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Gibt es ein Recht auf Sezession?

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Timirjasevez

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Zugegeben: Der Titel des Themas begegnete mir schon vor Jahren in der politischen Online-Forenwelt, seinerzeit nicht abschließend diskutiert.

Denn die faktischen Ereignisse, seinerzeit sich rankend um Georgien, Abchasien und Südossetien, überholten die Debatte, in deren Zusammenhang aber auch Transnistrien genannt wurde.

Nun stellt sich die Frage u. U. für die Krim erneut, verbunden mit der Frage, ob die Halbinsel ggf. mehr wäre als nur ein militärischer Wurmfortsatz Moskaus.

Völkerrechtlich ist das Recht um Sezession umstritten. Eure Meinungen dazu wären zweifelsfrei sehr interessant.

Und wird könnten uns ideell auf akut Bevorstehendes am Nordrand des Schwarzen Meeres "einstimmen".... ;)
 
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Denn die faktischen Ereignisse, seinerzeit sich rankend um Georgien, Abchasien und Südossetien, überholten die Debatte, in deren Zusammenhang aber auch Transnistrien genannt wurde.

Nun stellt sich die Frage u. U. für die Krim erneut, verbunden mit der Frage, ob die Halbinsel ggf. mehr wäre als nur ein militärischer Wurmfortsatz Moskaus.

Völkerrechtlich ist das Recht um Sezession umstritten. Eure Meinungen dazu wären zweifelsfrei sehr interessant.

Und wird könnten uns ideell auf akut Bevorstehendes am Nordrand des Schwarzen Meeres "einstimmen".... ;)

Ich denke, das sich eine solche Frage nach den Gesetzen des betroffenen Landes richtet.Vielleicht gibt es ja in Staaten mit entsprechender polit. Gliederung eine solche Möglichkeit.Dann wäre eine Sezession im Rahmen der geltenden Gesetze möglich.Sonst sehe ich nur die Chance auf Sezession ohne rechtl. Grundlage wenn der Zentralstaat bestimmte Volksgruppen bewusst in nicht hinnehmbarer Weise diskriminiert.Im letzteren Fall gibt es die Schwierigkeit der Beweisführung für eine solche Diskriminierung oder Verfolgung.Normalerweise vermeiden Vielvölkerstaaten eine solche Herangehensweise um genau solche Forderungen nach Sezession zu vermeiden.
 
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Also als Faustregel könnte man sagen, dass einer eigenen Nation (Sprachgruppe) das Recht auf Sezession in den modernen Demokratien normalerweise eingeräumt wird, falls die nationale Gruppe eine bestimmte Größe hat.

Also sowas wie Franko-Kanadier, Flamen/Wallonen, Schotten, Slowaken.
 
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Timirjasevez

Timirjasevez

Im Herzen Kiewljan
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Also als Faustregel könnte man sagen, dass einer eigenen Nation (Sprachgruppe) das Recht auf Sezession in den modernen Demokratien normalerweise eingeräumt wird, falls die Sprachgruppe eine bestimmte Größe hat.

Also sowas wie Franko-Kanadier, Flamen/Wallonen, Schotten, Slowaken.
Hm, habe ich das jetzt richtig verstanden? Franko-Kanadier könnten sich also von Kanada lossagen ... aber das wäre doch etwas unrealistisch ... Nehmen wir mal die Katalanen oder die Südtiroler: Ggf. Recht auf Sezession? Tschüss Spanien, auf Wiedersehen Italien?
 
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Zugegeben: Der Titel des Themas begegnete mir schon vor Jahren in der politischen Online-Forenwelt, seinerzeit nicht abschließend diskutiert.

Denn die faktischen Ereignisse, seinerzeit sich rankend um Georgien, Abchasien und Südossetien, überholten die Debatte, in deren Zusammenhang aber auch Transnistrien genannt wurde.

Nun stellt sich die Frage u. U. für die Krim erneut, verbunden mit der Frage, ob die Halbinsel ggf. mehr wäre als nur ein militärischer Wurmfortsatz Moskaus.

Völkerrechtlich ist das Recht um Sezession umstritten. Eure Meinungen dazu wären zweifelsfrei sehr interessant.

