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Bundestagswahlkampf 2013 Einfach und verständlich.
© Autor Heinz Germer Streiter für Gerechtigkeit SfG auf facebook
Seite 1 von 9
Bundestagswahlkampf 2013
Einfach und verständlich.
Teil 1 Schlusswort folgt zu gleich![/CENTER]
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger
Nach über 10 Jahren der Regierungen unter SPD / CDU / FDP
und Angela Merkel. Wollen wir heute eine Bilanz, ziehen über
Die Ergebnisse ihrer parlamentarische Arbeit zum Unwohl der Bürger, und der Verarmung der Kommunen.
Die Parole der amtierenden Regierung lautet.
Zum wohle der Deutschen Wirtschaft. Die Wünsche der
Banken und der Wirtschaft
sind unantastbar.
Seit 10 Jahren geht es laut der Regierungen in Deutschland Aufwärts
Leider nur in den von Zahlen geprägten Statistiken. Zum Vorteil der Großindustrie und der Banken, obwohl gerade die Banken der Auslöser und die Schuldigen für die größte Wirtschaftskrise und der Beweis für die Untauglichkeit des kapitalistischen Wirtschaftssystem offenbart haben.
Festgestellt durch die amtierende Regierung aus CDU/FDP.
Durch die immer wieder wiederholte Bemerkung der Systemrelevanz der Banken.
Durch die Feststellung der Regierung, das die Banken das kapitalistische Wirtschaftssystem an den Rand eines weltweiten Zusammenbruch getrieben haben.
Sollten im Normalfall die Konsequenzen gezogen werden.
Das bedeutet das, das System des Kapitalismus gefährlich und untauglich für die Gesellschaft und der Mehrheit der in Ihr lebenden Menschen ist, abgeschafft, und nicht gerettet werden muß!
Aber die Macht der Mächtigen und Reichen, der Wirtschaft, Großindustrie und der Banken halten unsere Politiker im Würgegriff der Lobbyisten; und drohen Ihnen mit dem Verlust ihre Privilegien und Ihres Wohlstandes. Bei dem Versuch das bestehende kapitalistische Wirtschaftssystem was alleinig zum Nutzen der Reichen und Mächtigen besteht und funktioniert zu ändern.
So werden die Kosten dieses dem Wohl aller unfähigen. Alleinig auf uns lohn,- und gehaltsabhängigen Arbeitnehmer und auf unsere heimischen Handwerksbetriebe und Kleinbetriebe abgewälßt. Weil sie sind nicht in der Lage sind. Ihre Unternehmen und Arbeitskraft in das Ausland zu verlagern. Gefangen in ihrer eigenen Ehrlichkeit und ihrem Fleiß.
Wer zahlt die Überwiegenden Steuern (Verbraussteuern) zum gerechten Aufbau unserer Zivilisation, Kultur und Infrastruktur?
Wir die lohn,- und gehaltsabhängigen Arbeitnehmer und unsere heimischen Handwerks, - und Kleinbetriebe.
Wofür zahlen wir Bürger Steuern !!!!
Wir zahlen die Steuern nicht zum Wohle der Abgeordneten für ihren feinen Zwirn und repräsentative Luxusfahrzeuge!
Nicht für gut ausgerüstete ausführende und weisungsgebundene, nicht selbstständig denkende Polizeikräfte zur Durchsetzung der von Behörden angeordneten Einsätze, um die von Lobbyisten beeinflussten Gesetze der Großindustrie, der Banken sowie der reichen und Mächtigen um ihrem Schutz sicher zu stellen?
Alles was rechtens ist, ist nicht immer gerecht (Richtig)
Bundespräsident Christian Wulf am 28.12.2012
Wir zahlen keine Steuern für das Militär. Das nach Aussagen des Verteidigungsminister im Gegensatz zur Gesundheitspolitik; nicht nach wirtschaftlichen sondern nach Bedarf finanziert werden muss,um unser Land irgendwo in der Welt vor Terrorismus zu schützen.
Der durch das ausbeuterische Verhalten einer anderen fernen Nation in Übersee entstanden ist?
Wir zahlen keine Steuern zur Bezahlung der Gehälter der ausübenden Mitarbeiter in den Verwaltungen, die bei der Auszahlung von Sozialleistungen nur die Interessen der zu zahlenden Behörde als Priorität in den Vordergrund stellen?
Statt Ihrer angestammte Aufgabe nachzukommen alten, schwachen, kranken und durch das kapitalistische Gesellschaftssystem an den Rand der Gesellschaft gedrängten Bürgern ein menschenwürdiges Leben nach dem Standard in dieser Gesellschaft zu ermöglichen?
Wir zahlen unsere Steuern damit die von allen Bürgern gewählten Regierung unseren Staat in die Lage versetzt Rahmenbedingungen zu schaffen. In dem jeder einzelne Bürger, vor allen Dingen der Bevölkerungsgruppe. Die, die Mehrheit in unserem Staat repräsentieren. Den Arbeitnehmern! Ein menschenwürdiges und achtbares Leben in unsere Gesellschaft, in der wir heute leben, zu garantieren.
Mit einem Mindeststandard an gesunder Ernährung, schützender und wärmender Kleidung sowie lebenswerter bezahlbaren Wohnraum, einer guten Hygiene und eine dem Bedarf des Kranken der Patient und nicht Kunde ist. Der keine Ware ist, die zur Finanzierung der Infrastruktur des Krankenhaus durch unnötige Operationen herhalten muß. Ein Gesundheitswesen das nicht nach Wirtschaftlichen Gesichtspunkten finanziert wird, sondern nach dem Bedarf zur Genesung des Patienten.
Nach dem Prinzip der Bundeswehr, finanziert durch eine nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten der Bundeswehr.
Wofür zahlst Du Mehrwert-, Zigaretten-, Alkohol-, Benzin- Versicherungs-, und was weiß ich noch für Steuern?
