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Asyl auf Zeit + Einwanderungsgesetz
Eine aussichtsloses Unterfangen ?!.
Wie steht es denn mit der EU ?!!! ---
SIE scheint sich bei der Lösung der Flüchtlingsfrage endgültig in Ihre Bestandteile aufzulösen.
Dass die EU und vor allem der Euro-Raum eine Fehlkonstruktion ist , wurde in der Flüchtlingspolitik endgültig jedermann vor Augen geführt .
Zumindest ist die EU nach den Bombardierungen des eigenen Volkes durch Bashar al-Assad in Tiefschlaf versunken .
Sie alle und nicht nur Merkel waren wie üblich der bewährten Meinung, Probleme Lösen sich durch beharrliches Wegschauen von selbst . Unsere jetzigen Probleme haben erst durch diese altbewährte Methode Ihr jetziges katastrophales Ausmaß erreicht .
Hätten wir spätestens 1 Jahr nach Ausbruch des Krieges Hilfsorganisationen im Umkreis des Krisenherdes , also z.B. in Jordanien , Libanon oder der wirtschaftlich gesünderen Türkei massiv unterstützt , brauchten wir nicht jetzt Erdogan in den Allerwertesten zu kriechen . Über die Hilfsorganisationen wären unsere Gelder auch mit Sicherheit bei den Flüchtlingen angekommen . Aber immerhin haben diese drei ( schwächeren ) mehr geleistet als die wesentlich stärkere EU .
Zu den Friedensengeln aus Übersee .
Gottseidank ist Schröder Ihnen , im Gegensatz zur Union , nicht in den Hintern gekrochen . (Leider sein einzig positives Ergebnis , aber immerhin mutig war er immer , ob im Positiven oder Negativen . )
Da es sich bei der Bombardierung des eigenen Volkes um Völkermord wie im Jugoslawien-Krieg handelt , hatte ich gehofft die UNO hätte ein Flugverbot verhängt und man hätte die gemäßigten Syrer logistisch und mit Waffenlieferungen unterstützt .
Bei Bodentruppen in islamischen Gebieten halte ich es wie Todenhöfer
http://www.wdr2.de/aktuell/interview-todenhoefer-islamischer-staat-100.html
Todenhöfer :
4.) Nur Araber könnten arabische Terroristen so besiegen, dass daraus nicht erneut Terrorismus entsteht. ….Das Ganze in Kombination mit einer gerechteren Politik der USA gegenüber der muslimischen Welt. Einer Politik, die die arabische Welt als gleichberechtigten und gleichwertigen Partner behandelt und dadurch die Hauptursache des Terrorismus beseitigt..
5.) Im Irak wird IS erst besiegt werden, wenn die verfeindeten irakischen Sunniten und Schiiten ihr Kriegsbeil begraben und Seite an Seite gegen IS kämpfen….
Zur Flüchtlingspolitik , dem endgültigen Indikator der EU-Fehlkonstruktion :
Die EU und der Euro-Raum sollten keine sogenannte Wertegemeinschaft sein in der man sich nur die Rosinen heraus picken kann .
Eine Gemeinnschaft die angesichts einer solchen Herausforderung sich nicht in der Lage sieht, gemeinsame Lösungen zu finden sollte Abhilfe schaffen oder sich auflösen und sich mit den Willigen (Solidarischen) zusammenschließen ohne allerdings die o.a. Fehler zu wiederholen .
Eine Lösung zum Flüchtlingsproblem wäre u.a. , die EU unterstützt die Staaten die Flüchtlinge aufnehmen . Keine gerade Solidarität fördernde Maßnahme und hat wenig mit einer Werte-Gemeinschaft gemein . Was natürlich zur Folge hätte das insgesamt für die Rosinenpicker weniger Subventionen zur Verfügung stehen .
Will man diese EU noch zusammenhalten , muß man für alle Seiten akzeptable Kompromisse schließen .