Und wird könnten uns ideell auf akut Bevorstehendes am Nordrand des Schwarzen Meeres "einstimmen".... ;)

Ich denke, hier ist der Anwendungshorizont des Völkerrechts allgemein schon im Ansatz überschritten. Ein Recht auf Sezession, dass z.B. die Unterstützung der internationale Organisationen einfordern könnte, erscheint mir ebenso substanzlos wie ein Verbot, dass zur Ächtung und Sanktionierung von Sezessionen durch letztere führen könnte. Die Argumentation mit dem Minderheitenschutz ist nur ein Hintertürchen eine Einladung zum Missbrauch ... davon haben wir schon genug mit internationalem Menschenrechtsschutz zu tun ... wenn Rebellen/Sezessionisten/etc. wie in Syrien, Libyen etc. Menschenrechte verletzen um durch Opferinszenierung "humanitäre" Interventionen herauszufordern läuft etwas grundlegend falsch ... derartiges müssen wir nicht noch ausbauen ! Wenn es nicht um offiziell "schützende" internationale Unterstützung geht, macht m.E. ein Recht auf Sezession genausowenig Sinn wie ein Recht, seinen Kühlschrank morgens zum Frühstück öffnen zu dürfen. Es gibt nichts Gutes außer man tut es!

Besser ist, wenn eine Sezession innerstaatlich geregelt werden kann, Referenden und gegebenfalls saubere Trennung die international nachvollzogen werden kann und anerkannt wird ... für die Krise um die Krim und den Osten der Ukraine wohl keine Option.
 
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Pommes

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Zugegeben: Der Titel des Themas begegnete mir schon vor Jahren in der politischen Online-Forenwelt, seinerzeit nicht abschließend diskutiert.

Denn die faktischen Ereignisse, seinerzeit sich rankend um Georgien, Abchasien und Südossetien, überholten die Debatte, in deren Zusammenhang aber auch Transnistrien genannt wurde.

Nun stellt sich die Frage u. U. für die Krim erneut, verbunden mit der Frage, ob die Halbinsel ggf. mehr wäre als nur ein militärischer Wurmfortsatz Moskaus.

Völkerrechtlich ist das Recht um Sezession umstritten. Eure Meinungen dazu wären zweifelsfrei sehr interessant.

Und wird könnten uns ideell auf akut Bevorstehendes am Nordrand des Schwarzen Meeres "einstimmen".... ;)

Grundsätzlich sollte es so ein Recht geben, ob es aber im Fall der Krim Sinn macht möchte ich bezweifeln.
 
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Es ist eine Frage, die man nicht beantworten kann.

Ein Recht auf Sezession gibt es nicht. Es gibt Völkerrecht.

In der Ukraine ist ein Pulverfass am kochen. Ostukraine ist Russland zugewandt, Westukraine der EU zugewandt.

Russland bekräftigt seinen Einsatz auf der Krim mit dem Schutz der Russen auf der Krim.
Vor was bitte schön müssen die Russen auf der Krim beschützt werden? Hat sie die Minderheit von Ukrainern und Krimtartaren massakriert?

Estland und Lettland haben bereits auch ihre Armee in Alarmbereitschaft versetzt, ebenso Georgien.
Sie fürchten Sezession der Russen in ihrem Land und ein russisches Eingreifen zum Schutz der Russen in ihren Ländern.

Es droht damit ein Krieg zwischen Nato und Russland.

Der G8-Gipfel wurde abgesagt.
Russland soll aus den G8 ausgeschlossen werden.
Bei der UN soll Russland sein Vetorecht verlieren da Russland selbst als Aggressor auftritt.

Russland wird Sanktionen erhalten wenn es sich nicht aus der Ukraine zurückzieht.
Ebenso hätte Russland damit einen Machtfaktor in der UN verloren.
Syrien könnte nur mit Veto von China (Russland hätte dann kein Veto-Recht mehr) mit UN-Mandat militärisch angegriffen werden.

Die komplette politische Landschaft wäre damit verändert.

Desweiteren sei zu bedenken, dass die Duma nicht nur einem militärischen Eingreifen auf der Krim zugesagt hat, sondern auch einem militärischem Eingreifen in der gesamten Ukraine.

Desweiteren sei gesagt, dass Ukraine und Rußland Grenzkontrollen abgeschafft haben.
Als böser Vergleich könnte man sagen: wenn in Polen Unruhen ausbrechen besetzt Deutschland gleich das Gebiet rechts der Oder um die Deutschen dort zu beschützen...
 