So sieht die Bilanz der Leistungen für uns Bürger, durch die Parteien der
SPD / CDU / FDP gestellten Regierungen in der Vergangenheit aus.
Das ist der Erfolg der Agenda 2010
Laut der Regierung unter Führung der CDU/FDP Koalition ist Deutschland zur führende Wirtschaftsnation in Europa, ausgedrückt in nackten Zahlen von Gewinnsteigerungen in der Wirtschaft, Industrie und Börsendaten dem so genannten Bruttosozialprodukt geworden.
Ihr Wahlspruch.
Sozial ist was Arbeit schafft
(Auch bei schlechter oder keiner Bezahlung (Praktikum )
Gitta Connenmann
Abgeordnete CDU am 23.04.10
Arbeit gibt Würde
Abgeleitet aus dem bekannten Spruch
ARBEIT MACHT FREI
Sie verschweigt, das dieses zu lasten der Lohn und Gehaltsabhängigen Arbeitnehmer, dem Verlust von Arbeitnehmerrechten und dem Abbau von Sozialleistungen, dem Gesundheitswesen, dem Wohnungsbau und dem Bildungswesen für eine Anzahl von Menschen die in Deutschland eine zweistelliger Millionenhöhe erreicht hat.
Der einfache Mensch, Arbeitnehmer, Kinder, Jugendliche, Rentner und Kranke ist auf der Strecke geblieben.
Das ist die traurige und wahre Bilanz der Agenda 2010. Wir sehen diese Bilanz nicht als Erfolg, sondern als Rückschritt und Verlust unserer sozialen Kultur und Zivilisation.
Der scheinbare Erfolg resultier alleinig durch die Einführung der Hartz IV Gesetzgebung, von prekären Arbeitsverhältnissen und dem Niedriglohnsektor unter Führung der SPD mit Schröder, der CDU und dem Privatisierungswahn der FDP.
Die in geschönten Statistiken zur Verringerung der Arbeitslosigkeit
von 5 (fünf) auf 3(drei) Mil. Arbeitslosen geführt haben soll.
Das sind 2 (zwei) Mil. Menschen die aus einer freien menschlichen aber würdevollen Armut. In eine Steigerung von über 9 Mill. lohnabhängige Arbeitnehmer. Die vor der Agenda 2010 auf dem deutschen Arbeitsmarkt nicht vorhandenem waren.
Die erst nach Einführung der Hartz Gesetze. Durch Sanktionen gesteuerte die Menschenrechte verletzenden, unsichere prekäre Arbeitsverhältnisse und Armut zum Vorteil der Unternehmen möglich wurden.
Deren einzige Innovation es ist, durch Einsparung der Lohnkosten Wettbewerbsvorteile auf einem unregulierten Markt zu erzielen. Wobei die Löhne vom Arbeitsamt erhöhen und vom Steuerzahler finanziert werden. Um das gleiches Einkommen zu erzielen ; wie die weiterhin nicht gebrauchten und vermittelbaren 3(drei) Mil. in Armut lebenden Arbeitslosen.
Aber gleichzeitig durch dieses ungeeignetes Konzept, die seriösen Unternehmen, die Löhne Zahlen; von denen die Menschen leben können, in den Konkurs treiben, und neue prekäre Arbeitsverhältnisse schaffen.
Das nennt die Regierung Merkel in Zahlen ausgedrückten Erfolg auf dem Arbeitsmarkt und in der Familienpolitik.
Die Regierungen Schröder / Merkel haben es geschafft.
„Zitat Dieter Hildebrand“
Das die Falschen reich sind, und die Reichen falsch!
Das die Armen nicht satt werden und die Satten nicht arm!
Das Millionen Rentner, Schwache und vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossene Menschen in Deutschland um nicht zu verhungern und zum überleben bei den Suppenküchen, den Tafeln wie in den Nachkriegsjahren 44/45 und 1946 in langen Reihen anstehen, um Ihren Hunger mit dem aussortierten Müll der Lebensmittel Handelsketten zu stillen.
Weil sich die Regierung aus Ihrer Verantwortung zur Grund und Daseinsversorgung immer weiter zurück zieht, und diese trotz Milliarden schweren Steuereinnahmen; auf die privaten Schultern der Bürger durch Ehrenämter abwälzen will.
Ich nenne das ein Versagen der Gesellschaftspolitik und Verlust der Menschenrechte, der Mehrheit der Lohn und Gehaltsabhängigen Arbeitnehmer in den bestehenden regulären Arbeitsverhältnissen.
Die unter Androhung in diese prekären Arbeitsverhältnisse abzurutschen wenn sie, sich nicht den Hartz IV Gesetzen beugen.
Und eine Zukunft voller Altersarmut.
Wir DieLinke wollen an der Seite der Menschen stehen. Die von Arbeitgeber Präsident Hundt, als eine nicht relevant Minderheit in einem kapitalistischen Wirtschaftssystem, als Reserve und Humankapital dargestellt werden.
DieLinke steht für eine gerechte Politik für alle Lohn,- und Gehaltsabhängige Arbeitnehmer, An der Seite der Vollzeitbeschäftigte die von ihrem Lohn nicht leben können, und am Ende des Monats zum Aufstocken beim Sozialamt vorstellig werden müssen, um dort um Almosen zum Überleben ihrer Familie betteln müssen.
Zu Lasten von Seriösen Unternehmen, die Löhne zahlen von denen man am gesellschaftlichen Leben teilnehmen kann. Gegen die weitverbreitete Unart des Subunternehmertuhm um sozialen Verpflichtungen zu umgehen.
Wir DieLinken sind gegen die Ausbeutung der Menschen. Die Arbeit, nur unter zwangsweiser Annahme der Scheinselbstständigkeit erhalten.