Man kann die Kriegsflüchtlinge nicht einfach im Mittelmeer absaufen lassen , wie es bisher allgemeine EU-Praxis war . Sollen doch die , wo die Flüchtlinge zuerst landen, sehen wie Sie damit fertig werden . Bis vor kurzem auch Merkels Kredo , bis Sie dann lobenswerterweise den Flüchtlingsstau am Ungarischen-Grenzzaun auflöste . Allerdings ohne zu Verkünden , daß es sich um eine vorläufige Notmaßnahme handelt , bis eine endgültige EU-Lösung beschlossen ist . (Erinnert mich an die lobenswerte plötzliche Atomausstiegs-Wende . Allerdings ohne eine vorherige Gesetzgebung , die dem Steuerzahler Schadensersatzansprüche seitens der Betreiber erspart hätte .)
Es macht auch wenig Sinn , wenn jeder seinen eigenen Grenzzaun hochzieht .
Ein vertretbarer Kompromiss wäre , die EU nimmt Kriegsflüchtlinge für einen begrenzten Zeitraum auf , aus meine Sicht 3 Jahre , und verteilt Sie nach einem ausgehandelten Schlüssel (ähnlich wie Merkel ihn bereits vorgeschlagen hat) auf alle EU-Staaten .
Die Kriegsflüchtlinge , die an der EU-Außengrenze einen Asylantrag stellen , können legal einreisen und werden anhand dieses Schlüssels auf die EU-Staaten verteilt . Nach Ablauf dieser 2-3jährigen Frist wird überprüft ob inzwischen die Verhältnisse im Herkunftsland wieder zumutbar sind .
Wie gesagt es wäre ein Kompromiss , den man den Rosinenpickern anbieten könnte .
Dieser müßte endlich noch durch ein Einwanderungsgesetz ergänzt werden .
Ein Einwanderungsgesetz hat für uns den Vorteil , der Einwanderer reist ohne Unterstützung ein , sieht sich hier nach Arbeit um und bekommt seinen Antrag bewilligt , wenn er Arbeit hat und weitere Bedingungen erfüllt . Das heißt er fällt den Sozialsystemen nicht zur Last . U.a. müßten wir darauf achten ,daß er keineswegs unter Mindestlohn eingestellt wird , da sonst findige Arbeitgeber die Lohndumping-Spirale zu Lasten des Staates (Steuerzahlers) wie gehabt in Betrieb setzen werden .
Auch Asylanten müßten , entgegen unseren jetzigen Abschreckungsmethoden , unter gleichen Bedingungen sofort Arbeit aufnehmen können .
Um das dringende Problem der Kriegs-Flüchtlingsströme wenigstens ansatzweise zu lösen daher mein Kompromiss , für Kriegsflüchtlinge Asylrecht auf Zeit ; Einwanderung wird über ein entsprechendes allgemeingültiges Einwanderungsgesetz geregelt .
Die Gewährung des von mir vorgeschlagenen legalen Zugangs für Asylsuchende , setzt von EU-Seite Konsequenz (die ich bisher vermisse) voraus . Asylsuchende können nur an der EU-Außengrenze unter Vorlage gültiger Papiere an (durch ausgehandelte Quoten)festgelegte Länder weitergeleitet werden . Flüchtlinge die sich nicht an diese Regelung halten , werden zur Außengrenze zurück geschickt . Flüchtlinge ohne Papiere (die meisten von diesen haben sie zur Erlangung eines besseren Status auf die Seite geschafft) müssen sich auf eine langfristige Prozedur an der Außengrenze , zur Abklärung Ihrer Identität gefasst machen .
Ich glaube diese Konsequenz , würde wesentlich zu einer kontrollierten Einreise beitragen .
