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weitere Beschneidung der Bürgerrechte freie Meinungsäußerung unerwünscht

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weitere Beschneidung der Bürgerrechte freie Meinungsäußerung unerwünscht

So, wieder ein weiterer Baustein zur Diktatur...........
Die EX DDR und reale BRD Regierungsmannschaft im Einparteiensystem setzt noch einen drauf.
Nach der existierenden und weiter voran getriebenen Freiheitsbeschneidung und Mundtot Machung von Journalisten folgt nun eine weitere Maßnahme.

Maas spricht mit Vertretern von Facebook..................
Angeblich möchte man, damit sind der Justitz, der Innenminister und der Staatsschutz gemeint, die in sozialen Medien immer wieder abgesetzten Hassparolen gegen Flüchtlinge verhindern und die Ersteller Dieser, der Strafverfolgung zuführen.

Damit möchte man das rechte Gedankengut und die Volksverhetzung unterbinden.
Aber Achtung!!

Ganz schnell werden auch Facebook User, die nur kritische Äußerungen einstellen, den Rechten und den Neonazis zugeordnet und der Volksverhetzung beschuldigt werden.
Dafür sorgt man nun mit einem Meldeaufruf (Denunziation) für solche Eintragungen..............................

Volksverhetzung? Jeder gegen jeden? DDR Gedankengut????

Leider, muss man sagen, gibt es diese Hassparolen tatsächlich und das darf nicht sein.
Wer sich heute mit Hakenkreuz schmückt und die NS Zeit glorifiziert, ist ein Verblendeter oder ein Idiot. Die meisten von denen wären dem skrupellosen Regime damals als Erste zum Opfer gefallen, nach dem Motto, Arbeit macht frei!!

Fakt ist aber auch, Deutschland ist inzwischen ein excellenter Ort für Mafia und Bandenkriminalität geworden.
Diese Banden und ihre Geschäftsgebiete werden ungehindert wachsen!

Die Politik ignoriert das, die Justiz scheint völlig überfordert oder schaut ganz einfach weg!
Einmal um drohenden Schaden von sich selbst abzuwenden, böse Zungen behaupten aber auch, einige Leute würden bei den kriminellen Geschäften kräftig mit verdienen!
Anderer Seits haben Strafverfolgungsbehörden wie Polizei und Gerichte mit einträglicheren Geschäften zu tun, z. Bsp. mit dem Autofahrer, sie sind die Melkkuh des deutschen Staates. Da werden Milliarden eingesetzt um Autofahrer rundum zu überwachen.
Immer neue Gesetze schaffen Geld in Schäubles statistisch-schön gerechnete-Wirtschafts-Wunder-Kasse, z. Bsp. die Steuervorauszahlung nun auch für den kleinen Arbeitnehmer.

Um den kleinen, alles zahlende Bürger vor Verbrecherbanden zu schützen, um junge deutsche Leute bei der Familiengründung zu unterstützen, um Kinder und Jugendlichen der Deutschen gut auszubilden und zu fördern, um die deutsche Binnenwirtschaft anzukurbeln, ist seit 30 Jahren ganz einfach keine Zeit und kein Wille Geld zu investieren, vorhanden.

Ablenkung heißt das Zauberwort!! Gefahr muss her, Überbevölkerung mit einhergehender Unruhe ist die beste Methode für Überwachung.

Dann wundert man sich über die oben beschriebene Entwicklung????
Klar, die Leute die Hassparolen schreiben, verkennen, aus welchem Grund auch immer, die Lage.

Sie müssten die Hassparolen gegen die verantwortlichen deutschen Politiker schreiben und nicht gegen die Leute die von den Politikern systematisch nach Deutschland gelockt werden, dies nur aus einem Grund, billige Arbeitskräfte für die Industrie, mit einhergehendem Lohndumping für die noch bestehenden Arbeitsplätze!
Der Rest der Masse, die übrig bleibt wenn man Arbeitskräfte daraus rekrutiert???
Die bleibt als unerträgliche Last dem Sozialsystem überlassen. Dieses System wird alleine vom kleinen Bürger getregen,

Nutznießer sind die, die nichts arbeiten und die Politiker, da man sie für diese ins Haus stehende Fehlentwicklung nicht finanziell haftbar machen kann.

Also, Deutsche, immer schön überlegen was ihr schreibt, ihr Nazis!
 

denker_1

Deutscher Bundeskanzler
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Leider, muss man sagen, gibt es diese Hassparolen tatsächlich und das darf nicht sein.
Wer sich heute mit Hakenkreuz schmückt und die NS Zeit glorifiziert, ist ein Verblendeter oder ein Idiot. Die meisten von denen wären dem skrupellosen Regime damals als Erste zum Opfer gefallen, nach dem Motto, Arbeit macht frei!!

Fakt ist aber auch, Deutschland ist inzwischen ein excellenter Ort für Mafia und Bandenkriminalität geworden.
Diese Banden und ihre Geschäftsgebiete werden ungehindert wachsen!