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Timirjasevez

Timirjasevez

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Es ist eine Frage, die man nicht beantworten kann.

Ein Recht auf Sezession gibt es nicht. Es gibt Völkerrecht.
[...]
Als böser Vergleich könnte man sagen: wenn in Polen Unruhen ausbrechen besetzt Deutschland gleich das Gebiet rechts der Oder um die Deutschen dort zu beschützen...
Was ist denn das bitte? Meine Frage kann man nicht beantworten und gleich im nächsten Satz wird eine Antwort gegeben?:rolleyes2: Zurückhaltend formuliert: Bar jeder Logik!
Und dann setzt Du das Völkerrecht noch oben drauf. Warum kann das Recht auf Sezession nicht Teil des allgemeinen Völkerrechts sein, welches ja ohnehin nicht geschlossen kodifiziert ist?

Vor allem stellt sich mir die Frage, wozu der Staatenbund, die Föderation, der Bundesstaat, der Freistaat, die Autonome Provinz, die Autonome Republik u. a. als Völkerrechtssubjekte überhaupt Berechtigung haben, wenn deren Souverän nicht über seine überregionale Anbindung entscheiden kann. Oder sehr, sehr hypothetisch, ein Gedankenspiel: Warum sollte z. B. der Freistaat Bayern sich nicht von der Bundesrepublik Deutschland lossagen können?

Dein "böser Vergleich" ... Hast Du ernsthaft darüber nachgedacht? Nicht wirklich, oder?:rolleyes2:
 
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Nun stellt sich die Frage u. U. für die Krim erneut, verbunden mit der Frage, ob die Halbinsel ggf. mehr wäre als nur ein militärischer Wurmfortsatz Moskaus.

Völkerrechtlich ist das Recht um Sezession umstritten. Eure Meinungen dazu wären zweifelsfrei sehr interessant.

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Das wirft zuerst mal die spannende Frage auf, was ist überhaupt ein "Volk"?
Sind, z.B., die Ukrainer überhaupt ein eigenes Volk?
 
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Also als Faustregel könnte man sagen, dass einer eigenen Nation (Sprachgruppe) das Recht auf Sezession in den modernen Demokratien normalerweise eingeräumt wird, falls die nationale Gruppe eine bestimmte Größe hat.

Also sowas wie Franko-Kanadier, Flamen/Wallonen, Schotten, Slowaken.

Da gibts keine einheitliche Linie, siehe Seperatistenbewegungen im Westen (Spanien, Frankreich)....
Auch in Deutschland hätten es Unabhängiskeisbestrebungen wahrscheinlich sehr schwer....
Die Slowaken und Tschechen sind ein Sonderfall, da sie in einen künstlichen gemeinsamen Staat von außen gepresst wurden. Sobald der äußere Druck verschwand, viel das Kunstgebilde auseinander.
 

zwei2Raben

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mmn Ersatzrecht

Ich sehe kein grundsätzliches Recht auf Sezession, wenn man die allg. Erklärung für Menschenrechte als Maßstab nimmt.
ABER:
In vielen Ländern der Welt werden diese Menschenrechte mit Füßen getreten. Insbesondere neigt der Kapitalismus dazu, nnm: Artikel 1, 2, 4, 7, 8, 17, 18, 19, 22, 23, 24, 25, 26, 28, 29.
So weit würde ich zwar in D nicht gehen, aber auch hier werden mehrere Artikel mißachtet, mmn: 1, 2, 7, 8, 11, 17, 28, 29.
Darauf müssen die Menschen reagieren. Häufig ist eine Sezession damit verbunden, dass sie erwarten,dass sich ihre MR-Lage verbessert. Solange das halbwegfs realistisch ist, sehe ich so ein Recht. Der Internationale Gerichtshof wird das, denke ich, auch nach den MR beurteilen.
 

Pommes

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Da gibts keine einheitliche Linie, siehe Seperatistenbewegungen im Westen (Spanien, Frankreich)....
Auch in Deutschland hätten es Unabhängiskeisbestrebungen wahrscheinlich sehr schwer....
Die Slowaken und Tschechen sind ein Sonderfall, da sie in einen künstlichen gemeinsamen Staat von außen gepresst wurden. Sobald der äußere Druck verschwand, viel das Kunstgebilde auseinander.

