Was die AfD wirklich will!

[Schwarze_Rose]

So schlimm sind die gar nicht, wenn man sie näher kennt. Halt ein bisschen übervorsichtig wegen der vielen Messerstecher, die von Linken importiert wurden.

www.youtube.com/watch?v=3zRywHF4Fh0

Ist Merkel "links"?

 

[Schwarze_Rose]

Das wird er im Leben nicht begreifen.

Dass die Reichen und die grossen Konzerne Zuwanderung wollen um mit deren Hilfe den Deutschen die Löhne zu drücken müsste bedeuten, dass WENN die Linken die Zuwanderung wollten, dann die Reichen alle links wählen müssten.

Dass man aus der Tatsache, dass die Reichen alle rechts wählen schliessen kann, wer die Zuwanderung will, verursacht und unterstützt, erschliesst sich einem rechten Vollpfosten nicht, weil der im Voraus definiert hat, was die Medienpropaganda der Reichen suggeriert, nämlich dass die Linken die Zuwanderung wollen.
Alles was dem widerspricht wird dann vorsätzlich ignoriert, nach dem Motto, wenn die Tatsachen nicht zum Vorurteil passsen, dann können nur die Tatsachen falsch sein und so landet man in postfaktischen Zeiten mit alternativen Fakten, in denen 90% der Bevölkerung eine Politik gegen die eigenen Interessen wählt.

....... und dann wundern sie sich, warum sie mit 40 noch bei den Eltern wohnen, weil sie sich keine eigene Wohnung leisten können, ohne dass ihnen auffällt, dass "echte" linke Politik längst dafür gesorgt hätte, dass sie eine bezahlbare Wohnung haben.

Danke, dein Gehirn funktioniert.

 

[Fredericus Rex]

Die Linke kommt nicht in Frage. Da haben sich zu viele Deppen versammelt.

Schön, wenn für dich die Linke nicht in Frage kommt.

Dann haben die Anderen schon einen Deppen mehr.

 

[Fredericus Rex]

Das wird er im Leben nicht begreifen.

Dafür kann „Er“ aber nichts.
Dumm geboren, blödsinnig aufgezogen und nichts dazu gelernt, dann ist man eben so.

....... und dann wundern sie sich, warum sie mit 40 noch bei den Eltern wohnen, weil sie sich keine eigene Wohnung leisten können, ohne dass ihnen auffällt, dass "echte" linke Politik längst dafür gesorgt hätte, dass sie eine bezahlbare Wohnung haben.

Auch bei einer „echten“ linken Politik muss man arbeiten, wenn man eine bezahlbare Wohnung habe möchte und das fürchtet ein guter Teil der Rechten wie der Teufel das Weihwasser.
Da bleibt so Mancher lieber bei seinen Eltern und versäuft deren Rente.

 

[Piranha]

Ist Merkel "links"?

Na logisch ist Merkel in den Augen dieser Schwachköpfe links.
Das folgt ganz logisch aus den alternativen Fakten von denen wir gerade geredet haben.
Wenn Linke die Einwanderung wollen, dann müssen alle Politiker die Zuwanderung fördern links sein ............ ist doch klar, oder?
Wenn diese Politiker die Reichen mit Milliarden bewerfen, Zocker-Banken auf Kosten der Steuerzahler "retten", usw., gleichzeitig so gut wie alle Sozialleistungen kürzen und bei Polizei und Justiz so lange sparen bis in den Strassen die organisierte Kriminalität regiert und dies unmöglich linke Politik sein kann, das fällt wieder unter Tatsachen die zu ignorieren sind, weil sie nicht zum Vorurteil passen.

 

[Schwarze_Rose]

Na logisch ist Merkel in den Augen dieser Schwachköpfe links.
Das folgt ganz logisch aus den alternativen Fakten von denen wir gerade geredet haben.
Wenn Linke die Einwanderung wollen, dann müssen alle Politiker die Zuwanderung fördern links sein ............ ist doch klar, oder?
Wenn diese Politiker die Reichen mit Milliarden bewerfen, Zocker-Banken auf Kosten der Steuerzahler "retten", usw., gleichzeitig so gut wie alle Sozialleistungen kürzen und bei Polizei und Justiz so lange sparen bis in den Strassen die organisierte Kriminalität regiert und dies unmöglich linke Politik sein kann, das fällt wieder unter Tatsachen die zu ignorieren sind, weil sie nicht zum Vorurteil passen.

