FDP — Liberale im freien Fall

FDP — Liberale im freien Fall

• Pleitenserie der FDP — Liberale im freien Fall .

Als damals die FDP in den Bundestag kam, sprach ich schon von einem Verzweiflungsakt der Bürger, weil diese nicht wussten, was sie wählen sollten, da die anderen, etablierten Parteien alle so gut wie unwählbar waren. Das gleiche behauptete und behaupte ich noch, passiert auch mit den Grünen. Eine vorübergehende Erscheinung und alternative für den Bürger. Was aber kommt dann?

Die FDP war eine vorübergehende Erscheinung, die Grünen werden das auch sein, weil der Bürger nicht mehr weiß, was er wählen soll. Das sieht man auch daran, dass die NPD in den Landtag eingezogen sind. Der Bürger ist mit den etablierten Parteien durch und sie suchen verzweifelt nach einer Alternative, die es aber nicht gibt. Wieso die SPD eine Alternative für die Bürger bei dieser Wahl wurde, ist mir immer noch unbegreiflich. Wann lernt der Bürger endlich, wann?

So, wer soll nun mit der SPD regieren, denn alleine sind sie zu schwach und mit den Linken, das steht wohl in Frage. Also kommt eine große Koalition dabei heraus und alle Wähler sind wieder betrogen?! Mit den Grünen erreicht die SPD ja nicht die Mehrheit, also ist es unwichtig, ob die SPD sich darüber freut, denn das wird nicht reichen.

Mal schaun, wie es wird. Man … darf gespannt sein, wie der Bürger wieder mal belogen und betrogen wird, denn das wird dabei heraus kommen. Es sei denn, die SPD geht mit den … Linken zusammen. richard

http://www.sueddeutsche.de/

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern — SPD triumphiert im Nordosten - NPD vor FDP
Klarer Sieger bei der Landtagswahl: Die SPD bleibt in Mecklenburg-Vorpommern Hochrechnungen zufolge stärkste Kraft, Ministerpräsident Erwin Sellering kann weiter regieren. Die Grünen bejubeln den erstmaligen Einzug in den Landtag, in dem die FDP wohl nicht mehr vertreten sein wird. Die rechtsextreme NPD kommt auf etwa fünf Prozent.


In Mecklenburg-Vorpommern verliert die FDP mehr als zwei Drittel ihrer Stimmen und landet in der außerparlamentarischen Opposition. 2011 wird für die Liberalen so zum Jahr mit existenzbedrohenden Wahlschlappen - in zwei Wochen müssen sie mit der nächsten Klatsche rechnen.

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Der letzte Sargnagel?

Christian Lindner tritt zurück

FDP-Generalsekretär Christian Lindner gibt sein Amt auf. Offenbar reagiert er damit auf die Kritik an der Parteispitze im Zusammenhang mit dem Mitgliederentscheid zum Euro-Rettungsschirm.
http://www.stern.de/politik/deutsch...istian-lindner-tritt-zurueck-1762515.html?1=2

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Solange ich in diesem Forum sein werde, so lange werde ich mit dir und dem Rentner keine Diskussion mehr anfangen. Ihr seid raus! richard

agano schrieb:

Solange ich in diesem Forum sein werde, so lange werde ich mit dir und dem Rentner keine Diskussion mehr anfangen. Ihr seid raus! richard

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Wir sind nun aber mal drin. Aber natürlich musst Du mit uns nicht diskutieren, das musst Du mit niemandem ...

Der Altliberale Burkhard Hirsch zeigt sich im Deutschlandfunk übrigens gerade enttäuscht, dass er der Presseerklärung Lindners nicht mehr zu den Hintergründen des Rücktritts entnehmen konnte.
Er bedauere die Entscheidung, Lindner sei eigentlich eine Hoffnung für die FDP gewesen.