Welche Gebiete sind das? Sicherheitsgewerbe? "Anti Terror Netzwerke"?

Die Politik ignoriert das, die Justiz scheint völlig überfordert oder schaut ganz einfach weg!
Einmal um drohenden Schaden von sich selbst abzuwenden, böse Zungen behaupten aber auch, einige Leute würden bei den kriminellen Geschäften kräftig mit verdienen!

Ich glaube letzteres. Egal, ob Menschenhandel oder die leidigen Bürgerkontrollen. Ich glaube ganz und gar nicht, das die wieder eingeführten Grenzkontrollen an der österreichischen Grenze nur vorübergehend sind, ich glaube, der Traum von der Reisefreiheit im Schengen Raum ist ausgeträumt. Nur die Politik kann mich hier eines Besseren belehren, aber dieser fehlt wohl der Wille dazu. Wir Bürger sollen wieder kontrollirt werden. Wir sind die Geschädigten dieser Maßnehme.

Anderer Seits haben Strafverfolgungsbehörden wie Polizei und Gerichte mit einträglicheren Geschäften zu tun, z. Bsp. mit dem Autofahrer, sie sind die Melkkuh des deutschen Staates. Da werden Milliarden eingesetzt um Autofahrer rundum zu überwachen.

Nicht nur die. Dank der wieder eingeführten Grenzkontrollen werden es alle Bürger ein, die nach getaner Arbeit von ihrem Recht auf eisefreiheit Gebrauch machen wollen. Österreich ist da nur der Anfang. Ich lasse mich aber gerne (durch die Praxis) eines besseren belehren.

Immer neue Gesetze schaffen Geld in Schäubles statistisch-schön gerechnete-Wirtschafts-Wunder-Kasse, z. Bsp. die Steuervorauszahlung nun auch für den kleinen Arbeitnehmer.

Von diesen Steuergeldern werden die Kontrolleure bezahlt!

Um den kleinen, alles zahlende Bürger vor Verbrecherbanden zu schützen, um junge deutsche Leute bei der Familiengründung zu unterstützen, um Kinder und Jugendlichen der Deutschen gut auszubilden und zu fördern, um die deutsche Binnenwirtschaft anzukurbeln, ist seit 30 Jahren ganz einfach keine Zeit und kein Wille Geld zu investieren, vorhanden.

Ablenkung heißt das Zauberwort!! Gefahr muss her, Überbevölkerung mit einhergehender Unruhe ist die beste Methode für Überwachung.

Dann wundert man sich über die oben beschriebene Entwicklung????


Für genau diese Ablenkung sind die Flüchtlinge perfekt. Grenzkontrollen lassen sich damit rechtfertigen, die aber uns am A**** haben. Das Flüchtlingsproblem lässt sich damit nicht lösen, denn dazu dürften nur die Flüchtlinge nicht aber die EU Bürger in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden. Das kann aber wegen der optischen Erscheinung der zu kontrollierenden Personen nicht funktionieren, denn ein Rumäne sieht nun mal genauso aus wie ein Deutscher, ein Ungar ebenso. Erst bei asieatischen oder afrikanischen Völkern lassen sich prägnante Unterschiede im Aussehen feststellen.


Klar, die Leute die Hassparolen schreiben, verkennen, aus welchem Grund auch immer, die Lage.

Und der Hass richtet sich dann gegen die falschen, gegen Menschen die ebenfalls Opfer der aktuellen Politik sind. Mit denen gilt es sich zu solidarisieren, statt sie zu dieskriminieren und zu hassen.

Sie müssten die Hassparolen gegen die verantwortlichen deutschen Politiker schreiben und nicht gegen die Leute die von den Politikern systematisch nach Deutschland gelockt werden, dies nur aus einem Grund, billige Arbeitskräfte für die Industrie, mit einhergehendem Lohndumping für die noch bestehenden Arbeitsplätze!
Der Rest der Masse, die übrig bleibt wenn man Arbeitskräfte daraus rekrutiert???
Die bleibt als unerträgliche Last dem Sozialsystem überlassen. Dieses System wird alleine vom kleinen Bürger getregen,

Nutznießer sind die, die nichts arbeiten

Diese weniger, denn aus ihrer Lage kommen sie wegen der niedriglohnpolitik nicht mehr heraus. Dazu brauchten sie Umschulungen mit IHK Abschluss in einem anständig bezahlten Beruf. Nicht mit Zertifikatsabschluss, der auf dem Arbeitsmarkt nix Wert ist aber je Arbeitslosem Teilnehmer an der Schulung stolze 7000€ verschlingt. Dieses Geld könnte der Arbeitslose besser gebrauchen. Leistungsloses Einkommen für die Schulungsträger ist das.

und die Politiker, da man sie für diese ins Haus stehende Fehlentwicklung nicht finanziell haftbar machen kann.

