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Italien, der Notstand ...

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Turandot

[COLOR="RoyalBlue"]... und die baldige Rezession[/COLOR]




By Deepa Babington

ROME (Reuters) - Italy's right-wing government on Saturday defended its decision to declare a nationwide state of emergency to deal with an influx of illegal immigrants after sharp criticism of the move.

Leftist lawmakers accused Prime Minister Silvio Berlusconi's government of heightening fear and exaggerating the migrant problem by declaring the emergency on Friday, which gives police and local authorities added powers to tackle the issue.

"Where are the masses of illegal migrants pressing against the doors of our cities? And what are these risks for public order?" asked leftist lawmaker and former minister Rosy Bindi.

"The reality doesn't count for this government. What counts instead is the effect of announcements that serve to justify the climate of a police state."

Centrist lawmaker Rocco Buttiglone said Italy was not in need of "inhuman and extraordinary" measures and that the application of existing laws would suffice.

A chorus of other opposition lawmakers demanded the government address parliament to explain its surprise move.

Monsignor Agostino Marchetto, secretary of a Vatican council on migrant issues, joined the debate by saying the term "emergency" in itself was not negative but that Italy ought to respect the human rights of all migrants and refugees.

"NOISE"

Lawmakers from Berlusconi's People of Freedom coalition -- which swept to power in the April national election by promising a tough line on illegal immigration and crime -- dismissed the criticism from the left as irresponsible and overzealous.

"It's a lot of noise over nothing," Fabrizio Cicchitto, the head of Berlusconi's party in the lower house of parliament said, playing it down as an extension of existing policy.

A state of emergency was already in place in the southern regions of Calabria, Puglia and Sicily before Friday's decision.

Interior Minister Roberto Maroni, who will address parliament on the matter on Tuesday, defended the move as necessary to tackle a doubling of migrant arrivals on Italian shores and set up new holding centers for them.

Italy's long shoreline and proximity to Africa makes it a popular entry point into Europe for thousands of poor migrants who set sail from Africa in rickety, crowded boats each year.

More than 13,000 such migrants arrived on Italian shores in the first seven months of the year, up from over 8,000 last year. Aid workers acknowledge the numbers have risen after a falloff last year, but say they remain stable compared to previous years.

Immigration has jumped to the top of the political agenda in recent months after a spate of crimes linked to illegal migrants, prompting legislation by Berlusconi's government.

(Editing by Andrew Roche)
 
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"Soldaten in italienischen Städten:
«Wie in Chile unter Pinochet»
05. Aug 15:11

Berlusconi hat die «Operation sichere Straßen» gestartet und das Militär auf die Piazzas und Vias geschickt. Während viele das Ende der Demokratie befürchten, bekamen die ersten Soldatinnen romantische Angebote.

Erstaunt spazieren Touristen an den Monumenten und Denkmälern Italiens vorbei - denn seit Beginn der Woche patrouillieren Soldaten vor dem Mailänder Dom oder auf der Piazza Plebiscito in Neapel. So mancher Amerikaner oder Engländer denkt bereits an Terrordrohungen oder ein bevorstehendes Attentat.

Stattdessen sollen die Männer mit den schweren schwarzen Stiefeln und den olivgrünen Hosen schlicht und einfach für mehr Sicherheit sorgen und Kriminelle aufspüren. «Das verstehe ich nicht, in meinem Reiseführer steht, dass die Italiener Carabinieri haben. Wozu brauchen sie denn Soldaten in den Städten?», wunderte sich ein Urlauber aus dem britischen Nottingham.

Die gleiche Frage stellen sich auch viele Kritiker der vom Parlament verabschiedeten neuen Sicherheitsmaßnahmen. «Mission Italien» oder «Operation sichere Straßen» heißt die Aktion, in deren Rahmen 3000 Soldaten an «sensiblen Orten» stationiert werden und die zunächst sechs Monate dauern soll. «Propaganda-Operation!», wetterte die linke Opposition, und ein Rentner in Rom tönte: «Das ist ja wie in Chile unter Pinochet!»