Die FDP sieht das ihr die Felle wegschwimmen. Mit Steuersenkung das ist Schiefgegeangen.Die geplante Senkung reicht nicht mal für eine Currywurst. Die Movenpickmillionen wurden aufgedeckt. Mehr kommt von denen nicht sie haben ja was sie wollen. Diese Rücktritte (es werden noch einige folgen) sind Auflösungserscheinungen einer Partei die seid Erich Mende nur noch abgewirtschaftet hat. Der Schlußpunkt folgt bei der nächsten Wahl. Es sei den die Regierung schaft es noch wie von der EU gefordert die 5% Klausel zu kippen.
Viele Grüße
Rudolf

Schade, in diesem Fall hätte ich dem Westerwelle und der FDP gewünscht, sie hätten ihr Ziel erreicht:

Nato-Erklärung: US-Atombomben bleiben in Deutschland
Von Bettina Vestring - Außenminister Westerwelle hatte den Abzug der US-Atombomben aus Deutschland zu einem Kernziel seiner Außenpolitik erklärt.

Jetzt stellt sich heraus, dass die Bundesregierung bei der Nato eingeknickt ist. Die Waffen bleiben nicht nur, sie werden sogar modernisiert.
Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich in aller Stille von einem ihrer wichtigsten außenpolitischen Ziele verabschiedet: Dem Abzug der US-Atombomben aus Deutschland. In der Nato erklärte sich Berlin in aller Form damit einverstanden, dass die amerikanischen Waffen im Land bleiben und sogar mit Milliarden-Aufwand modernisiert werden. Zudem will die Bundeswehr etwa 250 Millionen Euro ausgeben, um ihre Tornado-Kampfflugzeuge, von denen die US-Atombomben im Kriegsfall abgeworfen werden sollen, noch bis zum Jahr 2024 einsatzfähig zu halten.

Spökes schrieb:

Nato-Erklärung: US-Atombomben bleiben in Deutschland
Von Bettina Vestring - Außenminister Westerwelle hatte den Abzug der US-Atombomben aus Deutschland zu einem Kernziel seiner Außenpolitik erklärt.

Jetzt stellt sich heraus, dass die Bundesregierung bei der Nato eingeknickt ist. Die Waffen bleiben nicht nur, sie werden sogar modernisiert.
Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich in aller Stille von einem ihrer wichtigsten außenpolitischen Ziele verabschiedet: Dem Abzug der US-Atombomben aus Deutschland. In der Nato erklärte sich Berlin in aller Form damit einverstanden, dass die amerikanischen Waffen im Land bleiben und sogar mit Milliarden-Aufwand modernisiert werden. Zudem will die Bundeswehr etwa 250 Millionen Euro ausgeben, um ihre Tornado-Kampfflugzeuge, von denen die US-Atombomben im Kriegsfall abgeworfen werden sollen, noch bis zum Jahr 2024 einsatzfähig zu halten.

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Wird bei folgender Konferenz sicher auch Thema sein:

http://www.compact-magazin.com/index.php?option=com_content&view=article&id=315

COMPACT-Konferenz: Souveränität - Welche Bündnisse braucht Deutschland?

Welche Bündnisse braucht Deutschland?
Einseitige Orientierung an den USA oder Brücke zwischen Ost und West?
Eine gemeinsame Konferenz von COMPACT-Magazin und Institut de la Démocratie et de la Cooperation (IDC), Paris.
Anlässlich der "Konvention von Tauroggen", die sich in diesem Jahr zum 200. Mal jährt.
Samstag, 24. November, 9 bis 18 Uhr in Berlin.

Referenten:
Prof. Peter Scholl-Latour (zugesagt),
Willy Wimmer (ehem. Staatssekretär Verteidigungsministerium, zugesagt),
Helmut Schäfer (ehem. Staatsekretär Auswärtiges Amt, zugesagt),
John Laughland (Institut de la Démocratie et de la Coopération, zugesagt),
Natalia Narotchniskaya (ehem. Vizevorsitzende des Außenpolitischen Ausschusses der Duma),
Jean-Pierre Chevenement (langjähriger Minister unter Francois Mitterand; interessiert; endgültige Zusage steht noch aus),
Alexander Rahr (Historiker, Publizist und Politikberater; zugesagt);
Jürgen Elsässer (COMPACT-Chefredakteur).

