Hartz IV - Fair oder Enteignung?

Hartz-IV: FDP-Positionspapier ist da!

Hartz-IV: FDP-Positionspapier ist da! Mehr Wirtschaftssubventionen über Lohnzuschüsse, Zeltstädte...

Wo auch die FDP nicht auskommt, das sind die niedrigen Regelleistungen für Kinder. Paare sollen keine Abzüge mehr für die zweite Person hinnehmen müssen.

Wer hinzuverdient soll mehr behalten dürfen!

Das ALLES soll Hartz-IV-intern gegenfinanziert werden über eine Pauschale bei den Kosten für Unterkunft.

Ein Witz! Die Kosten, die ein Hartz-IV-Bezieher für die Wohnung bekommen, sind eh schon begrenzt auf ein niedriges ortsübliches Niveau! Wer noch darunter geht, der riskiert die Obdachlosigkeit von Hartz-IV-Empfängern. Alternativ reduziert er den Regelsatz weil Hartz-IV-Empfänger, die nicht obdachlos werden wollen, vom Regelsatz zuschießen müssen.

Die FDP setzt auch auf einen Ausbau des Bereichs Wirtschaftssubventionen und einer Sozialisierung der Lohnseite von Unternehmern und noch mehr Lohndruck auf die bröckelnde Mittelschicht wird erhöht!

Geschäftsmodelle, deren Geschäftsidee allein auf dem Abgreifen von Lohnsubventionen basiert, werden gefördert!

Die neoliberalen Propagandaorgane arbeiten bereits auf Hochtouren!

http://www.welt.de/politik/deutschland/article6719189/Zuverdienst-zu-Hartz-IV-soll-sich-lohnen.html

wolfgang schrieb:

Hartz-IV: FDP-Positionspapier ist da! Mehr Wirtschaftssubventionen über Lohnzuschüsse, Zeltstädte...

Wo auch die FDP nicht auskommt, das sind die niedrigen Regelleistungen für Kinder. Paare sollen keine Abzüge mehr für die zweite Person hinnehmen müssen.

Wer hinzuverdient soll mehr behalten dürfen!

Das ALLES soll Hartz-IV-intern gegenfinanziert werden über eine Pauschale bei den Kosten für Unterkunft.

Ein Witz! Die Kosten, die ein Hartz-IV-Bezieher für die Wohnung bekommen, sind eh schon begrenzt auf ein niedriges ortsübliches Niveau! Wer noch darunter geht, der riskiert die Obdachlosigkeit von Hartz-IV-Empfängern. Alternativ reduziert er den Regelsatz weil Hartz-IV-Empfänger, die nicht obdachlos werden wollen, vom Regelsatz zuschießen müssen.

Die FDP setzt auch auf einen Ausbau des Bereichs Wirtschaftssubventionen und einer Sozialisierung der Lohnseite von Unternehmern und noch mehr Lohndruck auf die bröckelnde Mittelschicht wird erhöht!

Geschäftsmodelle, deren Geschäftsidee allein auf dem Abgreifen von Lohnsubventionen basiert, werden gefördert!

Die neoliberalen Propagandaorgane arbeiten bereits auf Hochtouren!

http://www.welt.de/politik/deutschland/article6719189/Zuverdienst-zu-Hartz-IV-soll-sich-lohnen.html

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Was mir immer wieder auffällt ist, dass diese FDP nie erklärt wer eigentlich zu diesen ominösen "Leistungsträgern" gehört.
Die Mittelschicht fühlt sich zwar angesprochen, (sprich: bauchgepinselt), wundert sich aber immer wieder aufs Neue wenn sie schon wieder abgezockt wurde.
Ach so, wer diese ominöse "Mittelschicht" ist weiß auch niemand so genau? Ja dann gibt es da echte Probleme! Aber wenigstens HartzIV ist definiert.

Da hat ein Arbeitnehmer fast 35 Jahre in die Sozialsystem einbezahlt, auch in die Arbeitslosenversicherung, nun ist er arbeitslos. Nach einem Jahr Arbeitslosengeldbezug fällt er ins ALG II.

Doch er bekommt kein ALG II, weil er in all den Jahren ein bescheidenes "Vermögen" von 120.000 Euro aufgebaut hat. Erst wenn dieses "Vermögen" (abzüglich Freibetrag) darf er Leistungen beantragen.

Ist das "gerecht"? Und wer hat sich solch einen Unsinn ausgedacht?

