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Stürzt stümperhafter Dilettantismus der Obrigkeiten D immer tiefer in die Krise?
Ein Blick nach Frankreich zeigt deutlich das die deutsche Reformpolitik gescheitert ist.
Frankreich ist im Sommer trotz der Konjunkturflaute nicht in eine Rezession abgerutscht.
Ich möchte diese provokative Frage mit folgenden Argumenten und Überlegungen begründen.
Ich denke, durch die Huldigung des Neoliberalismus hat die politische und wirtschaftliche Obrigkeit D vorsätzlich und fahrlässig in tiefste wirtschaftliche und soziale Krise seit dem 2. Weltkrieg gestürzt.
Das Geplapper vom 12- monatigen Aufschwung im Export (eigentlich nur ein kurzer Anstieg im Abstieg) der bei ca. 90 % der Bürger nie angekommen ist sollte in „Pippi Langstrumpf“ Tradition eine Welt malen so wie sie den Obrigkeiten in Wirtschaft, Politik und Medien gefällt. Nun befindet sich Deutschland (2008) bereits seit zwei Quartalen in der Rezession.
Eine Rezession an deren Anfang offiziell über 7,5 Millionen Leistungsberechtigte Menschen im Bereich des SGB II/SGB III gezählt werden. Hinzu kommen die rund 312. 000 Personen die im Bereich des SGB XII Sozialhilfe als Hilfe zum Lebensunterhalt.
Immer mehr Arbeitsplätze werden laut unterschiedlicher Studien nur noch im prekären Niedrigstlohnbereich geschaffen oder durch Zeit und Leiharbeit in Niedriglohnarbeitsplätze umgewandelt.
Die exorbitant hohe Anhebung der MwSt. und Versicherungssteuer haben den Fiskus einen beachtlichen Anstieg der Steuereinnahmen beschert. Hingegen die exorbitant hohen Steuerbelastungen den Verbrauchern enorme Kaufkraft entzogen haben, die sich in den letzten beiden Jahren in real sinkenden Einzelhandelsumsätzen niederschlugen.
Die Idee die Konjunktur der KFZ – Industrie könnte mit einer kurzzeitigen Aussetzung der KFZ – Steuer erreicht werden, klingt in meinen Ohren nach einem Schildbürgerstreich oder misslungen Karnevalsscherz.
Die politische Obrigkeit in D löst meines Erachtens weniger Problem, als die mit ihren stümperhaftem Dilettantismus neu schöpft.
Folgende Maßnahmen sind meines Erachtens unverzichtbar:
1. Ein gesetzlicher Mindestlohn auf westeuropäischen Niveau ca. 8,50 €/Std.
2. Eine Anhebung der Grundlohnsumme um mindestens 5 % dadurch werden die Einnhamen der Sozialversicherungen und die Kaufkraft der Bürger angehoben.
3. Eine Absenkung der MwSt. um mindestens 5% Prozentpunkte damit die Binnenkonjunktur durchstarten kann.
Viele politisch interessierte Bürger sehnen sich nach einen Barack Obama zumindest aber nach einem politischem Wechsel nach einem Wandel der Paradigmen also nach einem Wandel des vorherrschendes politischen Denkmuster. Während uns aus den USA ein „Yes We Can“ entgegen schallt hören und sehen wir in Hessen vier ängstliche SPD - Abgeordnete die den Wandel „wie der Teufel das Weihwasser“ fürchten und den von den Wählern gewünschten Wechsel der herrschenden Politik in Hessen verhindert haben.
Im Prinzip gab es in der D Politik seit 1982 keinen Paradigmenwechsel des vorherrschenden politischen Denkmuster das immer gleiche politische Denkmuster zieht sich wie ein roter Faden durch die Regierungszeit von Helmut Kohl und Gerhard Schröder bis in die (GRÖKOZ) GRÖßte KOalition aller Zeiten unter Angela Merkel.
Ich habe das Gefühl, das die politische Obrigkeit in D, in einen hermetisch abgeriegelten „Elfenbeinturmdenken“ gefangen ist. Das den Wandel oder den Wechsel des politischen Denkens verhindert.
Ein Blick nach Frankreich zeigt deutlich das die deutsche Reformpolitik gescheitert ist.
Frankreich ist im Sommer trotz der Konjunkturflaute nicht in eine Rezession abgerutscht.
Ich möchte diese provokative Frage mit folgenden Argumenten und Überlegungen begründen.
Ich denke, durch die Huldigung des Neoliberalismus hat die politische und wirtschaftliche Obrigkeit D vorsätzlich und fahrlässig in tiefste wirtschaftliche und soziale Krise seit dem 2. Weltkrieg gestürzt.