Wir DieLinken sind gegen Leiharbeit und Werksverträge. Die, die Menschen dazu zwing für Löhne weit unter dem Lohn der Stammbelegschaft und derer sozialen Absicherungen zu arbeiten.
Wir DieLinke wollen das den Geringverdiener und 450 € Jobber bewusst wird. Das sie sehenden Auges mit Wissen und Duldung der amtierenden Regierung in die Altersarmut zu lasten der Gesellschaft steuern.
Wir DieLinke unterstützen die Arbeitnehmer: Die durch die Gesetzgebung von Hartz IV SGB I bis IV in Ihren bestehenden Arbeitsplätzen durch die so eben genannten Arbeitnehmer unter Druck gesetzt werden.
Die Abwärtsspirale dreht sich immer weiter nach unten.
83.000 Arbeitslose 2013 beziehen zusätzlich zum
Arbeitslosengeld 1; Leistungen aus Hartz IV.
Der Grund
Während der Zeit der Versicherungspflichtigen Beschäftigung,
sind ein zu geringes Einkommen aus Niedriglohnjobs
ARD Mittagsmagazin 25.02.2013
Wir DieLinke sehen diese Arbeitnehmer nicht wie Arbeitgeberpräsident Hundt, als zu vernachlässige Minderheit und Humankapital in unserem Lande.
DieLinke vertritt die Interessen: Der Schwachen, Kranken, Alten, Rentnern mit geringer Minirente und den Rentner in der Grundsicherungen so wie aller Gehalts, -und lohnabhängigen Arbeitnehmer.
Der Kinder und Jugendlichen die, die Solidarität der gesamten Gesellschaft für eine stabile und lebenswerte Zukunft brauchen.
Eine Kette ist immer nur so stark, wie Ihr schwächstes Glied.
Wir sehen den Alten Menschen, alleine durch die Würde des Alters und seine Erfahrung, als Mensch; der in der Gesellschaft in der er lebt eine auskömmliche Altersversorgung, zur Teilhabe an dieser Gesellschaft zusteht.
Nicht so wie unser Ministerin für Arbeit und Soziales Frau von der Leyen in der CDU, die durch ihre fehlende Erfahrung im Bereich eines sozialen gerechtem Leben eine Lebensanerkennungsrente die 50,00€ über der Grundsicherungsrente liegt. Als Gewinn für den Menschen im Alter sieht.
Die nicht auf der Grundlage der Würde des Alters ruht, sonder nur auf der Grundlage eines weit unter dem Durchschnitts Lohn arbeitendem 40 jährigen ununterbrochenem Arbeitsleben bei einer zusätzlichen privaten Altersvorsorge.
Was ganz klar beweist das Frau von der Leyen weit ab von der Realität und dem täglichen Leben, in einer Welt von Reichtum und der Theorie lebt.
Der SPD Lüge vom Mindestlohn gegen Altersarmut.
Die Aussage der SPD ein Mindestlohn in Höhe von 8,50 € würde die Altersarmut verhindern ist eine Wahlkampflüge und verschiebt die Schuldenlast. Bei einem ungeändertem Rentensystem, auf ein steuerfinanzierten System. Gezahlt aus allen Einkommen, Börsengewinnen und Gewinnen aus Geldeinkommen. Verschiebt sie die Rentenproblematik, heute und jetzt nur auf die Jugend der kommenden Generationen.
Rund 2,5 Millionen Arbeitnehmer verdienen heute 2013
weniger als 6 EUR die Stunde davon 1,4 Mill. weniger als 5,00 EUR.
Ein Mindestlohn von 8,50 € die Std. Brutto ergibt bei einer 38 Std. Woche
Einen Wochenlohn von 323,- € und ein Monatseinkommen bei
21 Arbeitstagen von 1356,60 € brutto.
Dieses Einkommen sichert weder in der Zeit der Erwerbstätigkeit ein auskömmliches Leben und sorgt für eine Ausgrenzung aus dem gesellschaftlichen Leben der Gegenwart. Noch eine Rente die, die Altersarmut verhindert.
Altersarmut 11.06.2013 Bericht der Rentenanstalt ARD 12:10
48% der Rentner beziehen 2013 unter 700 € Rente, was sich in Zukunft selbst bei einem Mindestlohn von 10,00 € dramatisch verschlimmern wird.
Die Antwort von Frau Merkel zum Mindestlohn
Auch ich bin für mindestens ein bisschen mehr Lohn.
Die Aussage von Wolfgang Kubicki FDP bei G.Jauch am 19.08.2012
Für 40.000 € im Monat würde ich und viele Millionenverdiener im Jahr morgens nicht aufstehen, und das Arbeiten sein lassen, sagt alles über das Gerechtigkeiten Empfinden der Regierung und Ihre Lohnpolitik.
Durch die Änderung im Mietrecht vom 02.05.2013. Wurden die Rechte der Vermieter gestärkt um Zwangsräumung schneller durchzusetzen. Dafür wurde der Einspruch gegen die Zwangsräumung des Mieter wenn er obdachlos geworden ist erleichtert.
Das ist die soziale Gesetzgebung der CDU/FDP.
Stärkung der wohlhabenden Immobilienbesitzer durch preiswert erstandenen vom Staat finanzierten privaten sozialen Wohnungen auf der einen Seite.
Obdachlosigkeit und Erniedrigung der schwachen den Mietern,
auf der anderen Seite.
Wer da das wahre Gesicht der regierenden Parteien CDU/FDP nicht erkennt, dem ist nicht mehr zu helfen.
Kapitalismus Pur. Sozialer Mietwohnungsbau gehört nicht in private Hände er gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge und ist eine Angelegenheit des Staates. Wofür zahlst Du Steuern?
Wir DieLinke kämpfen für eine staatliche Daseinsvorsorge mit einen verstärkten sozialen Wohnungsbau, zu Mietpreisen der allen Menschen in Deutschland eine moderne Wohnung ohne Maklergebühren und dem Gewinnstreben von Immobilienhaien ermöglicht.
