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Maas neues "Wahrheitsgesetz"

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 1 «  

Nora

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Heiko Maas als Außenminister und Gabriel am Boden zerstört weil seine Letzte Rolle umbesetzt wurde. Die Serie wurde umgeschrieben.

Kann sich noch jemand an das Bild Maas in der Moschee zwischen zwei Muslime erinnern.
Schade weiß nicht wie ich das Bild hochladen kann.
Ich lache so gerne. Ein Glück, daß er nicht das deutsche Volk vertritt sondern die Transatlantiker Kabale.
 

Schipanski

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Heiko Maas als Außenminister und Gabriel am Boden zerstört weil seine Letzte Rolle umbesetzt wurde. Die Serie wurde umgeschrieben.

Kann sich noch jemand an das Bild Maas in der Moschee zwischen zwei Muslime erinnern.
Schade weiß nicht wie ich das Bild hochladen kann.
Ich lache so gerne. Ein Glück, daß er nicht das deutsche Volk vertritt sondern die Transatlantiker Kabale.

Ja ich kenne das Bild... ;)

Um es hochzuladen musst du einfach in die Leiste über dem Feld in das du Posts tippst auf das "Grafik einfügen" Symbol (3. von rechts) klicken und im Fenster was sich dann öffnet den Reiter "vom Computer" auswählen, gefolgt von der hochzuladenden Datei...
 
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Diplomat

Frischling
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Heiko Maas kann jetzt als deutscher Missionar endlich das tun, ich meine als Außenminister,
was da so ab 2015 noch als Invasion und unkontrollierte Einwanderung bis heute stattfindet.

Künftig kann er diesen J. Fischer folgen, der Deutschland mit reichlich Ukrainern(innen)
versorgt hat.

Anders beleuchtet musste man H. Maas dort aus der Justiz raus nehmen, weil - sonst hätten
wir im November 2018 garantiert noch die November-Revolution bekommen. Nun hat man
da ganz sicher einpaar Tage gewonnen oder verloren, mit dieser Entscheidung, so genau
weiss das heute noch keiner, wann sich in Deutschland die Straßen füllen werden.

Jedenfalls wird Politik weiter so gemacht wie bisher passiert das garantiert noch in 2018!
 

Orwellhatterecht

Deutscher Bundespräsident
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Nun, es wurde ja der Anschein erweckt und der Bröckelt jetzt gewaltig weg und nun wir haben ein Grundgesetz in dem Steht

Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. 2Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. 3Eine Zensur findet nicht statt.


Warum zitierst Du lediglich den ersten Abschnitt vom Artikel 5?
Richtig, sonst müßtest Du ja zugeben, dass auch das Recht auf freie Meinungsäusserung nicht unumschränkt gilt, sondern seine Beschränkung in gewissen Gesetzen findet.

Hier daher der Rest von dem von Dir unterschlagenen Text! (Artikel 5 GG, Absatz 2 + 3)

"2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung. "
 

Perkeo

Selbstdenker
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Warum zitierst Du lediglich den ersten Abschnitt vom Artikel 5?
Richtig, sonst müßtest Du ja zugeben, dass auch das Recht auf freie Meinungsäusserung nicht unumschränkt gilt, sondern seine Beschränkung in gewissen Gesetzen findet.

Hier daher der Rest von dem von Dir unterschlagenen Text! (Artikel 5 GG, Absatz 2 + 3)

"2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung. "
Das ist zwar an sich richtig, aber in diesem Fall nicht relevant. Gesetze die zum Löschen legaler Meinungsäußerungen verpflichten und/oder keine Zeit für angemesse Prüfung einräumen können m.E. keinen Bezug auf diese Einschränkungen geltend machen.
 
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Heiko Maas als Außenminister und Gabriel am Boden zerstört weil seine Letzte Rolle umbesetzt wurde. Die Serie wurde umgeschrieben.

Kann sich noch jemand an das Bild Maas in der Moschee zwischen zwei Muslime erinnern.
Schade weiß nicht wie ich das Bild hochladen kann.
Ich lache so gerne. Ein Glück, daß er nicht das deutsche Volk vertritt sondern die Transatlantiker Kabale.