Was mich wundert, dass selbst politischer Mord die Leute nicht aufwachen lässt. Die bürgerliche Mitte hat ja sowieso mehr Plan wie der gewöhnliche Arbeiter. Aber wie kann es sein dass
die BILD Zeitung die Auflagenstärkste Zeitung ist? Meiner Meinung nach werden die Arbeiter künstlich dumm gehalten.

 

[Heli]

Das wird er im Leben nicht begreifen.

Dass die Reichen und die grossen Konzerne Zuwanderung wollen um mit deren Hilfe den Deutschen die Löhne zu drücken müsste bedeuten, dass WENN die Linken die Zuwanderung wollten, dann die Reichen alle links wählen müssten.

Dass man aus der Tatsache, dass die Reichen alle rechts wählen schliessen kann, wer die Zuwanderung will, verursacht und unterstützt, erschliesst sich einem rechten Vollpfosten nicht, weil der im Voraus definiert hat, was die Medienpropaganda der Reichen suggeriert, nämlich dass die Linken die Zuwanderung wollen.
Alles was dem widerspricht wird dann vorsätzlich ignoriert, nach dem Motto, wenn die Tatsachen nicht zum Vorurteil passsen, dann können nur die Tatsachen falsch sein und so landet man in postfaktischen Zeiten mit alternativen Fakten, in denen 90% der Bevölkerung eine Politik gegen die eigenen Interessen wählt.

....... und dann wundern sie sich, warum sie mit 40 noch bei den Eltern wohnen, weil sie sich keine eigene Wohnung leisten können, ohne dass ihnen auffällt, dass "echte" linke Politik längst dafür gesorgt hätte, dass sie eine bezahlbare Wohnung haben.

@ Piranha

Danke, dein Gehirn funktioniert.

[MENTION=4503]Schwarze_Rose[/MENTION]

Ach, tatsächlich???

Im linken ideologischen Wahn kann man zuweilen schon mal alles in einen Topf werfen. Und unser Süßwasserraubfisch ist darin Meister wie der regelmässige Leser hier weiß...

In seinem dumpfen kleingeistigen Linken Gehirn sind alle Reiche automatisch Unternehmer mit Hunderten von Angestellten.
Privatiers, '' vererbte'' Reiche oder auch selbständige Unternehmer ohne zig Angestellten beispielsweise, das passt alles nicht in die dumpfe Linke Klassenkampfideologie!!!

Außerdem blieb der Linke Eiferer bisher jeden Beweis schuldig - wie so ziemlich immer bei seinem Beiträgen in denen er den Leuten sein kleingeistiges Linkes Gedankengut als Allheilmittel verkaufen möchte - dass ''Reiche'' (automatisch) tatsächlich alle ''rechts'' wählen.
(Du kannst den Rechtsparanoiden ja mal nach Quellennachweisen für sein klassenkampfaffine Studentengeschreibsel fragen. Du wirst keine bekommen, soviel vorweg. Höchstens aus Linken Klassenkampfblättern, die ihrerseits keine Belege dafür bieten können...)

Und dass die Linken (zusammen mit der Deutschlandhasserpartei, den Grünen) die Massenzuwanderung von Perspektivlosen aus der ganzen Welt wollen - und das nicht nur angeblich fälschlicherweise angedichtet von der Medienpropaganda ''wollten'', wie der Rechtsparanoiker suggerieren möchte - das dürfte nun hinlänglich bekannt sein. Oder etwa nicht?

 

[Schwarze_Rose]

[MENTION=4503]Schwarze_Rose[/MENTION]

Ach, tatsächlich???

Im linken ideologischen Wahn kann man zuweilen schon mal alles in einen Topf werfen. Und unser Süßwasserraubfisch ist darin Meister wie der regelmässige Leser hier weiß...

In seinem dumpfen kleingeistigen Linken Gehirn sind alle Reiche automatisch Unternehmer mit Hunderten von Angestellten.
Privatiers, '' vererbte'' Reiche oder auch selbständige Unternehmer ohne zig Angestellten beispielsweise, das passt alles nicht in die dumpfe Linke Klassenkampfideologie!!!

