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VS stuft Maaßen als rechtsextrem ein

Chronos-

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Warum? Gibt es hierzulande Denkverbote?

Offiziell sicher nicht, aber versteckt durchaus.

Meinst Du wirklich, jede geplante GG-Änderung müsse ein Parteiverbotsverfahren nach sich ziehen?

Natürlich nicht in dieser Reihenfolge, aber wenn ich als staatliche Institution darauf lauere, ein Parteiverbot anzuleiern und zu begründen, sind solche Sprüche wie von diesem AfDler doch eine geradezu einladende Begründung, der Partei undemokratisches Verhalten vorzuwerfen.

Hmm. Demnach müssten alle Parteien zumindest überwacht werden, denn in den letzten Jahren tragen diese Vereine maßgeblich zu meinem politischen Unwillen bei. Was ja nun das Gegenteil der vom GG vorgeschriebenen Aufgabe ist.

Das ist deine ganz individuelle persönliche Ansicht, die aber keinerlei Gewicht vor dem BVerfG hätte.

Um mich nicht falsch zu verstehen: Es ist nicht meine persönlichen Ansicht, aber ich habe jetzt einfach mal die Rolle eines Verfassungsrichters nachempfunden, für den eine solche Bemerkung ein gefundenes Fressen sein dürfte.

Jedenfalls war dieser Spruch sehr unklug.
 

schnipp-schnapp

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Ich denke eher nur die großen Kapitalbesitzer.
Denn in den USA will (soll) Biden doch auch alles rein lassen was Beine hat, somit auch das sich die Bevölkerungstruktur weiter verändert. Nur das die auch viel Chinesen auch Russen, neben den aus Südamerika bekommen.
Das selbe Theater wie bei uns.
Was wollen die damit erreichten ? Ablenkung für ihre weitreichenden Pläne ?
Wäre eine Möglichkeit, aber ich denke die Sache ist viel banaler.....Moony, Moony, Monny
 

schnipp-schnapp

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dem grünlinkwoken Establishment samt angeschlossener Medienpropagandamaschinerie geht der Arsch voll auf Grundeis, denn sie wissen:
so wie sie jetzt jahrelang ausgeteilt haben, werden sie in Bälde einstecken müssen

und weil sie genau wissen, wie sie ausgeteilt haben, wissen sie natürlich auch ganz genau, in welcher Form und Qualität sie bald einstecken werden müssen
davor geht ihnen natürlich der Arsch auf Grundeis
genauso ist es...deswegen der Rundumschlag dieser Hohlkopfbande....
 

gert friedrich

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Lars Hünich , die Ampel müsste ihn erfinden, gäbe es ihn nicht schon.
Und wieder 50.000 Deppen mehr in Berlin am Samstag. Vielleicht schaffen sie da die Million..
Der tölpelhafte AfDler meinte wohl, die Parteien hätten sich den Staat zur Beute gemacht...Was auch seriöse Politikwissenschaftler öfters im TV analysierten.
Der gute Mann klang aber scheinbar so, als wolle er ALLE Parteien mit einem eisernen Besen herausfegen.
 

schnipp-schnapp

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"Faschisten" wird immer wieder gerne mit dem Geschehen im 3. Reich gleichgesetztz...
Doch es gibt nicht "die Faschisten", welche natürlich immer pöööse rechts und Nazis sind....🤣

Faschismus gibt es unter jedem "gesell. Vorzeichen", Faschismus its eine Anhäufung der Macht und Machtmißbrauch und gerade dies gibt es unter jedem System!
Faschismus als Anhäufung der Macht und Machtmißbrauch bedient sich eigentlich immer der gleichen Mittel, wie wir heute wieder erkennen können:
- aushebeln der Gewaltentrennung
- Medien unter Kontrolle bringen
- externe Feindbilder erzeugen um vom eigenen SAUSTALL abzulenken
- Bündelung der Macht
- Einsatz von militärischen Kräften gegen das Volk, so wurde im Mai 2020 definiert wann die Bundeswehr zum "Schutz des GG" im inneren eingreifen darf

Kommen Euch diese Punkte nicht bekannt vor?
Genau so ist es....aber die meisten denken nicht darüber nach....solange noch ein bisschen Milch und Honig fließt....
 