Ich halte die Zweiteilung in Asyl auf Zeit und Einwanderung noch aus folgenden Gründen für sinnvoll :
Die Syrisch-Irakische-Flüchtlingswelle wird durch den seit Jahrhunderten schwelenden Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten ausgelöst . Befeuert wurde er aber durch westliches Fehlverhalten (vor allem dem Irakkrieg , der den ganzen Nahen Osten destabilisiert hat) .
Gelöst kann der Konflikt nur von den Muslimen selber werden , indem gemäßigte Sunniten und Schiiten sich annähern und Ihre Terrorristen gemeinsam bekämpfen . Der Westen kann Sie dabei bestenfalls unterstützen . Es hat sich hinlänglich gezeigt das jeder westliche Eingriff nur neue islamische Terrorristen erzeugt .
Hierzu siehe meinen alten Beitrag :
http://www.politik-forum.eu/viewtopic.php?f=5&t=50494&start=280
Todenhöfer :
https://www.facebook.com/JuergenTodenhoefer/posts/10152449691570838?fref=nf
Von einer Annäherung scheint man aber immer noch weit entfernt zu sein . Zwar gibt es inzwischen eine saudisch-wahhabitische Terror-Allianz .
Siehe : http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-12/saudi-arabien-terrorismus-allianz
Aber die Wahhabiten schließen die Schiiten z.B. den Iran aus . Ja , Sie lassen sogar einen schiitischen Geistlichen , der gegen die Unterdrückung der Schiiten in Saudi-Arabien protestiert , köpfen . Alquaida und IS stehen dem Wahhabitismus nahe .
Von Annäherung und dem großspurig angekündigten gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus kann keine Rede sein .
Wikipedia :
Die Wahhabiten lehnen den Sufismus, den Kalām und auch alle Formen des schiitischen Islams ab. Kennzeichnend für den Einfluss der Wahhabiten sind unter anderem folgende Praktiken im öffentlichen Leben:
Verbot des Autofahrens für Frauen
Verbot für Frauen,sich in der Öffentlichkeit mit fremden Männern zu zeigen
Öffentliche Scharia-Strafen wie Hinrichtungen und Auspeitschungen Verbot der freien Religionsausübung Lange Zeit waren Musik und Fernsehen uneingeschränkt verbote
Siehe : https://de.wikipedia.org/wiki/Wahhabiten
Es ist also zu befürchten , dass die Erzkonservativen unter den Flüchtlingen Ihren schwelenden Religions-Konflikt auf europäischen Boden fortsetzen . Denen aber , die sich so hervorgetan haben , kann man aber spätestens nach Ablauf des befristeten Asyls die Einwanderung verwehren . Außerdem können Leute , die nach Ablauf Ihres Asyls nur noch unseren Sozialsystemen zur Last fallen , so leichter aussortiert werden .
Umgekehrt allen Kriegsflüchtlingen Asyl zu verweigern oder wie bisher zu erschweren oder gar Ihre Unterkünfte anzuzünden , macht keinen Sinn , auch wenn man rein humanitäreGründe ablehnt . Der lebensbedrohliche Kriegsdruck auf Sie ist so groß , daß Sie lieber jedes Risiko auf sich nehmen , um dem Krieg und Terror zu entgehen .
Asyl auf Zeit sollte sich nach der lebensbedrohlichen Notlage der Flüchtlinge richten .
Einwanderung nach den Bedürfnissen des Einwanderungslandes und seiner Bewohner .
Ich befürchte allerdings , daß die Rosinenpicker auch diesem Vorschlag nicht zustimmen werden und der Rest wird vor einem wirklichen Neuanfang den Schwanz einziehen .
Die Orbans , Kaczynskis und Le Pens werden dann wohl endgültig den Kurs bestimmen ( und danach die Rechtsradikalen(?)).
Ich wäre dann unbedingt für eine neue Allianz der Willigen und Solidarischen .
Die Hoffnung stibt zuletzt
Guts Nächtle
Bürger einer demokratisch gewählten LOBBYKRATY
GLÜ2010
Eine aussichtsloses Unterfangen ?!.
