thread ein paar "Pseudolinke" bemüßigt fühlen ihren Sermon abzulassen, "Hauptsache gegen die Unausprechlichen", schockiert mich hingegen nicht mehr wirklich.

Federklinge · 11 Aug 2016

Du Nase

conscience schrieb:
Wenn Du nicht mehr weiterkannst, wirst du persönlich - wie perfide ist das denn!!

Wahrscheinlich ein Ossi, der nichts mit dem Begriff "Radikalenerlass" anfangen kann.

Auskeilen und jammern, wenn es zurückkeilt. Das sind die Richtigen. Persönlich bist doch wohl Du geworden mit unsachlichen Aussagen wie diesen:

conscience schrieb:
Die AfD Claqueure zünden eine Nebelkerze und lenken damit von ihrer rechtsextremistischen und antisemitischen Gesinnung ab. Die adäquate Antwort auf diese Unverschämtheit wäre mit Blick auf die rechtextremistische AfD ein Radikalenerlass.

Die rechtsextremistische AfD ist keine staatstreue Partei.

Ein Beamter (oder jemand in ähnlichen Vertrauensstellungen) muss stets staatstreu sein.

Daher kann niemand zugleich Beamter und AfD Mitglied sein.

Wer sich so ins Zeug legt wie Du und Deine Schwester im schwachen Geiste hier und blind gegen konservative Positionen wettert, sich gar dazu versteigt, Vokabeln wie Staatstreue zu bemühen – ausgerechnet ein (Salon)Linker, die staatsfeindliche Haltung der SED-Nachfolgepartei Die Linke, die den Schießbefehl-Befürworter Modrow als Alterspräsidenten hofiert, aber ausblendet, sollte hier nicht den Moralapostel geben.

Tatsache ist, dass Du keine Argumente findest und nicht weiter weißt. Also streng Dich an Du Nase, und quatsch mich nicht von der Seite an.

e.augustinos · 11 Aug 2016

An was ERINNERT sowas blos, wenn sich hier der RECHTE und der LINKE Rand bekriegen und sich als die wahren Demokraten versuchen zu verkaufen....aber sich in einer Sache mehr als einig sind.....:rolleyes2:

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