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Nato-Osterweiterung, eine internationale Vereinbarung?

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Ich will anhand des folgenden Spiegelartikels diskutieren, ob es verbindliche Vereinbarungen mit Russland gab, dass die NATO sich nicht nach Osten ausweiten würde.

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-67871653.html

Natürlich habe es eine Zusage gegeben, die Nato "keinen Daumen breit Richtung Osten auszuweiten", sagt heute in Moskau Michail Gorbatschow, der damalige sowjetische Staatschef. Sein früherer Außenminister Eduard Schewardnadse im georgischen Tiflis hingegen erzählt, man habe vom Westen nichts Derartiges bekommen.

James Baker, Schewardnadses US-Kollege von 1990, bestreitet schon seit Jahren eine Absprache; der damalige US-Botschafter in Moskau, Jack Matlock, hingegen sagt, Moskau habe eine "eindeutige Zusage" bekommenJa,. Hans-Dietrich Genscher wiederum, 1990 Chef im Bonner Auswärtigen Amt, verneint genau das.

... kann es keinen Zweifel geben, dass der Westen alles getan hat, den Sowjets den Eindruck zu vermitteln, eine Nato-Mitgliedschaft von Ländern wie Polen, Ungarn oder der CSSR sei ausgeschlossen.

Für uns stehe aber fest: Die Nato werde sich nicht nach Osten ausdehnen." Und da es in dem Gespräch vor allem um die DDR ging, fügte Genscher ausdrücklich hinzu: "Was im Übrigen die Nichtausdehnung der Nato anbetreffe, so gelte dieses ganz generell."

Die Sowjets drängten darauf, möglichst alles schriftlich zu fixieren, selbst wenn es "nur" um das Schicksal sowjetischer Soldatenfriedhöfe in Ostdeutschland ging. Doch ausgerechnet zum Thema Ausdehnung der Nato nach Osteuropa findet sich in den zahlreichen Abkommen kein Wort.

die Sowjetunion "brauche die Sicherheit, dass Ungarn bei einem Regierungswechsel nicht Teil des westlichen Bündnisses werde". Das müsse man dem Kreml zusichern. Hurd stimmte zu.
Doch war an eine Zusage mit Ewigkeitswert gedacht? Offenbar nicht, denn als die beiden Kollegen über Polen sprachen, meinte Genscher den britischen Akten zufolge, falls Warschau eines Tages den Warschauer Pakt verlasse, müsse Moskau die Gewissheit haben, dass Polen "nicht am nächsten Tag der Nato beitritt". Den Beitritt mit einem zeitlichen Abstand scheint Genscher hingegen nicht ausgeschlossen zu haben.

Unumstritten ist, was der US-Außenminister am 9. Februar 1990 im prachtvollen Katharinensaal des Kreml erklärte. Das Bündnis werde seinen Einflussbereich "nicht einen Inch weiter nach Osten ausdehnen",

Die Staatenlenker von damals sind heute ältere Herren, bisweilen fällt die Erinnerung schwer, und natürlich wollen sie alle in den Geschichtsbüchern gut dastehen. Gorbatschow will nicht derjenige sein, der es damals versäumte, das Tor zur Osterweiterung der Nato fest zu verschließen; Genscher und Baker wollen nicht den Vorwurf auf sich ziehen, sie hätten mit Moskau über die Köpfe von Polen, Ungarn oder Tschechen hinweggedealt. Und Schewardnadse sieht in der Erweiterung der Nato schon lange "nichts Schreckliches" mehr. Kein Wunder, denn sein Heimatland Georgien will Nato-Mitglied werden.

Zumindest auf den Geist der Absprachen von 1990 könnte sich Russland heute mit einigem Recht berufen.

Aber warum ließen sich Gorbatschow und Schewardnadse die Zusagen nicht schriftlich geben, als sie noch alle Trümpfe in der Hand hielten? Antwort des einst mächtigen Generalsekretärs: "Anfang 1990 bestand noch der Warschauer Pakt. Allein die Vorstellung, die Nato würde sich auf Länder dieses Bündnisses ausdehnen, klang damals vollkommen absurd."

