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Georgien? Da war doch was ...

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Timirjasevez

Timirjasevez

Im Herzen Kiewljan
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Die georgische Staatsanwaltschaft hat Ex-Staatspräsident Michail Saakaschwili zwecks Aussage in gleich drei Ermittlungsverfahren vorgeladen.

Im einzelnen geht es dabei um den bisher ungeklärten Tod des damaligen Premierministers Zurab Schurawi 2005, die Begnadigung von für den Mord an Sandro Girgwliani, Manager der Vereinigten Bank Georgiens, Verurteilten 2006 und die Sonderaktion gegen einen militärischen Putschversuch in Muchrowani 2009.

Saakaschwili, der z. Zt. in den USA lebt und arbeitet, hat erklärt, er werde der Vorladung am 27. März keinesfalls Folge leisten.

Das US-Außenministerium ließ dazu verlautbaren, man verfolge den Vorgang mit Sorge.

http://news.mail.ru/politics/17518981/?frommail=1
Laut Aussagen seines Rechtsanwalts Star Kachidse wird die georgische Generalstaatsanwaltschaft in Kürze Ex-Staatspräsident Saakaschwili in drei Fällen wegen Verstößen gegen § 333 StGB Georgiens (Missbrauch dienstlicher Befugnisse bzw. der administrativen Stellung zum Nachteil Dritter) anklagen.
Im einzelnen geht es um das gewaltsame Vorgehen gegen die Opposition 2007, die Zerschlagung des TV-Senders IMEDI und die Enteignung des Milliardärs Badra Patarkazischwili.
http://news.mail.ru/politics/19027937/?frommail=1

Saakaschwili entzieht sich weiter den georgischen Ermittlungsbehörden mittels seines Wohnsitzes in den USA.
 
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Laut Aussagen seines Rechtsanwalts Star Kachidse wird die georgische Generalstaatsanwaltschaft in Kürze Ex-Staatspräsident Saakaschwili in drei Fällen wegen Verstößen gegen § 333 StGB Georgiens (Missbrauch dienstlicher Befugnisse bzw. der administrativen Stellung zum Nachteil Dritter) anklagen.
Im einzelnen geht es um das gewaltsame Vorgehen gegen die Opposition 2007, die Zerschlagung des TV-Senders IMEDI und die Enteignung des Milliardärs Badra Patarkazischwili.
http://news.mail.ru/politics/19027937/?frommail=1

Saakaschwili entzieht sich weiter den georgischen Ermittlungsbehörden mittels seines Wohnsitzes in den USA.

Sehr interessant! Toll, daß du uns die in kyrilisch gehaltenen Texte übersetzt und hier einstellst. Wie schon die Banditen in der ukrainischen Regierung sprach auch der Schurke, Sakaschwilli, englisch mit einem leichten amerikanischen Akzent. Auch das sollte jedem Leser/Hörer zu denken aufgeben. Dafür bekommste 'nen Top!
 
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In der Republik Abchasien wird heute ein neuer Staatspräsident gewählt.
Wahlberechtigt sind 130.00 Abchasen, die Wahlbeteiligung lag um 14:00 Uhr Moskauer Zeit bei 43,9 %. Ausgeschlossen wurden von der Wahl fast 23 Einwohner zweier kreise, die neben der abchasischen auch über die georgische Staatsbügerschaft verfügen.
Diese ist laut Verfassung aber nicht zulässig, lediglich die russische wird als zweite Staatsbürgerschaft akzeptiert.

Die EU erkennt die Wahl nicht an, so deren Außenbeauftragte Ashton.
http://news.mail.ru/politics/19299075/?frommail=1
 
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In der Republik Abchasien wird heute ein neuer Staatspräsident gewählt.
Wahlberechtigt sind 130.00 Abchasen, die Wahlbeteiligung lag um 14:00 Uhr Moskauer Zeit bei 43,9 %. Ausgeschlossen wurden von der Wahl fast 23 Einwohner zweier kreise, die neben der abchasischen auch über die georgische Staatsbügerschaft verfügen.
Diese ist laut Verfassung aber nicht zulässig, lediglich die russische wird als zweite Staatsbürgerschaft akzeptiert.

