+ Antworten
Seite 1 von 8 123 ... LetzteLetzte
Ergebnis 1 bis 10 von 71
  1. #1
    Söldner hat diesen Thread gestartet
    Avatar von Söldner
    Schepper, Klirr, Klirr, Klirr
     


    Registriert
    28.03.2013
    Zuletzt online
    15.10.2018 um 12:11
    Beiträge
    6.458
    Themen
    73

    Erhalten
    1.540 Tops
    Vergeben
    353 Tops
    Erwähnungen
    86 Post(s)
    Zitate
    5138 Post(s)

    Standard Nato-Osterweiterung, eine internationale Vereinbarung?

    Ich will anhand des folgenden Spiegelartikels diskutieren, ob es verbindliche Vereinbarungen mit Russland gab, dass die NATO sich nicht nach Osten ausweiten würde.

    http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-67871653.html

    Natürlich habe es eine Zusage gegeben, die Nato "keinen Daumen breit Richtung Osten auszuweiten", sagt heute in Moskau Michail Gorbatschow, der damalige sowjetische Staatschef. Sein früherer Außenminister Eduard Schewardnadse im georgischen Tiflis hingegen erzählt, man habe vom Westen nichts Derartiges bekommen.

    James Baker, Schewardnadses US-Kollege von 1990, bestreitet schon seit Jahren eine Absprache; der damalige US-Botschafter in Moskau, Jack Matlock, hingegen sagt, Moskau habe eine "eindeutige Zusage" bekommenJa,. Hans-Dietrich Genscher wiederum, 1990 Chef im Bonner Auswärtigen Amt, verneint genau das.
    ... kann es keinen Zweifel geben, dass der Westen alles getan hat, den Sowjets den Eindruck zu vermitteln, eine Nato-Mitgliedschaft von Ländern wie Polen, Ungarn oder der CSSR sei ausgeschlossen.
    Für uns stehe aber fest: Die Nato werde sich nicht nach Osten ausdehnen." Und da es in dem Gespräch vor allem um die DDR ging, fügte Genscher ausdrücklich hinzu: "Was im Übrigen die Nichtausdehnung der Nato anbetreffe, so gelte dieses ganz generell."
    Die Sowjets drängten darauf, möglichst alles schriftlich zu fixieren, selbst wenn es "nur" um das Schicksal sowjetischer Soldatenfriedhöfe in Ostdeutschland ging. Doch ausgerechnet zum Thema Ausdehnung der Nato nach Osteuropa findet sich in den zahlreichen Abkommen kein Wort.
    die Sowjetunion "brauche die Sicherheit, dass Ungarn bei einem Regierungswechsel nicht Teil des westlichen Bündnisses werde". Das müsse man dem Kreml zusichern. Hurd stimmte zu.
    Doch war an eine Zusage mit Ewigkeitswert gedacht? Offenbar nicht, denn als die beiden Kollegen über Polen sprachen, meinte Genscher den britischen Akten zufolge, falls Warschau eines Tages den Warschauer Pakt verlasse, müsse Moskau die Gewissheit haben, dass Polen "nicht am nächsten Tag der Nato beitritt". Den Beitritt mit einem zeitlichen Abstand scheint Genscher hingegen nicht ausgeschlossen zu haben.
    Unumstritten ist, was der US-Außenminister am 9. Februar 1990 im prachtvollen Katharinensaal des Kreml erklärte. Das Bündnis werde seinen Einflussbereich "nicht einen Inch weiter nach Osten ausdehnen",
    Die Staatenlenker von damals sind heute ältere Herren, bisweilen fällt die Erinnerung schwer, und natürlich wollen sie alle in den Geschichtsbüchern gut dastehen. Gorbatschow will nicht derjenige sein, der es damals versäumte, das Tor zur Osterweiterung der Nato fest zu verschließen; Genscher und Baker wollen nicht den Vorwurf auf sich ziehen, sie hätten mit Moskau über die Köpfe von Polen, Ungarn oder Tschechen hinweggedealt. Und Schewardnadse sieht in der Erweiterung der Nato schon lange "nichts Schreckliches" mehr. Kein Wunder, denn sein Heimatland Georgien will Nato-Mitglied werden.
    Zumindest auf den Geist der Absprachen von 1990 könnte sich Russland heute mit einigem Recht berufen.
    Aber warum ließen sich Gorbatschow und Schewardnadse die Zusagen nicht schriftlich geben, als sie noch alle Trümpfe in der Hand hielten? Antwort des einst mächtigen Generalsekretärs: "Anfang 1990 bestand noch der Warschauer Pakt. Allein die Vorstellung, die Nato würde sich auf Länder dieses Bündnisses ausdehnen, klang damals vollkommen absurd."
    Ja, was man schwarz auf weiß besitzt, kann man getrost nach Hause tragen.

