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Mehr Ausweisungen, mehr Überwachung - Hat Friedrich recht?

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Timirjasevez

Im Herzen Kiewljan
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Mehr Ausweisungen, mehr Überwachung - Hat Friedrich recht?

Bundesinnenminister Friedrich hat dafür plädiert, die Gesetze im Anti-Terror-Kampf zu verschärfen. Der CSU-Politiker sagte im Deutschlandfunk, die Bedrohungslage habe sich so entwickelt, dass Neuregelungen notwendig seien. Er sehe mit großer Sorge die Lage in Mali und in Ägpten. Friedrich sprach sich für eine Verschärfung der Ausweisungsgesetze inbesondere für Salafisten und für eine Ausweitung der umstrittenen Videoüberwachung aus. Bei der Bewertung der Bedrohungslage müssten auch die Ergebnisse des NSU-Untersuchungsausschusses berücksichtigt werden. Die Regierung müsse eine Gesamteinschätzung der Terrorgefahren in der Bundesrepublik vornehmen. Einen anderen Ansatz als Friedrich verfolgt Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger. Die FDP-Politikerin will die Eingriffsbefugnisse der Behörden kritisch bewerten, um Doppelstrukturen zu verhindern. - In Berlin nimmt am Nachmittag eine Regierungskommission zur Überprüfung der Anti-Terror-Gesetze ihre Arbeit auf. Sie waren nach den Anschlägen vom 11. September 2001 erlassen worden.
http://www.dradio.de/nachrichten/201301280800/1
Brauchen wir tatsächlich diese Gesetzeserweiterungen bzw. -lockerungen zur "Terrorprophylaxe"? Ich meine "Nein" und stelle dieses zur Diskussion.
 

Mondgurke

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Hallo Timirjasevez,

nach dieser Grafik, die das Ausmaß der islamistischen Bedrohung aus 2010 darstellt, muss er vermutlich handeln:
*klick*

Europol verwendet inzwischen den Begriff "religiös inspiriert" statt "islamistisch".
In einer PDF zu 2011 ist daher in der entsprechenden Spalte deutlich mehr los, wie ich vermute.
Eine in der selben PDF auf Seite 10 hinterlegte Statistik zum "Terrorismus in Europa" zeigt einen Rückgang von Anschlägen oder Versuchen.

Ob es an den Kameras lag, kann ich natürlich nicht sagen.

Lieben Gruß
:)
 
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Offensichtlich gibt es bei uns zu wenig Terror. Ansonsten müsste der Verfassungsschutz nicht immer wieder etwas konstruieren.
 
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Wahlkampfgeschwätz

Um kriminelle oder potentiell gefährliche Ausländer abzuschieben, müssten eine ganze Menge Gesetze geändert werden und das wird nicht möglich sein.

Also handelt es sich mal wieder um Wahlkampfgeschwätz.
 
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In Berlin nimmt am Nachmittag eine Regierungskommission zur Überprüfung der Anti-Terror-Gesetze ihre Arbeit auf.
Sie waren nach den Anschlägen vom 11. September 2001 erlassen worden.


Sieh an. Die "Ghost-Busters-Gesetze" werden wieder aus den Archiven geholt. Es soll wohl geprüft werden, ob man mit der Masche vermutlich erneut so gut durchkommt, oder ob es einer Modernisierung und Anpassung bedarf.
Der durchschnittlich-aufmerksame deutsche Medienkonsument soll jeden Falls mitbekommen, dass es um "11. September", "Terror", "Sicherheit" und "Krieg" (Mali und so was ähnliches im nahen Osten:rolleyes2:) geht. Damit können die meisten was anfangen und das sollte doch reichen, oder Friedrich?:rolleyes:
 
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http://www.dradio.de/nachrichten/201301280800/1
Brauchen wir tatsächlich diese Gesetzeserweiterungen bzw. -lockerungen zur "Terrorprophylaxe"? Ich meine "Nein" und stelle dieses zur Diskussion.

Wir werden Gesetzesverschärfungen bekommen,egal ob diese nützlich sind oder nicht.Von der Leyen will,dass sich Deutschland jetzt auch militärisch in Libyen einmischt.Ihre Begründung :man muß für stabile,polit. Verhältnisse in diesem Land sorgen,was nur mit milit. Mitteln möglich sei.Nachdem westliche Staaten eine stabile,polit. Ordnung in diesem Land zerschlagen haben soll diese nun unter westl. Kontrolle wiederhergestellt werden.Das wir uns damit entsprechende Gegenreaktionen ins Land holen,scheint mir gewünscht denn soviel Dummheit unterstelle ich ihr nun doch nicht,das sie nicht wüsste was das für die innere Sicherheit Deutschlands bedeuten wird.Aber auf dem Weg in die kapitalististische Diktatur scheinen mittlerweile alle Maßnahmen geeignet die diesen Weg frei machen.
 