Hoffentlich "endenwollend"...
 
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http://www.mmnews.de/index.php/politik/102550-maas-hass-internetwirtschaft

Der jüngst eingebrachte, und vermutlich bald beschlossene Gesetzentwurf zur Löschung von Hasskomentaren und Falschmeldungen sieht eine 24 Stunden Frist vor. Dies ist laut dem eco Verband, in dem Internetunternehmen vertreten sind, viel zu kurz. Der Vorsitzende Süme sagte, daß solch eine kurze Frist nicht genug Zeit einräume um Inhalte zu prüfen, stattdessen drohe eine "wahllose Löschkultur im Internet".

Klar bei 50 Mio Strafe löscht man lieber gleich alles als irgendwas zu riskieren... ob nun berechtigt oder nicht. Eine Juristische Handhabe hat auch keiner da Twitter und Co das Hausrecht haben.

Göbbels wäre stolz auf klein Heiko :nono:

Es geht doch nicht um WAHRheit...., es geht um KLAR-heit!

Es muss endlich klargestellt werden, wer hier im Lande bestimmt!

Ist es die Führerelite unserer GroKO

oder ist es das "dumme Volk"!
 
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Heiko Maas kann jetzt als deutscher Missionar endlich das tun, ich meine als Außenminister,
was da so ab 2015 noch als Invasion und unkontrollierte Einwanderung bis heute stattfindet.

Künftig kann er diesen J. Fischer folgen, der Deutschland mit reichlich Ukrainern(innen)
versorgt hat.---------------------------------
[/COLOR]
Jedenfalls wird Politik weiter so gemacht wie bisher passiert das garantiert noch in 2018!

Na ja - Ukrainerinnen sind nicht so schwierig wie das, was uns da Heiko anzubieten hätte.........

obwohl....
wenn man die Scharia hier in DE einführen würde,....?

könnte man per "Stunden-Heirat" doch noch legal die Hügel der Lust besteigen....:happy: :happy:
 

zebra

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Herr Mass verlangt, daß Facebook&Co eine "ständig erreichbare Beschwerdestelle" einrichten.

Ich meine, es wäre Aufgabe der Justiz, eine solche ständig erreichbare Stelle einzurichten, die über die fraglichen Fälle innerhalb der geforderten 24 Stunden entscheidet, und die Entscheidung an Facebook&Co. weitergibt, damit die dann ggf. löschen können.

Es steht in unserem Rechtsstaat Facebook&Co. gar nicht zu, über juristische Grenzfälle zu entscheiden, und dann zu "zensieren".

Hauptsache der unbequeme Beitrag ist erst mal gelöscht ... am besten durch Politiktreue Admins ähnlich wie in China oder Nordkorea ( nennt sich Rechtsstaatlich und Demokratisch ) die Hauseigenen Medien erledigen wie immer die Nacharbeit ... und aus die Maus.
 

New York

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http://www.mmnews.de/index.php/politik/102550-maas-hass-internetwirtschaft

Der jüngst eingebrachte, und vermutlich bald beschlossene Gesetzentwurf zur Löschung von Hasskomentaren und Falschmeldungen sieht eine 24 Stunden Frist vor. Dies ist laut dem eco Verband, in dem Internetunternehmen vertreten sind, viel zu kurz. Der Vorsitzende Süme sagte, daß solch eine kurze Frist nicht genug Zeit einräume um Inhalte zu prüfen, stattdessen drohe eine "wahllose Löschkultur im Internet".

Klar bei 50 Mio Strafe löscht man lieber gleich alles als irgendwas zu riskieren... ob nun berechtigt oder nicht. Eine Juristische Handhabe hat auch keiner da Twitter und Co das Hausrecht haben.

Göbbels wäre stolz auf klein Heiko :nono:

Ich gebe dir in allen Punkten recht.
Im Übrigen geht dein Link bereits nicht mehr. :giggle:

BG, New York
 

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