    Ein erstaunlich ausgewogener Artikel, dafür, dass er vom Spiegel kommt. Scheinbar wurden, vom Deutschen und amerikanischen Außenminister, mehr oder weniger konkrete Zusagen gemacht, bezüglich der NATO-Osterweiterung. Sind diese Zusagen völkerrechtlich bindend? Ich meine: nein.

    Zum einen sind internationale Verträge nur dann binden wenn sie öffentlich sind. Dadurch, dass Völkergemeinschaft und UNO, quasi die Garanten des Völkerrechts, um den Vertrag wissen, wird er gültig. Ein Geheimvertrag und ergo auch eine geheime (nicht öffentlich gemachte) Absprache sind völkerrechtlich bedeutungslos.

    Eine Zusage eines Außenministers hat Gültigkeit für die Gegenwart, den zeitnahen Raum. Wenn der US-Präsident etwas zusagt, den Dollar nicht abzuwerten bspw., dann gilt das nicht für immer, sondern für ein paar Jahre vielleicht. Die politische Situation mag sich ändern, damit ist die Zusage hinfällig.

    Schließlich sind in internationalen Verträgen Dinge wie Laufzeit, Kündigungsfrist, usw. konkretisiert. Damit jeder weiß, was er mit seiner Unterschrift zusichert. Und das wurde im Zuge der deutschen Wiedervereinigung und der Auflösung des Wahrschauer Paktes ganz genauso gemacht, auf diese Verträge kann Moskau sich heute berufen. Auf eine mündliche Zusage, die ein Außenminister vor 25 Jahren gemacht hat, nicht. Die hat - im Sinne des Völkerrechts - heute keine Bedeutung mehr.

    2 Nicht möglich! Sie müssen sich anmelden, um Beiträge zu bewerten.
    DSDS: Deutschland sucht den SUPERKANZLER!!! (Stimm auch du mit ab).

  2. #2
    Unangepasster Avatar von Che

    Registriert
    13.07.2012
    Zuletzt online
    09.11.2019 um 01:02
    Beiträge
    6.558
    Themen
    43

    Erhalten
    3.075 Tops
    Vergeben
    375 Tops
    Erwähnungen
    202 Post(s)
    Zitate
    3465 Post(s)

    Standard

    Ganz interessant in dem Zusammenhang:

    Grundakte über Gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der Nordatlantikvertrags-Organisation und der Russischen Föderation

    Beide Seiten beabsichtigen, auf der Grundlage gemeinsamen Interesses, der Gegenseitigkeit und der Transparenz eine starke, stabile und dauerhafte Partnerschaft zu entwickeln.

    Zur Verwirklichung der Ziele dieser Akte verpflichten sich die NATO und Russland gemeinsam dazu, ihre Beziehungen an folgenden Grundsätzen auszurichten:
    [...]
    gegenseitige Transparenz bei der Ausarbeitung und Umsetzung verteidigungspolitischer und militärischer Doktrinen
    [...]


