Die SPD war immer die fünfte Kolonne des Kapitals:

Die SPD war immer die fünfte Kolonne des Kapitals:

Als ich am Wochenende die Ideen der Hannelore Kraft gelesen habe, von wegen die Langzeitarbeitslosen könnten in Zukunft umsonst gemeinnützig arbeiten, hat es mich wieder fast vom Stuhl gehauen. Dabei weiß ich doch, was die SPD für eine Veranstaltung ist.

Man kann da ganz weit zurück zu den Anfängen schauen, als Ferdinand Lassalle im ADAV sein "ehernes Lohngesetz" propagiert hat, wonach es sinnlos wäre, sich zu organisieren, um höhere Löhne durchzusetzen. So ging es los mit den Interessen der Arbeiter. Die Abgeordeten des ADAV waren selbstverständlich stets alle von Bismarck gekauft.

Auf dem Erfurter Parteitag wurde praktische Politik für die Interessen der Arbeiter als "Reformismus" verteufelt und das Programm der SPD an den Theorien des Schwagers des preußischen Innenministers Ferdinand von Westphalen ausgerichtet (dazu mein Buch "Der preußische Regierungsagent Karl Marx").

Dann der Bluthund Gustav Noske. Während der Großen Depression hat sich die SPD gegen den WTB-Plan der Gewerkschaften gestellt, mit öffentlichen Arbeitsprogrammen den damals meist schon ausgesteuerten Erwerbslosen aus ihrer größten Not zu helfen.

In den 80er Jahren hat die SPD die Hochzinspolitik nicht kritisiert und den Neoliberalismus nicht bekämpft und zuletzt gerade durch Schröder mit Clement den Neoliberalismus sogar zum Regierungsprogramm der SPD erhoben.

Und die Hannelore Kraft möchte halt auch auf die Tour ihre Karriere in Politik und Wirtschaft fördern.

Früher einmal gaben ehrliche, sozial eingestellte Menschen der SPD noch so etwas wie ein menschliches Antlitz. Die sind aber entweder zur Linkspartei abgewandert oder zu den Nichtwählern. So ist der Bodensatz nun unter sich.

Hellmann schrieb:

Und die Hannelore Kraft möchte halt auch auf die Tour ihre Karriere in Politik und Wirtschaft fördern.

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die sind wie die Nazis !

Als ich Politikforum.de einen Strang mit dem Titel "SPD = NPD" eröffnet hatte, kam in einer Antwort der Satz "an beiden Parteien fällt ihre unglaubliche soziale Kälte auf". Die NPD richtet ihre Menschenverachtung gegen Einwanderer und sexuelle Minderheiten, also gegen das "Andere" und "Fremde". Die Sozen-Kader toppen das noch, in dem sie es gegen das "Eigene" richten.
Der Satz "die würden ihre eigene Großmutter verkaufen" trifft in voller Härte daher auf die Sozi-Kader zu. Es sind Polit-Ganoven von so niedriger Moral, dass ich die Empörung eines NPD-Kaders über den Vergleich mit der SPD nachvollziehen kann. Selbst, dass die Sozis nicht diesen Eindruck von "Irren" und "Totschlägern" machen wie Kader der Rechtsextremen, hat wenig mit Moral und viel mit Berechnung zu tun. Bei den einen reicht es halt nur zu Gewaltverbrechen, die Profession der Anderen sind Betrugsdelikte aller Art. N. B. kam im Radio gerade wieder was über einen Skandal in einer Wohnungsbaugesellschaft in Berlin, in den ein SPD-Abgeordneter verwickelt ist.

Dabei bräuchte die SPD heute den Wählern nur mal richtig zu erklären, wie das mit der von der FDP gelanten Kopfpauschale in der Krankenversicherung aussieht. Dadurch würden nämlich so etwa 50 Prozent der Bevölkerung zum Sozialfall, wenn sie es noch nicht sind.

Macht die SPD natürlich nicht. Auch die Linkspartei ist mit was anderem beschäftigt. Dabei könnten die Wahlen so leicht gewonnen werden.