Wir DieLinke wollen die Interessen all dieser redlichen Bürger vertreten und für sie kämpfen und ihre Recht stärken.
Was ist seit Einführung der Globalisierung und der daraus resultierenden Agenda 2010 geschehen.
Das Kapital die Banken und die von Gier getriebenen Aktionären, haben unsere Gesellschaft mit der Ide des alles überragenden und heilsbringenden Wirtschaftssystem des Kapitalismus, an den Rand eines weltwirtschaftlichen Zusammenbruch getrieben.
Was den einzelnen Mensch zu Gunsten der Industrie und der Banken zum Humankapital der Wirtschaft degradiert hat.
Die Deregulierung des Bankenwesen, die Privatisierung öffentlicher und staatlichen Unternehmen, die Liberalisierung der Politik.
All das hat zur Entfesselung des Kapitalistischen Wirtschaftssystem zu Gunsten der Industrie und der Banken geführt, und die Macht der Banken, Industrie, der gesamten Wirtschaft unverhältnismäßig gestärkt und den Einfluss auf die Politik vergrößert.
So das durch die Privatisierung, die Banken,und die Großindustrie die Politik heute vor sich hertreibt, und die Politiker wie einen Ochsen am Nasenring durch die von Ihnen bestimmte Politik, durch die Plenarsäle der kapitalistisch geprägten westlichen Regierungen führt.
Die Globalisierung hat die Starken und Reichen in unserem Lande die Banken und die Großindustrie; zu lasten der lohnabhängigen produzierenden Menschen, durch die Ausbeutung der Arbeitnehmer in den Entwicklung und Schwellenländer immer stärker, mächtiger und reicher gemacht.
Bei gleichzeitiger Erpressung der Arbeitnehmer in den Industrienationen durch die Drohung; Die Arbeitsplätze in Deutschland / Europa, um im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig zu bleiben. In das Ausland zu verlagern, wenn die Lohnabhängigen Arbeitnehmer in Deutschland und Europa nicht auf Ihre lang erkämpften sozialen Arbeitsrechte und zu recht geforderten Lohnerhöhungen, die mindestens den Kaufkraftverlust ausgleichen verzichten.
Wobei Deutsche Unternehmen in den Entwicklung, - und Schwellenländern ihre Gewinne in das maßlose gesteigert haben.
Selbst hoch qualifizierte Akademische Arbeitsplätze z. B. Ingenieure
werden zu Gunsten des kapitalistischen Wirtschaftssystem durch befristete Arbeitsverträgen zu Wanderarbeitern degradiert.
Gleichzeitig jammert die Regierung über den immer größer werdenden Rückgang der Familiengründungen und den fehlenden Neugeburten.
Warum und wie sollen junge Menschen eine Familie Gründen wenn ihnen eine gesicherte Einnahmequelle durch unbefristete Arbeitsverträge verweigert wird.
Ein gute Familienpolitik ist nur in Verbindung mit einer gesicherten Zukunft, durch unbefristete Arbeitsverträge, einen gesetzlichen Kündigungsschutz und gute bezahlt Arbeitsplätze zu erreichen.
Diese fehlerhafte Politik wird seit über 10 Jahren ohne Mitwirkung der Partei DieLinke im deutschen Bundestag betrieben.
Das Wirtschaftssystem des Kapitalismus , was unser Land und Europa an den Rand des Zusammenbruch gebracht hat, und von den regierenden Parteien seit 1948 gefördert, verteidigt und beschützt wird.
Hat sich seit 2008 der fälschlicher weise genannten Bankenkrise; richtig genannt ist es eine Kapitalismuskrise, die durch die Gier der Banken, sich selbst als fehlerhaftes, unfähiges und einer gerechten Gesellschaft nicht förderliches Wirtschaftssystem entlarvt hat.
Die Forderung der amtierenden Regierung unter federführender Mitwirkung der FDP. Ein sich nicht tragendes privates Unternehmen nicht zu stützen, und sich den Gesetzen des freien Marktes zu unterwerfen( Siehe Opel, Schlecker, u.v.m.) wo die Regierungen zur Unterstützung der bedrohten Arbeitsplätzen und zur Rettung der Unternehmen jegliche finanzielle Hilfe verweigert.
Muss auch bei den privaten Banken angewandt werden.
Das Argument der Systemrelevanz trifft nur auf das Wirtschaftssystem des Kapitalismus zu, was sich als ungeeignet entlarvt hat.
Systemrelevant ist nur der Mensch, Arbeitnehmer, und Verbraucher.
Aus diesem Grunde sind sämtliche aus Steuergeldern finanzierte Rettungsschirme zu schließen. Finanzielle Hilfen für die privaten Banken sind einzustellen. Staatliche finanzielle Hilfen sind nur an die durch private Banken verursachten Notlagen, in den Staaten und Unternehmen zu zahlen. Die Löhn zahlen die ein auskömmliches dem gesellschaftlichen Standard des Landes angepasstem Leben ermöglichen.
Die vorherrschende Aufgabe der Politik ist es der Mittler zwichen den Starken und Schwachen, den Alten und Jungen, zum Schutze der Kranken und zum Wohle der gesamten Gesellschaft zu dienen und die dazu notwendigen Richtlinien und Gesetze zu verabschieden.
Sie sollte bestimmen; und zum Wohle des gesamten Volkes und nicht wie zur Zeit nur im Interesse der Banken und der Wirtschaft handeln.
Dieses sehr geehrte Bürger und Wähler, sollte Ihnen bewusst sein
Wenn Sie bei den bevorstehenden Bundestagswahlen im September 2013 in Ihre Wahlkabine stehen.
© Autor Heinz Germer Streiter für Gerechtigkeit SfG auf facebook
Seite 1 von 9
Bundestagswahlkampf 2013
Einfach und verständlich.