    Das kam dann später mit Jelzin zustande...
    Das nur nebenbei !

    Ich sag's mal so:
    Einen bindenden Vertrag in dem Sinne gibt es wohl nicht, Gorbi ist das Dilemma insofern Schuld, als dass er zu gut für diese Welt war.
    Er hat dem Westen einen Vertauensvorschuss gewährt, den der nicht verdient hat.
    Gorbaciov war schlicht naiv...er hätte eine solche Vereinbarung in den 2+4 Vertrag aufnehmen sollen.
    Ob das allerdings die NATO-Osterweiterung wirklich verhindert hätte, wage ich doch zu bezweifeln.

    2 Nicht möglich! Sie müssen sich anmelden, um Beiträge zu bewerten.
    Religion ist das Vehikel, Terror die Praxis, Profit ist das Ziel !

  3. #3
    beurlaubt
    Militarist
     


    Registriert
    19.04.2014
    Zuletzt online
    um
    Beiträge
    1.764
    Themen
    5

    Erhalten
    537 Tops
    Vergeben
    2.150 Tops
    Erwähnungen
    13 Post(s)
    Zitate
    1206 Post(s)

    Standard

    Zitat Zitat von Che Beitrag anzeigen
    Ganz interessant in dem Zusammenhang:

    Grundakte über Gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der Nordatlantikvertrags-Organisation und der Russischen Föderation

    Beide Seiten beabsichtigen, auf der Grundlage gemeinsamen Interesses, der Gegenseitigkeit und der Transparenz eine starke, stabile und dauerhafte Partnerschaft zu entwickeln.

    Zur Verwirklichung der Ziele dieser Akte verpflichten sich die NATO und Russland gemeinsam dazu, ihre Beziehungen an folgenden Grundsätzen auszurichten:
    [...]
    gegenseitige Transparenz bei der Ausarbeitung und Umsetzung verteidigungspolitischer und militärischer Doktrinen
    [...]


    Das kam dann später mit Jelzin zustande...
    Das nur nebenbei !

    Ich sag's mal so:
    Einen bindenden Vertrag in dem Sinne gibt es wohl nicht, Gorbi ist das Dilemma insofern Schuld, als dass er zu gut für diese Welt war.
    Er hat dem Westen einen Vertauensvorschuss gewährt, den der nicht verdient hat.
    Gorbaciov war schlicht naiv...er hätte eine solche Vereinbarung in den 2+4 Vertrag aufnehmen sollen.
    Ob das allerdings die NATO-Osterweiterung wirklich verhindert hätte, wage ich doch zu bezweifeln.

    stimmt, nicht umsonst ist er der meist gehaste russe in seinem land.

    0 Nicht möglich! Sie müssen sich anmelden, um Beiträge zu bewerten.

  4. #4
    Liebe ist Leben! Premiumuser + Avatar von Johannes der Gesandte
    Ich bin ein Roma mit Herz und
    Seele.
     


    Registriert
    28.09.2013
    Zuletzt online
    29.12.2015 um 22:54
    Beiträge
    6.950
    Themen
    31

    Erhalten
    529 Tops
    Vergeben
    281 Tops
    Erwähnungen
    73 Post(s)
    Zitate
    6138 Post(s)

    Standard

    Ich weis nicht wie ich hier bei dem Thema gelandet bin, offenbar soll es so sein.

    Nicht dass ich Gorbatschow in Schutz nehmen möchte, rein Juristisch gesehen braucht er nichts zu beweisen. Die Anderen müssen beweisen (Beweislast - Kann nicht umgekehrt werden) dass sie eine Erweiterung vereinbart haben, sonst haben sie keinen Anspruch auf die Erweiterung.

    1 Nicht möglich! Sie müssen sich anmelden, um Beiträge zu bewerten.
    So sieht Weltraum aus
    <a href=http://politik-sind-wir.de/signaturepics/sigpic1499_1.gif target=_blank>http://politik-sind-wir.de/signature...gpic1499_1.gif</a>

    Sünder ist, wer dl. Gott JOWO spielt. Manche nennen dl. Gott als JHWH, korrekt ist jedoch JOWO.