Die EU erkennt die Wahl nicht an, so deren Außenbeauftragte Ashton.
http://news.mail.ru/politics/19299075/?frommail=1
Raul Chadschimba hat mit 50,57 % den ersten Wahlgang der abchasischen Präsidentschaftswahl für sich entschieden, der Oppositionelle wird somit neuer Staatspräsident Abchasiens.
Die anderen Mitbewerber um das Amt, allesamt Minister des Sicherheitsapparates der alten Führung, scheiterten mehr als deutlich.
http://news.mail.ru/politics/19302052/?frommail=1
 
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Raul Chadschimba hat mit 50,57 % den ersten Wahlgang der abchasischen Präsidentschaftswahl für sich entschieden, der Oppositionelle wird somit neuer Staatspräsident Abchasiens.
Die anderen Mitbewerber um das Amt, allesamt Minister des Sicherheitsapparates der alten Führung, scheiterten mehr als deutlich.
http://news.mail.ru/politics/19302052/?frommail=1
Der neugewählte Staatspräsident Abchasiens hat allen Gerüchten öffentlich und energisch widersprochen, sein Land werde unter seiner Führung den Beitritt zur Russischen Föderation betreiben. Man bleibe eigenständig, werde sich als Staat weiter profilieren. Doch natürlich werde die neue Kooperationsvereinbarung mit Russland auch regeln, dass man mangels Anerkennung und Möglichkeiten von der RF auf internationalem Parkett unterstützt und ggf. vertreten werde.
http://news.mail.ru/politics/19315997/?frommail=1
 
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Der neugewählte Staatspräsident Abchasiens hat allen Gerüchten öffentlich und energisch widersprochen, sein Land werde unter seiner Führung den Beitritt zur Russischen Föderation betreiben. Man bleibe eigenständig, werde sich als Staat weiter profilieren. Doch natürlich werde die neue Kooperationsvereinbarung mit Russland auch regeln, dass man mangels Anerkennung und Möglichkeiten von der RF auf internationalem Parkett unterstützt und ggf. vertreten werde.
http://news.mail.ru/politics/19315997/?frommail=1

Für Unbelehrbare:
Abchasien ist kein Staat! Es ist ein Teilgebiet Georgiens, dass von Russland okkupiert wurde. Dort wird alles nach Russlands Vorgaben geregelt (Sprache, Recht, Währung usw.) Russland kann natürlich versuchen, Abchasien auf dem "internationalen Parkett" zu vertreten. Keine demokratische Nation wird darauf reagieren, weil Russland auf der Grundlage des Völkerrechts nicht dazu berechtigt ist. Gleiches gilt für Südossetiens und für Transistrien.
Auch die Baltischen Republiken wurden nie als Teil der SU von vielen Staaten anerkannt. Kein offizieller Politiker demokratischer Staaten wird diese Gebiete offizielle besuchen, da Veränderungen der Grenzen in Europa nur im gegenseitigen Einvernehmen erfolgen können. Das gilt auch für die Krim und weitere Gebiete, die Russland destabilisieren und schließlich einverleiben will. Dabei ist es völlig uninteressant, welche Gründe und Anlässe ein Aggressor für seine Okkupation vorgeben möchte. Russland muss sich dem Völkerrecht unterordnen und auch geschlossene Verträge (Budapest 2004, Anerkennung der Souveränität der ehemaligen Staaten der SU) einhalten. In jedem Aatlas kann man sich davon überzeugen, dass selbst Rio de Oro nicht als Teil Marokkos anerkannt wurde, obwohl hier die Probleme seit Ende der Kolonialzeit viel einfacher sind. Gleiches gilt auch für Russland. Was soll also die Entstellung der Tatsachen von wenig Informierten?
 
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Timirjasevez

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Am 15. September 2014 wurde wieder der reguläre Linienflugverkehr zwischen Moskau und Tbilissi aufgenommen. Die Fluggesellschaften "Sibir" (S7) und Georgian Airways bedienen nun die seit dem Kaukasuskrieg 2008 unterbrochene Direktverbindung wieder.
http://news.mail.ru/politics/19551036/?frommail=1
 

Che

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Gleiches gilt auch für Russland. Was soll also die Entstellung der Tatsachen von wenig Informierten?

Warum aber gilt das Völkerrecht nur, wenn es Washington zupass kommt, in gegenteiligem Falle lässt man es einfach mal stecken ?
Erklärst du mir die Doppelmoral näher, der du auch anzuhängen scheinst ?
Ich sehe sie zwar, verstehe aber nicht, wie man so leben und argumentieren kann, braucht dafür 'ne extra Portion Chuzpe und Skrupellosigkeit im Blut ?

Abchasien ist im Übrigen nicht okkupiert, sondern eine de facto unabhängigen Republik.
 
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Gestern ist die georgische Regierungskoalition "Georgischer Traum" zerbrochen. Die proeuropäisch und transatlantisch orientierte Partei "Unsere Georgien - Freie Demokraten" hat das Regierungsbündnis verlassen, der Minister für Verteidigung Irakli Alasanija, Außenamtschefin Maja Pandschikidse und der Staatsministger für europäische und transatlantische Integration Aleksi Petriaschwili wurden entlassen bzw. legten ihr Amt nieder. Das Kabinett Gharibaschwili wurde grundlegend umgebildet.
Schon war zu hören, dass die georgischen Freien Demokraten nun mit der "Einheitlichen Nationalbewegung" Michail Saakaschwilis zusammenarbeiten wollen.
http://news.mail.ru/politics/20051975/?frommail=1

Eine scheinbar plötzliche, sich aber doch seit längerem abzeichnende Entwicklung. Nach dem Abtritt Saakschwilis und den entsprechenden Parlaments- bzw. Präsidentschaftswahlen hatte Tbilissi den Kurs einer politischen Verständigung mit Russland eingeschlagen, der trotz weiter bestehender Meinungsverschiedenheiten auf einen sachlichen Interessenausgleich und Kooperation ausgerichtet war. Die strategische Grundorientierung gen Europa wurde jedoch nicht aufgegeben, doch verlor sie die prioritäre Absolutheit.
Da war es nur eine Frage der Zeit, wann der USA-EU-Russland-Konflikt rund um die Causa Ukraine auch des georgischen Zweckbündnis ins Wanken bringen würde.
Georgien steht erneut vor einer innenpolitischen Krise und außenpolitischen Unwägbarkeiten.
 
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Das georgische Außenministerium hat offiziell Protest gegen russische Militärmanöver in Südossetien, speziell im Raum Zinchwali, eingelegt-
Dies sein ein neuer Versuch, die Souveränität und territoriale Integrität Georgiens zu untergraben und ein Verstoß gegen das internationale Völkerrecht.
Am 5. Dezember hatten mehr als 1.000 Artilleristen der 58. Armee mit 200 Technikeinheiten Ziel- und Schießübungen auf Truppenübungsplätzen in Südossetien begonnen. Erprobt werden sollen dabei das neuste Zielleitsystem "Soopark-1", die moderne Selbstfahrlafette "Msta-S" und das modernisierte Raketenwerfer-Kassetten-System "Tornado-G".
http://news.mail.ru/politics/20384954/?frommail=1

Eigentlich eine wertlose diplomatische Pflichtübung, die allerdings dokumentiert, dass für Georgien der Souveränitätszwist seit 2008/2009 mit Südossetien und Abchasien, aber eigentlich wohl eher Russland, weiter ein "eingefrorener" ist, auch wenn man nun schon wieder seit Jahren auf Dialog setzte.
 
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Es ist scheinbar lang her und vor der Zeit der meisten aktiven Psw-Nutzer:
http://www.politik-sind-wir.de/show...n-Russland-und-Südossetien?highlight=Georgien.

Seither ist es weltpolitisch fast totenstill um Georgien geworden, vor allem seit die USA unter der Obama-Administration ihrem Bündnispartner in der Region zunehmend skeptischer gegenüber standen, der Versuch des Landes, Mitglied der NATO (und der EU. Georgien hatte einen EU-Beitrittsbeauftragten.) scheiterte und sich die abtrünnigen Republiken Abchasien und Südossetien als "unabhängige" (tatsächlich aber weitestgehend von Moskau aus regierte) Staaten stabilisiert haben.