Teil 1 Schlusswort folgt zu gleich![/CENTER]
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger
Nach über 10 Jahren der Regierungen unter SPD / CDU / FDP
und Angela Merkel. Wollen wir heute eine Bilanz, ziehen über
Die Ergebnisse ihrer parlamentarische Arbeit zum Unwohl der Bürger, und der Verarmung der Kommunen.
Die Parole der amtierenden Regierung lautet.
Zum wohle der Deutschen Wirtschaft. Die Wünsche der
Banken und der Wirtschaft
sind unantastbar.
Seit 10 Jahren geht es laut der Regierungen in Deutschland Aufwärts
Leider nur in den von Zahlen geprägten Statistiken. Zum Vorteil der Großindustrie und der Banken, obwohl gerade die Banken der Auslöser und die Schuldigen für die größte Wirtschaftskrise und der Beweis für die Untauglichkeit des kapitalistischen Wirtschaftssystem offenbart haben.
Festgestellt durch die amtierende Regierung aus CDU/FDP.
Durch die immer wieder wiederholte Bemerkung der Systemrelevanz der Banken.
Durch die Feststellung der Regierung, das die Banken das kapitalistische Wirtschaftssystem an den Rand eines weltweiten Zusammenbruch getrieben haben.
Sollten im Normalfall die Konsequenzen gezogen werden.
Das bedeutet das, das System des Kapitalismus gefährlich und untauglich für die Gesellschaft und der Mehrheit der in Ihr lebenden Menschen ist, abgeschafft, und nicht gerettet werden muß!
Aber die Macht der Mächtigen und Reichen, der Wirtschaft, Großindustrie und der Banken halten unsere Politiker im Würgegriff der Lobbyisten; und drohen Ihnen mit dem Verlust ihre Privilegien und Ihres Wohlstandes. Bei dem Versuch das bestehende kapitalistische Wirtschaftssystem was alleinig zum Nutzen der Reichen und Mächtigen besteht und funktioniert zu ändern.
So werden die Kosten dieses dem Wohl aller unfähigen. Alleinig auf uns lohn,- und gehaltsabhängigen Arbeitnehmer und auf unsere heimischen Handwerksbetriebe und Kleinbetriebe abgewälßt. Weil sie sind nicht in der Lage sind. Ihre Unternehmen und Arbeitskraft in das Ausland zu verlagern. Gefangen in ihrer eigenen Ehrlichkeit und ihrem Fleiß.
Wer zahlt die Überwiegenden Steuern (Verbraussteuern) zum gerechten Aufbau unserer Zivilisation, Kultur und Infrastruktur?
Wir die lohn,- und gehaltsabhängigen Arbeitnehmer und unsere heimischen Handwerks, - und Kleinbetriebe.
Wofür zahlen wir Bürger Steuern !!!!
Wir zahlen die Steuern nicht zum Wohle der Abgeordneten für ihren feinen Zwirn und repräsentative Luxusfahrzeuge!
Nicht für gut ausgerüstete ausführende und weisungsgebundene, nicht selbstständig denkende Polizeikräfte zur Durchsetzung der von Behörden angeordneten Einsätze, um die von Lobbyisten beeinflussten Gesetze der Großindustrie, der Banken sowie der reichen und Mächtigen um ihrem Schutz sicher zu stellen?
Alles was rechtens ist, ist nicht immer gerecht (Richtig)
Bundespräsident Christian Wulf am 28.12.2012
Wir zahlen keine Steuern für das Militär. Das nach Aussagen des Verteidigungsminister im Gegensatz zur Gesundheitspolitik; nicht nach wirtschaftlichen sondern nach Bedarf finanziert werden muss,um unser Land irgendwo in der Welt vor Terrorismus zu schützen.
Der durch das ausbeuterische Verhalten einer anderen fernen Nation in Übersee entstanden ist?
Wir zahlen keine Steuern zur Bezahlung der Gehälter der ausübenden Mitarbeiter in den Verwaltungen, die bei der Auszahlung von Sozialleistungen nur die Interessen der zu zahlenden Behörde als Priorität in den Vordergrund stellen?
Statt Ihrer angestammte Aufgabe nachzukommen alten, schwachen, kranken und durch das kapitalistische Gesellschaftssystem an den Rand der Gesellschaft gedrängten Bürgern ein menschenwürdiges Leben nach dem Standard in dieser Gesellschaft zu ermöglichen?
Wir zahlen unsere Steuern damit die von allen Bürgern gewählten Regierung unseren Staat in die Lage versetzt Rahmenbedingungen zu schaffen. In dem jeder einzelne Bürger, vor allen Dingen der Bevölkerungsgruppe. Die, die Mehrheit in unserem Staat repräsentieren. Den Arbeitnehmern! Ein menschenwürdiges und achtbares Leben in unsere Gesellschaft, in der wir heute leben, zu garantieren.
Mit einem Mindeststandard an gesunder Ernährung, schützender und wärmender Kleidung sowie lebenswerter bezahlbaren Wohnraum, einer guten Hygiene und eine dem Bedarf des Kranken der Patient und nicht Kunde ist. Der keine Ware ist, die zur Finanzierung der Infrastruktur des Krankenhaus durch unnötige Operationen herhalten muß. Ein Gesundheitswesen das nicht nach Wirtschaftlichen Gesichtspunkten finanziert wird, sondern nach dem Bedarf zur Genesung des Patienten.
Nach dem Prinzip der Bundeswehr, finanziert durch eine nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten der Bundeswehr.
Wofür zahlst Du Mehrwert-, Zigaretten-, Alkohol-, Benzin- Versicherungs-, und was weiß ich noch für Steuern?
So sieht die Bilanz der Leistungen für uns Bürger, durch die Parteien der
SPD / CDU / FDP gestellten Regierungen in der Vergangenheit aus.