Ja, was man schwarz auf weiß besitzt, kann man getrost nach Hause tragen. :)

Ein erstaunlich ausgewogener Artikel, dafür, dass er vom Spiegel kommt. Scheinbar wurden, vom Deutschen und amerikanischen Außenminister, mehr oder weniger konkrete Zusagen gemacht, bezüglich der NATO-Osterweiterung. Sind diese Zusagen völkerrechtlich bindend? Ich meine: nein.

Zum einen sind internationale Verträge nur dann binden wenn sie öffentlich sind. Dadurch, dass Völkergemeinschaft und UNO, quasi die Garanten des Völkerrechts, um den Vertrag wissen, wird er gültig. Ein Geheimvertrag und ergo auch eine geheime (nicht öffentlich gemachte) Absprache sind völkerrechtlich bedeutungslos.

Eine Zusage eines Außenministers hat Gültigkeit für die Gegenwart, den zeitnahen Raum. Wenn der US-Präsident etwas zusagt, den Dollar nicht abzuwerten bspw., dann gilt das nicht für immer, sondern für ein paar Jahre vielleicht. Die politische Situation mag sich ändern, damit ist die Zusage hinfällig.

Schließlich sind in internationalen Verträgen Dinge wie Laufzeit, Kündigungsfrist, usw. konkretisiert. Damit jeder weiß, was er mit seiner Unterschrift zusichert. Und das wurde im Zuge der deutschen Wiedervereinigung und der Auflösung des Wahrschauer Paktes ganz genauso gemacht, auf diese Verträge kann Moskau sich heute berufen. Auf eine mündliche Zusage, die ein Außenminister vor 25 Jahren gemacht hat, nicht. Die hat - im Sinne des Völkerrechts - heute keine Bedeutung mehr.
 

Che

Unangepasster
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Ganz interessant in dem Zusammenhang:

Grundakte über Gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der Nordatlantikvertrags-Organisation und der Russischen Föderation

Beide Seiten beabsichtigen, auf der Grundlage gemeinsamen Interesses, der Gegenseitigkeit und der Transparenz eine starke, stabile und dauerhafte Partnerschaft zu entwickeln.

Zur Verwirklichung der Ziele dieser Akte verpflichten sich die NATO und Russland gemeinsam dazu, ihre Beziehungen an folgenden Grundsätzen auszurichten:
[...]
gegenseitige Transparenz bei der Ausarbeitung und Umsetzung verteidigungspolitischer und militärischer Doktrinen
[...]


Das kam dann später mit Jelzin zustande...
Das nur nebenbei !

Ich sag's mal so:
Einen bindenden Vertrag in dem Sinne gibt es wohl nicht, Gorbi ist das Dilemma insofern Schuld, als dass er zu gut für diese Welt war.
Er hat dem Westen einen Vertauensvorschuss gewährt, den der nicht verdient hat.
Gorbaciov war schlicht naiv...er hätte eine solche Vereinbarung in den 2+4 Vertrag aufnehmen sollen.
Ob das allerdings die NATO-Osterweiterung wirklich verhindert hätte, wage ich doch zu bezweifeln.
 

tesla

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Ganz interessant in dem Zusammenhang:

Grundakte über Gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der Nordatlantikvertrags-Organisation und der Russischen Föderation

Beide Seiten beabsichtigen, auf der Grundlage gemeinsamen Interesses, der Gegenseitigkeit und der Transparenz eine starke, stabile und dauerhafte Partnerschaft zu entwickeln.

Zur Verwirklichung der Ziele dieser Akte verpflichten sich die NATO und Russland gemeinsam dazu, ihre Beziehungen an folgenden Grundsätzen auszurichten:
[...]
gegenseitige Transparenz bei der Ausarbeitung und Umsetzung verteidigungspolitischer und militärischer Doktrinen
[...]


Das kam dann später mit Jelzin zustande...
Das nur nebenbei !

Ich sag's mal so:
Einen bindenden Vertrag in dem Sinne gibt es wohl nicht, Gorbi ist das Dilemma insofern Schuld, als dass er zu gut für diese Welt war.
Er hat dem Westen einen Vertauensvorschuss gewährt, den der nicht verdient hat.
Gorbaciov war schlicht naiv...er hätte eine solche Vereinbarung in den 2+4 Vertrag aufnehmen sollen.
Ob das allerdings die NATO-Osterweiterung wirklich verhindert hätte, wage ich doch zu bezweifeln.


stimmt, nicht umsonst ist er der meist gehaste russe in seinem land.
 
