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"Wir leben in einer Markwirtschaft" - haben wir noch Bürger- und Menschenrechte?
Meine Vorstellung von "Emanzipation" beruht auf dem Menschenrechten, die alle Menschen haben, sowie den "Bürgerrechten", die Angehörige eines Gemeinwesens nur in ihm haben. Menschenrechte gelten überall und für alle, die Bürgerrechte nur da, wo man Bürger ist.
Als Klammer für den Zweiklang von Menschen- und Bürgerrechten fungiert die Vertragstheorie. Ihr zufolge basiert jedes Gemeinwesen auf einem fiktiven oder realen (Verfassung) "Vertrag" seiner Angehörigen.
Unter dieser Maßgabe ist Königtum grundsätzlich nicht weniger legitim als eine republikanische Ordnung. Maßstab für Legitimität ist, wie es mit Menschenrechten und Grundrechten bestellt ist und dass sich das Gemeinwesen an dem ihm zugrunde liegenden Vertrag hält. Ein König ist nicht deswegen gleich illegitim, weil er König ist, sondern wenn er keinen derartigen Vertrag zwischen sich und seinen Untertanen akzeptiert und sie undurchschaubarer Willkür ausliefert.
Eine Republik ist nicht gleich besser, weil es da mehr Wahlen, Parteien und Abgeordnete gibt als unter einem König. Führt republikanische Herrschaft zu Willkür, ist sie ebenso Tyrannei wie die Herrschaft einer Person.
Es ist egal, ob ein Ludwig XIV. sagt "Der Staat bin ich" oder ob ein Klüngen von 10, 10 000 oder selbst 10 Millionen kleiner Tyrannen sagen "Der Staat sind wir und nur wir!"
Willkür ist alles und die Menschen haben ebenso das Recht, sich von 10 Millionen Tyrannen zu befreien wie von einem einzigen!
Der Dreiklang von
- Menschenrechte
- Bürgerrechten
- Vertragstheorie
wird immer dem Liberalismus zugeordnet und mit ihm assoziiert. Als Bedrohung für Menschen- und Bürgerrechte werden Formen staatlicher Herrschaft gesehen, die sich an keinen "Vertrag" halten. Also die Konzentration unkontrollierter Macht, die zu Willkür verleitet.
Nun ja, o. g. Konzept scheint mir aber zu "ordentlich", zu sehr klare Strukturen fordernd, um es mit einem gegen jede Ordnung und alle klaren Strukturen Amok laufenden Liberalismus vereinbaren zu können. Es ist eher so, dass extremistische Liberale den Diskurs der Menschen- und Bürgerrechte nur dazu benutzen, um konkurrierenden etatistischen Ideologien und deren Kadern eins auszuwischen. Siehe Ostblock - da waren sie so lange für Bürgerrechte und Menschenrechte, bis sie die Stalinisten entmachtet hatten. Mit dem Ergebnis, dass es heute für viele Menschen im Ostblock mit Bürgerrechten und Menschenrechten nicht besser oder sogar schlechter aussieht als vor zwanzig Jahren. Wobei das Treiben von Liberal Ultra im Ostblock oder auch die - bei aller Kritik an den Mullahs - Hetze gegen den Iran, der ebenso eine republikanische Ordnung hat wie die USA oder die BRD, nur der x-te Aufguss einer seit dem 18. Jahrhundert eingeübten Praxis sind.
Damals entstanden die Konzepte von dem Menschen- und Bürgerrechten und die Vertragstheorien. Sie wurden im Kampf gegen den Absolutismus von Kräften instrumentalisiert, die sie mit Füßen traten, als sie an der Macht waren.
Von der Rechtlosigkeit gegenüber konzentrierte und unkontrollierter staatlicher Macht (Absolutismus, Staatssozialismus) kommen die Menschen in Liberal Ultra zur Rechtlosigkeit gegenüber anonymen und ungreifbaren Strukturen. Wir haben da
- Marktwirtschaft, Marktöffnung und Marktzugang
- das freie Spiel der Kräfte
- Selbstverantwortung und Eigeninitiative
Nichts weiter
!
Alldiweil Tyrannen alter und ehrlicher Schule die Menschen von den politischen Prozessen ausschlossen und sie dadurch entmünidgten, zwingt Liberal Ultra die Menschen zur Teilnahme an o. g. Prozessen, in denen sie auch entmündigt sind. Es mag etwa für DDR-Bürger sogar so sein, dass sie von einer Form der Gängelung durch Partei und co. nur in eine andere Form der Gängel durch viele undurchschaubare Instanzen gekommen sind. "Früher wusste man wenigstens, dass das Zentralkomitee verantwortlich ist", sagte sinngemäß ein Freund von mir. Mir ist bei einer S-Bahn-Fahrt zu DDR-Zeiten in Ostberlin aufgefallen, dass da alle ziemlich still in den Waggons saßen. Weil ja das Zentralkomitee überall seine Spitzel hatte und man nicht unangenehm auffallen will. Im Zeichen der "Freiheit" dagegen hält sich jede Halbstarkenclique für ein kleines Zentralkomitee und reißt das Maul auf. So lange, bis die Menschen begreifen, dass wir längst wieder in einer Diktatur leben und diese Diktatur all der kleinen Zentralkomitees ebenso beenden wie die des 1989 geschassten.