Außerdem blieb der Linke Eiferer bisher jeden Beweis schuldig - wie so ziemlich immer bei seinem Beiträgen in denen er den Leuten sein kleingeistiges Linkes Gedankengut als Allheilmittel verkaufen möchte - dass ''Reiche'' (automatisch) tatsächlich alle ''rechts'' wählen.
(Du kannst den Rechtsparanoiden ja mal nach Quellennachweisen für sein klassenkampfaffine Studentengeschreibsel fragen. Du wirst keine bekommen, soviel vorweg. Höchstens aus Linken Klassenkampfblättern, die ihrerseits keine Belege dafür bieten können...)

Und dass die Linken (zusammen mit der Deutschlandhasserpartei, den Grünen) die Massenzuwanderung von Perspektivlosen aus der ganzen Welt wollen - und das nicht nur angeblich fälschlicherweise angedichtet von der Medienpropaganda ''wollten'', wie der Rechtsparanoiker suggerieren möchte - das dürfte nun hinlänglich bekannt sein. Oder etwa nicht?

Dir ist schon klar dass es einen Unterschied zwischen Linksliberal (Grün) und sozialistisch (DIE LINKE) gibt?

 

[KurtNabb]

Ist Merkel "links"?

Was die wirklich ist, weiß wahrscheinlich keiner. Die wechselt ihre Richtung alle paar Wochen.

 

[Piranha]

Was mich wundert, dass selbst politischer Mord die Leute nicht aufwachen lässt. Die bürgerliche Mitte hat ja sowieso mehr Plan wie der gewöhnliche Arbeiter. Aber wie kann es sein dass
die BILD Zeitung die Auflagenstärkste Zeitung ist? Meiner Meinung nach werden die Arbeiter künstlich dumm gehalten.

Dafür gibt es ein Wort, hab nur vergessen wie der Fachbegriff heisst, der beschreibt, wie man JEDE Diskussion gewinnt, indem man in seiner eigenen Redezeit in so schneller Folge derartig viele Lügen über den Anderen erzählt, dass dieser in seiner eigenen Redezeit nicht mal 10% davon entkräften kann.
Da bleibt beim Zuhörer der Eindruck, dass 90% der Lügen wahr sein müssen und wenn 90% wahr sind, dann kann man diesem vermeintlichen "Kriminellen" ja auch in anderen Dingen die er sagt nicht trauen.

Du musst mal insbesondere religiöse Diskussionen beobachten, wenn Atheisten und Gläubige darum diskutieren ob es einen Gott gibt oder sowas, da kannst du diese Taktik in Reinkultur beobachten.
Diese Diskussionen sind meistens so aufgebaut, dass zuerst beide Parteien 20 Minuten Redezeit haben und danach beide Parteien nochmal 10 Minuten um auf das was der Andere gesagt hat zu reagieren.
Da haut der Gläubige in seinen ersten 20 Minuten eine Unmenge Lügen raus, ala "ohne Gott gäbe es keine Moral", "Atheisten sind alle pädophil und werden nur von den Gläubigen unter Kontrolle gehalten" und so Zeug.
Der Atheist kann dann in seinen 10 Minuten Antwort darauf 2 oder 3 Punkte schlüssig entkräften, woraufhin der Gläubige seine 10 Minuten dazu nutzt zu betonen, dass der Atheist auf 90% seiner Aussagen gar nicht eingegangen ist, "vermutlich weil er nichts dagegen sagen konnte".

Schau hier ins Forum, ist exakt dasselbe Spiel.
Wenn rechte Vollpfosten was schreiben, dann stehen da 3 Lügen pro Satz, wo insbesondere ich mir in der Vergangenheit viel Mühe gegeben habe diese Lügen zu zerlegen, teilweise habe ich halbe Bücher von Beiträgen geschrieben, immer nur mit dem Erfolg, dass meine Aussage schlicht geleugnet wird, oder aber bemängelt wird, dass ich in der ohnehin schon ellenlangen Antwort auf eine ganz bestimmte Lüge nicht eingegangen bin, woraus geschlossen wird, dass dies keine Lüge sein kann sondern wahr sein muss, womit bewiesen ist, dass der Satz Lügen sowieso vollständig korrekt war und ich im Unrecht bin.