Wie steht es denn mit der EU ?!!! ---
SIE scheint sich bei der Lösung der Flüchtlingsfrage endgültig in Ihre Bestandteile aufzulösen.
Dass die EU und vor allem der Euro-Raum eine Fehlkonstruktion ist , wurde in der Flüchtlingspolitik endgültig jedermann vor Augen geführt .
Zumindest ist die EU nach den Bombardierungen des eigenen Volkes durch Bashar al-Assad in Tiefschlaf versunken .
Sie alle und nicht nur Merkel waren wie üblich der bewährten Meinung, Probleme Lösen sich durch beharrliches Wegschauen von selbst . Unsere jetzigen Probleme haben erst durch diese altbewährte Methode Ihr jetziges katastrophales Ausmaß erreicht .
Hätten wir spätestens 1 Jahr nach Ausbruch des Krieges Hilfsorganisationen im Umkreis des Krisenherdes , also z.B. in Jordanien , Libanon oder der wirtschaftlich gesünderen Türkei massiv unterstützt , brauchten wir nicht jetzt Erdogan in den Allerwertesten zu kriechen . Über die Hilfsorganisationen wären unsere Gelder auch mit Sicherheit bei den Flüchtlingen angekommen . Aber immerhin haben diese drei ( schwächeren ) mehr geleistet als die wesentlich stärkere EU .
Zu den Friedensengeln aus Übersee .
Gottseidank ist Schröder Ihnen , im Gegensatz zur Union , nicht in den Hintern gekrochen . (Leider sein einzig positives Ergebnis , aber immerhin mutig war er immer , ob im Positiven oder Negativen . )
Da es sich bei der Bombardierung des eigenen Volkes um Völkermord wie im Jugoslawien-Krieg handelt , hatte ich gehofft die UNO hätte ein Flugverbot verhängt und man hätte die gemäßigten Syrer logistisch und mit Waffenlieferungen unterstützt .
Bei Bodentruppen in islamischen Gebieten halte ich es wie Todenhöfer
http://www.wdr2.de/aktuell/interview-todenhoefer-islamischer-staat-100.html
Todenhöfer :
4.) Nur Araber könnten arabische Terroristen so besiegen, dass daraus nicht erneut Terrorismus entsteht. ….Das Ganze in Kombination mit einer gerechteren Politik der USA gegenüber der muslimischen Welt. Einer Politik, die die arabische Welt als gleichberechtigten und gleichwertigen Partner behandelt und dadurch die Hauptursache des Terrorismus beseitigt..
5.) Im Irak wird IS erst besiegt werden, wenn die verfeindeten irakischen Sunniten und Schiiten ihr Kriegsbeil begraben und Seite an Seite gegen IS kämpfen….
Zur Flüchtlingspolitik , dem endgültigen Indikator der EU-Fehlkonstruktion :
Die EU und der Euro-Raum sollten keine sogenannte Wertegemeinschaft sein in der man sich nur die Rosinen heraus picken kann .
Eine Gemeinnschaft die angesichts einer solchen Herausforderung sich nicht in der Lage sieht, gemeinsame Lösungen zu finden sollte Abhilfe schaffen oder sich auflösen und sich mit den Willigen (Solidarischen) zusammenschließen ohne allerdings die o.a. Fehler zu wiederholen .
Eine Lösung zum Flüchtlingsproblem wäre u.a. , die EU unterstützt die Staaten die Flüchtlinge aufnehmen . Keine gerade Solidarität fördernde Maßnahme und hat wenig mit einer Werte-Gemeinschaft gemein . Was natürlich zur Folge hätte das insgesamt für die Rosinenpicker weniger Subventionen zur Verfügung stehen .
Will man diese EU noch zusammenhalten , muß man für alle Seiten akzeptable Kompromisse schließen .