KurtNabb

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Offiziell sicher nicht, aber versteckt durchaus.
Dann kann die Demokratie gar nicht mehr abgeschafft werden, denn sie ist es schon.
Natürlich nicht in dieser Reihenfolge, aber wenn ich als staatliche Institution darauf lauere, ein Parteiverbot anzuleiern und zu begründen, sind solche Sprüche wie von diesem AfDler doch eine geradezu einladende Begründung, der Partei undemokratisches Verhalten vorzuwerfen.
Warum? Der Ersatz der Parteien durch direkte Demokratie ist alles andere als undemokratisch.
Das ist deine ganz individuelle persönliche Ansicht, die aber keinerlei Gewicht vor dem BVerfG hätte.
Immerhin ist das eine weit verbreitete Ansicht, die sich unter anderem in runden 20% für die AfD manifestiert.
Um mich nicht falsch zu verstehen: Es ist nicht meine persönlichen Ansicht, aber ich habe jetzt einfach mal die Rolle eines Verfassungsrichters nachgestellt, für den eine solche Bemerkung ein gefundenes Fressen sein dürfte.
Nicht alle unsere Verfassungsrichter sind Flaschen wie Müller oder Parteibonzen wie Harbarth.
Jedenfalls war dieser Spruch sehr unklug.
Man könnte auch "mutig" dazu sagen. Schleimer gibt es im Überfluß.
 

Abe Voltaire

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Für alles gibt es eine Lösung....
ich denke da an einer Art RAF....:unsure:;)
Ich bleibe beim "A Team" - und genauso bestückt. So vieles wird realisiert, weshalb DAS nicht? Jedes Land sollte ein Solches für das Volk agierende A Team haben. Von der Justiz und der Politik verfolgt und doch stets nur Gutes für das Volk beseelte Handeln. Ohne Aufträge nur durch Bitten zur Tat schreitend. Zum Dank hilft das Volk, dass sie nie "gefasst" werden.
 

schelm65

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Lars Hünich , die Ampel müsste ihn erfinden, gäbe es ihn nicht schon.
Und wieder 50.000 Deppen mehr in Berlin am Samstag. Vielleicht schaffen sie da die Million..

Hünich ist lt. Bild ein Ex - Linker, also traditionell für eine führende Partei. Haben wir zwar gerade als Kartell, aber, nun gut. Ist natürlich Wasser auf die Mühlen der Hetze. Und ob der Typ vielleicht sogar ein Schläfer, ein V-Mann des VS ist, wer weiß das schon. Das ist ja das Schöne in einer Demokratie auf dem Papier : Die Abschaffung konkurrierender Parteien in der klassischen Diktatur ist eindeutig, diskreditiert die Diktatoren.

Die Unterwanderung oppositioneller Parteien in einer offiziellen Demokratie diskreditiert die Opposition enorm, wenn diese V-Leute oder Spinner zur richtigen Zeit das Falsche sagen und das bestätigt dann beim Schlafschaf die scheinbar demokratische Gesinnung des Kartells.

Clever, viel cleverer als die Grobmotoriker alter Schule.
 

Chronos-

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Dann kann die Demokratie gar nicht mehr abgeschafft werden, denn sie ist es schon.

Du weisst doch ganz genau (oder solltest es ganz genau wissen), welche Themen in Deutschland mit Tretminen bestückt sind.

Man kann hier einfach nicht alles sagen, was man denkt, weil es speziell dazu eingerichtete Strafgesetz-Paragrafen gibt, oder muss ich jetzt explizit den 130er nennen?

Warum? Der Ersatz der Parteien durch direkte Demokratie ist alles andere als undemokratisch.

Die direkte Demokratie mag vielleicht bei einem 8-Millionen-Völkchen wie den Schweizern funktionieren, aber nicht bei unserem immer weiter verblödenden 84-Millionen-Volk.

Erstens wäre das schon administrativ nicht zu schaffen und zweitens möchte ich lieber nicht wissen, was dabei rauskäme, wenn man "das Volk" alle paar Wochen zu komplizierten Themen befragen würde.

Fiktives Beispiel: "Sind sie für die Anschaffung der F-16 für die Bundeswehr?"

Was meinst du, was da für Blödsinn rauskäme....

Nein, danke. Und jetzt bitte nicht den jetzigen Murks als Alternative nennen. Es geht auch besser, aber ganz bestimmt nicht mit direkten Volksabstimmungen alle paar Wochen.
 

schnipp-schnapp

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Alles Nazis, außer Mutti?

Das hieße ja, dass - natürlich unbemerkt - all die Jahre die Behörde von einem "Rechtsextremen" geleitet worden sein soll??
uiuiuiuiui
Überall jetzt auf einmal Rööächte Gefahr - kann man diese Nazijäger mal in die Ukraine schicken, damit die mal nachgucken, ob es da nicht den ein oder anderen Verdachtsfall gibt??