«Mehr Neugier als Angst»

Die Reaktionen am ersten Einsatztag des Militärs waren jedoch gemischt. Vor allem in den U-Bahn-Stationen der römischen Peripherie, wo es in den vergangenen Monaten zu mehreren Vergewaltigungen gekommen war, begrüßten viele Bürger die Ankunft der Soldaten. «Viele Leute sind stehengeblieben und haben uns Komplimente gemacht, einige wollten uns sogar zu einem Kaffee einladen», freute sich eine der wenigen an der Mission teilnehmenden Frauen. «Mehr Neugier als Angst», fasste die Zeitung «La Stampa» am Dienstag die Reaktionen zusammen.

In der Station Anagnina überführten zwei Soldaten bereits einen 17-jährigen rumänischen Taschendieb, der einer alten Frau das Portemonnaie gestohlen hatte. Am Kolosseum montierten Gegner hingegen ein großes «Free Rome»-Banner und verteilten Flugblätter mit der Aufschrift «Das ist keine Demokratie!». Auch die Polizeigewerkschaften sind verärgert: «Die wollen 3000 Soldaten nach einem 15-tägigen Kurs in Polizisten umwandeln, während sie der Polizei gleichzeitig die Mittel kürzen», erzürnte sich ein Sprecher.

[...]

Etwas langweilig dürfte es außerdem werden: Die Soldaten haben nur dann die Berechtigung, Kriminelle festzunehmen, wenn sie sie auf frischer Tat ertappen. Sie sollen sich darauf beschränken, nach Personalien zu fragen und Durchsuchungen vorzunehmen. Für Verhaftungen und die «echte Polizeiarbeit» sind weiterhin die Carabinieri und andere Ordnungshüter zuständig. (Carola Frentzen, dpa)"

quelle

«Die wollen 3000 Soldaten nach einem 15-tägigen Kurs in Polizisten umwandeln, während sie der Polizei gleichzeitig die Mittel kürzen» das sind auch die feuchten träume die die schäuble-fraktion hierzulande hat. :mad:
 
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«Die wollen 3000 Soldaten nach einem 15-tägigen Kurs in Polizisten umwandeln, während sie der Polizei gleichzeitig die Mittel kürzen» das sind auch die feuchten träume die die schäuble-fraktion hierzulande hat. :mad:

Man kann sich nur noch wundern. Alle scheinen Bush nacheifern zu wollen.
 
OP
M

Myron

Italien und der Notstand

oder im kleinen

Napoli, wo die Riesen ihre Berge nicht mehr wegräumen.

Seitenstraße in Napolis Altstadt im April 2008
typisches fünfstöckiges Wohnhaus, kein Aufzug, auf dem Weg durchs Treppenhaus nach oben vier schwere Eisengittertore, unten am Haus keine Klingelschilder, keine Hausnummer.

eine Woche dass (er)leben, was die Medienreporter heimlich voneinander über Neapel abschreiben und dann berichten.

eine Woche lang das nicht lesen, was die Medienreporter heimlich voneinander abschreiben und dann berichten.

Ich bin überzeugt, wenn ich nach Afghanistan kommen würde, würde ich das Land nicht mehr wiedererkennen.

In Irland gibts noch Kohlenfahrer.
In Italien gibts noch Oberhoheiten.

Berlusconis Truppen im Süden sind Aufständische. Quasi Rebellen.
Das ist für deutsche Mentalität schwer zu verstehen.
In Deutschland schreiben Reporter an ihren Schlagzeilenanschlägen über Afghanistan.
 
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Italien und der Notstand

oder im kleinen

Napoli, wo die Riesen ihre Berge nicht mehr wegräumen.

Seitenstraße in Napolis Altstadt im April 2008
typisches fünfstöckiges Wohnhaus, kein Aufzug, auf dem Weg durchs Treppenhaus nach oben vier schwere Eisengittertore, unten am Haus keine Klingelschilder, keine Hausnummer.

eine Woche dass (er)leben, was die Medienreporter heimlich voneinander über Neapel abschreiben und berichten.

eine Woche lang das nicht lesen, was die Medienreporter heimlich voneinander abschreiben und dann berichten.

Ich bin überzeugt, wenn ich nach Afghanistan kommen würde, ich würde das Land nicht mehr wiedererkennen.

In Irland gibts noch Kohlenfahrer.
In Italien gibts noch Oberhoheiten.

Berlusconis Truppen im Süden sind Aufständische. Quasi Rebellen.
Das ist für deutsche Mentalität schwer zu verstehen.
In Deutschland schreiben Reporter an ihren Schlagzeilenanschlägen über Afghanistan.
 

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