    Ich bin 47 Jahre alt, männlich und gehöre keiner Glaube oder politischen Partei an.

  5. #5
    Avatar von gert friedrich
    Hertha und der FCB
    ...duda...duda...Hertha und
    der FCB ...hey...duda day!
     


    Registriert
    19.08.2014
    Zuletzt online
    Heute um 19:21
    Beiträge
    8.033
    Themen
    31

    Erhalten
    2.472 Tops
    Vergeben
    3.613 Tops
    Erwähnungen
    53 Post(s)
    Zitate
    8333 Post(s)

    Standard Estland

    Meine Verwandten in Estland sind alle froh über die Mitgliedschaft Estlands in der NATO und der EU.

    Die Esten sind halt Realisten.

    0 Nicht möglich! Sie müssen sich anmelden, um Beiträge zu bewerten.

  6. #6
    Premiumuser Avatar von heikom

    Registriert
    17.10.2013
    Zuletzt online
    01.07.2015 um 19:10
    Beiträge
    5.103
    Themen
    14

    Erhalten
    2.263 Tops
    Vergeben
    741 Tops
    Erwähnungen
    60 Post(s)
    Zitate
    1114 Post(s)

    Standard

    Zitat Zitat von gert friedrich Beitrag anzeigen
    Meine Verwandten in Estland sind alle froh über die Mitgliedschaft Estlands in der NATO und der EU.

    Die Esten sind halt Realisten.
    Man muss ihnen nur jahrzehntelang Angst vor einer Bedrohung machen, dann haben sie auch Angst.

    1 Nicht möglich! Sie müssen sich anmelden, um Beiträge zu bewerten.
    „Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit, oder sehr kleinen Profit, wie die Natur von der Leere. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv und waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens.“

    Karl Marx, "Kapital"

  7. #7
    Avatar von gert friedrich
    Hertha und der FCB
    ...duda...duda...Hertha und
    der FCB ...hey...duda day!
     


    Registriert
    19.08.2014
    Zuletzt online
    Heute um 19:21
    Beiträge
    8.033
    Themen
    31

    Erhalten
    2.472 Tops
    Vergeben
    3.613 Tops
    Erwähnungen
    53 Post(s)
    Zitate
    8333 Post(s)

    Standard Von den Zaren bis zu den Stalinisten

    Die Esten waren fast immer unterdrückt.

    Von den Zaren über die Bolschewisten bis zu den Stalinschen Massenmorden reichen die Erfahrungen.

    Auch die Nazis haben von 41-44 die Einwohner rüde behandelt.

    Den Esten mußte niemand Angst einreden.

    0 Nicht möglich! Sie müssen sich anmelden, um Beiträge zu bewerten.

  8. #8
    Novize aktives Forenmitglied Avatar von Panaya

    Registriert
    10.09.2014
    Zuletzt online
    01.02.2017 um 22:33
    Beiträge
    48
    Themen
    0

    Erhalten
    20 Tops
    Vergeben
    8 Tops
    Erwähnungen
    0 Post(s)
    Zitate
    42 Post(s)

    Standard

    Zitat Zitat von gert friedrich Beitrag anzeigen
    Meine Verwandten in Estland sind alle froh über die Mitgliedschaft Estlands in der NATO und der EU.