Andere haben auch schon den Verdacht geäußert, dass die SPD das absichtlich macht, wie jetzt die Diskussion über Arbeit ohne Lohn für Arbeitslose. Wenn dann CDU und FDP haushoch die Wahlen gewinnen, kann man behaupten, die Wähler hätten die Politik von denen gewollt. Dabei hat nur die SPD wieder ihre Anhänger verraten und verkauft.

Arbeitslose zu gemeinnütziger Arbeit Zwangsverpflichten zu wollen, schafft nur noch mehr Arbeitslose.
Zwang ist katastrophal in der Beziehung.

Aber sich nützlich machen können fände ich schon gut, ich hätte nix dagegen wenn es irgendwo eine Stelle gibt wo man morgens hingehen kann und dann gesagt bekommt wo man ein paar Stunden einfach für das eigene Gefühl umsonst mithelfen kann. Am besten so nah, dass ich da mit dem Fahrrad hinkomme.
Auf unseren städtischen Friedhof zum Beispiel die Gräber pflegen um die sich keiner kümmert könnte ich mir sehr gut vorstellen, da hat man seine Ruhe bei und ein schöner Friedhof ist gut für die Allgemeinheit.
Dass ganze natürlich absolut ohne Zwang.
Die Gefahr ist, dass so reguläre Arbeitsplätze abgebaut werden, das ist zu 85% sicher.

Ich hab den Text jetzt mal ins Elo forum gesetzt da bekomm ich wenigstens eine Antwort darauf. )

Es gab eine Antwort man kann ihnen nur Recht geben.

Hellmann schrieb:

Als ich am Wochenende die Ideen der Hannelore Kraft gelesen habe, von wegen die Langzeitarbeitslosen könnten in Zukunft umsonst gemeinnützig arbeiten, hat es mich wieder fast vom Stuhl gehauen. Dabei weiß ich doch, was die SPD für eine Veranstaltung ist.

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"Für diese Jobs will Hannelore Kraft auch eine bessere Bezahlung als für die bisherigen Ein-Euro-Jobs. Wie hoch die Entlohnung nach ihren Plänen dann sein soll, ließ Kraft im Bayerischen Rundfunk aber offen."

"Sie aber wolle Arbeitswilligen eine Perspektive schaffen und Hartz-IV-Empfängern "die Chance geben, dauerhaft in Arbeit zu kommen": "Ich möchte auf niemanden Zwang ausüben, ich möchte aber, dass sie die Chance haben zu zeigen, was sie leisten wollen und leisten können." "

"mit gemeinnützigen Jobs"

"Für solche Fälle solle ein Arbeitsmarkt auf kommunaler Ebene geschaffen werden."

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,682288,00.html

Mal egal, wie man zu diesen Maßnahmen steht, die schon im Mai 2009 gefordert und bisher von CU, FDP und SPD vorgebracht wurden. Fakten und Aussagen sollte man zumindest wahRnehmen.

Ich nenne mal zwei nicht unwesentliche Eckdaten

- gemeinnützeige Arbeit auf kommunaler Ebene
- eine bessere Antlohnung als die 1-Euro-Jobs

Ich freue mich schon auf die die bösen Worte die nun auf mich niederprasseln. Der 1-Euo-Job wurde ja auch besser entlohnt. Neben dem Euro bekam er ja auch noch Sozialleistungen.

So düster war es bis 1990 in Teilen Deutschlands

§ 249. Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit durch asoziales Verhalten.
(1) Wer das gesellschaftliche Zusammenleben der Bürger oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigt, indem er sich aus Arbeitsscheu einer geregelten Arbeit entzieht, obwohl er arbeitsfähig ist, wird mit Verurteilung auf Bewährung, Haftstrafe oder mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren bestraft.
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(dieser § wurde in der DDR erst 1990 nach Vertrag aufgehoben)

http://www.verfassungen.de/de/ddr/strafgesetzbuch74.htm

Gemeinnützige Arbeit gab es vor einem Menschenalter schon hier:



Quelle: http://www.fnp.de/sixcms/media.php/...Bild_20091218_092921_Poland_Auschwitz_Sig.jpg

Beverly schrieb:

Gemeinnützige Arbeit gab es vor einem Menschenalter schon hier:

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Ich dachte, wir würde nicht alles auf das Dritte Reich reduzieren.

1945 gab es einen guten Einschnitt. Die Nazis wurden besiegt und zur Rechenschaft gezogen (ja, es gibt noch welche, die sind ohne Urteil gestorben = anderes Thema)

In Deutschland gab es gleichermaßen die Chance auf einen Neuanfang. Wer sich bis zur Wiedervereingung wie entwickelt hat, überlasse ich jedem selbst.

Eine Zwangsarbeit wäre schon verfassungrechtlich ein Problem. Wer allerdigs ausreichend Anreiz bietet, muss nicht zwingen.

Wie sonst wäre die DDR wohl zur Vollbeschäftigung gekommen?

Schau noch mal auf den vorherigen Beitrag. Wir haben uns irgendwie gekreuzt.

Hellmann schrieb:

Dabei bräuchte die SPD heute den Wählern nur mal richtig zu erklären, wie das mit der von der FDP gelanten Kopfpauschale in der Krankenversicherung aussieht. Dadurch würden nämlich so etwa 50 Prozent der Bevölkerung zum Sozialfall, wenn sie es noch nicht sind.

Macht die SPD natürlich nicht. Auch die Linkspartei ist mit was anderem beschäftigt. Dabei könnten die Wahlen so leicht gewonnen werden.

Andere haben auch schon den Verdacht geäußert, dass die SPD das absichtlich macht, wie jetzt die Diskussion über Arbeit ohne Lohn für Arbeitslose. Wenn dann CDU und FDP haushoch die Wahlen gewinnen, kann man behaupten, die Wähler hätten die Politik von denen gewollt. Dabei hat nur die SPD wieder ihre Anhänger verraten und verkauft.

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Wenn SPD und Grüne das gewollt hätten, hätten sie Union und FDP längst über die Bundesländer aushebeln können. Zumindest die Bundesratsmehrheit wäre für Schwarz-Gelb in Gefahr, schon verloren oder spätestens nach den Wahlen in NRW verloren.

Aber in Hamburg und dem Saarland agierten die Grünen als Steigbügelhalter für eine bürgerlich-reaktionäre Mehrheit, in Thürigengen tat es die SPD.
In Hessen sorgten Intriganten aus den Reihen der SPD dafür, dass Koch weiter an der Macht blieb.
Frau Kraft tut jetzt alles dafür, dass der SPD die Wahlen in Nordrhein-Westfalen verloren gehen. Wobei zu befürchten steht, dass ihr Diskurs um Zwangsarbeit viele gleich in das Lager der Nichtwähler treibt. Weil auch die Linkspartei nicht gerade vom eisernen Willem von Erfolg getrieben ist. Aus dem Versagen der bolschewistischen Tyrannei haben die nur "gelernt", die Tyrannei lieber andere machen zu lassen.

Fazit: SPD und Grüne verarschen ihre Wähler weiterhin so, wie sie es schon zu Zeiten der rot-grünen Bundesregierung getan haben. Die Linke ist als Opposition mehr ein Feigenblatt und wir leben in einer Oligarchie, wo nicht die Wähler, sondern Strippenzieher bestimmen, welche Regierung zustande kommt.

@Elfer,

das einzig Senkrechte ist Folgendes:

1. Ein Mindestlohn von 10 Euro die Stunde.
2. Drakonische Strafen für Arbeitgeber, die gegen diesen Mindestlohn verstoßen.
3. Das Verbot aller "zweiten" Arbeitsmärkte. Nur noch ein "Arbeitsmarkt" und - abgesehen von Sonderformen wie Beamten - nur noch eine Form der abhängigen Beschäftigung. D. h. für alle abhängig Beschäftigte gleiche Regelungen.
Heute ist es z. B. so, dass jemand, der 1-Euro-Jobs ausschlägt, ebenso sanktioniert wird wie wenn er ein reguläres Arbeitsverhältnis ablehnt. Aber zugleich gelten für 1-Euro-Jobs nicht die gleichen Regelungen wie für regulär Beschäftigte.

Nachtrag:

Ich wäre sogar für ein Zukunftsinvestitionsprogramm von weltweiter bis lokaler Ebene. Da würde es viele Aufgaben geben und es würden Millionen, vielleicht sogar ein bis zwei Milliarden, neuer Arbeitsplätze entstehen. Aber weder Frau Kraft noch die "Gemeinden" halte ich für willens oder fähig, so etwas in die Wege zu leiten. Dazu müssten sie erst einmal mit der Leier "es ist kein Geld da" und dem Kaputtsparen aufhören. Was die da bieten, ist eine zynische und groteske Verarsche, die niemand ernst zu nehmen braucht.

Elfer schrieb:

Eine Zwangsarbeit wäre schon verfassungrechtlich ein Problem. Wer allerdigs ausreichend Anreiz bietet, muss nicht zwingen.

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De facto wird den Menschen mit der Vernichtung ihrer wirtschaftlichen Existenz gedroht, wenn sie unter den immer entwürdigerenderen Bedingungen nicht mehr arbeiten wollen. Das ist Zwang und nur subtilerer Aufguss der Methoden Nazis.
Zugleich sorgt das System dafür, dass man ihm weder durch Auswanderung noch durch eigenständige Existenzgrundlagen entkommen kann. Überall auf der Erde ist es so wie in der BRD oder noch viel schlimmer und die herrschende Oligarchie übt totale Kontrolle über die Wirtschaft aus und lässt keine Konkurrenz hochkommen.

Eigentlich sollten sie eine gerechte Besteuerung einführen und dann davon Arbeitsplätze schaffen, dass wäre viel besser.
Wie es in Dändemark auch getan wird.
Es gibt halt viel mehr Wiederstand aus der Wirtschaft als von Arbeitslosen, deswegen geht Frau Kraft einen anderen Weg.

Beverly schrieb:

@Elfer,

das einzig Senkrechte ist Folgendes:

1. Ein Mindestlohn von 10 Euro die Stunde.
2. Drakonische Strafen für Arbeitgeber, die gegen diesen Mindestlohn verstoßen.
3. Das Verbot aller "zweiten" Arbeitsmärkte. Nur noch ein "Arbeitsmarkt" und - abgesehen von Sonderformen wie Beamten - nur noch eine Form der abhängigen Beschäftigung. D. h. für alle abhängig Beschäftigte gleiche Regelungen.
Heute ist es z. B. so, dass jemand, der 1-Euro-Jobs ausschlägt, ebenso sanktioniert wird wie wenn er ein reguläres Arbeitsverhältnis ablehnt. Aber zugleich gelten für 1-Euro-Jobs nicht die gleichen Regelungen wie für regulär Beschäftigte.

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Gut, schauen wir mal

Ein 30-jährige Lediger in NRW

1.700,- € bei 170 Stunden und 10,- €/Stunde Brutto

das macht ca. 1.200,- € netto/Monat

berechnet man die Hartz IV-Leistungen inkl. Wohnung, ohne besondere Vergütungen und Sonderleistungen, in Höhe von 580,- € wird ein Stundenlohn von 3,65 € netto ausreichen, um auf 10,- € brutto/Std.zu kommen

Ein 30-jähriges Ehepaar (Alleinverdiener)

das macht ca. 1.350,- € netto/Monat

berechnet man die Hartz IV-Leistungen inkl. Wohnung, ohne besondere Vergütungen und Sonderleistungen, in Höhe von 926,-€ wird ein Stundenlohn von 2,49 € netto ausreichen, um auf 10,- € brutto/Std. zu kommen

Ein 30-jähriger mit 2 Kindern (Alleinverdiener)

das macht ca. 1.350,- € netto/Monat
+ 368,-€ Kindergeld
= 1720,- €

berechnet man die Hartz IV-Leistungen inkl. Wohnung, ohne besondere Vergütungen und Sonderleistungen, in Höhe von 1.270,-€ wird ein Stundenlohn von 2,64 € netto ausreichen, um auf 10,- € brutto/Std. zu kommen

Jetzt kann man noch darüber reden, ob der „geringe“ Zuverdienst von 450,- - 620,- € im Monat Abgabenpflichtig ist, oder nicht. Damit würde sich ein geringfügigeres Brutto ergeben.

Das wären aber die Größenordnungen. 2,50 € - 3,65 € netto/Stunde

Man schafft wenn man 2 Millionen Arbeitslose zwangsverpflichten möchte nur noch mehr Arbeitslose, weil dann noch mehr reguläre Stellen gestrichen werden.

Das schadet dem Staat mittelfristig statt ihm zu nutzen.
Besser wäre wie gesagt eine gerechte Besteuerung und dann davon anständig bezahlte Arbeitsplätze schaffen.

Ich sehe sehr viel Handlungsbedarf im Bereich der allgemeinnützigen Tätigkeiten. Ich denke nicht, dass dort Arbeitspltäze verloren gehen würden.

Diese Regelung wäre nichts für den freien Markt.

Allerdings hätte die Allgemeinheit etwas von dieser Regelung. Ich weiß nur nicht, wie die Kommunen dies wirtschaftlich schultern wollen.

Welchen steuerlichen Veränderungen sollten Arbeitsplätze schaffen?

Dänemark hat viel mehr öffentlich Beschäftigte und bittet seine Reichen dafür zur Kasse.
Das wäre meines Erachtens viel vernünftiger.
Bei den 1 Euro Jobs wurde auch gesagt, sie werden keine regulären Arbeitsplätze vernichten und ich kenne ein paar Beispiele wo das dann doch geschehen ist.
So wird es auch mit der freiwilligen gemeinnützigen Arbeit sein und den Preis dafür müssen dann die Angestellten im öffentlichen Dienst zahlen, die arbeitslos werden nur weil man die Reichen in Deutschland nicht angemessen besteuern möchte. Jede Tätigkeit die umsonst ausgeführt wird spart Lohnkosten die sich dann zum Beispiel die Altenheimbetreiber in die Tasche stecken können, ihre Gewinne steigen dadurch.
In Altenheimen wird schon ohne Ende an allen Ecken am Personal gespart nur damit sie genügend Gewinne abwerfen, wieso sollte sich dieses verantwortungslose Verhalten auf einmal ändern?
Selbst die evangelische Kirche hat, soweit ich richtig informiert bin, einen Teil ihrer Stellen gestrichen und durch geringfügig bezahlte Beschäftigungsverhältnisse ersetzt.

Alles nicht vernünftig meiner Meinung nach.
Es gibt nach wie vor sehr viel Reichtum in Deutschland, in anderen Länder müssen die Reichen auch angemessene Steuern zahlen.
Aber man möchte wieder lieber die Opfer der Krise diffamieren und sie Zwangsarbeit leisten lassen als ihre Verursacher zur Kasse zu bitten.

Es ist immer problematisch, wenn man ausländische Systeme rein partiell als Lösung heranzieht, ohne dabei das Zusammenwirken aller Faktoren zu berücksichtigen.

Sicherlich kann man sich bestimmte Prozeße abschauen und evtl. auf das eigene System angepasst übertragen. Wie gesagt, ich halte das selten für ein Allheilmittel.

Was die Vernichtung von Arbeitspltzen angeht, so muss man die Arbeitsmarktsituation analysieren und daraus seine Schlüsse ziehen. Man kann z.B. hergehen und einen subventionierten Arnbeitsplatz an die Zahl X vollbezahlter Arbeitsplätze binden.

Und "umsonst" - es geht gerade darum, nicht umsonst, vor allem aber nicht ohne Entgeld zu arbeiten.

Elfer schrieb:

Es ist immer problematisch, wenn man ausländische Systeme rein partiell als Lösung heranzieht, ohne dabei das Zusammenwirken aller Faktoren zu berücksichtigen.

Sicherlich kann man sich bestimmte Prozeße abschauen und evtl. auf das eigene System angepasst übertragen. Wie gesagt, ich halte das selten für ein Allheilmittel.

