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Das aktuelle Problem mit Russland ist, nach meiner Meinung, eine Folge des Bedeutungsverlustes internationaler Gesetze, auch ganz wesentlich, weil sich die USA offiziell nicht an Gesetze gebunden sehen. Seien es die eigenen Gesetze, welche nur im Innland und sonst auch nur für amerikanische Staatsbürger im Ausland gelten. das ist ganz offiziell der Standpunkt der regierung und das ist auch ganz offiziell die rechtfertigung für das ignorieren von Gesetzen und der Souveränität anderer Staaten. Besondere Aufmerksamkeit zur Untermauerung dieser Aussage ist das, was unser Minister Gabriel während einer Talk-Show im deutschen Fernsehen sagte, sinngemäß zitiert, wie ich es verstanden habe: Wir könnten Edward Snowden gegenüber nicht die Zusage machen ihm einen sicheren Aufenthalt in der Bundesrepublik zuzusagen. Die USA, die nicht zögerten die Präsidentenmaschine des Präsidenten von Bolivien zur Zwischenlandung zu zwingen, weil sie Snowden an Bord vermuteten und damit eklatant internationales Recht gebrochen haben. Wer kann also versichern, die USA würden sich Edward Snowden in der Bundesrepublik schnappen und in die USa bringen?
Die ganze Spionage, auch möglicherweise Industriespionage der USA, den technisches Know-How von deutschen den Markt technisch führenden Unternehmen, liegt im Interesse der USA und damit dürfen sich die USA das Wissen im nationalen Interesse der USA holen.
Wenn also die Supermacht USA, die Jahrzehnte für die Wertegemeinschaft des Westens gestanden hat, wie Gabriel ganz richtig sagt, auch wenn man in diesen Jahrzehnten mit manchem in Dissens gestanden hat, offiziell das Brechen internationaler Gesetze als für sich rechtmäßig in Anspruch nimmt. Wenn die USA das brechen der Souveränität dritter Staaten als für sie rechtmäßig ansieht, warum sollten wir dann heute in Putins Handeln nicht die konsequente Nachahmung dieses Beispieles sehen, das sich das gleiche Recht zu-zusprechen, welches die USA für sich in Anspruch nehmen und laufend den Rechtsbruch vorführen. Ein diktatorisches undemokratisches System wie das in Russland unter Putin tut also leider nicht anderes,nur konsequenter und schamloser in seinem nationalen Interesse, was die USA für sich in Anspruch nehmen.
Wie lange wird China warten, bis es nach dem gleichen Vorbild seine nationalen Interessen in Südostasien durchsetzt? Vermutlich bis Russland und der Westen so einander unter den Druck der Gefahr einer kriegerischen Auseinandersetzung setzen, dass die USA ihren Beistand für Japan und Korea nicht mehr mit Substanz ausfüllen können! Könnte man das China vorwerfen? Nein, den es würde nur dem Beispiel was die USA und Russland für rechtmäßig für sich erachten, folgen! ich schreibe damit nicht das China das tut, aber wenn die Vereinbarungen und Gesetze, wenn nationales Interesse damit in Konflikt gerät, irrelevant werden, dann sind die Gesetze nur für die kleinen Nationen!
Nun haben die USA immer schon der Gefahr ausgesetzt gewesen, maßlos zu werden. Die McCarthy Era mit der Kommunistenverfolgung in der Art der Hexenverfolgung war ein Beispiel dafür. Es gibt in den USA aber eben auch Kräfte die solchen Extremen entgegenwirken. Wenn aber Europa im Allgemeinen und unsere Frau Kanzler Merkel im Besonderen dieses Verhalten der USA tolerieren, dann schwächen sie jene Kräfte innerhalb der USA die dem entgegen steuern können und tun!
Eigentlich bin ich ein die USA und insbesondere seinen Menschen mit viel Sympathie verbunden. Aber als erklärten Freund der USA muss ich mich äußern!
In diesem Bild bin ich der Überzeugung, dass wir am Anfang einer mit der Kuba-Krise vergleichbaren Situation stehen! Putin ist kein Glücksritter, er ist ein fähiger Mensch, als ehemalige Führungskraft im Geheimdienst der Sowjetunion bestens geschulter Fachmann für das politische Spiel. Das einzige was ihn stoppen wird ist, wenn der Preis für weiteres handeln zu hoch wird, ähnlich wie bei der Kuba-Krise! Der Westen, vertreten durch die Nato, muss sich, wie bei der Kuba-Krise, ein weiteres Handeln von Putin mit der Gefahr eines Atomkrieges verbinden! Putin wird diese Sprache verstehen und das echte Signal auch ernst nehmen!
Aber, und nur das kann uns in Europa die moralische Autorität geben, eine Brücke zu einer Einigung zu betreten. Wir müssen die USA und Russland dazu zwingen die internationalen Gesetze und die Souveränität von Staaten und ihren Gesetzen zu respektieren. Sonst wird sich Putin zu recht fragen, warum diese Gesetze nur für Russland gelten sollen, aber nicht für die USA!