Psychiatrie: Entmündigt, abgeschoben, ausgesondert

Keine Frage, es gibt Fälle, da bleibt, zum Wohl aller, nichts anderes übrig, als jemanden einzuweisen. Es gibt aber auch Zwangseinweisungen die völlig überflüssig sind. Eine Stufe unter der Zwangseinweisung ist die Attestierung einer psychischen Störung. Nun haben auch die Jobcenter dieses Mittel zur Kostenabwälzung erkannt.

Hier weiterlesen...

leachim schrieb:

Da hat ein Arbeitnehmer fast 35 Jahre in die Sozialsystem einbezahlt, auch in die Arbeitslosenversicherung, nun ist er arbeitslos. Nach einem Jahr Arbeitslosengeldbezug fällt er ins ALG II.

Doch er bekommt kein ALG II, weil er in all den Jahren ein bescheidenes "Vermögen" von 120.000 Euro aufgebaut hat. Erst wenn dieses "Vermögen" (abzüglich Freibetrag) darf er Leistungen beantragen.

Ist das "gerecht"? Und wer hat sich solch einen Unsinn ausgedacht?

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1. Nein, ist es nicht. Das kommt einem diffizilen Raubzug gleich...
2. Wer sich es ausgedacht hat, ist wohl nicht so leicht rauszufinden. Umgesetzt haben es jedenfalls die Sozialdemokraten unter Gerhard Schröder.

Stammtischkoller schrieb:

1. Nein, ist es nicht. Das kommt einem diffizilen Raubzug gleich...
2. Wer sich es ausgedacht hat, ist wohl nicht so leicht rauszufinden. Umgesetzt haben es jedenfalls die Sozialdemokraten unter Gerhard Schröder.

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Yep, die Liste der Verursacher poste ich morgen.

leachim schrieb:

Psychiatrie: Entmündigt, abgeschoben, ausgesondert

Keine Frage, es gibt Fälle, da bleibt, zum Wohl aller, nichts anderes übrig, als jemanden einzuweisen. Es gibt aber auch Zwangseinweisungen die völlig überflüssig sind. Eine Stufe unter der Zwangseinweisung ist die Attestierung einer psychischen Störung. Nun haben auch die Jobcenter dieses Mittel zur Kostenabwälzung erkannt.

Hier weiterlesen...

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Unglaublich. Da kommt einem echt die Kotze hoch beim Lesen.

Den Artikel, den dein Link verlinkt, sollte man hier auch nochmal explizit verlinken :

http://www.freiepresse.de/LOKALES/CHEMNITZ/Hartz-IV-Schicksal-Ausgemustert-vom-Amt-artikel8134148-1.php
(Hartz-IV-Schicksal: Ausgemustert vom Amt
Erklärt das Jobcenter Betroffene aus Kostengründen für psychisch krank?)

Dabei wäre eine Pflichtvorführung von so manchem Politiker und Banker bei einem Psychiater sicherlich sinnvoller.

Das mal als kleine Anmerkung.

leachim schrieb:

Psychiatrie: Entmündigt, abgeschoben, ausgesondert

Keine Frage, es gibt Fälle, da bleibt, zum Wohl aller, nichts anderes übrig, als jemanden einzuweisen. Es gibt aber auch Zwangseinweisungen die völlig überflüssig sind. Eine Stufe unter der Zwangseinweisung ist die Attestierung einer psychischen Störung. Nun haben auch die Jobcenter dieses Mittel zur Kostenabwälzung erkannt.

Hier weiterlesen...

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100% Zustimmung...

Hier die Zusammensetzung der Hartz-Kommission (nur nebenbei sei erwähnt, das Peter Hartz rechtskräftig verurteilt wurde, ein Verbrecher also):

Norbert Bensel, Mitglied des Vorstandes der DaimlerChrysler Services AG
Jobst Fiedler, Roland Berger Strategy Consultants
Heinz Fischer, Abteilungsleiter Personal Deutsche Bank AG
Peter Gasse, Bezirksleiter der IG Metall Nordrhein-Westfalen
Peter Hartz, Mitglied des Vorstandes der Volkswagen AG, Vorsitzender der Kommission
Werner Jann, Universität Potsdam
Peter Kraljic, Direktor der McKinsey & Company Düsseldorf
Isolde Kunkel-Weber, Mitglied des ver.di-Bundesvorstandes
Klaus Luft, Geschäftsführer der Market Access for Technology Services GmbH
Harald Schartau, Minister für Arbeit und Soziales, Qualifikation und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen
Wilhelm Schickler, Präsident des Landesarbeitsamtes Hessen
Hanns-Eberhard Schleyer, Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks
Günther Schmid, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung
Wolfgang Tiefensee, damaliger Oberbürgermeister der Stadt Leipzig
Eggert Voscherau, Mitglied des Vorstandes der BASF AG

Isolde Kunkel-Weber hat sich erst kürzlich geäußert, hier das Video dazu:

Hartz IV: Mitglied der Hartz-Kommission packt nach 10 Jahren aus!

