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In Ungarn soll in einer Volksabstimmung über das System der Flüchtlings-Kontingente entschieden werden.
Das ist m.E. der erste Fall, wo "Demokratie" wirklich praktiziert wird. Zumindest Mitbestimmung durch das Volk.
Regieren tut es bekanntlich sowieso nicht.
Budapest. Niemand hatte es kommen sehen. Auch die erfahrensten ungarischen Journalisten waren überrascht, als Ministerpräsident Viktor Orbán am Mittwoch ein Referendum bekannt gegeben hat: Das Volk soll über die folgende Frage abstimmen: „Wollen Sie, dass die Europäische Union auch ohne Zustimmung des ungarischen Parlaments die verpflichtende Ansiedlung nicht ungarischer Staatsbürger in Ungarn vorschreiben kann?“ (diepresse.com)
Keiner hat bisher "das Volk" - die Mehrheit - gefragt, ob es der Masseneinwanderung überhaupt zustimmt oder nicht.
Darf das Volk denn überhaupt irgendwo in der EU (oder anderswo) mitbestimmen?
Sogenannte repräsentative Umfragen, die von irgend so nem Institut veranstaltet werden, erfüllen ja nur den Zweck der Unterhaltung, und des Geldverdienens, bestenfalls der scheinbaren Befriedigung des Informationsbedürfnisses der Masse. Denn nachweisliche Auswirkungen auf die Politik haben sie nicht.
Wenn man von dem geplanten Referendum der Briten absieht, die über einen Verbleib oder Austritt aus der EU mitbestimmen werden, so ist Orbans geplantes Referendum m.W. der einzig wirkliche Versuch, das Volk in der Frage der Masseneinwanderung mitreden zu lassen.
Es mag ja sein, dass die Orban-Regierung mit einem NEIN rechnet, aber hellsehen kann sie auch nicht.
Und wie reagiert Brüssel und Deutschland inkl. der ihr hörigen Medien?
Natürlich wird Orban wieder nur diskreditiert, beschimpft und verleumdet. Es sei ein weiteres Mittel, um "seine Schlacht gegen die Verteilung" zu schlagen. "Eine Waffe in dieser Schlacht soll nun die Volksbefragung werden."
Kein anderes Land in der EU und die Brüsseladministration selbst erkennt an, dass solche Volksbefragungen das einzige Mittel sind, um das Volk mitreden zu lassen. Keiner der anderen will, dass das Volk mitbestimmt.
Das ist m.E. der erste Fall, wo "Demokratie" wirklich praktiziert wird. Zumindest Mitbestimmung durch das Volk.
Regieren tut es bekanntlich sowieso nicht.
Budapest. Niemand hatte es kommen sehen. Auch die erfahrensten ungarischen Journalisten waren überrascht, als Ministerpräsident Viktor Orbán am Mittwoch ein Referendum bekannt gegeben hat: Das Volk soll über die folgende Frage abstimmen: „Wollen Sie, dass die Europäische Union auch ohne Zustimmung des ungarischen Parlaments die verpflichtende Ansiedlung nicht ungarischer Staatsbürger in Ungarn vorschreiben kann?“ (diepresse.com)
Keiner hat bisher "das Volk" - die Mehrheit - gefragt, ob es der Masseneinwanderung überhaupt zustimmt oder nicht.
Darf das Volk denn überhaupt irgendwo in der EU (oder anderswo) mitbestimmen?
Sogenannte repräsentative Umfragen, die von irgend so nem Institut veranstaltet werden, erfüllen ja nur den Zweck der Unterhaltung, und des Geldverdienens, bestenfalls der scheinbaren Befriedigung des Informationsbedürfnisses der Masse. Denn nachweisliche Auswirkungen auf die Politik haben sie nicht.
Wenn man von dem geplanten Referendum der Briten absieht, die über einen Verbleib oder Austritt aus der EU mitbestimmen werden, so ist Orbans geplantes Referendum m.W. der einzig wirkliche Versuch, das Volk in der Frage der Masseneinwanderung mitreden zu lassen.
Es mag ja sein, dass die Orban-Regierung mit einem NEIN rechnet, aber hellsehen kann sie auch nicht.
Und wie reagiert Brüssel und Deutschland inkl. der ihr hörigen Medien?
Natürlich wird Orban wieder nur diskreditiert, beschimpft und verleumdet. Es sei ein weiteres Mittel, um "seine Schlacht gegen die Verteilung" zu schlagen. "Eine Waffe in dieser Schlacht soll nun die Volksbefragung werden."
Kein anderes Land in der EU und die Brüsseladministration selbst erkennt an, dass solche Volksbefragungen das einzige Mittel sind, um das Volk mitreden zu lassen. Keiner der anderen will, dass das Volk mitbestimmt.