Wie also in jeder Krise, liegt auch hier eine große Chance! Die EU und Westeuropa, und hier wird auch das Handeln Deutschlands als wichtiges Mitglied in der EU in bisherigen Verlauf der Krise Frau Merkel Autorität und Glaubhaftigkeit geben. Es ist die Stunde Europas und seiner Werte, die es maßgeblich den USA nach dem 2. Weltkrieg verdankt, den Respekt der Gesetze und der Souveränität durch alle zu bewirken.
Die ganze Spionage, auch möglicherweise Industriespionage der USA, den technisches Know-How von deutschen den Markt technisch führenden Unternehmen, liegt im Interesse der USA und damit dürfen sich die USA das Wissen im nationalen Interesse der USA holen.
Wenn also die Supermacht USA, die Jahrzehnte für die Wertegemeinschaft des Westens gestanden hat, wie Gabriel ganz richtig sagt, auch wenn man in diesen Jahrzehnten mit manchem in Dissens gestanden hat, offiziell das Brechen internationaler Gesetze als für sich rechtmäßig in Anspruch nimmt. Wenn die USA das brechen der Souveränität dritter Staaten als für sie rechtmäßig ansieht, warum sollten wir dann heute in Putins Handeln nicht die konsequente Nachahmung dieses Beispieles sehen, das sich das gleiche Recht zu-zusprechen, welches die USA für sich in Anspruch nehmen und laufend den Rechtsbruch vorführen. Ein diktatorisches undemokratisches System wie das in Russland unter Putin tut also leider nicht anderes,nur konsequenter und schamloser in seinem nationalen Interesse, was die USA für sich in Anspruch nehmen.
Wie lange wird China warten, bis es nach dem gleichen Vorbild seine nationalen Interessen in Südostasien durchsetzt? Vermutlich bis Russland und der Westen so einander unter den Druck der Gefahr einer kriegerischen Auseinandersetzung setzen, dass die USA ihren Beistand für Japan und Korea nicht mehr mit Substanz ausfüllen können! Könnte man das China vorwerfen? Nein, den es würde nur dem Beispiel was die USA und Russland für rechtmäßig für sich erachten, folgen! ich schreibe damit nicht das China das tut, aber wenn die Vereinbarungen und Gesetze, wenn nationales Interesse damit in Konflikt gerät, irrelevant werden, dann sind die Gesetze nur für die kleinen Nationen!
Nun haben die USA immer schon der Gefahr ausgesetzt gewesen, maßlos zu werden. Die McCarthy Era mit der Kommunistenverfolgung in der Art der Hexenverfolgung war ein Beispiel dafür. Es gibt in den USA aber eben auch Kräfte die solchen Extremen entgegenwirken. Wenn aber Europa im Allgemeinen und unsere Frau Kanzler Merkel im Besonderen dieses Verhalten der USA tolerieren, dann schwächen sie jene Kräfte innerhalb der USA die dem entgegen steuern können und tun!
Eigentlich bin ich ein die USA und insbesondere seinen Menschen mit viel Sympathie verbunden. Aber als erklärten Freund der USA muss ich mich äußern!
In diesem Bild bin ich der Überzeugung, dass wir am Anfang einer mit der Kuba-Krise vergleichbaren Situation stehen! Putin ist kein Glücksritter, er ist ein fähiger Mensch, als ehemalige Führungskraft im Geheimdienst der Sowjetunion bestens geschulter Fachmann für das politische Spiel. Das einzige was ihn stoppen wird ist, wenn der Preis für weiteres handeln zu hoch wird, ähnlich wie bei der Kuba-Krise! Der Westen, vertreten durch die Nato, muss sich, wie bei der Kuba-Krise, ein weiteres Handeln von Putin mit der Gefahr eines Atomkrieges verbinden! Putin wird diese Sprache verstehen und das echte Signal auch ernst nehmen!
Aber, und nur das kann uns in Europa die moralische Autorität geben, eine Brücke zu einer Einigung zu betreten. Wir müssen die USA und Russland dazu zwingen die internationalen Gesetze und die Souveränität von Staaten und ihren Gesetzen zu respektieren. Sonst wird sich Putin zu recht fragen, warum diese Gesetze nur für Russland gelten sollen, aber nicht für die USA!
Wie also in jeder Krise, liegt auch hier eine große Chance! Die EU und Westeuropa, und hier wird auch das Handeln Deutschlands als wichtiges Mitglied in der EU in bisherigen Verlauf der Krise Frau Merkel Autorität und Glaubhaftigkeit geben. Es ist die Stunde Europas und seiner Werte, die es maßgeblich den USA nach dem 2. Weltkrieg verdankt, den Respekt der Gesetze und der Souveränität durch alle zu bewirken.