Glaubst du den Bayern würde bei uns jemand auch nur eine Träne nachweinen?
Ich sehe ein ganz anderes Problem, nämlich das der Bodenschätze, was ist wenn eine Volksgruppe nun gerade auf den verfügbaren Bodenschätzen sitzt und sich dann aus der Gemeinschaft verabschieden will?
 
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Timirjasevez

Timirjasevez

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Glaubst du den Bayern würde bei uns jemand auch nur eine Träne nachweinen?
Ich sehe ein ganz anderes Problem, nämlich das der Bodenschätze, was ist wenn eine Volksgruppe nun gerade auf den verfügbaren Bodenschätzen sitzt und sich dann aus der Gemeinschaft verabschieden will?
Ich schon, denn ich durfte in Franken und Bayern schon einige sehr angenehme Menschen kennenlernen. Bayern ist eben mehr als FJS, Bayernkurier und Trachtenfolklore. Ob die allerdings auf Bodenschätzen saßen ...:cool:
 

Pommes

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Ich schon, denn ich durfte in Franken und Bayern schon einige sehr angenehme Menschen kennenlernen. Bayern ist eben mehr als FJS, Bayernkurier und Trachtenfolklore. Ob die allerdings auf Bodenschätzen saßen ...:cool:

Ja mei, deine Leute sind ja mit der Eigenständigkeit der Bayern nicht aus der Welt, was die Bodenschätzen betrifft so braucht man sich wohl in Deutschland eher weniger Gedanken machen.
 

Pommes

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Ich schon, denn ich durfte in Franken und Bayern schon einige sehr angenehme Menschen kennenlernen. Bayern ist eben mehr als FJS, Bayernkurier und Trachtenfolklore. Ob die allerdings auf Bodenschätzen saßen ...:cool:

Man stelle sich mal vor alle Bundesländer der Bananenrepublik Deutschland wären eigenständig, dann wäre es viel schwieriger die Deutschen gegen Russland aufzuhetzen, schon deshalb nicht weil es gar nicht genug Deppen gibt um damit alle Parlamente zu besetzen :giggle:
 
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... nicht einmal in der Schweiz

Also als Faustregel könnte man sagen, dass einer eigenen Nation (Sprachgruppe) das Recht auf Sezession in den modernen Demokratien normalerweise eingeräumt wird, falls die nationale Gruppe eine bestimmte Größe hat.

Also sowas wie Franko-Kanadier, Flamen/Wallonen, Schotten, Slowaken.

Vgl. Jura-Streit in der Schweiz;

https://de.wikipedia.org/wiki/Kanton_Jura#Geschichte

Bundesintervention;

http://www.hls-dhs-dss.ch/textes/d/D26427.php
 
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Die Ukraine bemühte sich ab 2008 mit Unterstützung der USA um einen raschen Beitritt zur NATO.

Nach einem eventuellen NATO-Beitritt der Ukraine würde demzufolge heute der Bündnisfall eintreten.
 

Pommes

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Die Ukraine bemühte sich ab 2008 mit Unterstützung der USA um einen raschen Beitritt zur NATO.

Nach einem eventuellen NATO-Beitritt der Ukraine würde demzufolge heute der Bündnisfall eintreten.

Den Russen ist 1990 im Zuge der Verhandlungen zur deutschen Wiedervereinigung zugesagt worden, dass keine NATO Osterweiterung betrieben werden solle.
Der Westen verstößt permanent gegen gemachte Zusagen, den Russen platzt der Kragen und das ist mehr als verständlich.
 
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Seit dem 12. März 1999:
Polen
Tschechien
Ungarn

Seit dem 29. März 2004:
Bulgarien
Estland
Lettland
Litauen
Rumänien
Slowakei
Slowenien

Seit dem 1. April 2009:
Albanien
Kroatien


Alle Staaten der Europäischen Union ≠ NATO
NATO ≠ Alle Staaten der Europäischen Union

Ein komische Konstellation und noch viel Stoff für die künftigen Geschichtsschreiber...
 
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Man stelle sich mal vor alle Bundesländer der Bananenrepublik Deutschland wären eigenständig, dann wäre es viel schwieriger die Deutschen gegen Russland aufzuhetzen, schon deshalb nicht weil es gar nicht genug Deppen gibt um damit alle Parlamente zu besetzen :giggle:

Das funktioniert allerdings nicht mit unserem derzeit üblichen Staats- und Nationalitätenverständniss.
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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