Die Beziehung Moskaus mit der Kaukasusrepublik liegen immer noch auf Eis, doch man redet schon lange wieder in Genf miteinander, die Schweiz ist seit Jahren anerkannter Vermittler und nimmt die jeweiligen diplomatischen Interessen gegenseitig war.

Doch seit am 1. Oktober 2012 nach Jahren erfolgloser innenpolitischer Opposition diese mit der Partei "Georgischer Traum" unter dem Parteiführer und jetzigem Ministerpräsidenten, dem Milliardär Bidsina Iwanischwili eine eindeutige Mehrheit im Parlament gelangten, ist heftiges Tauwetter in den bilateralen Beziehungen eingetreten.
Längst ist man sich über eine Wiederherstellung der Handelsbeziehungen einig, georgischen Weinen und Spirituosen ist seit diesem Jahr der seit 2006 versperrte russische Markt wieder offen, andere Agrarprodukte sollen unmittelbar folgen.
Auch auf diplomatischem Parkett ist eine Normalisierung des Miteinanders vorgesehen, die Zeichen stehen bereits auf einen erneut visafreien Reiseverkehr und die Aussichten auf ein Gipfeltreffen Iwanischwili - Medwedjew noch in diesem Jahr vor den Präsidentenwahlen werden positiv gesehen.

Eben zu diesen im Oktober 2013 kann Amtsinhaber Michail Saakaschwili nicht mehr antreten, seine Partei "Bewegung der nationalen Einheit" sucht nach einer neuen Führungspersönlichkeit, zudem tritt nach der Präsidentenwahl eine neue Verfassung in Kraft, die Georgien aus einer Präsidialrepublik in eine Parlamentsrepublik umwandelt.

Gestern nun eine Zäsur: Mit 135 von 147 Stimmen in namentlicher Abstimmung (Gegenstimmen gab es nicht.), d. h. auch mit weitreichender Zustimmung der den Präsidenten tragenden Opposition, wurde für wenige Monate die gegenwärtige Verfassung geändert und die Befugnisse des Staatspräsidenten grundlegend geändert.

Man modifizierte das bisherige verfassungsgemäße Recht des georgischen Staatspräsidenten, die Regierung zu entlassen und ohne Zustimmung des Parlaments ein provisorisches Kabinett einzusetzen.

Dieses Recht wurde dahingehend geändert, dass nach einer Entlassung durch das Staatsoberhaupt, die gegenwärtige Regierung weiterhin bis zu dessen Neuwahl im Amt bleibt, falls das Parlament den von Saakaschwili vorgeschlagenen Kandidaten für das Amt des Premiers nicht bestätigt.

Saakaschwili wurde damit weitestgehend entmachtet. begründet wurde es damit, dass so ein präsidialer Staatsstreich verhindert werden kann.

Angeblich stimmen mehr als 3/4 der Georgier dieser Verfassungsänderung zu.

Damals hat Putin geübt. Nun hat er die Krim genommen.
Die EU und vor allen Deutschland haben die Lektion damals nicht verinnerlicht und schätzten Putin falsch ein.
 
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Der russischsprachige e Medien-Dienst der BBC und, sich auf diesen berufend, MAIL.RU holen heute Georgien erneut aus der politisch-medialen Versenkung.

In der vergangenen Nacht hat das Kabinett von "Grusinischer Traum" unter Premierminister Irakli Gharibaschwili erneut eine (Die wievielte eigentlich in den letzten zwei Jahren?) Vertrauensabstimmung im Parlament für sich entschieden und kann nun weiter regieren.
Am 29. April hatte der Minister für Sport und Jugend bereits als siebter Minister die Regierung verlassen und damit für deren Fortsetzung ein neues Votum des Parlaments nötig gemacht.
Dafür ernannte der Premier drei neue Minister, deren prominenteste Tinatin Chidaschwili (Republikanische Partei) ist, erste Frau an der Spitze des Verteidigungsressorts und zuvor Vorsitzendes des Parlamentsausschusses für Europafragen.
Beobachter halte sie für die Schlüsselfigur der Regierungsumbildung, sie stärkt den prowestlichen, bürgerlich-konservativen Kurs, den die Regierungskoalition eingeschlagen hat und drängt die parlamentarische Opposition zurück.
Die neue Amtschefin erklärte zudem, dass man unbeirrt an einem konsequenten Kurs der EU-Integration Georgiens festhalten werde.
https://news.mail.ru/politics/21974854/?frommail=1
 