Nicht weil man sie für ihre Entscheidungen nicht haftbar machen kann, sondern weil sie die entsprechenden Entscheidungen treffen.
 
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So, wieder ein weiterer Baustein zur Diktatur...........
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Nutznießer sind die, die nichts arbeiten und die Politiker, da man sie für diese ins Haus stehende Fehlentwicklung nicht finanziell haftbar machen kann.

Also, Deutsche, immer schön überlegen was ihr schreibt, ihr Nazis!
Dass Du glaubst, nur jemand, der nichts arbeitet, könnte nutznießen, ist ziemlich dumm. Möglicherweise fehlt dir einiges, um gescheit differenzieren zu können.
Lass dich doch mal beraten ...

Du beklagst den Abbau von Bürgerrechten, Menschenrechten ... Ist dir denn das Recht bekannt, mit dem Du dir jederzeit Rechtsklarheit verschaffen kannst und damit dann wesentlich mehr Einfluss auf das Geschehen nehmen kannst, als wenn Du sang und klanglos akzeptieren musst, was die jeweils Mächtigeren irgendwelcher Gemeinsamkeiten tun?

Ist dir bewusst, welches Recht wie kein anderes unser Demokratiekonzept so beschädigte, dass Demokratie nur noch was werden kann, wenn alle Bürger dieses Recht kennen und anwenden, nachdem ich dich gefragt habe?
 

Dr. Nötigenfalls

stoppt Globalisierung !
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So, wieder ein weiterer Baustein zur Diktatur...........

Fakt ist aber auch, Deutschland ist inzwischen ein excellenter Ort für Mafia und Bandenkriminalität geworden.
Diese Banden und ihre Geschäftsgebiete werden ungehindert wachsen!

Die Politik ignoriert das, die Justiz scheint völlig überfordert oder schaut ganz einfach weg!
Einmal um drohenden Schaden von sich selbst abzuwenden, böse Zungen behaupten aber auch, einige Leute würden bei den kriminellen Geschäften kräftig mit verdienen!


Also, Deutsche, immer schön überlegen was ihr schreibt, ihr Nazis!

Die Story über diesen Belgischen Beamten,der als Nebentätigkeit seiner Hauptaufgabe (nahe Brüssel) Lkws zu kontrollieren,sich sehr wahrscheinlich als Kumpan eines Kredithais betätigt sollte ja noch bekannt sein,...
Mann braucht da nichtmal die Mafia bemühen,soweit ists schon.

Ich melde mich am Telefon ab sofort mit "Hitler !?".
😈
 

Smoker

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Ich nehme an wenn man nichts strafrechtlich relevantes postet, dann kann man auch für nichts belangt werden. :nono:
 
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Geht es gegen Kraftausdrücke Jugenlicher? Glaubt das einer?

Ich nehme an wenn man nichts strafrechtlich relevantes postet, dann kann man auch für nichts belangt werden. :nono:

Hallo!
Du hast recht, aber wer bestimmt, was strafrechtlich relevant ist?
Maas hat schon deutlich gemacht, auf wessen Seite er steht. Mit der
Entlassung Ranges hat er gezeigt, das er keine Ermittlungen
gegen einen "Geheimdienst aus dem Osten" dulden wird!

Er verrät die Demokratie? Nur die Demokratie?
Tritt er in die Fußstapfen der Putinfreunde Schröder, Steinmeier, Gabriel?
P.S: Putin war früher der KGB_Chef für Deutschland
 
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Lesen Sie doch den Thread Anfang. Es geht um die Beschränkung der Freiheit der Bürgerrechte mit gesetzen. Selbst beim schlimmsten Diktator kann man fast alles sagen, was erlaubt ist.
 
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Ach schauen Sie..

ich kann Ihre Kritik nur voll unterstreichen und verstehen. Nun sollten Sie aber auch zu Kenntnis nehmen und wissen, daß der "deutsche Urnenpöbel" mit seinen blauen Traumglotzkugeln gutmenschlich wie er nun einmal ist, die Welt leider immer völlig verschläft. Selbstverständlich werden Sie niemals informiert. Wie es Ihnen möglicherweise aufgefallen ist, hat man Sie auch nicht zu Wort kommen lassen als es darum ging, dem Euro zu zustimmen oder abzulehnen. Auch hat man Sie nicht informiert und gefragt, ob Sie mit der Osterweiterung, oder dem Schengener Abkommen, den Verträgen von Maastricht oder Helsinki einverstanden sind. Wie Sie also sehen können, mein verehrter Freund, sind Sie im Grunde genommen blind gehalten worden. Man könnte es auch so ausdrücken: Das Groh der einheimischen Deutschen ist beseelt von bleiener Dummheit und ätherischer Unwissenheit. Um das Vermögen geprellt und zum Urnenpöbel verkommen, enteignet und permanent entmündigt.
 

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