Das ist der Erfolg der Agenda 2010
Laut der Regierung unter Führung der CDU/FDP Koalition ist Deutschland zur führende Wirtschaftsnation in Europa, ausgedrückt in nackten Zahlen von Gewinnsteigerungen in der Wirtschaft, Industrie und Börsendaten dem so genannten Bruttosozialprodukt geworden.
Ihr Wahlspruch.
Sozial ist was Arbeit schafft
(Auch bei schlechter oder keiner Bezahlung (Praktikum )
Gitta Connenmann
Abgeordnete CDU am 23.04.10
Arbeit gibt Würde
Abgeleitet aus dem bekannten Spruch
ARBEIT MACHT FREI
Sie verschweigt, das dieses zu lasten der Lohn und Gehaltsabhängigen Arbeitnehmer, dem Verlust von Arbeitnehmerrechten und dem Abbau von Sozialleistungen, dem Gesundheitswesen, dem Wohnungsbau und dem Bildungswesen für eine Anzahl von Menschen die in Deutschland eine zweistelliger Millionenhöhe erreicht hat.
Der einfache Mensch, Arbeitnehmer, Kinder, Jugendliche, Rentner und Kranke ist auf der Strecke geblieben.
Das ist die traurige und wahre Bilanz der Agenda 2010. Wir sehen diese Bilanz nicht als Erfolg, sondern als Rückschritt und Verlust unserer sozialen Kultur und Zivilisation.
Der scheinbare Erfolg resultier alleinig durch die Einführung der Hartz IV Gesetzgebung, von prekären Arbeitsverhältnissen und dem Niedriglohnsektor unter Führung der SPD mit Schröder, der CDU und dem Privatisierungswahn der FDP.
Die in geschönten Statistiken zur Verringerung der Arbeitslosigkeit
von 5 (fünf) auf 3(drei) Mil. Arbeitslosen geführt haben soll.
Das sind 2 (zwei) Mil. Menschen die aus einer freien menschlichen aber würdevollen Armut. In eine Steigerung von über 9 Mill. lohnabhängige Arbeitnehmer. Die vor der Agenda 2010 auf dem deutschen Arbeitsmarkt nicht vorhandenem waren.
Die erst nach Einführung der Hartz Gesetze. Durch Sanktionen gesteuerte die Menschenrechte verletzenden, unsichere prekäre Arbeitsverhältnisse und Armut zum Vorteil der Unternehmen möglich wurden.
Deren einzige Innovation es ist, durch Einsparung der Lohnkosten Wettbewerbsvorteile auf einem unregulierten Markt zu erzielen. Wobei die Löhne vom Arbeitsamt erhöhen und vom Steuerzahler finanziert werden. Um das gleiches Einkommen zu erzielen ; wie die weiterhin nicht gebrauchten und vermittelbaren 3(drei) Mil. in Armut lebenden Arbeitslosen.
Aber gleichzeitig durch dieses ungeeignetes Konzept, die seriösen Unternehmen, die Löhne Zahlen; von denen die Menschen leben können, in den Konkurs treiben, und neue prekäre Arbeitsverhältnisse schaffen.
Das nennt die Regierung Merkel in Zahlen ausgedrückten Erfolg auf dem Arbeitsmarkt und in der Familienpolitik.
Die Regierungen Schröder / Merkel haben es geschafft.
„Zitat Dieter Hildebrand“
Das die Falschen reich sind, und die Reichen falsch!
Das die Armen nicht satt werden und die Satten nicht arm!
Das Millionen Rentner, Schwache und vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossene Menschen in Deutschland um nicht zu verhungern und zum überleben bei den Suppenküchen, den Tafeln wie in den Nachkriegsjahren 44/45 und 1946 in langen Reihen anstehen, um Ihren Hunger mit dem aussortierten Müll der Lebensmittel Handelsketten zu stillen.
Weil sich die Regierung aus Ihrer Verantwortung zur Grund und Daseinsversorgung immer weiter zurück zieht, und diese trotz Milliarden schweren Steuereinnahmen; auf die privaten Schultern der Bürger durch Ehrenämter abwälzen will.
Ich nenne das ein Versagen der Gesellschaftspolitik und Verlust der Menschenrechte, der Mehrheit der Lohn und Gehaltsabhängigen Arbeitnehmer in den bestehenden regulären Arbeitsverhältnissen.
Die unter Androhung in diese prekären Arbeitsverhältnisse abzurutschen wenn sie, sich nicht den Hartz IV Gesetzen beugen.
Und eine Zukunft voller Altersarmut.
Wir DieLinke wollen an der Seite der Menschen stehen. Die von Arbeitgeber Präsident Hundt, als eine nicht relevant Minderheit in einem kapitalistischen Wirtschaftssystem, als Reserve und Humankapital dargestellt werden.
DieLinke steht für eine gerechte Politik für alle Lohn,- und Gehaltsabhängige Arbeitnehmer, An der Seite der Vollzeitbeschäftigte die von ihrem Lohn nicht leben können, und am Ende des Monats zum Aufstocken beim Sozialamt vorstellig werden müssen, um dort um Almosen zum Überleben ihrer Familie betteln müssen.
Zu Lasten von Seriösen Unternehmen, die Löhne zahlen von denen man am gesellschaftlichen Leben teilnehmen kann. Gegen die weitverbreitete Unart des Subunternehmertuhm um sozialen Verpflichtungen zu umgehen.
Wir DieLinken sind gegen die Ausbeutung der Menschen. Die Arbeit, nur unter zwangsweiser Annahme der Scheinselbstständigkeit erhalten.
Wir DieLinken sind gegen Leiharbeit und Werksverträge. Die, die Menschen dazu zwing für Löhne weit unter dem Lohn der Stammbelegschaft und derer sozialen Absicherungen zu arbeiten.
