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Die Große Koalition feilt auch im neuen Jahr weiter an einem sogenannten Konjunkturpaket. Sie haben sich darauf geeinigt, "Arbeitsplätze zu sichern" und "Investitionen anzustoßen".
Allgemeinplätze also, denn das sind die Ziele aller üblichen Parteien, besonders in Wahljahren. Bei der Debatte um die Rettung der Wirtschaft könne man es allerdings mit "der Angst zu tun" bekommen.
Wer aufmerksam die regierungsinterne Debatte um ein weiteres Konjunkturpaket verfolgt, bekommt es zunehmend mit der Angst zu tun", schreibt das Handelsblatt. Die Führungspersonen der Großen Koalition hätten "den Ernst der wirtschaftlichen Lage" augenscheinlich kaum kapiert. Immerhin würden sie sich "genüsslich in parteitaktische Spielchen verstricken". Merkel, Steinmeier und besonders Seehofer hätten, so das Blatt weiter, "die ökonomischen Sachfragen durch schlichte Machtpolitik verdrängt.
Statt mit der nötigen Verantwortung an einem Strang zu ziehen, um das Land wenigstens vor den schlimmsten Auswirkungen der globalen Wirtschaftskrise zu bewahren, suchen die Koalitionsspitzen zielstrebig den eigenen politischen Vorteil.
Zum Zustand der SPD äußert sich der Leipziger Volkszeitung. Sie müsse "sich selbstkritisch fragen, wie sie mit ihrer Politik gegen die arbeitende Mittelschicht verlorenes Vertrauen zurückgewinnen will." Immerhin seien viele Arbeitsplatzbesitzer und Facharbeiter ihre Wähler. "Da wundert es schon, wie engagiert Nahles und Co. gegen den Vorschlag der Union polemisieren, die kalte Progression abzumildern, die auch kleinere Arbeitseinkommen in immer höhere Steuerstufen treibt. Überproportional die Kaufkraft derjenigen zu erhöhen, die über kein
Arbeitseinkommen verfügen, würde das Gefühl der Mittelschicht, vom Staat ungerecht behandelt zu werden, weiter verstärken. Und das würde auch den Graben quer durch die Sozialdemokratie vertiefen
Die ausgesprochenen Bürgschaften sind wohl mehr Plazebo als ein reales Konjuktarpaket wobei jetzt bereits vollmundig von Konjunkturpaket Nr. 2 die Rede ist.
Erinnerungen an den ominösen "Aufschwung 2.0" aus den Jahren 2005 -2007 werden wach, denn von diesem haben die wenigsten etwas erlebt.
Worauf sind nun diese Konjunkturpakete begründet. Stehen ihnen reale Werte entgegen oder sind es nur werbetechnische Martketingstrategien um Vertrauen zu erhalten?
Allgemeinplätze also, denn das sind die Ziele aller üblichen Parteien, besonders in Wahljahren. Bei der Debatte um die Rettung der Wirtschaft könne man es allerdings mit "der Angst zu tun" bekommen.
Wer aufmerksam die regierungsinterne Debatte um ein weiteres Konjunkturpaket verfolgt, bekommt es zunehmend mit der Angst zu tun", schreibt das Handelsblatt. Die Führungspersonen der Großen Koalition hätten "den Ernst der wirtschaftlichen Lage" augenscheinlich kaum kapiert. Immerhin würden sie sich "genüsslich in parteitaktische Spielchen verstricken". Merkel, Steinmeier und besonders Seehofer hätten, so das Blatt weiter, "die ökonomischen Sachfragen durch schlichte Machtpolitik verdrängt.
Statt mit der nötigen Verantwortung an einem Strang zu ziehen, um das Land wenigstens vor den schlimmsten Auswirkungen der globalen Wirtschaftskrise zu bewahren, suchen die Koalitionsspitzen zielstrebig den eigenen politischen Vorteil.
Zum Zustand der SPD äußert sich der Leipziger Volkszeitung. Sie müsse "sich selbstkritisch fragen, wie sie mit ihrer Politik gegen die arbeitende Mittelschicht verlorenes Vertrauen zurückgewinnen will." Immerhin seien viele Arbeitsplatzbesitzer und Facharbeiter ihre Wähler. "Da wundert es schon, wie engagiert Nahles und Co. gegen den Vorschlag der Union polemisieren, die kalte Progression abzumildern, die auch kleinere Arbeitseinkommen in immer höhere Steuerstufen treibt. Überproportional die Kaufkraft derjenigen zu erhöhen, die über kein
Arbeitseinkommen verfügen, würde das Gefühl der Mittelschicht, vom Staat ungerecht behandelt zu werden, weiter verstärken. Und das würde auch den Graben quer durch die Sozialdemokratie vertiefen
Die ausgesprochenen Bürgschaften sind wohl mehr Plazebo als ein reales Konjuktarpaket wobei jetzt bereits vollmundig von Konjunkturpaket Nr. 2 die Rede ist.
Erinnerungen an den ominösen "Aufschwung 2.0" aus den Jahren 2005 -2007 werden wach, denn von diesem haben die wenigsten etwas erlebt.
Worauf sind nun diese Konjunkturpakete begründet. Stehen ihnen reale Werte entgegen oder sind es nur werbetechnische Martketingstrategien um Vertrauen zu erhalten?
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