opppa

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Wir werden Gesetzesverschärfungen bekommen,egal ob diese nützlich sind oder nicht.Von der Leyen will,dass sich Deutschland jetzt auch militärisch in Libyen einmischt.Ihre Begründung :man muß für stabile,polit. Verhältnisse in diesem Land sorgen,was nur mit milit. Mitteln möglich sei.Nachdem westliche Staaten eine stabile,polit. Ordnung in diesem Land zerschlagen haben soll diese nun unter westl. Kontrolle wiederhergestellt werden.Das wir uns damit entsprechende Gegenreaktionen ins Land holen,scheint mir gewünscht denn soviel Dummheit unterstelle ich ihr nun doch nicht,das sie nicht wüsste was das für die innere Sicherheit Deutschlands bedeuten wird.Aber auf dem Weg in die kapitalististische Diktatur scheinen mittlerweile alle Maßnahmen geeignet die diesen Weg frei machen.

Die Gerichte werden schon dafür sorgen, daß unseren Freunden (weitere Feinde brauche ich nicht) aus dem Morgenland kein Härchen gekrümmt wird.

:winken:
 

denker_1

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Die Gerichte werden schon dafür sorgen, daß unseren Freunden (weitere Feinde brauche ich nicht) aus dem Morgenland kein Härchen gekrümmt wird.

:winken:

Es passiert ja auch nix, es gibt keine erhöhte Terrorgefahr, sonst müßten Friedrich und Konsorten nicht ständig neue Gefahren erfinden um neue Gesetztesverschärfungen, die längst geplant sind und es berieits vor der Flüchtlingskriese waren, zu rechtfertigen.
 
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Wir werden Gesetzesverschärfungen bekommen,egal ob diese nützlich sind oder nicht.Von der Leyen will,dass sich Deutschland jetzt auch militärisch in Libyen einmischt.Ihre Begründung :man muß für stabile,polit. Verhältnisse in diesem Land sorgen,was nur mit milit. Mitteln möglich sei.Nachdem westliche Staaten eine stabile,polit. Ordnung in diesem Land zerschlagen haben soll diese nun unter westl. Kontrolle wiederhergestellt werden.Das wir uns damit entsprechende Gegenreaktionen ins Land holen,scheint mir gewünscht denn soviel Dummheit unterstelle ich ihr nun doch nicht,das sie nicht wüsste was das für die innere Sicherheit Deutschlands bedeuten wird.Aber auf dem Weg in die kapitalististische Diktatur scheinen mittlerweile alle Maßnahmen geeignet die diesen Weg frei machen.

Da stimme ich Dir vollkommen zu. Als währen Islamisten eine wirkliche Bedrohung für uns. Wir sind jetzt schon in der Lage alles aufzuspüren was wir wollen. Wenn es keinen Anschlag in Deutschland geben soll, dann gibt es auch keinen. Wer meint, der Fundamentalismus ist von alleine Entstanden, der glaubt auch Obama ist Mutter Theresa.

Natürlich geht es um Schaffung von Bedrohungen, also demütigt man die islamische Welt solange, bis aus 100 Extremisten 1 Million werden. Das ist doch ein ganz normaler Dreisatz, einfach berechenbar und jeder weis es und ist aber im Alltag nur mit sich selber beschäftigt und badet fröhlich in seinem Wohlstand. Deutschland muss halt da mitspielen weil wir zu verflochten sind momentan um da heil raus zu kommen, wenn wir mal deutlich widersprechen. Man hat uns an den Eiern und man sieht in den Bundestagspressekonferenzen ja oft nur Dicke Backen wenn Tilo Jung mal wieder seine Fragen raushaut. Dann ist mal wieder Stottertime angesagt bei den Herrschaften. Ähähähähähäh
 
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Mehr Ausweisungen, konsequente Grenzkontrollen und Grenzsicherung, durchsetzen von geltendem Recht, Asylrecht und Dublin III, dann braucht es auch kein mehr an Überwachung. So einfach ist das.
 

denmarkisbetter

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Abschiebung ist der Punkt,da gibt es zur Ausweisung einen grossen Unterschied.


Ich bin da etwas zwiegespalten,wenn Friedrich sich einmischt. Er könnte tausende Afghanen bzw in München Druck machen diese abzuschieben durch seine Parteifreunde. Sie wollen nicht.

Anstatt über Ghana wird jetzt erstmal über Marokko gefaselt. Es macht mich sprachlos,wirklich sprachlos.