"Wer immer wieder das Selbe sagt hat Recht." .......... Schon mal gehört?
Man muss es nur so knapp formulieren, dass man es in 2 Minuten 5x wiederholen kann und so dreist lügen, dass es Stunden braucht um die Aussage als Lüge zu entlarven.

 

[KurtNabb]

Danke, dein Gehirn funktioniert.

Da habe ich meine Zweifel. Zum ersten Anwerbeabkommen mit Italien existiert ein Kabinettsprotokoll, in dem Ludwig Erhard als Grund "um auf künftige Lohnforderungen dämpfend einzuwirken" angibt.

Alle Anwerbeabkommen einschließlich dem mit der Türkei wurden von Schwarzen abgeschlossen, aus genau diesem Grund.

Heute fördern SPD, Linke, Grüne und Schwarze weitere Zuwanderung, obwohl diese Zuwanderung überwiegend auf Kosten von Arbeitern und kleinen Angestellten geht. Über die Löhne, über die Sozialabgaben und über die Mieten.

Und dann sind diese Narren auch noch sauer darüber, dass ihnen genau diese Leute in Scharen davon laufen und AfD wählen.

So, jetzt gib noch mal einen Kommentar über funktionierende Gehirne ab.

 

[Schwarze_Rose]

Dafür gibt es ein Wort, hab nur vergessen wie der Fachbegriff heisst, der beschreibt, wie man JEDE Diskussion gewinnt, indem man in seiner eigenen Redezeit in so schneller Folge derartig viele Lügen über den Anderen erzählt, dass dieser in seiner eigenen Redezeit nicht mal 10% davon entkräften kann.
Da bleibt beim Zuhörer der Eindruck, dass 90% der Lügen wahr sein müssen und wenn 90% wahr sind, dann kann man diesem vermeintlichen "Kriminellen" ja auch in anderen Dingen die er sagt nicht trauen.

Du musst mal insbesondere religiöse Diskussionen beobachten, wenn Atheisten und Gläubige darum diskutieren ob es einen Gott gibt oder sowas, da kannst du diese Taktik in Reinkultur beobachten.
Diese Diskussionen sind meistens so aufgebaut, dass zuerst beide Parteien 20 Minuten Redezeit haben und danach beide Parteien nochmal 10 Minuten um auf das was der Andere gesagt hat zu reagieren.
Da haut der Gläubige in seinen ersten 20 Minuten eine Unmenge Lügen raus, ala "ohne Gott gäbe es keine Moral", "Atheisten sind alle pädophil und werden nur von den Gläubigen unter Kontrolle gehalten" und so Zeug.
Der Atheist kann dann in seinen 10 Minuten Antwort darauf 2 oder 3 Punkte schlüssig entkräften, woraufhin der Gläubige seine 10 Minuten dazu nutzt zu betonen, dass der Atheist auf 90% seiner Aussagen gar nicht eingegangen ist, "vermutlich weil er nichts dagegen sagen konnte".

Schau hier ins Forum, ist exakt dasselbe Spiel.
Wenn rechte Vollpfosten was schreiben, dann stehen da 3 Lügen pro Satz, wo insbesondere ich mir in der Vergangenheit viel Mühe gegeben habe diese Lügen zu zerlegen, teilweise habe ich halbe Bücher von Beiträgen geschrieben, immer nur mit dem Erfolg, dass meine Aussage schlicht geleugnet wird, oder aber bemängelt wird, dass ich in der ohnehin schon ellenlangen Antwort auf eine ganz bestimmte Lüge nicht eingegangen bin, woraus geschlossen wird, dass dies keine Lüge sein kann sondern wahr sein muss, womit bewiesen ist, dass der Satz Lügen sowieso vollständig korrekt wahr und ich im Unrecht bin.

"Wer immer wieder das Selbe sagt hat Recht." .......... Schon mal gehört?
Man muss es nur so knapp formulieren, dass man es in 2 Minuten 5x wiederholen kann und so dreist lügen, dass es Stunden braucht um die Aussage als Lüge zu entlarven.

"Die Lüge ist dreimal um die Welt gereist, bevor sich die Wahrheit die Schuhe angezogen hat."