Man kann die Kriegsflüchtlinge nicht einfach im Mittelmeer absaufen lassen , wie es bisher allgemeine EU-Praxis war . Sollen doch die , wo die Flüchtlinge zuerst landen, sehen wie Sie damit fertig werden . Bis vor kurzem auch Merkels Kredo , bis Sie dann lobenswerterweise den Flüchtlingsstau am Ungarischen-Grenzzaun auflöste . Allerdings ohne zu Verkünden , daß es sich um eine vorläufige Notmaßnahme handelt , bis eine endgültige EU-Lösung beschlossen ist . (Erinnert mich an die lobenswerte plötzliche Atomausstiegs-Wende . Allerdings ohne eine vorherige Gesetzgebung , die dem Steuerzahler Schadensersatzansprüche seitens der Betreiber erspart hätte .)
Es macht auch wenig Sinn , wenn jeder seinen eigenen Grenzzaun hochzieht .
Ein vertretbarer Kompromiss wäre , die EU nimmt Kriegsflüchtlinge für einen begrenzten Zeitraum auf , aus meine Sicht 3 Jahre , und verteilt Sie nach einem ausgehandelten Schlüssel (ähnlich wie Merkel ihn bereits vorgeschlagen hat) auf alle EU-Staaten .
Die Kriegsflüchtlinge , die an der EU-Außengrenze einen Asylantrag stellen , können legal einreisen und werden anhand dieses Schlüssels auf die EU-Staaten verteilt . Nach Ablauf dieser 2-3jährigen Frist wird überprüft ob inzwischen die Verhältnisse im Herkunftsland wieder zumutbar sind .
Wie gesagt es wäre ein Kompromiss , den man den Rosinenpickern anbieten könnte .
Dieser müßte endlich noch durch ein Einwanderungsgesetz ergänzt werden .
Ein Einwanderungsgesetz hat für uns den Vorteil , der Einwanderer reist ohne Unterstützung ein , sieht sich hier nach Arbeit um und bekommt seinen Antrag bewilligt , wenn er Arbeit hat und weitere Bedingungen erfüllt . Das heißt er fällt den Sozialsystemen nicht zur Last . U.a. müßten wir darauf achten ,daß er keineswegs unter Mindestlohn eingestellt wird , da sonst findige Arbeitgeber die Lohndumping-Spirale zu Lasten des Staates (Steuerzahlers) wie gehabt in Betrieb setzen werden .
Auch Asylanten müßten , entgegen unseren jetzigen Abschreckungsmethoden , unter gleichen Bedingungen sofort Arbeit aufnehmen können .
Um das dringende Problem der Kriegs-Flüchtlingsströme wenigstens ansatzweise zu lösen daher mein Kompromiss , für Kriegsflüchtlinge Asylrecht auf Zeit ; Einwanderung wird über ein entsprechendes allgemeingültiges Einwanderungsgesetz geregelt .
Die Gewährung des von mir vorgeschlagenen legalen Zugangs für Asylsuchende , setzt von EU-Seite Konsequenz (die ich bisher vermisse) voraus . Asylsuchende können nur an der EU-Außengrenze unter Vorlage gültiger Papiere an (durch ausgehandelte Quoten)festgelegte Länder weitergeleitet werden . Flüchtlinge die sich nicht an diese Regelung halten , werden zur Außengrenze zurück geschickt . Flüchtlinge ohne Papiere (die meisten von diesen haben sie zur Erlangung eines besseren Status auf die Seite geschafft) müssen sich auf eine langfristige Prozedur an der Außengrenze , zur Abklärung Ihrer Identität gefasst machen .
Ich glaube diese Konsequenz , würde wesentlich zu einer kontrollierten Einreise beitragen .