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Ich weis nicht wie ich hier bei dem Thema gelandet bin, offenbar soll es so sein.

Nicht dass ich Gorbatschow in Schutz nehmen möchte, rein Juristisch gesehen braucht er nichts zu beweisen. Die Anderen müssen beweisen (Beweislast - Kann nicht umgekehrt werden) dass sie eine Erweiterung vereinbart haben, sonst haben sie keinen Anspruch auf die Erweiterung.
 

gert friedrich

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Estland

Meine Verwandten in Estland sind alle froh über die Mitgliedschaft Estlands in der NATO und der EU.

Die Esten sind halt Realisten.
 
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Meine Verwandten in Estland sind alle froh über die Mitgliedschaft Estlands in der NATO und der EU.

Die Esten sind halt Realisten.

Man muss ihnen nur jahrzehntelang Angst vor einer Bedrohung machen, dann haben sie auch Angst.
 

gert friedrich

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Von den Zaren bis zu den Stalinisten

Die Esten waren fast immer unterdrückt.

Von den Zaren über die Bolschewisten bis zu den Stalinschen Massenmorden reichen die Erfahrungen.

Auch die Nazis haben von 41-44 die Einwohner rüde behandelt.

Den Esten mußte niemand Angst einreden.
 
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Meine Verwandten in Estland sind alle froh über die Mitgliedschaft Estlands in der NATO und der EU.

Die Esten sind halt Realisten.

Ich glaube nicht, das es gut ist, das Estland und die anderen Balten in der NATO sind, eine EU Mitgliedschaft dürfte doch ausreichen, damit die Länder ausreichend geschützt sind.
In Schweden gibt es viele Menschen aus Estland und wo ich noch in Oskarshamn gewohnt hatte, hatte ich auch dort eine estnische Freundin.
Da ich immer sehr neugierig bin, mehr zu Erfahren hat sie mir viel erzählt über ihr Land, es gibt sogar sprachliche Gemeinsamkeiten zwischen estnisch und schwedisch.
Ich sehe die NATO Erweiterung in erster Linie auch als Provokation gegen Russland, alle reden von Frieden, aber in Wirklichkeit wird aufgerüstet. In der NATO haben mir die USA einfach viel zu viel das Sagen und ich habe sehr wenig vertrauen in die.
 

Pommes

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Meine Verwandten in Estland sind alle froh über die Mitgliedschaft Estlands in der NATO und der EU.

Die Esten sind halt Realisten.

Ziemlicher Blödsinn sag ich da nur, im Ernstfall würden die Frontstaaten zuerst platt gemacht, da wo die Armeen zuerst aufeinander stoßen bleibt kein Stein auf dem anderen.
Die Neutralität wäre die beste Lösung, bewaffnete Konflikte größeren Ausmaßes sind in einem Land voller Atomkraftwerke sowieso nicht zu überleben.

Was ist denn die NATO noch, die hat doch nach dem Zerfall der SU ihre Berechtigung verloren, der Verein ist nur noch eine "Nord Atlantische Terror Organisation".
 
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Lutz

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Nato-Osterweiterung

Nato-Osterweiterung,
wer hat sich nur, so einen schönen Begriff ausgedacht ?

Wenn die Russen, nach allen Regeln der friedlichen Kunst,
die kleine aber wichtige Krim, nach Hause holen, ist das
aggressiv und expansiv.

Und wenn die Nato, in alle Ost Länder einmarschiert,
dann ist das natürlich weder aggressiv, noch expansiv,
das ist dann nur eine Nato-Osterweiterung.

Es ist nur ein Akt, der Nächstenliebe, ganz ohne Eigennutz.

Nagut, ob Vertrag oder nicht, wer hält sich denn an Verträge,
zwischen Staatsmännern, dann gäbe es gar keine Kriege, dann
wären auch Versprechen gültig.

Solch schöne positive harmlose Begriffe oder übertrieben negativ
gerichtet, offenbaren die Manipulation. Augen auf !!!
 