 

[Schwarze_Rose]

Da habe ich meine Zweifel. Zum ersten Anwerbeabkommen mit Italien existiert ein Kabinettsprotokoll, in dem Ludwig Erhard als Grund "um auf künftige Lohnforderungen dämpfend einzuwirken" angibt.

Alle Anwerbeabkommen einschließlich dem mit der Türkei wurden von Schwarzen abgeschlossen, aus genau diesem Grund.

Heute fördern SPD, Linke, Grüne und Schwarze weitere Zuwanderung, obwohl diese Zuwanderung überwiegend auf Kosten von Arbeitern und kleinen Angestellten geht. Über die Löhne, über die Sozialabgaben und über die Mieten.

Und dann sind diese Narren auch noch sauer darüber, dass ihnen genau diese Leute in Scharen davon laufen und AfD wählen.

So, jetzt gib noch mal einen Kommentar über funktionierende Gehirne ab.

Zeig mir mal den Beleg dass DIE LINKE das mitmacht.

 

[KurtNabb]

Dir ist schon klar dass es einen Unterschied zwischen Linksliberal (Grün) und sozialistisch (DIE LINKE) gibt?

Solidarität ist unteilbar

Wir unterstützen die Forderungen nach einem sofortigen Stopp der Abschiebungen und nach einem Bleiberecht für alle.

Geschlechtsspezifische Fluchtursachen wollen wir als Asylgrund umfassend anerkennen und bedrohte Frauen vor Abschiebung schützen.

Wir wollen eine solidarische Einwanderungsgesellschaft: mit sozialer Sicherheit statt Konkurrenz um Arbeitsplätze, Wohnungen und Bildung.

Wir wollen sichere Fluchtwege schaffen, damit das Sterben im Mittelmeer aufhört. Das Recht auf Asyl stellen wir wieder her und setz en die Genfer Flüchtlingskonvention durch.

Wir fordern ein Bleiberecht für alle Menschen mit unsicherem Aufenthaltsstatus, spätestens, wenn sie fünf Jahren in Deutschland leben.

https://www.die-linke.de/themen/flucht-und-migration/

 

[KurtNabb]

Schön, wenn für dich die Linke nicht in Frage kommt.

Dann haben die Anderen schon einen Deppen mehr.

Und vielleicht auch einen Abgeordneten mehr. Das gefällt Dir sicher.

 

[Piranha]

"Die Mondlandung war ein Fake."
"Hallo? Wenn das ein Fake war, dann hätten die Russen das ja wohl seinerzeit bekannt gemacht, oder?"
"Nein, die Russen sind Teil der Verschwörung."

Entkräfte das mal in genau 7 Worten, die die letzte Aussage (Lüge) lang ist.

 

[Schwarze_Rose]

https://www.die-linke.de/themen/flucht-und-migration/

Und was ist jetzt schlecht dadran?

Solidarität mit dem Proletariat und Flüchtlingsursachen bekämpfen ist links aber Schmarotzertum will kein Linker.

Dieses Märchen wird von Rechten gerne verbreitet.

 

[DOLANS]

Thema:

"Was die AfD wirklich will! "

