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CETA soll per Beschluss ""vorläufig"" in Kraft treten

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Smoker

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CETA soll per Beschluss ""vorläufig"" in Kraft treten

...Akteur hierbei natürlich der selbe, der sich auch über das Kartellamt hinweg setzt, und jetzt sogar über den gesamten Bundestag. Seit Angie Gesetze nur noch befolgt wenn es ihr passt, hat sich das nun wohl schon in der ganzen Koalition verbreitet. Natürlich alles streng legal und vor allem demokratisch... und wie wir seit einer bestimmten Pressekonferenz wissen, müssen wir ihnen das einfach mal glauben wenn sie uns das sagen. :))

quelle
 
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Für mich zeigt das einmal mehr dass die momentanen "Oberen" unseres Landes in vielen Teilen keinen wirklich demokratischen Geist mehr besitzen, sondern Demokratie nur noch als Weg zu Geld und Einfluss sehen. Jedem Demokraten müsste so ein Handeln doch den Magen umdrehen oder nicht?
Die Abstrafung für solches Verhalten wird irgendwann kommen, bzw. ist schon auf dem Weg.
 
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Ach? Die Protestwähler wählen ja noch industrienäher.
Ich denke, da wäre CETA sogar schon in Kraft.
 
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...Akteur hierbei natürlich der selbe, der sich auch über das Kartellamt hinweg setzt, und jetzt sogar über den gesamten Bundestag. Seit Angie Gesetze nur noch befolgt wenn es ihr passt, hat sich das nun wohl schon in der ganzen Koalition verbreitet. Natürlich alles streng legal und vor allem demokratisch... und wie wir seit einer bestimmten Pressekonferenz wissen, müssen wir ihnen das einfach mal glauben wenn sie uns das sagen. :))

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Das , was der dicke Erzengel vorhat, nenne ich "durchpeitschen!"
Hat dieser Verräter am Volk nicht gesagt, dass TTIP und CETA erst in Kraft treten können, wenn die Mitglieder (hier DE) ratifiziert haben?
Ich nenne das Betrug am Volk.

Denkt vielleicht der größenwahnsinnige Spinner, wenn er Kartellrechte in die Tonne treten kann,
dann kann er auch gleich die ganze demokratische Kultur in DE in die Tonne treten?


Was biete er denn an, dass er so lauthals verkündet, jetzt sei er mit CETA soweit einig, dass CETA ALLE Widersprüche geheilt hat
und auf ALLE seine (BM Gabriel) Forderungen eingegangen sei! Lobet unseren so fähigen Politiker...:peitschen: :toben:

Wie hat er das belegt: Überhaupt nicht!
Investitutionsgerichtshof --- Es gab mal ein deutscher Komiker (Hiesel), der immer fragte:
"jo - wo isser denn" als der Untauglichkeitsbescheid eintraf, sagte er: Da isser ja"

Genauso wie dicke Erzengel Märchen, Geschichten, Legenden sind, scheint auch dieser "Investitutionsgerichtshof" - oder sollte man besser sagen Investitutionsfriedhof -
ebenfalls Märchen, Geschichten, Legenden zu sein.

Für wie blös hält uns dieser Volksverräter denn noch?

Wenn man genau hinschaut, ist der Investitutionsgerichtshof ein Luftschloss - es gibt nämlich noch gar keinen
- nur im verwirrten Hirn vom Erzengel.

Die Grünen hatte nichts desto trotz ein Gutachten erstellen lassen (naja, die haben auch das Geld dazu-vom Wähler)
und festgestellt, dass die Eingriffe in Souveränität, Verwaltungsrechte und Soziales bleiben!

Ist das eigentlich eine Krankheit, wenn ein Politiker schon so weit über dem Volk und seinen Gesetzen schwebt,

dass er meint, er könne seine Wahnvorstellungen eigeninitiativ durchsetzen und dann als "sein Werk" krönen lassen?


Die SPD schreibt selbst dazu:
An dieser Stelle sei daran erinnert, dass der SPD-Konvent, der letzte SPD-Parteitag, die Bundestagsfraktion und Wirtschaftsminister Gabriel das Copyright des jetzigen Kompromisses haben. Denn der Vorschlag zur Reform des Investitionsschutzes wurde letztes Jahr von Sigmar Gabriel bei den Wirtschaftsministertreffen in Madrid eingebracht und fand dort eine Mehrheit. Wir freuen uns über diesen Erfolg und sehen einer Ratifizierung des CETA Abkommens im Bundestag und Bundesrat entgegen.“
Bei soviel Lob darf doch Gabriel zum Erzengel abheben - oder nicht?
 