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Ihr werdet euch noch schön wundern. Wenn der Irrsinn des Schuldenwahns
offensichtlich ist, die Sozen raffen das nie, geht es aber ruck zuck mit den Liberalen nach oben, da wird es manchen schwnidelig

Ja, der Schuldenwahn wird hier nicht selten thematisiert. Er scheint offen zutage zu liegen und die FDP ist immer noch in der Regierung und trägt diesen Schuldenwahn mit.

Klar, so wird dies dann auch auf internationalem Parkett nichts.

In den Umfragen der letzten Wochen bewegt sich die FDP immer zwischen 4 und 5,5 %. Noch ein kleiner Umbau im Personal und schon geht es nach oben. 2013, pünktlich zur Wahl, werden die Liberalen bei 8 % liegen.
Da geht nioch was.:happy:

Th.Heuss schrieb:

Ihr werdet euch noch schön wundern. Wenn der Irrsinn des Schuldenwahns
offensichtlich ist, die Sozen raffen das nie, geht es aber ruck zuck mit den Liberalen nach oben, da wird es manchen schwnidelig

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Mit den Liberalen geht es ruck zuck nach oben?

Wann und wo soll das in jüngster Zeit gewesen sein?

Außer einer Hotelsteuersenkung verbunden mit Kostensteigerungen und vermehrtem Bürokratieaufwand bei den gewerblichen Nutzern kann ich mich an nichts erinnern.

Vielleicht sind der FDP die "Spenden" ausgegangen, die sie gern zu Höhenflügen für ein Kleinstklientel beflügeln.

Uwe


Uwe

Th.Heuss schrieb:

In den Umfragen der letzten Wochen bewegt sich die FDP immer zwischen 4 und 5,5 %. Noch ein kleiner Umbau im Personal und schon geht es nach oben. 2013, pünktlich zur Wahl, werden die Liberalen bei 8 % liegen.
Da geht nioch was.:happy:

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Weshalb sollen die Gelben 8% erreichen, sprich 100% Stiummenzuwachs haben?

Und wenn ja, was nützte es der FDP?
Mit diesen Kantonisten aus dem Kindergarten ist doch ein Regieren unmöglich.

Uwe

Ob sich die FDP wieder besinnt?

Uwe O. schrieb:

Weshalb sollen die Gelben 8% erreichen, sprich 100% Stiummenzuwachs haben?

Und wenn ja, was nützte es der FDP?
Mit diesen Kantonisten aus dem Kindergarten ist doch ein Regieren unmöglich.

Uwe

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Irgend etwas verstehe ich hier nicht richtig. Wenn die FDP ins Parlament will, hat das doch mit der Regierung nichts zu tun?

Eine Regierung ist vom Parlament zu kontrollieren und nichts darf durcheinander geworfen werden.

Ich hoffe, dass die FDP sich wieder besinnt und auf alte Ideale zurückgreift.
Das sind die "Grundrechte" mit den Argumenten ist sie eine ernste Partei geworden.

Achim

Achim-Ba-ch schrieb:

Irgend etwas verstehe ich hier nicht richtig. Wenn die FDP ins Parlament will, hat das doch mit der Regierung nichts zu tun?

Eine Regierung ist vom Parlament zu kontrollieren und nichts darf durcheinander geworfen werden.

Ich hoffe, dass die FDP sich wieder besinnt und auf alte Ideale zurückgreift.
Das sind die "Grundrechte" mit den Argumenten ist sie eine ernste Partei geworden.

Achim

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Die Piraten werden der FDP die Suppe versalzen und Spaß-Guido zusammen mit Rösler auf dem Müllhaufen der Geschichte landen.

Genschman nimmt das achselzuckend zur Kenntnis, in der Gewissheit, das er der beste Außenminister war, den Deutschland bislang hatte.