Das Geplapper vom 12- monatigen Aufschwung im Export (eigentlich nur ein kurzer Anstieg im Abstieg) der bei ca. 90 % der Bürger nie angekommen ist sollte in „Pippi Langstrumpf“ Tradition eine Welt malen so wie sie den Obrigkeiten in Wirtschaft, Politik und Medien gefällt. Nun befindet sich Deutschland (2008) bereits seit zwei Quartalen in der Rezession.
Eine Rezession an deren Anfang offiziell über 7,5 Millionen Leistungsberechtigte Menschen im Bereich des SGB II/SGB III gezählt werden. Hinzu kommen die rund 312. 000 Personen die im Bereich des SGB XII Sozialhilfe als Hilfe zum Lebensunterhalt.
Immer mehr Arbeitsplätze werden laut unterschiedlicher Studien nur noch im prekären Niedrigstlohnbereich geschaffen oder durch Zeit und Leiharbeit in Niedriglohnarbeitsplätze umgewandelt.
Die exorbitant hohe Anhebung der MwSt. und Versicherungssteuer haben den Fiskus einen beachtlichen Anstieg der Steuereinnahmen beschert. Hingegen die exorbitant hohen Steuerbelastungen den Verbrauchern enorme Kaufkraft entzogen haben, die sich in den letzten beiden Jahren in real sinkenden Einzelhandelsumsätzen niederschlugen.
Die Idee die Konjunktur der KFZ – Industrie könnte mit einer kurzzeitigen Aussetzung der KFZ – Steuer erreicht werden, klingt in meinen Ohren nach einem Schildbürgerstreich oder misslungen Karnevalsscherz.
Die politische Obrigkeit in D löst meines Erachtens weniger Problem, als die mit ihren stümperhaftem Dilettantismus neu schöpft.
Folgende Maßnahmen sind meines Erachtens unverzichtbar:
1. Ein gesetzlicher Mindestlohn auf westeuropäischen Niveau ca. 8,50 €/Std.
2. Eine Anhebung der Grundlohnsumme um mindestens 5 % dadurch werden die Einnhamen der Sozialversicherungen und die Kaufkraft der Bürger angehoben.
3. Eine Absenkung der MwSt. um mindestens 5% Prozentpunkte damit die Binnenkonjunktur durchstarten kann.
Viele politisch interessierte Bürger sehnen sich nach einen Barack Obama zumindest aber nach einem politischem Wechsel nach einem Wandel der Paradigmen also nach einem Wandel des vorherrschendes politischen Denkmuster. Während uns aus den USA ein „Yes We Can“ entgegen schallt hören und sehen wir in Hessen vier ängstliche SPD - Abgeordnete die den Wandel „wie der Teufel das Weihwasser“ fürchten und den von den Wählern gewünschten Wechsel der herrschenden Politik in Hessen verhindert haben.
Im Prinzip gab es in der D Politik seit 1982 keinen Paradigmenwechsel des vorherrschenden politischen Denkmuster das immer gleiche politische Denkmuster zieht sich wie ein roter Faden durch die Regierungszeit von Helmut Kohl und Gerhard Schröder bis in die (GRÖKOZ) GRÖßte KOalition aller Zeiten unter Angela Merkel.
Ich habe das Gefühl, das die politische Obrigkeit in D, in einen hermetisch abgeriegelten „Elfenbeinturmdenken“ gefangen ist. Das den Wandel oder den Wechsel des politischen Denkens verhindert.
Der Staat im Griff der Parteien
Was kann ein Abgeordneter vom Druck der Einkommensteuer wissen, wenn er ein Drittel seiner Einkünfte steuerfrei bezieht? Was von den Missständen der gesetzlichen Krankenversicherung, wenn er sich selbst privat versichern darf? Was kümmert ihn das Missverhältnis zwischen fallenden Renten und steigenden Beiträgen, wenn er ein beitragsfreies Altersruhegeld genießt? Wie soll er ahnen, was der Absturz nach Hartz IV bedeutet, wenn er selbst Anspruch hat auf eine großzügig bemessene Übergangsregelung? So könnte man immer weiter fragen. Und die Antwort klänge immerzu gleich: Die Volksvertreter haben sich in einem Refugium eingesponnen, in dem sie von den Lasten, die sie den Bürgern zumuten, wenig merken.
[…]
Die politische Klasse hat sich selbstständig gemacht. Da die Verteilung von Macht und Geld zwar vom Wahlergebnis, aber nicht von der Wahlbeteiligung abhängt, kommen die Parteien auch dann gut über die Runden, wenn der Zuspruch gering ausfällt. Die Werte können so weit fallen wie sie wollen, am Ende sogar gegen Null konvergieren - so lange der Umfang der Beute insgesamt gleich bleibt, es also genügend Ämter zu besetzen, Pfründen zu verteilen und Mandate auszulosen gibt, kann den Parteien die Entwicklung gleich sein. Sie überleben so oder so, weil sie mit Geld und Gut vom Staat versorgt werden, nicht vom Wähler.