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Und dein kreativer Gegenvorschlag? Was soll die SPD besser machen?
Hast du wirtschaftspolitische Vorschläge, die CETA überflüssig machen?
Und das demonstrieren gegen CETA haben sich bereits die Grünen auf die Fahnen geschrieben.
 
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Meine größte Sorge bei solchen Entscheidungen ist, dass dieses permanente Missachten des eigenen Volkes und unserer Demokratie durch einige unserer führenden Politiker früher oder später die Politikverdrossenheit zu einer Demokratieverdrossenheit ausweiten wird.
 
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Smoker

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Meine größte Sorge bei solchen Entscheidungen ist, dass dieses permanente Missachten des eigenen Volkes und unserer Demokratie durch einige unserer führenden Politiker früher oder später die Politikverdrossenheit zu einer Demokratieverdrossenheit ausweiten wird.

Wie denn wenn mindestens 50% davon nie irgendwas erfahren, weil deren Nachrichten nur aus der Staatspropaganda der Tagesschau oder einer belibigen Zeitung der #Lügenpresse die sowas allenfalls am Rand berichtet bestehen.
 
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Wie denn wenn mindestens 50% davon nie irgendwas erfahren, weil deren Nachrichten nur aus der Staatspropaganda der Tagesschau oder einer belibigen Zeitung der #Lügenpresse die sowas allenfalls am Rand berichtet bestehen.

Das ist ein berechtigter Einwand, aber die Sorge bleibt dennoch, denn gerade jene, die sich viel mit Politik beschäftigen werden durch so Entscheidungen verdrossen. Zumindest bei mir kann ich das hin und wieder beobachten, auch wenn ich mit dieser Aussage keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit erhebe.
 

zwei2Raben

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Meine größte Sorge bei solchen Entscheidungen ist, dass dieses permanente Missachten des eigenen Volkes und unserer Demokratie durch einige unserer führenden Politiker früher oder später die Politikverdrossenheit zu einer Demokratieverdrossenheit ausweiten wird.

Wieviel solcher Verdrossenheiten verträgt ein Staat?
 
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Smoker

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Wieviel solcher Verdrossenheiten verträgt ein Staat?

Wenn man um die 50% von Leuten hat die der Demokratie ansich den Rücken kehren dann hätte ein Führer wieder eine Chance.. Und mal unabhängig von politischen Ansichten, bevor sie den Karren so weit in den Dreck fahren sollte man intervenieren...

Und das kann ganz schnell gehen.... eine Rezession steht quasi schon in den Startlöchern, die Regierung Merkel flutet uns mit Sozialfällen, also Mehrbelastung. Welche dann auch noch religiösen und ethnischen Unfrieden mitbringen... die nächsten Bomben werden auch kommen... Die USA werden in ihrem wahnsinnigen globalen Wirtschaftskrieg unterstützt, was den Unmut von Nuklearmächten auf uns zieht...

wir hocken auf einem riesen Pulverfass...
 
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zwei2Raben

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Wenn man um die 50% von Leuten hat die der Demokratie ansich den Rücken kehren dann hätte ein Führer wieder eine Chance.. Und mal unabhängig von politischen Ansichten, bevor sie den Karren so weit in den Dreck fahren sollte man intervenieren...

Und das kann ganz schnell gehen.... eine Rezession steht quasi schon in den Startlöchern, die Regierung Merkel flutet uns mit Sozialfällen, also Mehrbelastung. Welche dann auch noch religiösen und ethnischen Unfrieden mitbringen... die nächsten Bomben werden auch kommen... Die USA werden in ihrem wahnsinnigen globalen Wirtschaftskrieg unterstützt, was den Unmut von Nuklearmächten auf uns zieht...

wir hocken auf einem riesen Pulverfass...

Wenn die Menschen in innere Emigration gehen, sind sie nicht mehr so leistungsfähig. ich denke, dass man das schon merkt. Die Politiker sind sich wohl nicht im Klaren, was geschieht wenn sich die Menschen reihenweise nach innen verabschieden.
 
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Wenn die Menschen in innere Emigration gehen, sind sie nicht mehr so leistungsfähig. ich denke, dass man das schon merkt. Die Politiker sind sich wohl nicht im Klaren, was geschieht wenn sich die Menschen reihenweise nach innen verabschieden.

Ich kann das den Menschen aber auch nicht verübeln. In letzter Zeit habe selbst ich manchmal den Gedanken, dass eine innere Emigration viel einfacher wäre und meine Nerven schonen würde. Dass ich mich dazu nicht entscheide, sieht man wohl daran dass ich noch hier aktiv bin :winken:
Aber wie gesagt: Ich kann jeden verstehen, der die innere Emigration vorzieht. Und für eine Demokratie ist das schon ein trauriges Faktum.
 