Wir DieLinke wollen das den Geringverdiener und 450 € Jobber bewusst wird. Das sie sehenden Auges mit Wissen und Duldung der amtierenden Regierung in die Altersarmut zu lasten der Gesellschaft steuern.
Wir DieLinke unterstützen die Arbeitnehmer: Die durch die Gesetzgebung von Hartz IV SGB I bis IV in Ihren bestehenden Arbeitsplätzen durch die so eben genannten Arbeitnehmer unter Druck gesetzt werden.
Die Abwärtsspirale dreht sich immer weiter nach unten.
83.000 Arbeitslose 2013 beziehen zusätzlich zum
Arbeitslosengeld 1; Leistungen aus Hartz IV.
Der Grund
Während der Zeit der Versicherungspflichtigen Beschäftigung,
sind ein zu geringes Einkommen aus Niedriglohnjobs
ARD Mittagsmagazin 25.02.2013
Wir DieLinke sehen diese Arbeitnehmer nicht wie Arbeitgeberpräsident Hundt, als zu vernachlässige Minderheit und Humankapital in unserem Lande.
DieLinke vertritt die Interessen: Der Schwachen, Kranken, Alten, Rentnern mit geringer Minirente und den Rentner in der Grundsicherungen so wie aller Gehalts, -und lohnabhängigen Arbeitnehmer.
Der Kinder und Jugendlichen die, die Solidarität der gesamten Gesellschaft für eine stabile und lebenswerte Zukunft brauchen.
Eine Kette ist immer nur so stark, wie Ihr schwächstes Glied.
Wir sehen den Alten Menschen, alleine durch die Würde des Alters und seine Erfahrung, als Mensch; der in der Gesellschaft in der er lebt eine auskömmliche Altersversorgung, zur Teilhabe an dieser Gesellschaft zusteht.
Nicht so wie unser Ministerin für Arbeit und Soziales Frau von der Leyen in der CDU, die durch ihre fehlende Erfahrung im Bereich eines sozialen gerechtem Leben eine Lebensanerkennungsrente die 50,00€ über der Grundsicherungsrente liegt. Als Gewinn für den Menschen im Alter sieht.
Die nicht auf der Grundlage der Würde des Alters ruht, sonder nur auf der Grundlage eines weit unter dem Durchschnitts Lohn arbeitendem 40 jährigen ununterbrochenem Arbeitsleben bei einer zusätzlichen privaten Altersvorsorge.
Was ganz klar beweist das Frau von der Leyen weit ab von der Realität und dem täglichen Leben, in einer Welt von Reichtum und der Theorie lebt.
Der SPD Lüge vom Mindestlohn gegen Altersarmut.
Die Aussage der SPD ein Mindestlohn in Höhe von 8,50 € würde die Altersarmut verhindern ist eine Wahlkampflüge und verschiebt die Schuldenlast. Bei einem ungeändertem Rentensystem, auf ein steuerfinanzierten System. Gezahlt aus allen Einkommen, Börsengewinnen und Gewinnen aus Geldeinkommen. Verschiebt sie die Rentenproblematik, heute und jetzt nur auf die Jugend der kommenden Generationen.
Rund 2,5 Millionen Arbeitnehmer verdienen heute 2013
weniger als 6 EUR die Stunde davon 1,4 Mill. weniger als 5,00 EUR.
Ein Mindestlohn von 8,50 € die Std. Brutto ergibt bei einer 38 Std. Woche
Einen Wochenlohn von 323,- € und ein Monatseinkommen bei
21 Arbeitstagen von 1356,60 € brutto.
Dieses Einkommen sichert weder in der Zeit der Erwerbstätigkeit ein auskömmliches Leben und sorgt für eine Ausgrenzung aus dem gesellschaftlichen Leben der Gegenwart. Noch eine Rente die, die Altersarmut verhindert.
Altersarmut 11.06.2013 Bericht der Rentenanstalt ARD 12:10
48% der Rentner beziehen 2013 unter 700 € Rente, was sich in Zukunft selbst bei einem Mindestlohn von 10,00 € dramatisch verschlimmern wird.
Die Antwort von Frau Merkel zum Mindestlohn
Auch ich bin für mindestens ein bisschen mehr Lohn.
Die Aussage von Wolfgang Kubicki FDP bei G.Jauch am 19.08.2012
Für 40.000 € im Monat würde ich und viele Millionenverdiener im Jahr morgens nicht aufstehen, und das Arbeiten sein lassen, sagt alles über das Gerechtigkeiten Empfinden der Regierung und Ihre Lohnpolitik.
Durch die Änderung im Mietrecht vom 02.05.2013. Wurden die Rechte der Vermieter gestärkt um Zwangsräumung schneller durchzusetzen. Dafür wurde der Einspruch gegen die Zwangsräumung des Mieter wenn er obdachlos geworden ist erleichtert.
Das ist die soziale Gesetzgebung der CDU/FDP.
Stärkung der wohlhabenden Immobilienbesitzer durch preiswert erstandenen vom Staat finanzierten privaten sozialen Wohnungen auf der einen Seite.
Obdachlosigkeit und Erniedrigung der schwachen den Mietern,
auf der anderen Seite.
Wer da das wahre Gesicht der regierenden Parteien CDU/FDP nicht erkennt, dem ist nicht mehr zu helfen.
Kapitalismus Pur. Sozialer Mietwohnungsbau gehört nicht in private Hände er gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge und ist eine Angelegenheit des Staates. Wofür zahlst Du Steuern?
Wir DieLinke kämpfen für eine staatliche Daseinsvorsorge mit einen verstärkten sozialen Wohnungsbau, zu Mietpreisen der allen Menschen in Deutschland eine moderne Wohnung ohne Maklergebühren und dem Gewinnstreben von Immobilienhaien ermöglicht.
Wir DieLinke wollen die Interessen all dieser redlichen Bürger vertreten und für sie kämpfen und ihre Recht stärken.