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Auf dem jährlichen Sicherheitsforum To Be secure in Montenegro hat die georgische Außenministerin Tamara Berutaschwili in ungewöhnlich scharfer und deutlicher Form erklärt, "Russland werde für seine Politik gegenüber Georgien und der Ukraine bezahlen müssen.". Georgien werde wieder aktiver danach streben, Mitglied der NATO zu werden und die georgische Regierung sei im Hinblick auf die Gespräche mit Moskau durchaus gespalten.
Die Orientierung Georgiens auf eine europäische Partnerschaft sei unverrückbar und souverän, Moskau versuche, die genannten Länder für ihre Wahl abzustrafen.
Diese Erklärung gab sie nicht ohne Absicht bei einem Besuch auf dem Balkan ab, streben doch auch Montenegro, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien in die NATO, doch im Unterschied zu diesen verweigert die Allianz Georgien (noch?) die sogenannte road map.
Doch gehen Beobachter davon aus, dass die führenden Staaten der NATO ein Bündnismitgliedschaft Georgiens nicht ernsthaft in Erwägung ziehen.
https://news.mail.ru/politics/22274416/?frommail=1
 
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Der georgische Finanzminister Nodar Chaduri hat den materiellem Schaden durch das verheerende Hochwasser in der georgischen Hauptstadt Tbilissi auf auf mindestens 18 Millionen USD beziffert.
Es seien mindestens 13 Todesopfer zu beklagen, 20 Personen werden noch vermisst.
https://news.mail.ru/incident/22351733/?frommail=1
 
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Der georgische Finanzminister Nodar Chaduri hat den materiellem Schaden durch das verheerende Hochwasser in der georgischen Hauptstadt Tbilissi auf auf mindestens 18 Millionen USD beziffert.
Es seien mindestens 13 Todesopfer zu beklagen, 20 Personen werden noch vermisst.
https://news.mail.ru/incident/22351733/?frommail=1
Heute hat nun Vizepremier und Energieminister Kacha Kaladse die genannte Schadenssumme auf mindestens 45 Mio. USD korrigiert. Georgien werde aus eigener Kraft dies nicht bewältigen können*.
Die Zahl der Toten hat sich auf 15 erhöht, fünf Personen werden weiter vermisst.
https://news.mail.ru/incident/22360086/?frommail=1

* Es wie überall. Vielleicht mal Ex-Staatschef und Multimilliardär Bidsina Iwanischwili, den reichsten Mann Georgiens, fragen ...:kopfkratz:
 

taz

Frischling
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Heute hat nun Vizepremier und Energieminister Kacha Kaladse die genannte Schadenssumme auf mindestens 45 Mio. USD korrigiert. Georgien werde aus eigener Kraft dies nicht bewältigen können*.
Die Zahl der Toten hat sich auf 15 erhöht, fünf Personen werden weiter vermisst.
https://news.mail.ru/incident/22360086/?frommail=1

* Es wie überall. Vielleicht mal Ex-Staatschef und Multimilliardär Bidsina Iwanischwili, den reichsten Mann Georgiens, fragen ...:kopfkratz:


ja da war mal was, als die seperatistem georgies hoehrten, das Teile des Tschetschenischen Freiwilligenheeres anruecken sollen, sind sie gerannt wie die hasen. Die tschetschenen brauchten nicht mal kommen. :cool::cool::cool::cool:
 
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Heute hat nun Vizepremier und Energieminister Kacha Kaladse die genannte Schadenssumme auf mindestens 45 Mio. USD korrigiert. Georgien werde aus eigener Kraft dies nicht bewältigen können*.
Die Zahl der Toten hat sich auf 15 erhöht, fünf Personen werden weiter vermisst.
https://news.mail.ru/incident/22360086/?frommail=1

