Genfer Flüchtlingskonvention -> Deutsches Asylrecht -> Zuwanderungsgesetz

Hacky schrieb:

Hallo,

aus aktuellem Anlass beschäftige ich mich grad ein wenig mit dem Asylrecht, der Genfer Flüchtlingskonvention und so weiter. Nach einiger Zeit (quer) lesen habe ich allerdings zwischen den Begriffen und der Bedeutung Genfer Flüchtlingskonvention, deutsches Asylrecht und das Zuwanderungsgesetz den Faden verloren.

Wenn ich es richtig verstehe ist die Genfer Flüchtlingskonvention für alle EU-Länder geltend und in Deutschland erst einmal nur die Basis für das deutsche Asylrecht. Die Konvention legt also fest wer konkret als Flüchtling gehandelt wird und welche Rechte/Hilfe ihm zusteht. Soweit richtig?

Das deutsche Asylrecht an sich geht nun ein Stück weiter und regelt das Asyl in Deutschland etwas präziser, als Grundlage dient allerdings die Genfer Flüchtlingskonvention? So werden hier, neben der Reglung wer ein Flüchtling ist und wem welche Rechte/Hilfe zusteht (eben die Genfer Konvention), tiefgründigere Sachverhalte wie eben die (Finanz)-Verteilung, die Sicheren Herkunftsländer (Asylpaket I) oder auch das "neue" Asylpaket II verwirklicht?

Das Zuwanderungsgesetzt hingegen ist genau wie das deutsche Asylrecht ein rein deutsches Gesetzt, hat also erst einmal mit der EU nichts zu tun. Hier wird anders als beim Asylrecht zum Beispiel das Aufenthaltsgesetz (Einfach gesprochen: Wer darf sich konkret in Deutschland wie lange aufhalten) oder auch der Aufenthaltstitel/-status geregelt. Sprich wer konkret eine Aufenthalts- bzw. Niederlassungserlaubnis bekommt und wer ein Visum bekommt oder nur "geduldet" wird.

Sind meine Gedankengänge soweit richtig oder mache ich irgendwo einen grundsätzlichen Fehler bei der Verständnis? Über eine kurze Rückmeldung und ggf. Hilfe bzw. Aufklärung würde ich mich sehr freuen.

Vielen dank und beste Grüße,

Hacky

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Hacky schrieb:

Wenn ich es richtig verstehe ist die Genfer Flüchtlingskonvention für alle EU-Länder geltend und in Deutschland erst einmal nur die Basis für das deutsche Asylrecht. Die Konvention legt also fest wer konkret als Flüchtling gehandelt wird und welche Rechte/Hilfe ihm zusteht. Soweit richtig?

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Diogena schrieb:

Die Genfer Flüchtlingskonvention legt für alle unterzeichnenden Staaten fest, was ein Flüchtling ist und was grundsätzlich seine Rechte sind, Straffreiheit bei illegaler Einreise zum Beispiel.

Mit diesen Grundlagen, also den Zutaten quasi, backt dann jedes unterzeichnende Land seinen eigenen Kuchen, um im Bild zu bleiben. Wenn also die Definition des Begriffs "Flüchtling" und welche Rechte er hat, verschiedene Äpfel und Käse sind, wird das, wenn es fertig ist, eine Käsekuchen mit Äpfeln. Überall. Trotzdem wird er unterschiedlich schmecken, je nachdem, was noch hinzukommt. Das ist dann das jeweilige Asylrecht. Es kann jedoch kein land hergehen, und auf einmal Birnen nehmen, d.h. die Genfer Flüchtlingskonvention ist bindend, für alle. Aber es darf gerne was dazugegeben werden bzw. es dürfen Backrezepte erstellt werden, also Anweisungen, wie die Konvention umgesetzt werden soll.

Dublin wäre so ein Rezept, die Asylpakete auch, Schengen nicht. Schengen ist ein Abkommen zur Förderung der Wirtschaft und des zwischenstaatlichen Verkehrs. Die fehlenden Grenzkontrollen, die hierfür förderlich sind, machen es natürlich auch Flüchtlingen leichter, ins Land zu kommen. Damit ist Schengen eine Rahmenbedingung, die Einfluss auf die Zahl der Flüchtlinge hat, aber nicht auf den Umgang mit ihnen im Rahmen der Genfer Konvention oder der geltenden Asylgesetze.