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Auch wenn die Frage nervig ist (und ich euch zustimme, von CETA ist nichts zu halten): Welche wirtschaftspolitischen Alternativen seht ihr konkret?
 

denmarkisbetter

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ich bin zwar für TTIP/CETA weil ich denke für den Normalbürger gibt es nur gutes (Investitionsschutz mal ausgenommen,aber es gibt ganz klar bestimmte Lobbys ,die TTIP verhindern wollen ,weil sie nicht wettbewerbsfähig sind, zb der Einzelhandel, aber nicht nur der, ich bin etwas verwundert,dass viele NOrmalbürger darauf anspringen, mit Pseudoargumenten wie Chlorhuhn oder angeblich zu lasche Verordnungen, nur beim Investtionsschutz, da verstehe ich es,das geht nicht und bei der Vorgehensweise,die müsste transparent sein)
trotzdem ist das Vorgehen ,also das "von oben herab" der Kaste ja nun wirklich nicht überraschend.

Man braucht nur kurz Zeitung lesen oder Systemmedien konsumieren, schon schlägt einem die Volksverachtung der Herrschenden entgegen.
Bei der AfD gibt es ja auch industrielle bzw Kapitalmarkt-Tendenzen,aber warten wir mal das Parteiprogramm ab,dann übernimmt das Volk komplett.

In punkto Politikverdrossenheit : mal abwarten,für mich ist das Nichtwählen ähnlich wie Verschwörungstheorien ein Luxus-Phänomen. Derjenige der keine Wohnung findet, der brutal in die Armut absteigt, der verdrängt wird, leistet sich den Luxus nicht mehr.
Hoffnungsschimmer ist für mich Sachsen Anhalt: auch wenn der Osten vermutlich skeptischer gegenüber den Medien von kleinauf ist, zumindest dort wollen breite Schichten der Obrigkeit bewusst schaden bzw sich endlich wehren. Das finde ich gut (man muss das Projekt AfD natürlich im Auge und in Volkes Hand behalten).

Das mit der Staatspleite bzw Konjunkturdellen ,naja. Die Abgabenlast bei den Besten ist höher, es entziehen sich hierzulande nur bestimmte Schichten der Verantwortung.
Nicht nur das Grosskapital.Sondern auch eine breite Medien-Elite, die mit Abitur und Führerschein irgendwie ohne geistige Substanz an (öffentliches) Geld gekommen sind , und wie zb ein Herr Hoecker, den Leuten jetzt die Flüchtlingskrise (aus dem satten ideologisierten Elfenbeinturm) erklären wollen.
Ständig will diese verantwortungslose Elite den Normabürgern die Welt erklären,die diese aufgebaut haben und von dem die Elite lebt.

Es wird Zeit zurückzuschlagen. Die Abgaben kann man dazu auch gezielt nutzen. Setzt allerdings voraus ,das man endlich eine alternative Partei bekommt,die die Interessen des NORMALBÜRGERS vertritt.

Ich bin da aber verhalten positiv weil negativ. Will sagen : die Zahl derjenigen,die an den Rand gedrängt werden oder gar zum Opfer werden,wird so stark steigen,das ein Angstgefühl entsteht ,das sämtliches Luxusverhalten wie Obrigkeitshörigkeit,NIchtwählen oder Verschwörungstheorien zurückgedrängt werden.

Dann sind wir poltisch auch schnell dort, wo die aufgeklärten Nachbarländer schon sind.CETA hin oder her, geheimniskrämerei und Volksbevormundung gehört brutal in der Wahlurne abgestraft.
 

zwei2Raben

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Auch wenn die Frage nervig ist (und ich euch zustimme, von CETA ist nichts zu halten): Welche wirtschaftspolitischen Alternativen seht ihr konkret?

Die Alternative wäre erst einmal umverteilungsneutrales Geld. Dann würden sich die meisten Probleme erledigt haben (zugegeben nicht alle).
Das Problem ist nicht der freie Handel als solcher. Das Problem ist, dass er nur diejenigen bevorteilt, die sowieso schon zuviel Wirtschaftsmacht haben und diejenigen weiter entmündigt, welche zu wenig davon haben, weil sie nicht greifen sondern kooperieren. Der Verbraucher wird weiter entmündigt. Angebot und Nachfrage bestimmen schon lange nicht mehr den Preis und vor allem haben die Nachfrager viel zu wenig Möglichkeiten das Produkt zu beeinflussen. Die Angebotsseite kann die Verbraucher sowieso immer erpressen. Die Alternative wäre auf Bildung und Solidarität zu setzen. CETA ist nichts anderes als Diebstahl.
 