Ich halte die Zweiteilung in Asyl auf Zeit und Einwanderung noch aus folgenden Gründen für sinnvoll :
Die Syrisch-Irakische-Flüchtlingswelle wird durch den seit Jahrhunderten schwelenden Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten ausgelöst . Befeuert wurde er aber durch westliches Fehlverhalten (vor allem dem Irakkrieg , der den ganzen Nahen Osten destabilisiert hat) .
Gelöst kann der Konflikt nur von den Muslimen selber werden , indem gemäßigte Sunniten und Schiiten sich annähern und Ihre Terrorristen gemeinsam bekämpfen . Der Westen kann Sie dabei bestenfalls unterstützen . Es hat sich hinlänglich gezeigt das jeder westliche Eingriff nur neue islamische Terrorristen erzeugt .
Hierzu siehe meinen alten Beitrag :
http://www.politik-forum.eu/viewtopic.php?f=5&t=50494&start=280
Todenhöfer :
https://www.facebook.com/JuergenTodenhoefer/posts/10152449691570838?fref=nf
Von einer Annäherung scheint man aber immer noch weit entfernt zu sein . Zwar gibt es inzwischen eine saudisch-wahhabitische Terror-Allianz .
Siehe : http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-12/saudi-arabien-terrorismus-allianz
Aber die Wahhabiten schließen die Schiiten z.B. den Iran aus . Ja , Sie lassen sogar einen schiitischen Geistlichen , der gegen die Unterdrückung der Schiiten in Saudi-Arabien protestiert , köpfen . Alquaida und IS stehen dem Wahhabitismus nahe .
Von Annäherung und dem großspurig angekündigten gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus kann keine Rede sein .
Wikipedia :
Die Wahhabiten lehnen den Sufismus, den Kalām und auch alle Formen des schiitischen Islams ab. Kennzeichnend für den Einfluss der Wahhabiten sind unter anderem folgende Praktiken im öffentlichen Leben:
Verbot des Autofahrens für Frauen
Verbot für Frauen,sich in der Öffentlichkeit mit fremden Männern zu zeigen
Öffentliche Scharia-Strafen wie Hinrichtungen und Auspeitschungen Verbot der freien Religionsausübung Lange Zeit waren Musik und Fernsehen uneingeschränkt verbote
Siehe : https://de.wikipedia.org/wiki/Wahhabiten
Es ist also zu befürchten , dass die Erzkonservativen unter den Flüchtlingen Ihren schwelenden Religions-Konflikt auf europäischen Boden fortsetzen . Denen aber , die sich so hervorgetan haben , kann man aber spätestens nach Ablauf des befristeten Asyls die Einwanderung verwehren . Außerdem können Leute , die nach Ablauf Ihres Asyls nur noch unseren Sozialsystemen zur Last fallen , so leichter aussortiert werden .
Umgekehrt allen Kriegsflüchtlingen Asyl zu verweigern oder wie bisher zu erschweren oder gar Ihre Unterkünfte anzuzünden , macht keinen Sinn , auch wenn man rein humanitäreGründe ablehnt . Der lebensbedrohliche Kriegsdruck auf Sie ist so groß , daß Sie lieber jedes Risiko auf sich nehmen , um dem Krieg und Terror zu entgehen .
Asyl auf Zeit sollte sich nach der lebensbedrohlichen Notlage der Flüchtlinge richten .
Einwanderung nach den Bedürfnissen des Einwanderungslandes und seiner Bewohner .
Ich befürchte allerdings , daß die Rosinenpicker auch diesem Vorschlag nicht zustimmen werden und der Rest wird vor einem wirklichen Neuanfang den Schwanz einziehen .
Die Orbans , Kaczynskis und Le Pens werden dann wohl endgültig den Kurs bestimmen ( und danach die Rechtsradikalen(?)).
Ich wäre dann unbedingt für eine neue Allianz der Willigen und Solidarischen .
Die Hoffnung stibt zuletzt
Guts Nächtle
Bürger einer demokratisch gewählten LOBBYKRATY
GLÜ2010