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Söldner
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Ziemlicher Blödsinn sag ich da nur, im Ernstfall würden die Frontstaaten zuerst platt gemacht, da wo die Armeen zuerst aufeinander stoßen bleibt kein Stein auf dem anderen.
Die Neutralität wäre die beste Lösung, bewaffnete Konflikte größeren Ausmaßes sind in einem Land voller Atomkraftwerke sowieso nicht zu überleben.
So funktioniert es nicht. Es geht eher um Abschreckung, die Balten sind militärisch (konventionell) eh nicht zu verteidigen. Bevor ich einen Staat angreife, (oder militärisch interveniere) mache ich eine Risikoanalyse, je höher das Risiko, desto eher sehe ich davon ab. Wenn in Estland ein Bataillon NATO Soldaten stationiert ist, die ich bei einem Angriff platt machen muss, ist das Risiko natürlich viel höher, in einen Krieg mit der NATO zu geraten, im schlimmsten Fall die Zerstörung Russlands zu riskieren. Verfügt das Bataillon über Geschütze mit atomaren Sprengköpfen ist das Risiko nochmal höher. Das ist die Idee der Abschreckung.

Neutralität bietet im Ernstfall keinen Schutz. Neutralität ist nur ein internationaler Vertrag, wo drinsteht: "wir werden euch nicht angreifen, wir garantieren eure territoriale Unversehrtheit". So einen Garantie-Vertrag hat die Ukraine mit Russland.

Für uns ist die Neutralität der Balten eine gute Lösung, für die Balten nicht unbedingt.
 

Stefan O. W. Weiß

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Wer meint, es gäbe ein solches Abkommen, der soll den Text auf den Tisch legen. So einfach ist das wieder mal.
Generell finde ich die Osterweiterung eine gute Sache. Früher grenzte die Bundesrepublik direkt an den sowjetischen Machtbereich, heute liegt zwischen uns und Russland Polen. Das finde ich gut. :))
 
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Wer meint, es gäbe ein solches Abkommen, der soll den Text auf den Tisch legen. So einfach ist das wieder mal.
Generell finde ich die Osterweiterung eine gute Sache. Früher grenzte die Bundesrepublik direkt an den sowjetischen Machtbereich, heute liegt zwischen uns und Russland Polen. Das finde ich gut. :))

Quer assoziiert: Gestern standen wir vor dem Abgrund, heute sind wir schon einen Schritt weiter...:winken::winken:
 

zwei2Raben

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Es gibt kein ABKOMMEN. Es gibt aber eine ZUSAGE, ZEUGEN und GRÜNDE für diese Zusage und eine Einbettung dieser Zusage in die internationale Friedenspolitik.
indem die Nato diese Zusage gebrochen hat, hat sie den Weg zum Frieden verlassen und ist auf Konfrontationskurs gegangen. Das Ergebnis ist unter anderem die Flüchtlingskrise.
Natürlich kann man diese Zusammenhänge leugnen. Aber dann muss man eben mit den Folgen leben.

Internationales Handeln muss, wie jedes andere Handeln auch, nicht nur Verträgen entsprechen, sondern es muss zunächst einmal SINNVOLL sein.
 
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Stefan O. W. Weiß

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Es gibt kein ABKOMMEN. Es gibt aber eine ZUSAGE, ZEUGEN und GRÜNDE für diese Zusage und eine Einbettung dieser Zusage in die internationale Friedenspolitik.
indem die Nato diese Zusage gebrochen hat, hat sie den Weg zum Frieden verlassen und ist auf Konfrontationskurs gegangen. Das Ergebnis ist unter anderem die Flüchtlingskrise.
Natürlich kann man diese Zusammenhänge leugnen. Aber dann muss man eben mit den Folgen leben.

Internationales Handeln muss, wie jedes andere Handeln auch, nicht nur Verträgen entsprechen, sondern es muss zunächst einmal SINNVOLL sein.

Ich gebe dir insofern Recht, als jedes Abkommen zunächst einmal mündlich, in informellen Gesprächen gleichsam vorverhandelt wird ("sondieren", nannte Bismarck das). Damit es zustande kommt, muß es dann allerdings formell, schriftlich geschlossen werden. Sonst "gil'det nich", wie der Rheinländer sagt.
Daß nun die Flüchtlingskrise eine Folge der Ostausdehnung der NATO sehe ich allerdings nicht, bzw. halte die Zusammenhänge für derart indirekt und vermittelt, daß man da keine wirkliche Verantwortung nachweisen kann. :))
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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