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Endlich mal ein Demotermin im Sommer bei vielleicht gutem Wetter. Für mich ist es zu weit weg, aber wer in Berlin oder Stuttgart eh wohnt, sollte sich die Zeit schon nehmen.
Die ersten Sparvorschläge der Ausbeuterverbände, ihrer INSM und des CDU-Wirtschaftsrates sind schon auf dem Tisch:
Außerdem will man an den Rentnern sparen, der jährliche Abschlag bei früherem Renteneintritt soll auf 4,8% je Jahr erhöht werden.
Also auf zur Demo am Samstag in einer Woche in Berlin und Stuttgart. :winken:
http://www.kapitalismuskrise.org/aktuelles/bundesweiter-aufruf-12-06-10/Wir zahlen nicht für eure Krise!
Gemeinsam gegen Erwerbslosigkeit,
Kopfpauschale und Bildungsabbau!
Samstag | 12. Juni 2010
Berlin | Rotes Rathaus | 12 Uhr
Stuttgart | Innenstadt | 11 Uhr
Die ersten Sparvorschläge der Ausbeuterverbände, ihrer INSM und des CDU-Wirtschaftsrates sind schon auf dem Tisch:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=5798In eine ähnliche Kerbe schlug bereits die von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektroindustrie kontrollierte Initiative neue Marktwirtschaft (INSM), die einen einheitlichen Mehrwertsteuersatz von 16 Prozent auf alles fordert (Steuern rauf!). Im Unterschied zu dieser will der Wirtschaftsrat jedoch für Grundnahrungsmittel weiterhin den ermäßigten Satz gelten lassen, jedoch ist von einer Ausnahme für Mieten wie bei der INSM keine Rede.
Auch bei den Sozialausgaben plädiert der Wirtschaftsrat der Wirtschaftsrat für Streichungen. Die 2007 beschlossene verlängere Bezugsdauer des Arbeitslosengeld I soll nach seinen Vorstellungen wieder zurückgenommen werden. Nach der bisher geltenden Regelung können ältere Arbeitslose bis zu 24 Monate lang Arbeitslosengeld I beziehen – die Bezugsdauer soll aber für alle auf 12 Monate begrenzt werden.
Außerdem will man an den Rentnern sparen, der jährliche Abschlag bei früherem Renteneintritt soll auf 4,8% je Jahr erhöht werden.
Also auf zur Demo am Samstag in einer Woche in Berlin und Stuttgart. :winken: