Ministerpräsident Kemmerich

[schnipp-schnapp]

Im Gegensatz zu dir will ich nicht überzeugen, sondern diskutieren, leider sind gute Diskurspartner dünn gesät, da die meisten eben genau das wollen: überzeugen.

Du willst nur Diskutieren um der Diskussion willen...ich aber als Bürger will Ergebnisse und kein Gewäsch um des Gewäsch willens...
Es ist genug geschwätzt worden..aus Basta ...

 

[schnipp-schnapp]

Bleibt die Frage, was die AfD für diese Personengruppe tun will? Mindestlohn von 15€ fordern...?...wohl eher nicht.

Wo her weißt du das....das sie es nicht will...mir ist in dieser Hinsicht nichts bekannt....kannst du das Schriftlich belegen....

 

[New York]

Bei der Kausa Thüringen schütteln alle Parteien in der Schweiz von links bis rechts nur noch den Kopf. Offenbar haben alle Altparteien in Deutschland die Demokratie immer noch nicht begriffen. Die Bürger wählen Mandatsträger und diese Mandatsträger wählen im Parlament den Ministerpräsidenten. Jeder der bei einer Wahl zugelassen ist und gewählt wird erhält ein Recht. Jeder hat das gleiche Recht. Eine Wahl muss gelten, wenn man die Institutionen einer Demokratie ernst nimmt. Einfach die Demokratie nicht mehr ernst nehmen, weil die Bürger die Linke und die AfD wählen ist ein Problem der Altparteien, welche offenbar nicht mehr überzeugen können. Dies ist der Skandal, dass die AfD und die Linke so groß geworden sind und weil nun die Kanzlerin glaubt man könne das Problem lösen, indem man die Institutionen der Demokratie ausschaltet. Eine sehr gefährliche Entwicklung!

BG, New York

 

[KurtNabb]

Völlig richtig.
Links sein heisst allen Menschen gleiche Rechte und gleiche Chancen einzuräumen, aber wenn einer seine Chancen wegwirft, dann kann auch ein Linker ihm nicht helfen.

Links sein heisst also: Wenn die Oma ihren Enkeln das kleine Häuschen vererbt, dann muss das steuerfrei bleiben, aber Milliardenvermögen steuerfrei vererben kann es nicht geben, vielmehr sollten Erbschaften ab 10 Mio. aufwärts mit 100% besteuert werden und die Einnahmen daraus sollten dazu verwendet werden denen die noch gar kein Häuschen haben eins zu bauen.
Wenn aber dann einer sein Häuschen verkauft und das Geld verspielt oder versäuft, dann hilft auch die Linke ihm nicht mehr.

Also Krieg den Hütten und Palästen, Villen für alle?

Dein Vorschlag zur Erbschaftsteuer steht übrigens sinngemäß bereits in der bayrischen Verfassung, Artikel 123.

 

[Nora]

Und jetzt noch behaupten daß du ganz fest auf dem Boden des Grundgesetzes stehst ....

Merkel bricht geltendes Gesetz - und die Kirche spendet Beifall
Beide Deutungen erlaubt ein Gedanke, mit dem Kardinal Marx in die Öffentlichkeit trat. Es ist ein Gedanke, der seine historischen wie theologischen Abgründe hat. Angesprochen auf die Entscheidung der Bundeskanzlerin vom 4. September, Flüchtlinge und Asylbewerber aus Ungarn über Österreich ungehindert einreisen zu lassen, lobte Marx gegenüber dem „Münchner Merkur“ Angela Merkel hierfür ausdrücklich.
Die Kanzlerin habe „sich sogar über das Gesetz hinweggesetzt. Das gehört auch zur politischen Führung!“ Und setzte hinzu: „Es gibt Situationen, wo man handeln muss, um nicht langfristig die Identität Europas zu beschädigen.“
Durfte Angela Merkel, darf die „politische Führung“ sich jenseits von Recht und Verfassung stellen, wenn die „Identität Europas“ auf dem Spiel steht?
https://www.focus.de/politik/deutsc...nd-die-kirche-spendet-beifall_id_5012169.html

Beim Asylrecht versagt die Bundeskanzlerin auf voller Linie
Jörg Hubert Meuthen7.05.2019Gesellschaft & Kultur, Medien, Politik
Für alle, die auf dem Landweg zu uns kommen (und das ist die überwältigende Mehrheit der Asylbewerber!), ist das Asylrecht seit 1993 abgeschafft. Eine Feststellung von ungeheurer Tragweite, bedenkt man das Ausmaß der von Merkel achselzuckend hingenommenen illegalen Einwanderung in unser Vaterland, beklagt Jörg Meuthen auf Facebook.
Und zwar genau genommen das geltende Verfassungsrecht, nämlich Artikel 16a unseres Grundgesetzes. Dieser wurde 1993 mit doppelter Zweidrittelmehrheit in unserer Verfassung verankert, um den damals schon hunderttausendfach zu beklagenden Missbrauch des Asylrechts durch Armutsmigranten aus aller Herren Länder endlich in den Griff zu bekommen.
Allein: Dieser nach zähem Ringen aller Parteien ins Grundgesetz geschriebene Artikel interessiert die Merkel-Regierung schlicht nicht.
https://www.theeuropean.de/joerg-hubert-meuthen/15740-merkel-regierung-bricht-recht

AfD: Merkel bricht in der Flüchtlingsfrage alle Gesetze
https://www.epochtimes.de/deutschla...-fluechtlingsfrage-alle-gesetze-a1267495.html

Trump nannte Merkel „geisteskrank“
Einst bezeichnete Donald Trump Angela Merkel als „größte Führerin der heutigen Welt“. Aber seit Angela Merkel die deutschen Grenzen für Flüchtlinge öffnete, hat der US-Präsident nur noch Beschimpfungen für die Kanzlerin übrig.
Im September desselben Jahres nannte Trump Merkel „wahnsinnig“. Im Dezember als das TIME Magazine Angela Merkel zur Person des Jahre 2015 wählte, sagte Trump, dass die CDU-Politikerin Deutschland „ruiniert“ habe. Nach den Anschlägen in Würzburg und Ansbach behauptete der Republikaner gar, dass Deutschland selbst schuld an den Attentaten sei. Zuletzt sagte Trump im Januar 2017: „Ich denke, dass Merkel einen sehr katastrophalen Fehler gemacht hat, und das war, dass sie diese ganzen Illegalen reingelassen hat.“
https://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Trump-nannte-Merkel-geisteskrank

Das Grundgesetz wurde schon erstaunlich oft geändert
Obwohl die Hürden für Änderungen groß sind, wurden viele Artikel des Grundgesetzes umgeschrieben. Das erklärt auch den Unterschied zwischen klaren Formulierungen und kompliziertem Juristendeutsch.
Ergänzt werden durfte und darf dieser Artikel aber. Das geschah zum ersten Mal 1968: Im Zuge der Regelung denkbarer Notstandssituationen wurde ein vierter Absatz hinzugefügt, der das Recht von Bürgern zum Widerstand beschrieb: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

https://www.welt.de/geschichte/article193860219/Grundgesetz-So-viele-Aenderungen-gab-es-bereits.html

Am 23. Mai 1949 trat das Grundgesetz in Kraft. Es wurde zur erfolgreichsten Verfassung in der deutschen Geschichte. Ein Videokommentar von Sven Felix Kellerhoff, leitender Redakteur für Zeit- und Kulturgeschichte der WELT.
Durch den Einigungsvertrag wurde das Grundgesetz etwa in der Präambel oder Artikel 146 verändert. Das Grundgesetz ist seit der Ausfertigung am 23. Mai 1949 rund 60 Mal geändert worden.
Art 20. (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.



Findest du das normal?

 

[schnipp-schnapp]

Unfähig einen einfachen Post zu verstehen, aber provozieren wollen.

Komiker....:traurig:

 

[Jakob]

Merkel bricht geltendes Gesetz - und die Kirche spendet Beifall
Beide Deutungen erlaubt ein Gedanke, mit dem Kardinal Marx in die Öffentlichkeit trat. Es ist ein Gedanke, der seine historischen wie theologischen Abgründe hat. Angesprochen auf die Entscheidung der Bundeskanzlerin vom 4. September, Flüchtlinge und Asylbewerber aus Ungarn über Österreich ungehindert einreisen zu lassen, lobte Marx gegenüber dem „Münchner Merkur“ Angela Merkel hierfür ausdrücklich.
Die Kanzlerin habe „sich sogar über das Gesetz hinweggesetzt. Das gehört auch zur politischen Führung!“ Und setzte hinzu: „Es gibt Situationen, wo man handeln muss, um nicht langfristig die Identität Europas zu beschädigen.“
Durfte Angela Merkel, darf die „politische Führung“ sich jenseits von Recht und Verfassung stellen, wenn die „Identität Europas“ auf dem Spiel steht?
https://www.focus.de/politik/deutsc...nd-die-kirche-spendet-beifall_id_5012169.html

Beim Asylrecht versagt die Bundeskanzlerin auf voller Linie
Jörg Hubert Meuthen7.05.2019Gesellschaft & Kultur, Medien, Politik
Für alle, die auf dem Landweg zu uns kommen (und das ist die überwältigende Mehrheit der Asylbewerber!), ist das Asylrecht seit 1993 abgeschafft. Eine Feststellung von ungeheurer Tragweite, bedenkt man das Ausmaß der von Merkel achselzuckend hingenommenen illegalen Einwanderung in unser Vaterland, beklagt Jörg Meuthen auf Facebook.
Und zwar genau genommen das geltende Verfassungsrecht, nämlich Artikel 16a unseres Grundgesetzes. Dieser wurde 1993 mit doppelter Zweidrittelmehrheit in unserer Verfassung verankert, um den damals schon hunderttausendfach zu beklagenden Missbrauch des Asylrechts durch Armutsmigranten aus aller Herren Länder endlich in den Griff zu bekommen.
Allein: Dieser nach zähem Ringen aller Parteien ins Grundgesetz geschriebene Artikel interessiert die Merkel-Regierung schlicht nicht.
https://www.theeuropean.de/joerg-hubert-meuthen/15740-merkel-regierung-bricht-recht

AfD: Merkel bricht in der Flüchtlingsfrage alle Gesetze
https://www.epochtimes.de/deutschla...-fluechtlingsfrage-alle-gesetze-a1267495.html

Trump nannte Merkel „geisteskrank“
Einst bezeichnete Donald Trump Angela Merkel als „größte Führerin der heutigen Welt“. Aber seit Angela Merkel die deutschen Grenzen für Flüchtlinge öffnete, hat der US-Präsident nur noch Beschimpfungen für die Kanzlerin übrig.
Im September desselben Jahres nannte Trump Merkel „wahnsinnig“. Im Dezember als das TIME Magazine Angela Merkel zur Person des Jahre 2015 wählte, sagte Trump, dass die CDU-Politikerin Deutschland „ruiniert“ habe. Nach den Anschlägen in Würzburg und Ansbach behauptete der Republikaner gar, dass Deutschland selbst schuld an den Attentaten sei. Zuletzt sagte Trump im Januar 2017: „Ich denke, dass Merkel einen sehr katastrophalen Fehler gemacht hat, und das war, dass sie diese ganzen Illegalen reingelassen hat.“
https://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Trump-nannte-Merkel-geisteskrank

Das Grundgesetz wurde schon erstaunlich oft geändert
Obwohl die Hürden für Änderungen groß sind, wurden viele Artikel des Grundgesetzes umgeschrieben. Das erklärt auch den Unterschied zwischen klaren Formulierungen und kompliziertem Juristendeutsch.
Ergänzt werden durfte und darf dieser Artikel aber. Das geschah zum ersten Mal 1968: Im Zuge der Regelung denkbarer Notstandssituationen wurde ein vierter Absatz hinzugefügt, der das Recht von Bürgern zum Widerstand beschrieb: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

https://www.welt.de/geschichte/article193860219/Grundgesetz-So-viele-Aenderungen-gab-es-bereits.html

Am 23. Mai 1949 trat das Grundgesetz in Kraft. Es wurde zur erfolgreichsten Verfassung in der deutschen Geschichte. Ein Videokommentar von Sven Felix Kellerhoff, leitender Redakteur für Zeit- und Kulturgeschichte der WELT.
Durch den Einigungsvertrag wurde das Grundgesetz etwa in der Präambel oder Artikel 146 verändert. Das Grundgesetz ist seit der Ausfertigung am 23. Mai 1949 rund 60 Mal geändert worden.
Art 20. (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.



Findest du das normal?

Ich weiß nicht. Wie denken EUre GÖttlichkeit drüber?

 

[schnipp-schnapp]

Sieht eher nicht so aus, Höcke und sein Flügel übernehmen die AfD, ließ einfach den Post von denmarkisbetter

Damit erübrigt sich die Unterscheidung von Flügel und AfD. Zumal immer wieder von welchen berichtet wird, dass diese die AfF verlassen, weil sie den Kampf gegen den Flügel verloren geben.

Wenn Höcke übernimmt...ist die AFD Tod und somit ist auch Höcke Vergangenheit,...
Ich denke auch Höcke weiß das....den gläubigen Ossi Fan kann er damit täuschen, aber nicht den Wessi....
Warum ist Höcke als Wessi zu den Ossis gewandert ???? richtig...weil er hier als Spinner längst von der Bildfläche verschwunden wäre...

 

[Jakob]

Wenn Höcke übernimmt...ist die AFD Tod und somit ist auch Höcke Vergangenheit,...
Ich denke auch Höcke weiß das....den gläubigen Ossi Fan kann er damit täuschen, aber nicht den Wessi....
Warum ist Höcke als Wessi zu den Ossis gewandert ???? richtig...weil er hier als Spinner längst von der Bildfläche verschwunden wäre...

Höckes Position kann schon heute von kenem mehr angetastet werden. Er wird über jemanden fallen, der noch radikaler ist als er.

 

[Orwellhatterecht]

Das ist nicht das Problem, das ist die Lösung. :happy:

Nein, nach 75 Jahren abermals Faschisten hoffähig zu machen, ist keine Lösung!

 

[gert friedrich]

Wo her weißt du das....das sie es nicht will...mir ist in dieser Hinsicht nichts bekannt....kannst du das Schriftlich belegen....

Wenn die AfD die Vorreiterrolle beim Mindestlohn übernommen hätte, die LINKE und die SPD mit ihrer Forderung quasi überholt hätte, wäre das das Medienereignis Nr 1 gewesen.

 

[schelm65]

Könnte es sein, dass man unter Heimat einfach nur was anderes versteht als dass was du vertrittst?

Ein paar gute Sprüche dazu (Achtung echte Sprechblasen):

Heimat ist da wo du dich nicht rechtfertigen musst.
Heimat kann man sich nicht kaufen.


Dass die Deutschen historisch eine gestörtes Verhältnis zu Patriotismus haben ist unbestritten. Das löst man aber bestimmt nicht so wie AfD und PEGIDA das betreiben auf.

Patriotismus ist nämlich auch das Gegröle auf den Fanmeile wenn die deutsche Nationalmannschaft spielt. Auch wenn dir das schon wieder nicht reicht.

Aber dort hast du den Ansatz von wo aus du einen Patriotismus entwickeln kannst ohne dass er mit Nationalismus kollidiert.

Heimat ist neben historischen Traditionen all das, was in einem demokratischen Deutschland seit 1949 geschaffen wurde. Heimat ist immer begrenzt, die Begrenzung macht das Eigene zum Fremden überhaupt erst unterscheidbar.

Diese Grundsätze werden von " euch " systematisch ignoriert, negativ konnotiert, umgedeutet als Abwertung anderer Völker, als Rassismus, Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit etc. Mit der Umdeutung einher geht der Verzicht auf Heimat; denn wer bitte schön möchte Rassist, Nationalist und dergleichen sein ?

Heimat ist die ureigene Voraussetzung, um überhaupt einen Geltungsbereich bestimmter Wertvorstellungen und ( freier ) Lebensweise zu schaffen und zu erhalten, denn der Wettstreit zwischen Moderne, Aufklärung und den verschiedenen Formen normativer Einschränkung des individuellen freien Geistes, ist nur durch die Abgrenzung zu kollektivistischen Kulturen möglich.

Heimat schließt selbstverständlich keine bereichernde Farbtupfer aus aller Welt aus, die im Kern einen gleichen Wertekonsens vertreten bei diversitärer Folklore und Optik.

Die Selbstzerstörung der Heimat hingegen beginnt da, wo aus Farbtupfern eine Vereinnahmung von Heimat entsteht, ein Aufzwingen von Veränderungen, die nicht organisch gewachsener Teil der Heimat geworden sind.

Was euch Linksrotgrüngelbschwarzen wirklich vorzuwerfen ist, ihr framt die selbstzerstörerische, nicht organisch gewachsene, abrupte Umgestaltung und Vereinnahmung von Heimat um, und zwar genau als jene normale, übliche Bereicherung durch einige Farbtupfer, als Teil organisch gewachsener Übernahme fremder Einflüsse in die eigene Heimat.

Genau das ist unverzeihlich und muss rückgängig gemacht werden.

 

[gert friedrich]

Höckes Position kann schon heute von kenem mehr angetastet werden. Er wird über jemanden fallen, der noch radikaler ist als er.

Kalbitz ...?...oder Curio...?

 

[KurtNabb]

Nein, nach 75 Jahren abermals Faschisten hoffähig zu machen, ist keine Lösung!

Linke Spinner und ihre Faschistenhysterie gehen mir fast so sehr auf die Nerven, wie grüne Spinner und ihre Atomhysterie.

 

[Spökes]

Dieser *DU-Generalsekretär Zamek hatte gerade im ZDF die Karte verraten. Die *DU würde keinesfalls den Ramelow wählen da der keine Mehrheit hat. Diesen Kemmerich hatte die *DU allerdings gewählt, obwohl eine Mehrheit für ihn ob eines weiteren Kandidaten der *fA nicht zu erwarten war. Jedenfalls ging kein normaler Mensch davon aus, dass die *fA sich selber nicht riechen kann und selbst der Kandidat der *fA lieber die einfache Minderheit wählt.

Der offensichtlich durch sein Alter und seinen Automobilitismus stark gezeichnete Gauland brachte auch einen Klops. Er drohte an die *fA-Fraktion im Thüringer Landtag würde Ramelow wählen damit der die Wahl ob der Unterstützung durch die *fA nicht annimmt. Wie werden sehen wie peinlich es ist wenn eine Partei einen Kandidaten stellt und niemand diesen wählt. Auch wird spannend die Erklärung über den Wandel in der *fA zu erfahren wenn sie nicht trickst, also Ramelow gleich im ersten Wahlgang ob seiner Wählerzustimmung zum Ministerpräsidenten kürt. Ja, wir wollen nur ein bischen stänkern! Mann oh Mann, was für ein irrer Haufen.

 

[New York]

Wenn die AfD die Vorreiterrolle beim Mindestlohn übernommen hätte, die LINKE und die SPD mit ihrer Forderung quasi überholt hätte, wäre das das Medienereignis Nr 1 gewesen.

Dann gäbe es garantiert keinen Mindestlohn. :happy:

BG, New York

 

[schelm65]

Linke Spinner und ihre Faschistenhysterie gehen mir fast so sehr auf die Nerven, wie grüne Spinner und ihre Atomhysterie.

Mittlerweile fast unmöglich sich da zu entscheiden.

 

[Jakob]

Kalbitz ...?...oder Curio...?

Such dirs aus. Der neue AFD-Chef 2023 ist eute vielleicht noch ein unbescholtener Frührenter aus der schwäbischen Provinz.

 

[schelm65]

Womit du zugibst, dass du nicht an sachlicher Diskussion gelegen ist, sonder nur an aktivem Kampf durch Beleidigen.

Und man argumentiert gegen Rechtsbruch wenn man den Richter davon zu überzeugen sucht.

Aber auch das ist dir wahrscheinlich egal, da du das Recht lieber in die eigene Hand nehmen wolltest um den von dir festgestellten Rechtsbruch zu bekämpfen.

Ankläger, Richter und Henker in Personalunion, Verteidiger nicht zu gelassen, Beweisaufnahme übersprungen und dann behaupten Rechtsstaat wiederherstellen zu wollen.

Dir wurde durch diverse User und unabhängige Medien und auch ehemalige höchste Vertreter des Rechtsstaates der Rechtsbruch oft und im Detail erklärt und begründet. Deine Welt ist die der Ignoranz, so what ?

 

[KurtNabb]

Such dirs aus. Der neue AFD-Chef 2023 ist eute vielleicht noch ein unbescholtener Frührenter aus der schwäbischen Provinz.

Kommen da nicht zickige SPD-Chefinnen her?