Meine Vorstellung von "Emanzipation" beruht auf dem Menschenrechten, die alle Menschen haben, sowie den "Bürgerrechten", die Angehörige eines Gemeinwesens nur in ihm haben. Menschenrechte gelten überall und für alle, die Bürgerrechte nur da, wo man Bürger ist.
Als Klammer für den Zweiklang von Menschen- und Bürgerrechten fungiert die Vertragstheorie. Ihr zufolge basiert jedes Gemeinwesen auf einem fiktiven oder realen (Verfassung) "Vertrag" seiner Angehörigen.
Unter dieser Maßgabe ist Königtum grundsätzlich nicht weniger legitim als eine republikanische Ordnung. Maßstab für Legitimität ist, wie es mit Menschenrechten und Grundrechten bestellt ist und dass sich das Gemeinwesen an dem ihm zugrunde liegenden Vertrag hält. Ein König ist nicht deswegen gleich illegitim, weil er König ist, sondern wenn er keinen derartigen Vertrag zwischen sich und seinen Untertanen akzeptiert und sie undurchschaubarer Willkür ausliefert.
Eine Republik ist nicht gleich besser, weil es da mehr Wahlen, Parteien und Abgeordnete gibt als unter einem König. Führt republikanische Herrschaft zu Willkür, ist sie ebenso Tyrannei wie die Herrschaft einer Person.
Es ist egal, ob ein Ludwig XIV. sagt "Der Staat bin ich" oder ob ein Klüngen von 10, 10 000 oder selbst 10 Millionen kleiner Tyrannen sagen "Der Staat sind wir und nur wir!"
Willkür ist alles und die Menschen haben ebenso das Recht, sich von 10 Millionen Tyrannen zu befreien wie von einem einzigen!
Der Dreiklang von
- Menschenrechte
- Bürgerrechten
- Vertragstheorie
wird immer dem Liberalismus zugeordnet und mit ihm assoziiert. Als Bedrohung für Menschen- und Bürgerrechte werden Formen staatlicher Herrschaft gesehen, die sich an keinen "Vertrag" halten. Also die Konzentration unkontrollierter Macht, die zu Willkür verleitet.
Nun ja, o. g. Konzept scheint mir aber zu "ordentlich", zu sehr klare Strukturen fordernd, um es mit einem gegen jede Ordnung und alle klaren Strukturen Amok laufenden Liberalismus vereinbaren zu können. Es ist eher so, dass extremistische Liberale den Diskurs der Menschen- und Bürgerrechte nur dazu benutzen, um konkurrierenden etatistischen Ideologien und deren Kadern eins auszuwischen. Siehe Ostblock - da waren sie so lange für Bürgerrechte und Menschenrechte, bis sie die Stalinisten entmachtet hatten. Mit dem Ergebnis, dass es heute für viele Menschen im Ostblock mit Bürgerrechten und Menschenrechten nicht besser oder sogar schlechter aussieht als vor zwanzig Jahren. Wobei das Treiben von Liberal Ultra im Ostblock oder auch die - bei aller Kritik an den Mullahs - Hetze gegen den Iran, der ebenso eine republikanische Ordnung hat wie die USA oder die BRD, nur der x-te Aufguss einer seit dem 18. Jahrhundert eingeübten Praxis sind.
Damals entstanden die Konzepte von dem Menschen- und Bürgerrechten und die Vertragstheorien. Sie wurden im Kampf gegen den Absolutismus von Kräften instrumentalisiert, die sie mit Füßen traten, als sie an der Macht waren.
Von der Rechtlosigkeit gegenüber konzentrierte und unkontrollierter staatlicher Macht (Absolutismus, Staatssozialismus) kommen die Menschen in Liberal Ultra zur Rechtlosigkeit gegenüber anonymen und ungreifbaren Strukturen. Wir haben da
- Marktwirtschaft, Marktöffnung und Marktzugang
- das freie Spiel der Kräfte
- Selbstverantwortung und Eigeninitiative
Nichts weiter
! Alldiweil Tyrannen alter und ehrlicher Schule die Menschen von den politischen Prozessen ausschlossen und sie dadurch entmünidgten, zwingt Liberal Ultra die Menschen zur Teilnahme an o. g. Prozessen, in denen sie auch entmündigt sind. Es mag etwa für DDR-Bürger sogar so sein, dass sie von einer Form der Gängelung durch Partei und co. nur in eine andere Form der Gängel durch viele undurchschaubare Instanzen gekommen sind. "Früher wusste man wenigstens, dass das Zentralkomitee verantwortlich ist", sagte sinngemäß ein Freund von mir. Mir ist bei einer S-Bahn-Fahrt zu DDR-Zeiten in Ostberlin aufgefallen, dass da alle ziemlich still in den Waggons saßen. Weil ja das Zentralkomitee überall seine Spitzel hatte und man nicht unangenehm auffallen will. Im Zeichen der "Freiheit" dagegen hält sich jede Halbstarkenclique für ein kleines Zentralkomitee und reißt das Maul auf. So lange, bis die Menschen begreifen, dass wir längst wieder in einer Diktatur leben und diese Diktatur all der kleinen Zentralkomitees ebenso beenden wie die des 1989 geschassten.