Deutschland hat mit den Dublinabkommen, die ja auch Deutschlands Betreiben hin zustande gekommen sind, die Genfer Flüchtlingskonvention und dasauf ihr basierende Asylgesetz quasi außer Kraft gesetzt, obwohl die Konvention unterzeichnet und mit dem Gesetz auch umgesetzt worden ist. Denn de facto hat dadurch kaum ein Flüchtling je Deutschland erreicht. Er hätte dazu ja mit dem Fallschirm abspringen müssen.

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opppa schrieb:

Fettung durch mich!

Dublin war ein (blödsinniger....äh) vollkommen ungeeigneter Versuch der Länder, die dadurch praktisch keine Außengrenzen hatten, sich die Segnungen der Völkerwanderung vom Leib zu halten.
Da konnte man dann so richtig erstaunt blicken, daß die Länder an den südlichen Außengrenzen die Massen der Flüchtlinge nicht händeln konnten; schließlich hatte man durch Dublin ja keine Verpflichtungen zu erwarten.

Das weit größere Problem entstand dadurch, daß Mutti in ihrer grenzenlosen Großmut die Bedürftigen aller Welt zu uns (nicht zu sich) rief, und daß die (doofen) Deutschen den Flüchtlingen als Sozialhilfe mehr Geld boten, als die in ihrer Heimat je durch ehrliche Arbeit verdienen konnten.
Das Ganze - verbunden mit der bei Orientalen vollkommen fehlenden Verschämtheit (wohlgemerkt, ich habe nicht Unverschämtheit geschrieben) - führte doch dazu, das Gros der Flüchtlinge ins 'Schlaraffenland Deutschland zu lenken. Jeder Versuch von europäischen Dhimmis Regeln aufzustellen, kann doch von einem Wahren Gläubigen sofort als Teufelswerk durchschaut werden!

:kopfkratz:

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Diogena schrieb:

Die Genfer Flüchtlingskonvention legt für alle unterzeichnenden Staaten fest, was ein Flüchtling ist und was grundsätzlich seine Rechte sind, Straffreiheit bei illegaler Einreise zum Beispiel.

Mit diesen Grundlagen, also den Zutaten quasi, backt dann jedes unterzeichnende Land seinen eigenen Kuchen, um im Bild zu bleiben. Wenn also die Definition des Begriffs "Flüchtling" und welche Rechte er hat, verschiedene Äpfel und Käse sind, wird das, wenn es fertig ist, eine Käsekuchen mit Äpfeln. Überall. Trotzdem wird er unterschiedlich schmecken, je nachdem, was noch hinzukommt. Das ist dann das jeweilige Asylrecht. Es kann jedoch kein land hergehen, und auf einmal Birnen nehmen, d.h. die Genfer Flüchtlingskonvention ist bindend, für alle. Aber es darf gerne was dazugegeben werden bzw. es dürfen Backrezepte erstellt werden, also Anweisungen, wie die Konvention umgesetzt werden soll.

Dublin wäre so ein Rezept, die Asylpakete auch, Schengen nicht. Schengen ist ein Abkommen zur Förderung der Wirtschaft und des zwischenstaatlichen Verkehrs. Die fehlenden Grenzkontrollen, die hierfür förderlich sind, machen es natürlich auch Flüchtlingen leichter, ins Land zu kommen. Damit ist Schengen eine Rahmenbedingung, die Einfluss auf die Zahl der Flüchtlinge hat, aber nicht auf den Umgang mit ihnen im Rahmen der Genfer Konvention oder der geltenden Asylgesetze.

Deutschland hat mit den Dublinabkommen, die ja auch Deutschlands Betreiben hin zustande gekommen sind, die Genfer Flüchtlingskonvention und dasauf ihr basierende Asylgesetz quasi außer Kraft gesetzt, obwohl die Konvention unterzeichnet und mit dem Gesetz auch umgesetzt worden ist. Denn de facto hat dadurch kaum ein Flüchtling je Deutschland erreicht. Er hätte dazu ja mit dem Fallschirm abspringen müssen.

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