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Es wird Zeit zurückzuschlagen. Die Abgaben kann man dazu auch gezielt nutzen. Setzt allerdings voraus ,das man endlich eine alternative Partei bekommt,die die Interessen des NORMALBÜRGERS vertritt.

Da haben wir aber schon ein Problem: Wer ist "Normalbürger"?
Ist es der fleißige Handwerker? Ist es eher der hedonistische kreative Jungselbstständiger mit seinem Start-Up? Ist das Bildungsbürgertum das normale Bürgertum? Oder doch lieber tradtionell das Beamtentum? Vielleicht liegen wir aber auch ganz falsch und die Reichen der Republik fallen unter den Begriff des "Normalbürgers"?

Die Gesellschaft scheint mir zu plural zu sein, um spontan den Begriff "Normalbürger" füllen zu können.
 
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Auch wenn die Frage nervig ist (und ich euch zustimme, von CETA ist nichts zu halten): Welche wirtschaftspolitischen Alternativen seht ihr konkret?

Welche Alternativen brauchst Du denn?

Es gibt tausende zwischenstaatliche Abkommen, die Produktionen, Dienstleistungen Investitionen etc. regeln - und das schon vor vielen vielen Jahren.....

Auch DE hat sehr viele solche Verträge.

Falls es mal Missstimmungen gibt, wird aufgrund dieser Verträge gestritten.

Dann gibt es auch "Vereinbarungen zu Schiedsgerichten - bestes Beispiel Vattenfall. (ICSID)

Was CETA und TTIP will,
dass nicht Firmen mit Staaten verhandeln, sondern dass Firmen aufgrund eines "Abkommens" mit ihren Investitionen geschützt werden.
 
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Die Frage lautete: Welche wirtschaftspolitischen Alternativen seht ihr konkret?
Und dein Beitrag möchte dazu was sagen?

Zum Thema folgender Anmerk:
Das spannende an TTIP und CETA ist doch folgendes: Verträge werden über Gesetze gestellt. Letztlich werden Staaten durch die private Schiedsgerichtsvereinbarungen über den Tisch gezogen.
Der Steuerzahler darf das von seinen Steuern ausgleichen. Dafür bekommt er irgendwelche Produkte, die er in der Form gar nicht haben möchte auf den Tisch.

Wäre nicht jede Partei gut beraten, hierzu alternativen zu formulieren?
 

denmarkisbetter

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Da haben wir aber schon ein Problem: Wer ist "Normalbürger"?
Ist es der fleißige Handwerker? Ist es eher der hedonistische kreative Jungselbstständiger mit seinem Start-Up? Ist das Bildungsbürgertum das normale Bürgertum? Oder doch lieber tradtionell das Beamtentum? Vielleicht liegen wir aber auch ganz falsch und die Reichen der Republik fallen unter den Begriff des "Normalbürgers"?

Die Gesellschaft scheint mir zu plural zu sein, um spontan den Begriff "Normalbürger" füllen zu können.

Ich verwende den Begriff vielleicht etwas leichtfertig. Gemeint ist aber hier eindeutig die Gruppe von Menschen,die in Deutschland im internationalen Vergleich (es braucht ja eine Bezugsgrösse) eindeutig sehr schlecht gestellt ist und die umgekehrt für den Kapitalismus (Konsumquote, kollektive Produktivität) zu den nützlichsten Gruppen zählt.
Also im Grunde die Masse der Normalverdiener die um einen Pegel von Einkommen pegeln,einen bestimmten Risikoanteil tragen und mit einer bestimmten Warscheinlichkeit aus dem System herausfallen oder krank werden etc.

Das wäre alleine natürlich ein Abendfüllendes Thema,aber ich meine immer : Klein und Durchschnittsverdiener die abhängig beschäftigt in einem nicht allzu staatsnahen Sektor arbeiten. Wobei man dann die im staatsnahen Sektor eigentlich dazuzählen müsste,aber die sind schon wieder indirekt nur in Deutschland überproportional privilegiert.

Um es aber nach der Steuertabelle zu sagen: Durchschnittsverdiener die keine Möglichkeit der Mauschelei haben,also abhängig Beschäftigte.

Wobei in Deutschland das Problem besteht,dass diese sich selbst politisch nicht vertreten möchten, vielleicht auch durch solche Einwände (oder sie wollen nicht "Normal" sein).
Wie sonst erklärt man sich die Steuertabelle oder auch zb den Widerstand gegen die Abschaffung des Bargelds, was den Normalbürger sicherlich knebelt, aber eben alle anderen Mauschler stärker knebelt.
Daher bin ich zb für die Abschaffung des Bargelds.
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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