Gehen wir doch mal ins Gesetzbuch: dort steht jetzt durch die SPD geschrieben unter anderem : nach 4 Jahren Schulbesuch bekommt die gesamte Familie ein Bleiberecht.

Und wo ist da jetzt die Dringlichkeit bei alleinstehenden Marokkanern?

Oder anders gefragt: Was passiert eigentlich in der Zwischenzeit mit der Familie aus Ghana mit dem Kind "Angela Merkel". Achso das Kind geht zur Schule. Achso dann gibts Bleiberecht.Aha.

Ich finde das einfach nur widerlich. Die sollten die AfD einladen oder jemand mit gesundem Menschenverstand konfrontieren.

Nachvollziehen könnte ich noch ,wenn er sagen würde: Marokkanische Straftäter sind dringlich auszuweisen,sie sind genauso gefährlich wie Familien aus Tschetschenien,Pakistan oder Ghana für die Kassen bzw die innere Sicherheit.

Friedrich labert nur. Er will nicht handeln.
 

opppa

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Es passiert ja auch nix, es gibt keine erhöhte Terrorgefahr, sonst müßten Friedrich und Konsorten nicht ständig neue Gefahren erfinden um neue Gesetztesverschärfungen, die längst geplant sind und es berieits vor der Flüchtlingskriese waren, zu rechtfertigen.

Geh einfach mal in Deutschland in einen Betrieb Deiner Wahl und lasse Dich darüber informieren, welchen Aufwand die Berufsgenossenschaften betreiben, bzw. betrieben lassen, wenn es darum geht, Gefahren, die ein Betrieb verursacht, abzuwehren!

:mad:
 

opppa

Schaf im Wolfspelz
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Abschiebung ist der Punkt,da gibt es zur Ausweisung einen grossen Unterschied.


Ich bin da etwas zwiegespalten,wenn Friedrich sich einmischt. Er könnte tausende Afghanen bzw in München Druck machen diese abzuschieben durch seine Parteifreunde. Sie wollen nicht.

Anstatt über Ghana wird jetzt erstmal über Marokko gefaselt. Es macht mich sprachlos,wirklich sprachlos.

Gehen wir doch mal ins Gesetzbuch: dort steht jetzt durch die SPD geschrieben unter anderem : nach 4 Jahren Schulbesuch bekommt die gesamte Familie ein Bleiberecht.

Und wo ist da jetzt die Dringlichkeit bei alleinstehenden Marokkanern?

Oder anders gefragt: Was passiert eigentlich in der Zwischenzeit mit der Familie aus Ghana mit dem Kind "Angela Merkel". Achso das Kind geht zur Schule. Achso dann gibts Bleiberecht.Aha.

Ich finde das einfach nur widerlich. Die sollten die AfD einladen oder jemand mit gesundem Menschenverstand konfrontieren.

Nachvollziehen könnte ich noch ,wenn er sagen würde: Marokkanische Straftäter sind dringlich auszuweisen,sie sind genauso gefährlich wie Familien aus Tschetschenien,Pakistan oder Ghana für die Kassen bzw die innere Sicherheit.

Friedrich labert nur. Er will nicht handeln.

Fettung durch mich!

Irgendeinen Sinn muß es doch haben, daß die Prozesse, mit denen über eine Abschiebung entschieden wird, soooo lange dauern!

:kopfkratz::happy:
 

taz

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denmarkisbetter

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Fettung durch mich!

Irgendeinen Sinn muß es doch haben, daß die Prozesse, mit denen über eine Abschiebung entschieden wird, soooo lange dauern!

:kopfkratz::happy:

Nach Schwarzafrika wir niemand abgeschoben.Nur ganz selten brutale straftäter. Für diese Gruppen ist der Ausgang des Verfahrens egal.

Friedrich scheint das nicht zu interessieren. Stattdessen sind jetzt Straftäter schnell abzuschieben.Dabei würde man die doch viel leichter loswerden.Bargeldentzug etc.


Die Annahme ,das alle Alleinstehenden jungen Männer für immer hier bleiben lese ich höre ich oft. Aber mir erscheint das nicht plausibel.
Bei Famiien ist es aber genau so , vor allem wenn während des Asylverfahrens ein Kind gezeugt wird und man einfach sagt : der Vater ist ein (aus Afrika) eingebürgerter Deutscher. Das ist ein RIESENmarkt inzwischen.

Friedrich will keine Offenheit,er will nur das Feld beackern was jetzt nicht mehr vertuscht werden kann.