Was ist seit Einführung der Globalisierung und der daraus resultierenden Agenda 2010 geschehen.
Das Kapital die Banken und die von Gier getriebenen Aktionären, haben unsere Gesellschaft mit der Ide des alles überragenden und heilsbringenden Wirtschaftssystem des Kapitalismus, an den Rand eines weltwirtschaftlichen Zusammenbruch getrieben.
Was den einzelnen Mensch zu Gunsten der Industrie und der Banken zum Humankapital der Wirtschaft degradiert hat.
Die Deregulierung des Bankenwesen, die Privatisierung öffentlicher und staatlichen Unternehmen, die Liberalisierung der Politik.
All das hat zur Entfesselung des Kapitalistischen Wirtschaftssystem zu Gunsten der Industrie und der Banken geführt, und die Macht der Banken, Industrie, der gesamten Wirtschaft unverhältnismäßig gestärkt und den Einfluss auf die Politik vergrößert.
So das durch die Privatisierung, die Banken,und die Großindustrie die Politik heute vor sich hertreibt, und die Politiker wie einen Ochsen am Nasenring durch die von Ihnen bestimmte Politik, durch die Plenarsäle der kapitalistisch geprägten westlichen Regierungen führt.
Die Globalisierung hat die Starken und Reichen in unserem Lande die Banken und die Großindustrie; zu lasten der lohnabhängigen produzierenden Menschen, durch die Ausbeutung der Arbeitnehmer in den Entwicklung und Schwellenländer immer stärker, mächtiger und reicher gemacht.
Bei gleichzeitiger Erpressung der Arbeitnehmer in den Industrienationen durch die Drohung; Die Arbeitsplätze in Deutschland / Europa, um im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig zu bleiben. In das Ausland zu verlagern, wenn die Lohnabhängigen Arbeitnehmer in Deutschland und Europa nicht auf Ihre lang erkämpften sozialen Arbeitsrechte und zu recht geforderten Lohnerhöhungen, die mindestens den Kaufkraftverlust ausgleichen verzichten.
Wobei Deutsche Unternehmen in den Entwicklung, - und Schwellenländern ihre Gewinne in das maßlose gesteigert haben.
Selbst hoch qualifizierte Akademische Arbeitsplätze z. B. Ingenieure
werden zu Gunsten des kapitalistischen Wirtschaftssystem durch befristete Arbeitsverträgen zu Wanderarbeitern degradiert.
Gleichzeitig jammert die Regierung über den immer größer werdenden Rückgang der Familiengründungen und den fehlenden Neugeburten.
Warum und wie sollen junge Menschen eine Familie Gründen wenn ihnen eine gesicherte Einnahmequelle durch unbefristete Arbeitsverträge verweigert wird.
Ein gute Familienpolitik ist nur in Verbindung mit einer gesicherten Zukunft, durch unbefristete Arbeitsverträge, einen gesetzlichen Kündigungsschutz und gute bezahlt Arbeitsplätze zu erreichen.
Diese fehlerhafte Politik wird seit über 10 Jahren ohne Mitwirkung der Partei DieLinke im deutschen Bundestag betrieben.
Das Wirtschaftssystem des Kapitalismus , was unser Land und Europa an den Rand des Zusammenbruch gebracht hat, und von den regierenden Parteien seit 1948 gefördert, verteidigt und beschützt wird.
Hat sich seit 2008 der fälschlicher weise genannten Bankenkrise; richtig genannt ist es eine Kapitalismuskrise, die durch die Gier der Banken, sich selbst als fehlerhaftes, unfähiges und einer gerechten Gesellschaft nicht förderliches Wirtschaftssystem entlarvt hat.
Die Forderung der amtierenden Regierung unter federführender Mitwirkung der FDP. Ein sich nicht tragendes privates Unternehmen nicht zu stützen, und sich den Gesetzen des freien Marktes zu unterwerfen( Siehe Opel, Schlecker, u.v.m.) wo die Regierungen zur Unterstützung der bedrohten Arbeitsplätzen und zur Rettung der Unternehmen jegliche finanzielle Hilfe verweigert.
Muss auch bei den privaten Banken angewandt werden.
Das Argument der Systemrelevanz trifft nur auf das Wirtschaftssystem des Kapitalismus zu, was sich als ungeeignet entlarvt hat.
Systemrelevant ist nur der Mensch, Arbeitnehmer, und Verbraucher.
Aus diesem Grunde sind sämtliche aus Steuergeldern finanzierte Rettungsschirme zu schließen. Finanzielle Hilfen für die privaten Banken sind einzustellen. Staatliche finanzielle Hilfen sind nur an die durch private Banken verursachten Notlagen, in den Staaten und Unternehmen zu zahlen. Die Löhn zahlen die ein auskömmliches dem gesellschaftlichen Standard des Landes angepasstem Leben ermöglichen.
Die vorherrschende Aufgabe der Politik ist es der Mittler zwichen den Starken und Schwachen, den Alten und Jungen, zum Schutze der Kranken und zum Wohle der gesamten Gesellschaft zu dienen und die dazu notwendigen Richtlinien und Gesetze zu verabschieden.
Sie sollte bestimmen; und zum Wohle des gesamten Volkes und nicht wie zur Zeit nur im Interesse der Banken und der Wirtschaft handeln.
Dieses sehr geehrte Bürger und Wähler, sollte Ihnen bewusst sein
Wenn Sie bei den bevorstehenden Bundestagswahlen im September 2013 in Ihre Wahlkabine stehen.
DieLinke war an all diesen Missständen nicht beteiligt.
Es geht zu verhindern das, das unsoziale und nur einem geringen Teil der Bevölkerung dienenden Wirtschaftssystem und den sich selbst als unfähig in Frage gestellten Kapitalismus ( Egoismus) zum Wohle aller Menschen in unserer Gesellschaft geändert oder ersetzt werden muß.