* Es wie überall. Vielleicht mal Ex-Staatschef und Multimilliardär Bidsina Iwanischwili, den reichsten Mann Georgiens, fragen ...:kopfkratz:
Bidsina Iwanischwili hat nun in Tiflis erklärt, er werde aus seinem Vermögen, die möglichen finanziellen Aufwendungen der Hochwasserfolgenbeseitigung durch die georgische Regierung um ggf. notwendige Beiträge ergänzen. das Land sei nach der Katastrophe auf Spenden angewiesen.
Besondere Aufmerksamkeit müsse dabei dem Zoologischen Garten der georgischen Hauptstadt bzw. seinem Wiederaufbau, endlich modernisiert, an einem neuen Standort gelten.
Nach jüngsten Informationen hat das Hochwasser 19 Menschen das Leben gekostet. drei Personen bleiben weiter vermisst.
Der Sachschaden wird mit 100 Millionen Lari (1 EURO=2,5368 Lari - Tageskurs 21.06.2015 https://www.nbg.gov.ge/index.php?m=582&lng=eng) beziffert.
http://www.civil.ge/rus/article.php?id=27225
 
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Georgien hat ein Assoziierungsabkommen mit der EU, drängt mit Macht nach Europa und stand bisher in der aktuellen Asyl- und Flüchtlingsproblematik kaum im Lichte der deutschen Öffentlichkeit, doch dann u.a. das Folgende von Holger Münch, Präsident des BKA, im heutigen "Interview der Woche" des DLF:

Wir sehen aber auch, dass einige, möglicherweise auch organisierte Strukturen, versuchen, diese Flüchtlingsthema zu nutzen, um dann darin auch Kriminalität besser organisieren zu können. Ich will ein Beispiel nennen: Wir haben in den letzten fünf Jahren eine Versechsfachung der Asylanträge von Georgien, wo die Anerkennungsquote bei null liegt. Das Ziel ist hier, sich einige Zeit in Deutschland aufhalten zu können und in dieser Zeit Straftaten zu begehen.
Wir haben über 6.000 Straftäter festgestellt über die Länder hinweg Verbindungen und auch ins Ausland.

http://www.deutschlandfunk.de/poliz...saetze-mal.868.de.html?dram:article_id=333578

Oh, oh, oh ...
 
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Während eines Arbeitsbesuches in Washington hat der georgische Staatspräsident Giorgi Margwelaschwili Russland vorgeworfen, dieses mische sich offen in die inneren Angelegenheiten seiner Nachbarn im Kaukasus ein und behandle diese wie seinen Hinterhof.
Moskau versuche weiter, Georgien auf seinem Weg in die EU und die NATO massiv zu behindern, es unterwandere schleichend immer weiter die staatliche Ordnung Georgiens und halte weiterhin 20 % des georgischen Staatsgebietes besetzt (Georgien erkennt die Unabhänguigkeit Abchasiens und Südossetiens nicht an.).
Seit August 2008 unterhalten Georgien und Russland keine diplomatischen Beziehungen mehr und zuletzt im Dezember 2015 hatte Georgien seinerseits deren Wiederaufnahme als per spektivlos bezeichnet.
https://news.mail.ru/politics/25317517/?frommail=1
 

denmarkisbetter

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Von Abschiebungen nach Georgien hört man auch wenig.

ich persönlich wäre für eine ganz andere Politik. Alles müsste sich danach richten,ob die Länder ihre Abgelehnten Asylbewerber zurücknehmen.
Von den Sovietrepubliken,über den Iran,Nigeria,Georgien,Pakistan, und auch die Türkei.

Jedes Land sollte maximale wirtschaftliche Perspektiven erhalten,solange man in dieses Land jeden Antragssteller (auch die Kranken,sprich kein subsidiärer Schutz,der muss dann auch vor Ort sichergestellt werden) wieder abschieben kann.

Andersherum sollte zb mit Ländern wie Pakistan gar keine Kooperation und auch kein Wirtschaftsaustausch stattfinden,knallharte Sanktionen.
Verbot von Ländern mit Billigflaggen die keine Asylbewerber zurücknehmen oder wie zb Indien, die Pass-Ausstellung verzögern oder verweigern.

Ich wäre auch dafür mit Georgien zu verhandeln über alle Mitgliedschaften. Aber die Rückkehrquote muss dafür bei 100 Prozent liegen,bei allen die einen Asylantrag stellen.
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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