Psychische Gefährdungen von Studenten

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort
Die Zahl der Diagnosen von psychischen Beeinträchtigungen bei jungen Menschen hat zugenommen. Dies zeigen sowohl Studien, die auf Selbsteinschätzungen von Studenten beruhen, als auch Daten aus der Versorgung, die auf einer Erhebung diagnostizierter psychischer Belastungen fußen, schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/11285) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/10799). Die Abgeordneten hatten diese Statistiken dergestalt interpretiert, dass die Bologna-Reform mitverantwortlich für die starken psychischen Belastungen der Studenten ist. Außerdem würden die Statistiken die Schlussfolgerung nahelegen, dass ein ständig wachsender Teil der Studenten den Anforderungen eines Studiums offenbar nicht mehr gewachsen sei.
Nach den Ergebnissen der 21. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks hatten im Sommersemester 2016 unter Einbeziehung sämtlicher gesundheitlicher Beeinträchtigungen elf Prozent der Studierenden eine oder mehrere gesundheitliche Beeinträchtigung(en), die sich nach Aussagen der Betroffenen erschwerend auf das Studium auswirkten, gegenüber sieben Prozent im Jahr 2012. Für das kommende Jahr (Sommersemester 2020) ist erneut eine bundesweite und vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderte Befragung von Studierenden in Deutschland geplant.
Die Zunahme psychischer Erkrankungen beschränkt sich nicht allein auf die Gruppe der Studierenden, betont die Bundesregierung. Seit Jahren werde in Deutschland, unter anderem in der Statistik von Krankenkassen, eine gesamtgesellschaftliche Zunahme diagnostizierter psychischer Erkrankungen beobachtet. Laut BARMER Arztreport 2018 sei die Anzahl diagnostizierter psychischer Störungen insgesamt um 31 Prozent zwischen 2005 und 2016 und bei jungen Erwachsenen um 38 Prozent gestiegen. Studenten seien von fast allen Diagnosen psychischer Störungen deutlich seltener betroffen als gleichaltrige Nichtstudierende.
Ein kausaler Zusammenhang zwischen der Studienstrukturreform und der Zahl der psychischen Beeinträchtigungen unter Studierenden lasse sich auf Grundlage der in den Quellen genannten Studien nicht ableiten. Der Bundesregierung seien keine Untersuchungen bekannt, die einen sprunghaften Anstieg psychischer Erkrankungen bei Studenten durch die Bologna-Reform nahelegen würden.

Diplomatische Beziehungen zu Syrien

Auswärtiges/Kleine Anfrage
Die diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Syrien sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/11332). Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, wie viele syrische Staatsangehörige sich zum Stichtag 31. Mai 2019 insgesamt in Deutschland aufgehalten haben, wie viele seit 2010 eingebürgert worden sind und wie viele Deutschland seit dem 1. Januar 2016 wieder verlassen haben, ohne danach wieder eingereist zu sein. Gefragt wird auch nach deutschen Staatsbürgern, die sich in Syrien aufhalten. Außerdem soll die Bundesregierung angeben, ob sie die syrische Regierung um Präsident Baschar al-Assad als legitime und alleinige hoheitliche Vertretung des syrischen Staates anerkennt und wie sich die Zusammenarbeit mit der syrischen Botschaft in Deutschland gestaltet.


Ableitung des deutschen Klimazieles
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort
Die Bundesregierung leitet das Klimaziel 2050 nicht aus einem globalen CO2-Budget ab. Vielmehr habe die Bundesregierung bereits 2010 auf Grundlage des vierten IPCC-Sachstandsberichts beschossen, die Emissionen bis 2050 um 80 bis 95 Prozent zu reduzieren. Der Klimaschutzplan 2050 sehe nunmehr vor, bis Mitte des Jahrhunderts weitgehende Treibhausgasneutralität zu erreichen, heißt es in einer Antwort (19/10890) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/10450).

Wochenruhezeit von Lkw-Fahrern

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/JOH) Die von der EU vorgenommene Einschränkung der nationalen Kontrollbefugnisse bei der Wochenruhezeit von Lkw-Fahrern beschäftigt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/11217). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, welche Position sie dazu gegenüber der EU-Kommission vertreten hat und wie viele Kontrollen der Wochenruhezeit im Jahr 2018 mit welchem Ergebnis durchgeführt wurden. Außerdem fragen sie nach den Strafen bei Verstößen sowie der Zahl der Plätze für Lkw-Fahrer in festen Unterkünften, Hotels oder Motels.

Geringere Kosten von Rücküberweisungen
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort
Die Bundesregierung will die Kosten bei Rücküberweisungen von Migranten in ihre Herkunftsländer reduzieren, damit ein höherer Anteil des überwiesenen Gesamtbetrages beim Empfänger ankommt. Dies erleichtere die Erfüllung von Grundbedürfnissen und trage somit in den Entwicklungsländern zu weniger Armut bei, schreibt sie in einer Antwort (19/11272) auf eine Kleine Anfrage (19/10821) der AfD-Fraktion. Zugleich stehe mehr Geld für Investitionen zu Verfügung, wodurch auch die lokale Wirtschaftsentwicklung unterstützt werde.
Die Bundesregierung arbeite mit der internationalen Staatengemeinschaft zusammen an der Verbesserung der Rahmenbedingungen für grenzüberschreitende Geldtransfers, heißt es in der Antwort weiter. Ziel sei es, bis 2030 die Transaktionskosten für Rücküberweisungen auf weniger als drei Prozent zu senken.