Wer im Bundestag dafür abgestimmt hat, folgt noch.

Wieder ein Beispiel aus dem Dilettantenstadel.


Diese Dilettanten werde ich mit der Wahrheit konfrontieren und hier posten. Es wird spannend.

na endlich mal

wieder ein Jammerstrang:

leachim schrieb:

Da hat ein Arbeitnehmer fast 35 Jahre in die Sozialsystem einbezahlt, auch in die Arbeitslosenversicherung, nun ist er arbeitslos. Nach einem Jahr Arbeitslosengeldbezug fällt er ins ALG II.

Doch er bekommt kein ALG II, weil er in all den Jahren ein bescheidenes "Vermögen" von 120.000 Euro aufgebaut hat. Erst wenn dieses "Vermögen" (abzüglich Freibetrag) darf er Leistungen beantragen.

Ist das "gerecht"? Und wer hat sich solch einen Unsinn ausgedacht?

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natürlich ist das gerecht! Niemand ist für die Existenz eines anderen verantwortlich. Jeder selber ist für diese seine Existenz verantwortlich. Die Gesellschaft hat seine Existenz zu sichern. Das tut sie in D in sehr ausreichendem Maße. Das BVerfG achten schon mit darauf, dass die verfassungsmäßige Ausrichtung einer Existenzsicherung gewährleistet ist.

Es gibt kein Recht auf Wohlfahrt, es gibt kein Recht und keinen Anspruch auf Wohlbefinden. Dafür hat jeder selber zu sorgen.

Und natürlich kommt jetzt das Blödargument mit den Reichen, die immer reicher werden. Und ? zieht aber nicht, weil es auch keinen Anspruch auf allgemeine Armut gibt. Chancen sind und mal mit Glück verbunden.

also weiter jammern...

Danke an die Leute die das SGB/die Arbeitsmarktreform so gestaltet haben, dass jeder eine Existenz in D gesichert hat und das es gelungen ist mit dieser vorausschauenden Maßnahmen ist D im Rennen zu halten.

Klar das ist wieder ein Jammerstrang von unserm Oberoberjammerer aus Oberjammergau. Bist sicherlich in einer Männergruppe
Gewöhnt euch endlich daran, dass das Wort vom Pech im Leben, seinen Sitz im Leben hat. Persönliches Pech ist persönliches Pech, einfach akzeptieren.

leachim schrieb:

Da hat ein Arbeitnehmer fast 35 Jahre in die Sozialsystem einbezahlt, auch in die Arbeitslosenversicherung, nun ist er arbeitslos. Nach einem Jahr Arbeitslosengeldbezug fällt er ins ALG II.

Doch er bekommt kein ALG II, weil er in all den Jahren ein bescheidenes "Vermögen" von 120.000 Euro aufgebaut hat. Erst wenn dieses "Vermögen" (abzüglich Freibetrag) darf er Leistungen beantragen.

Ist das "gerecht"? Und wer hat sich solch einen Unsinn ausgedacht?

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Das ist gerecht.

Dass der Beispielsarbeitenehmer 35 Jahre in die Sozialsysteme eingezahlt hat ist ja nicht von Nachteil für ihn.

Er war 35 Jahre krankenversichert, hat also eine Gegenleistung erhalten.
Er hat 35 Jahre lang eine Rentenanwartschaft aufbauen können, erhält also später eine Gegenleistung (er hat in diesem Fall übrigens nichts "einbezahlt").
Und er hat 35 Jahre eine Prämie für eine Risikoversicherung (ALG1) bezahlt, für die er vertragsgemäß auch für 1 Jahr Arbeitslosengeld erhält.
Wo ist das Problem?
Dir gefällt nicht die Begrenzung auf ein Jahr.
Aber es ist eine Riskoversicherung.
Wenn Du 35 Jahre lang eine eine Teilkaskoversicherung für Dein Auto abgeschlossen (und nicht benutzt hast), dann hast Du da ja auch nur Ansprüche auf die vertraglichen Leistungen, also im Fall des Diebstahls EINEN Ersatz und keinen Anspruch auf 2 Ersatzautos, weil Du ja so lange eingezahlt hast.

Und warum soll nicht zunächst das eigene Vermögen für den Lebensunterhalt verbraucht werden?
Früher nannte man das Notgroschen und niemand jammerte herum, dass der Verbrauch unsozial wäre.

Sollen Deiner Meinung nach etwa die anderen mit eigenem Vermögen (Geld) dafür sorgen, dass Du Dein Vermögen behalten darfst?

Kopfschüttel über dieses Anspruchsdenken.


Uwe

leachim schrieb:

Hier die Zusammensetzung der Hartz-Kommission (nur nebenbei sei erwähnt, das Peter Hartz rechtskräftig verurteilt wurde, ein Verbrecher also):

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Nur so am Rande:

Ein Verbrecher ist jemand, dessen Tat mit einer Freiheitsstrafe von mindesten 1 Jahr bedroht ist.

http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__12.html

Uwe

Uwe O. schrieb:

Nur so am Rande:

Ein Verbrecher ist jemand, dessen Tat mit einer Freiheitsstrafe von mindesten 1 Jahr bedroht ist.

http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__12.html

Uwe

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Hartz wurde zu zwei Jahren verurteilt und musste 570.000 Euro Strafe zahlen, ein Verbrecher also.

Uwe O. schrieb:

Das ist gerecht.




Und warum soll nicht zunächst das eigene Vermögen für den Lebensunterhalt verbraucht werden?
Früher nannte man das Notgroschen und niemand jammerte herum, dass der Verbrauch unsozial wäre.

Sollen Deiner Meinung nach etwa die anderen mit eigenem Vermögen (Geld) dafür sorgen, dass Du Dein Vermögen behalten darfst?

Kopfschüttel über dieses Anspruchsdenken.


Uwe

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Hier geht es nicht um Anspruchsdenken.

Eine seit Jahrzehnten falsche Arbeitsmarkt-, Finanz- und Steuerpolitik hat dazu geführt, das Menschen in die Armut rutschen. Dem Genosse der Bosse sei dank.

Das darf nun der kleine Bürger auslöffeln, in dem er seine Rücklagen aufzehrt.

Jammerstrang Klappe die 2.

leachim schrieb:

Hier geht es nicht um Anspruchsdenken. .

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Doch, eindeutig. Es besteht ein Anspruch durch das, was du hier postest auf ein Mehr. Und das Mehr ist nach den Regeln des Sozialstaates zu bemessen und nicht nachdem, was jemand meint an Anspruch zu haben.

leachim schrieb:

Eine seit Jahrzehnten falsche Arbeitsmarkt-, Finanz- und Steuerpolitik hat dazu geführt, das Menschen in die Armut rutschen. Dem Genosse der Bosse sei dank..

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99,8 % der Welt betrachten unsere A-,F-,S-Politik als sehr erfolgreich und beneidenswert. Die riesige Mehrheit in der BRD tut dies auch.

Was du unter falsch meinst (subjektiv) , muss nicht falsch sein (objektiv). Hier in D muss man sich noch weniger Sorgen machen, als wo anders und wir können auf Grund unserer guten Politik für andere sogar bürgen.

leachim schrieb:

Das darf nun der kleine Bürger auslöffeln, in dem er seine Rücklagen aufzehrt.

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a) schöfft der Büger hier immer noch aus einem tiefen Tellerchen, den Zwergen sei dank.
b) war das schon immer so, weil ..s. Notgroschen


Was besser zu diskutieren wäre, wäre die zu geringen Schere zwischen Sozialleistungen und dem Lohnniveau in einfachen Lohngruppen.

Alles andere ist halt jammern.

6 Millionen Arbeitslose, 7 Millionen Niedriglöhner, 2,5 Millionen arme Kinder und 1 Milion arme Rentner willst Du als erfolgreiche Politik verkaufen?

Mach die Augen auf!:winken:

Jammerstrang die 3.

leachim schrieb:

a) 6 Millionen Arbeitslose, a) 7 Millionen Niedriglöhner, b) 2,5 Millionen arme Kinder und b)1 Milion arme Rentner willst Du als erfolgreiche Politik verkaufen?

Mach die Augen auf!:winken:

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Arm = Definitionssache

a) arm aber gesichert
b) arm , gesichert und Mitverantwortung nach Unterhaltsverpflichtung

a) nicht zu ändern, ständige Begleitung in einem Wirtschaftsleben
b) Änderung durch Umstricken sozialer Unterstützungsmechanismen ohne größeren Mehraufwand möglich.

Nicht zu ändern? Lächerlich, die Dilettanten wollen nicht.