Was sagen eigentlich solche Systemtrottel wie der Doppelwhopper dazu, dass jetzt bald jeder Hinz und Kunz nach Gutsherrenart zur Hex... ähm ich meine zum Rööächtsextröööömen ernannt werden darf, häh???
Beantwortet mir nur zwei Fragen:
Findet IHR, dass Maaßen ein Rechtsextremist ist? JA ODER NEIN !
Und falls nein, findet ihr nicht auch, dass der VS sich entschuldigen sollte bzw. reformiert gehört??
JA ODER NEIN !
Wenn Maaßen nicht weis was hier im Lande gespielt wird oder die Wagenknecht, wer soll es dann wissen....umsonst Gründen die keine neue Parteien.....
der Dreck der Regierenden muss gewaltig sein....mehr als wir Bürger uns vorstellen können und ich hab schon eine Vorstellung von viel, die wahrscheinlich bei weiten nicht reicht.
Bei uns in der Ecke sollen mal hoppla , hopp 40 ( Vierzig ) Windräder gebaut werden.....Söder, Aiwanger und co waren zuerst dagegen, jetzt wollen sie
es mit Gewalt durchsetzen....obwohl bei uns die Windmenge nicht reicht.....( Anmerkung ) die Betreiber behaupten es müsste reichen....
Man darf aber natürlich nicht vergessen, die Betreiber haben selber aber die Studie dafür betrieben....also keine Unabhängige Organisation......
Nun wollen sie eine andere Strategie ankurbeln.....in dem sie den Bürger beteiligungen am kapitalgewinn versprechen wollen....
Ich hoffe das der Bürger den Gestank des Geldes richt und merkt das er in einer Falle gelockt werden soll...
 

schnipp-schnapp

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Hoffentlich schon zur Europawahl!

In Bayern hat der Wähler ja auch die Linksgrünen für ihren hinterfotzigen Angriff auf Aiwanger mit dem ausgegrabenen Flugblatt bestraft, indem er die FREIEN WÄHLER stärkte.
So ist und meine Holde war für Aiwanger...sie hat was gegen die AFD und hat immer nur den selben spruch drauf " Höcke "
sie sieht nicht den wirklichen Feind der Deutschen....
 

schnipp-schnapp

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Das bin ich immer noch. Ich hab die Globalisierung wegen einer einzigen Aspektion kritisiert und das tu ich heute auch noch. Die Zerstörung der Vielfalt zu Gunsten einer herrschsüchtigen Einfalt.

Der Begriff Einfaltspinsel hatte als Kind keine wirkliche Bedeutung. Heut hat er eine Bedeutung: Die gesamte Elite, samt Unterstützer bestehen aus Einfaltspinsel.
und der Mitläufer aus dem einfältigen Volk....
 

KurtNabb

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Du weisst doch ganz genau (oder solltest es ganz genau wissen), welche Themen in Deutschland mit Tretminen bestückt sind.

Man kann hier einfach nicht alles sagen, was man denkt, weil es speziell dazu eingerichtete Strafgesetz-Paragrafen gibt, oder muss ich jetzt explizit den 130er nennen?
Gedanken über die Demokratie haben mit Volksverhetzung so gar nichts zu tun.
Die direkte Demokratie mag vielleicht bei einem 8-Millionen-Völkchen wie den Schweizern funktionieren, aber nicht bei unserem immer weiter verblödenden 84-Millionen-Volk.
Eine Frage der Ausgestaltung.
Erstens wäre das schon administrativ nicht zu schaffen und zweitens möchte ich lieber nicht wissen, was dabei rauskäme, wenn man "das Volk" alle paar Wochen zu komplizierten Themen befragen würde.
Da werden Administration und Volk ein paar Lektiönchen zu lernen haben.
Fiktives Beispiel: "Sind sie für die Anschaffung der F-16 für die Bundeswehr?"

Was meinst du, was da für Blödsinn rauskäme....
Es kann nur besser werden.
Nein, danke. Und jetzt bitte nicht den jetzigen Murks als Alternative nennen. Es geht auch besser, aber ganz bestimmt nicht mit direkten Volksabstimmungen alle paar Wochen.
Wer Demokratie ernst meint, kommt um direkte Demokratie nicht herum.
 

schnipp-schnapp

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Gewalt ist aber keine Lösung und es darf auch nicht sein das man AfD-ler den Tod wünscht !
Wo leben wir denn, wenn selbst das schon verharmlost wird ?
Es könnte eine Lösung sein, aber ganz bestimmt nicht die beste....
Ob es sich um eine RAF handelt oder ein Spinner/Spinnerin aus der Etablierten demokraischen Mitte kommt und Deutschland unbedingt
in den Krieg zwischen Ukraine und Russland ziehen will ist doch am Ende das gleiche ....Das Freidliche Leben wird gerstört durch einige Wenige
und meistens wird die Sache durch zu viel Gier und Macht ausgelöst.....der kleine Mann ist in der Regel mit viel weniger zufrieden...
 

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