Piraten kennen keinen wahren Politikstil

Sobald man bei den Piraten mit den Grundrechten anfängt, ist das denen zuviel und man bekommt Hausverbot.
Nein gegen den Staat vor Gericht zu gehen ist für die Piraten nichts. Sie haben selbst eine starke Meinung, aber mehr ist das nicht.

Achim

Achim-Ba-ch schrieb:

Sobald man bei den Piraten mit den Grundrechten anfängt, ist das denen zuviel und man bekommt Hausverbot.
Nein gegen den Staat vor Gericht zu gehen ist für die Piraten nichts. Sie haben selbst eine starke Meinung, aber mehr ist das nicht.

Achim

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Eine starke Meinung zu haben, ist schon recht beachtlich. Und wenn sie dann auch noch fest ist....

Achim-Ba-ch schrieb:

Eine Regierung ist vom Parlament zu kontrollieren und nichts darf durcheinander geworfen werden.

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Das war vor Urzeiten liberale Grundüberzeugung. In einer parlamentarischen Demokratie jedoch gilt:
die parlamentarische Mehrheit stützt die Regierung die Minderheit ist Opposition und kontrolliert. Weswegen es im parlamentrischen Leben umfangreiche Schutzrechte für die Minderheit gibt, damit sie das tun kann, was sie soll: kontrollieren.

Die "feindliche" Gegenüberstellung von Parlament und Exekutive war / ist nur im Rahmen einer konstitutionellen Monarchie ein funktionsfähiges Modell: der Monarch ernannte eine Regierung, die mit Hilfe der Machtressourcen der Krone regierte. Das Modell hat sich schon lange überlebt. Auch die noch lebenden konstitutionellen Monarchien (bzw. deren "Ersatz"-System, die präsidialen Systeme) funktionieren unterhalb der Krone als parlamentarische Demokratien: es regiert, wer die parlamentarische Mehrheit hat (bspw. im brit. Unterhaus; in der franz.Nationalversammlung) und dies auf Basis der dortigen Mehrheitsverhältnisse.

Also: nicht das Parlament, die Opposition hat die Aufgabe der Kontrolle.

Und doch: eine Partei ist ein Instrument zur Erringung politischer Macht - also: Regierungsmacht. Wer sich zur Wahl stellt, im parlamentarischen System mitspielt erklärt implizit, dass er regieren will. Alle politischen Parteien sind diesen Weg gegangen. Die Häutungsphasen waren manchmal unterschiedlich lange. Das gilt auch für die FDP, sie will ins Parlament, sie will regieren.

Bakunin

Wissensdefizite

Danke Bakunin. es war eine gute und wirksame Aufklärungsarbeit.

Gruß Achim

Achim-Ba-ch schrieb:

Irgend etwas verstehe ich hier nicht richtig. Wenn die FDP ins Parlament will, hat das doch mit der Regierung nichts zu tun?

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Theoretisch nicht.
Aber was will die FDP in der Opposition?
Die ist doch über Jahrzehnte daran gewohnt, dass sie als als Zünglein an der Waage in allen möglichen Regierungskoalitionen mit regiert hat und damit ihr Miniklientel bedienen konnte.
Früher nannte man die FDP die Umfallerpartei, weil sie je nach Windrichtung schon mal den Koalitionspartner wechselte.

Ich hoffe, dass die FDP sich wieder besinnt und auf alte Ideale zurückgreift.

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Das hoffe ich auch, aber das wird noch einige Jahre brauchen, bis aus der Kindergartenführung der Partei ernstzunehmende Partner geworden sind.

Uwe

Achim-Ba-ch schrieb:

. Sie haben selbst eine starke Meinung, aber mehr ist das nicht.

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Eine starke Meinung zu haben und die auch noch zu vertreten ist besser als sein Mäntelchen nach dem Wind zu hängen.
Das hat die FDP über Jahrzehnte gemacht.
Derzeit hat die FDP noch nicht einmal eine Meinung, geschweige eine starke.
Und Merkel regiert schon lange nicht mehr mit ihrem Koalitionspartner.

Uwe