Was die Vernichtung von Arbeitspltzen angeht, so muss man die Arbeitsmarktsituation analysieren und daraus seine Schlüsse ziehen. Man kann z.B. hergehen und einen subventionierten Arnbeitsplatz an die Zahl X vollbezahlter Arbeitsplätze binden.

Und "umsonst" - es geht gerade darum, nicht umsonst, vor allem aber nicht ohne Entgeld zu arbeiten.

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ich denke, dass ist wieder so eine "foot in the door" technik. man fängt klein an und mit der zeit zieht man die schrauben immer fester.

genauso war es mit der zeitarbeit. die ersten wie z.b. airbus haben die leute fast wie festangestellte behandelt. und irgendwann wundert man sich über die läden wie schlecker, wo reguläre arbeitsplätze ersetzt worden sind und sittenwidrige löhne gabs obendrei dazu.

diese bankenrettung, opelsponsering, a400m nachzahlungen ... sind genau das ddr-prinzip. unternehmen die am markt nich von alleine überlebt hätten. zur arbeit zwingen ist genau das selbe - lohn und arbeit stehen in einem schiefen verhältniss.

richtiger wären mindestlöhne. aber auch gesetzlich kürzere arbeitszeiten.

jovi schrieb:

richtiger wären mindestlöhne. aber auch gesetzlich kürzere arbeitszeiten.

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und der Kürzung der Sozialleistungen bei Ablehung von mindestens 5 Angeboten. Machen wir uns nichts vor. so wie es Menschen gibt, die gerne arbeiten wollen, gibt es auch die, die es sich bequem gemacht habe und ihre Kinder darauf vorbereiten.

Wir können nicht immer nur auf der Seite der Arbeitgeber schauen. Die andere Seite sieht ebenso bescheiden aus.

jovi schrieb:

diese bankenrettung, opelsponsering, a400m nachzahlungen ... sind genau das ddr-prinzip. unternehmen die am markt nich von alleine überlebt hätten.

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Unternehmen, die am Liebsten ihren Arbeitern noch weniger zahlen würden. Deren Rettung gibt saftige Steuererhöhungen, die die Arbeiter zahlen sollen. Dazu kommen dann noch die Preissteigerungen.

In den letzten 10 Jahren hat es kaum noch freiwillige Lohnerhöhungen gegeben. Immer nur die aus den Tarifabschlüssen und die fielen, trotz fetter Jahre für die Unternehmen, mickrig aus.

Die Preissteigerungen werden weiter gehen und wenn die nächste Welle der Finanzkrise kommt, wirds eng.

Man läßt die Menschen nichts mehr verdienen bei gleichzeitig zu vielen Räubern, die sie ausrauben und unsere Politiker unterstützen die Räuber.

Der Winter diesmal war ziemlich hart und die Heizkostenabrechnung kommt bestimmt...

Britta schrieb:

Unternehmen, die am Liebsten ihren Arbeitern noch weniger zahlen würden. Deren Rettung gibt saftige Steuererhöhungen, die die Arbeiter zahlen sollen. Dazu kommen dann noch die Preissteigerungen.

In den letzten 10 Jahren hat es kaum noch freiwillige Lohnerhöhungen gegeben. Immer nur die aus den Tarifabschlüssen und die fielen, trotz fetter Jahre für die Unternehmen, mickrig aus.

Die Preissteigerungen werden weiter gehen und wenn die nächste Welle der Finanzkrise kommt, wirds eng.

Man läßt die Menschen nichts mehr verdienen bei gleichzeitig zu vielen Räubern, die sie ausrauben und unsere Politiker unterstützen die Räuber.

Der Winter diesmal war ziemlich hart und die Heizkostenabrechnung kommt bestimmt...

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23-24 min. Da bringt der Grüne abwesendes Mindestlohn in Zusammenhang mit SPD und den Gewerkschaften ... ich war sprachlos.
http://www.tagesschau.de/interaktiv/chat/chatprotokoll548.html

Andere leiden lassen um seine Daseinsberechtigung zu begründen.