Handreichungen bleiben intern

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort
Die Bundesregierung kann der AfD keine Übersicht über alle verwaltungsinternen Handreichungen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) übermitteln. Auch ohne Kenntnis der Handreichungen sei eine Kontrolle der Bundesregierung, insbesondere mit Blick auf die Verwendung von Haushaltsmitteln, möglich und ein transparentes Regierungshandeln ist gewährleistet, begründet sie diese Entscheidung in einer Antwort (19/11275) auf eine Kleine Anfrage (19/10822) der AfD-Fraktion. Handreichungen seien interne Handlungs- und Ausführungsempfehlungen und -richtlinien ohne Bindungswirkung nach außen und sicherten eine einheitliche Aufgabenwahrnehmung der jeweiligen Organisation.
Die Abgeordneten hatten sich insbesondere nach der Handreichung Nummer HR023 erkundigt, in der die inhaltlichen und formalen Vorgaben der bilateralen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit zusammengestellt sind. Dazu schreibt die Bundesregierung, die genannte Handreichung regele Angelegenheiten, die den Kernbereich der exekutiven Eigenverantwortung beträfen und sei nur für den internen Gebrauch vorgesehen. "Eine Veröffentlichung hätte erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Verhandlungsposition der Bundesregierung bei entwicklungspolitischen Regierungskonsultationen und -verhandlungen und würde in die Beurteilungs- und Einschätzungsprärogative der Bundesregierung bei der Gestaltung internationaler Beziehungen eingreifen", betont sie. Beispielsweise könnte das Partnerland Entscheidungsspielräume zu Verfahrensschritten und technische Voraussetzungen für die Projektumsetzung hieraus ablesen.

Entwicklungen beim Wohngeld

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
Aktuelle Daten und Entwicklungen beim Wohngeld sind Thema einer Kleinen Anfrage (19/11281) der AfD-Fraktion. Unter anderem wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung wissen, wie und nach welchen Kriterien sie die Effektivität des Wohngeldes als armutsvermeidende Sozialleistung bewertet und welche Studien, Gutachten und Analysen zur sozialpolitischen Wirksamkeit sie seit der letzten Wohngeldreform vom 1. Januar 2016 in Auftrag gegeben hat. Außerdem erkundigt sich die Fraktion nach der Entwicklung der Zahl der Wohngeldanträge und Wohngeldbewilligungen sowie der Summe der Wohngeldleistungen in den vergangenen zehn Jahren.


Welche > PRIOUITÄTEN < sind sie mit ihrem Handeln - verantwortlich ?

 

[Schwarze_Rose]

"Die Mondlandung war ein Fake."
"Hallo? Wenn das ein Fake war, dann hätten die Russen das ja wohl seinerzeit bekannt gemacht, oder?"
"Nein, die Russen sind Teil der Verschwörung."

Entkräfte das mal in genau 7 Worten, die die letzte Aussage (Lüge) lang ist.

Wenn die Russen Teil der Verschwörung sind woher weißt du das dann?

 

[Atue001]

Selten ein derart absurdes und verlogenes Hass-Pamphlet mit einer Überschrift: "Was die AfD wirklich will", gelesen. Was so durchgeknallte linksideologischen Radikalinskis nicht so alles in den Sinn kommt, um ihren Frust darüber, dass ihre realitätsferne Sichtweise insbesondere von der AfD widerlegt und widersprochen wird, rauszulassen.

Ist halt aus dem AFD-Programm abgeschrieben.....gut, dass du erkennst, dass das so nicht sein darf. Bei deinem nächsten Lokalparteitag kannst du ja dann entsprechende Änderungsanträge einbringen, die hoffentlich dann auch im weiteren Prozess in der AFD Berücksichtigung finden.

Wenn nicht - als Alternativen stehen dir auch demokratische Parteien zur Verfügung, die kein vergleichbares Programm haben, sondern die sich ernsthaft mit den Problemen der Welt auseinandersetzen, ohne auf Lügen und Abschottung und Bullshit zurückgreifen zu müssen.

Lies mal das eigene Parteiprogramm nach - und wenn du dann als Alternative eine demokratische Partei findest, bist du herzlich bei den Demokraten willkommen.