    Die Esten sind halt Realisten.
    Ich glaube nicht, das es gut ist, das Estland und die anderen Balten in der NATO sind, eine EU Mitgliedschaft dürfte doch ausreichen, damit die Länder ausreichend geschützt sind.
    In Schweden gibt es viele Menschen aus Estland und wo ich noch in Oskarshamn gewohnt hatte, hatte ich auch dort eine estnische Freundin.
    Da ich immer sehr neugierig bin, mehr zu Erfahren hat sie mir viel erzählt über ihr Land, es gibt sogar sprachliche Gemeinsamkeiten zwischen estnisch und schwedisch.
    Ich sehe die NATO Erweiterung in erster Linie auch als Provokation gegen Russland, alle reden von Frieden, aber in Wirklichkeit wird aufgerüstet. In der NATO haben mir die USA einfach viel zu viel das Sagen und ich habe sehr wenig vertrauen in die.

    3 Nicht möglich! Sie müssen sich anmelden, um Beiträge zu bewerten.

  9. #9
    Freiwirtschaftler Psw-Legende Avatar von Pommes

    Registriert
    22.06.2009
    Zuletzt online
    Heute um 18:30
    Beiträge
    32.446
    Themen
    4

    Erhalten
    11.794 Tops
    Vergeben
    7.156 Tops
    Erwähnungen
    597 Post(s)
    Zitate
    29446 Post(s)

    Standard

    Zitat Zitat von gert friedrich Beitrag anzeigen
    Meine Verwandten in Estland sind alle froh über die Mitgliedschaft Estlands in der NATO und der EU.

    Die Esten sind halt Realisten.
    Ziemlicher Blödsinn sag ich da nur, im Ernstfall würden die Frontstaaten zuerst platt gemacht, da wo die Armeen zuerst aufeinander stoßen bleibt kein Stein auf dem anderen.
    Die Neutralität wäre die beste Lösung, bewaffnete Konflikte größeren Ausmaßes sind in einem Land voller Atomkraftwerke sowieso nicht zu überleben.

    Was ist denn die NATO noch, die hat doch nach dem Zerfall der SU ihre Berechtigung verloren, der Verein ist nur noch eine "Nord Atlantische Terror Organisation".

    1 Nicht möglich! Sie müssen sich anmelden, um Beiträge zu bewerten.
    Wer es vorzieht, seinen eigenen Kopf etwas anzustrengen statt fremde Köpfe einzuschlagen, der studiere das Geldwesen. Silvio Gesell
    Hier geht's zum Freigeld
    https://userpage.fu-berlin.de/~roehr...ll/nwo/nwo.pdf

  10. #10
    Premiumuser +

    Registriert
    13.08.2012
    Zuletzt online
    27.12.2018 um 20:17
    Beiträge
    1.814
    Themen
    8

    Erhalten
    741 Tops
    Vergeben
    47 Tops
    Erwähnungen
    17 Post(s)
    Zitate
    1266 Post(s)

    Standard

    Zitat Zitat von Panaya Beitrag anzeigen
    Da ich immer sehr neugierig bin, mehr zu Erfahren hat sie mir viel erzählt über ihr Land, es gibt sogar sprachliche Gemeinsamkeiten zwischen estnisch und schwedisch.
    Estnisch ist mit dem Finnischen verwandt.

    Vielleicht Estlandschweden (Schweden in Estland)?

    https://de.wikipedia.org/wiki/Estlandschweden#Kultur

    0 Nicht möglich! Sie müssen sich anmelden, um Beiträge zu bewerten.

+ Antworten
Seite 1 von 8 123 ... LetzteLetzte

Ähnliche Themen

  1. Internationale Grüne Woche in Berlin 2014
    Von Timirjasevez im Forum Veranstaltungen, Demos, Termine
    Antworten: 9
    Letzter Beitrag: 25.01.2014, 17:19
  2. So macht sich der internationale Strafgerichtshof lächerlich!
    Von agano im Forum Politik- & Geschichtswissenschaft
    Antworten: 6
    Letzter Beitrag: 15.07.2012, 21:35
  3. No War ... No Nato
    Von wafi im Forum Veranstaltungen, Demos, Termine
    Antworten: 5
    Letzter Beitrag: 05.03.2009, 16:14

Stichworte

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •  

Links

Nach oben