Übrigens will die SPD für JEDEN minderjährig eingereisten,also auch aus Marokko etc ein Bleiberecht. Für jeden.Dabei braucht er nur zu sagen,dass er beim Zeitpunkt der Einreise unter 18 war. In der Bayernkaserne wird das Alter seit einiger Zeit durch afrikanische eingebürgerte Landsleute geschätzt.

Man verkauft die Bürger für dumm. Einzig die Macht des Faktischen,der Wohnungsmarkt,Zelte,Hallen werden die Katastrophe vielleicht noch verhindern können.
 
OP
Timirjasevez

Timirjasevez

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Hallo Timi,
ist alles garnicht notwendig wie ich finde. Bevor man über neue Gesetze nachdenkt sollte man die alten erstmal selbst einhalten.
Insofern hat sich also in den letzten drei Jahren nichts geändert. Selten kann man wohl so übergangslos eine Thema aus dem Forenkeller wieder hochholen ...:cool::cool::cool:
 

Uwe O.

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Wir werden Gesetzesverschärfungen bekommen,egal ob diese nützlich sind oder nicht.

Um das primituive Volk wegen der erwartbaren Auswüchse der verfassungswidrigen Politik von Merkel zu beruhigen, werden derartige Gestzesverschärfungen kommen.

Einige werden nützlich seibn, die meisten werden aber bewusst wirkungslos sein.

Denn es fehlt schicht an Personal - geschweige geeignetem - zur Umsetzung.
Kaum Polizei, die das ermitteln soll, kaum Staatsanwälte, die die Verfahren fördern, kaum Richter, um die Verfahren in Windeseile abzuschließen.

Unter dem Gelächter der Bevölkerung hat Frau Kraft in NRW 500 Polizisten mehr versprochen.
Woher sollen die kommen? Die Ausbildung dauert 3 Jahre.

Man will pensionierte Polizeibeamte reanimiern und solche, die in Pension gehen wollen, um Verlängerung bitten.
Für die blöd hält der Innenminuster denn seine ausgelaugten und von allen verhöhnten Polizisten?

Etwas dämlichers als diese volksfremden Politiker hat sich in den letzten Jahrzeheneten noch nie in solchen Massen an einer Stelle versammelt.
 
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Da stimme ich Dir vollkommen zu. Als währen Islamisten eine wirkliche Bedrohung für uns. Wir sind jetzt schon in der Lage alles aufzuspüren was wir wollen. Wenn es keinen Anschlag in Deutschland geben soll, dann gibt es auch keinen. Wer meint, der Fundamentalismus ist von alleine Entstanden, der glaubt auch Obama ist Mutter Theresa.

Natürlich geht es um Schaffung von Bedrohungen, also demütigt man die islamische Welt solange, bis aus 100 Extremisten 1 Million werden. Das ist doch ein ganz normaler Dreisatz, einfach berechenbar und jeder weis es und ist aber im Alltag nur mit sich selber beschäftigt und badet fröhlich in seinem Wohlstand. Deutschland muss halt da mitspielen weil wir zu verflochten sind momentan um da heil raus zu kommen, wenn wir mal deutlich widersprechen. Man hat uns an den Eiern und man sieht in den Bundestagspressekonferenzen ja oft nur Dicke Backen wenn Tilo Jung mal wieder seine Fragen raushaut. Dann ist mal wieder Stottertime angesagt bei den Herrschaften. Ähähähähähäh

Wenn sich die deutsche Politik weiter an den USA und Frankreich/Großbritannien orentiert,alles sieht danach aus,dann werden wir auch in Deutschland mit Anschlägen rechnen müssen.Insofern gibt es durchaus eine Bedrohung aber eine Bedrohung für die die Bundesrepublik selbst die Ursachen legt.Auch wenn ich den Intelligenzgrad vieler deutscher Politiker nicht allzu hoch einschätze-das Prinzip Ursache und Wirkung sollte auch ihnen bekannt sein.Wenn sie also doch diesen Weg beschreiten wollen dann muss man konstatieren das sie bewusst den Terror ins Land holen wollen.Vielleicht steckt ja das Kalkül dahinter das, wenn sich die Masse untereinander bekämpft ,sie ungeschoren und weitgehend unbemerkt die Gesellschaft weiter nach ihren Vorstellungen gestalten können.Eine andere Erklärung fällt mir für diese zerstörerische Politik nicht ein es sei denn man nimmt an,das die Politik von Klippschülern dominiert wird.
 
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taz

Frischling
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Insofern hat sich also in den letzten drei Jahren nichts geändert. Selten kann man wohl so übergangslos eine Thema aus dem Forenkeller wieder hochholen ...:cool::cool::cool:

warum auch nicht. :)

und zum positiven hat sich auch nichts geändert, es geht wie immer stetig berg ab.
 
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